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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

    Verabreichung von Zytostatika an ambulant behandelte Patienten eines Krankenhauses

    …2005, Abschn. 4.14.6 Abs. 3 Nr. 3 UStAE § 67 AO § 116 SGB V Die Verabreichung von Zytostatika im Rahmen einer ambulant in einem Krankenhaus… …Krankenhaus und ist als gemeinnützige Einrichtung anerkannt. In den Streitjahren (2005 und 2006) verfügte sie über eine sog. Institutsermächtigung gemäß § 116a… …selbständige Leistung anzusehen. Eine Zuordnung zum Zweckbetrieb Krankenhaus komme für die Lieferung von Arzneimitteln nicht in Betracht. Umsatzsteuerrechtlich… …2005 und 2006 vom 13. Dezember 2011 statt. [19] 2. Verabreichungen der Zytostatika durch die Klägerin an ambulant in ihrem Krankenhaus behandelte… …ist (EuGH-Urteil Copy Gene in UR 2010, 526, Rz. 45 bis 50). [24] c) Die Verabreichung von Zytostatika, die im Rahmen einer ambulant in einem Krankenhaus… …Umsatzsteuer-Anwendungserlasses – UStAE –) ist nicht zwischen stationär und ambulant im Krankenhaus behandelten Patienten zu unterscheiden. [25] Definiert sich der mit der… …Krankenhaus- oder Heilbehandlung eng verbundene Umsatz entsprechend der EuGH-Rechtsprechung danach, ob er zur Erreichung der damit verfolgten therapeutischen… …ambulanten Heilbehandlung im Krankenhaus. [26] Aus diesem Grund waren die in der Krankenhausapotheke individuell hergestellten Arzneimittel für die… …Krankenhaus- und Heilbehandlung auch unerlässlich i. S. von Art. 13 Teil A Abs. 2 Buchst. b erster Gedankenstrich der Richtlinie 77/388/EWG und bei… …die Behandlung erforderlichen Arz neimittel aus einer öffentlich zugänglichen Apotheke – nach Verschreibung durch das Krankenhaus – selbst zu besorgen…
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