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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

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  …von Konsiliarärzten – OLG Hamm, Urt. v. 30. 10. 2020 – 26 U 131/19 – 171 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Anforderungen an die… …STEUERRECHT Zuordnung von Gewinnen und Ausgaben zum Zweckbetrieb Krankenhaus – FG Münster, Urt. v. 13. 01. 2021 – 13 K 365/17 – (nicht rechtskräftig) 189…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2021

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  …Pflegekraft gegen interne Regelung zur zeitnahen ärztlichen Befundung – OLG München, Urt. v. 06. 08. 2020 – 24 U 1360/19 – 235 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ… …VGH Baden-Württemberg, Beschluss v. 27. 05. 2021 – 13 S 308/19 – 250 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Kein Bürgeranspruch auf Beibehaltung von…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2021

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  …329 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Vergütung der multimodalen Komplexbehandlung eines Kindes bei Diabetes mellitus (OPS Kode 8-984.0). – LSG Hamburg, Urt. v… …psychiatrischen Institutsambulanz in einem anderen Krankenhaus – LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 26. 05. 2021 – L 3 KA 22/20 – 351 GESAMTSCHAU III Impressum KRS –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

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  …auf stufengleiche Höhergruppierung – BAG, Urt. v. 25. 03. 2021 – 6 AZR 146/20 – 360 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Berechnung der Dauer der Beatmung – LSG… …365 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSRECHT Anforderungen an die Krankenhausplanung für die Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

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  …Krankenhaus-Rechtsprechung Dokumentation der Entscheidungen aus dem gesamten Krankenhauswesen KRS 01.22 8. Jahrgang Seiten 1–32 Inhalt KRANKENHAUS… …NUB-Entgelte – SG Neuruppin, Urt. v. 13. 08. 2021 – S 20 KR 311/19 – 14 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSRECHT Konkurrentenklage gegen eine Entscheidung der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

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  …Krankenhaus-Rechtsprechung Dokumentation der Entscheidungen aus dem gesamten Krankenhauswesen KRS 02.22 8. Jahrgang Seiten 33–64 Inhalt KRANKENHAUS… …; Krankenhausleistung – LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 02. 06. 2021 – L 5 KR 2088/19 – 55 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSRECHT Aufnahme in den Krankenhausplan…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

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  …AGB-Kontrolle einer Patienteninformation BGH, Urt. v. 02. 09. 2021 – III ZR 63/20 – 230 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Begriff der Gewöhnung an die maschinelle… …Beatmung BSG, Urt. v.10. 03. 2022 – B 1 KR 35/20 R – 232 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Keine Förderung der BG-Kliniken nach dem Krankenhauszukunftsgesetz…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Kein Anspruch einzelner Bürger auf Gewährleistung einer ortsnahen Notfallversorgung

  …, wie auch das Krankenhaus in Waldshut, von der S. H. GmbH betrieben und soll zum Jahres- Krankenhausfinanzierungsgesetz KRS 06.18 219 ende geschlossen… …werden. Der 79-jährige Antragsteller lebt auf einem Bauernhof in H.; bislang ist das Krankenhaus in Bad Säckingen seine Anlaufstelle für Notfälle. [3] Der… …Krankenhaus in Waldshut dauere dagegen ohne Verkehrsstörungen 37 Minuten und bei den üblichen Verkehrsstörungen sogar 45 Minuten. Eine solche Verlängerung der… …zusätzlich mindestens 5000 Einwohner mit dem PKW Fahrzeiten von mehr als 30 Minuten aufwenden müssten, um das nächste geeignete Krankenhaus zu erreichen. So… …sei es hier; rund 21.000 Einwohner des westlichen Teils des Landkreises Waldshut könnten das nächste geeignete Krankenhaus selbst bei normalen… …Krankenhaus – in einem und nicht in einem bestimmten Krankenhaus (vgl. Bold/Sieper, LKHG Baden-Württemberg, Kommentar, 2012, § 1 B Rn. 2 und 15) – gewährleistet… …nicht vor. Es liegt auf der Hand, dass ihnen auch keine klagbaren Ansprüche, schon gar nicht auf die Versorgung durch ein bestimmtes Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2019

  Kündigung eines Versorgungsvertrages

  …Krankenhausplan des Landes aufgenommen wurde. Nach §108 Nr.2 SGBV erhält ein Krankenhaus mit der Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes (Plankrankenhaus) den… …Status als zugelassenes Krankenhaus und nach § 109 Abs. 1 Satz 2 SGB V gilt bei einem Plankrankenhaus die Aufnahme in den Krankenhausbedarfsplan als… …Krankenhaus nur dann in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen werden kann, wenn es den Zielen des § 1 Abs. 1 KHG entspricht, also vor allem auch… …juris Rn. 71). [9] Soweit die Beklagten vortragen, die Feststellung, dass das Krankenhaus nicht (mehr) die Gewähr für eine leistungsfähige… …in § 113 Abs. 2 SGB V bestimmten Mitwirkungspflicht durch das Krankenhaus kann einen Grund für die Kündigung des Versorgungsvertrags darstellen (vgl. §… …Verwaltungsgericht in diesem Zusammenhang zu Recht angesprochen hat, ist die Kündigung durch die Krankenkassen(-verbände) für das betroffene Krankenhaus… …Verhältnismäßigkeitsprüfung voraus, die der Tatsache Rechnung tragen muss, dass sich ein bereits zugelassenes Krankenhaus in einer grundsätzlich anderen Situation befindet als… …Schoch/Schneider/Bier, VwGO, unter § 163). Begehrt ein Krankenhaus die Aufnahme in den Krankenhausbedarfsplan, so ist für eine solche Streitigkeit ein Streitwert von…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2023

  Ausschluss von Rückzahlungsansprüchen der Krankenkassen nach § 325 SGB V a. F.

  …Krankenversicherung zugelassenen Krankenhaus der Klägerin im Zeitraum vom 22. bis 25. August 2016 und vom 17. bis 25. Oktober 2016 stationär behandelt. Von der Klägerin… …Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 28. März 2017 – B 1 KR 29/16 R) ein Krankenhaus einen stationär behandelten Versicherten zu beurlauben habe, wenn es beabsichtige… …Krankenhaus einen unwirtschaftlichen Behandlungsweg, könne es allenfalls die Vergütung beanspruchen, die SGB V KRS 09.23 271 bei fiktivem wirtschaftlichem… …. Hierfür reiche es aus, dass das Krankenhaus bei der Behandlungsunterbrechung die Indikation für die Wiederaufnahme stelle, um die Behandlung zeitnah… …Alternativverhaltens aufgrund der nicht angewandten Beurlaubungsregelung ist unbegründet. [22] Ein Krankenhaus hat auch bei der Vergütung der Krankenhausbehandlung durch… …Kapazitätsproblemen im Krankenhaus beruht. Das Wirtschaftlichkeitsgebot gebietet es dann, Versicherte auch über zehn Tage hinaus zu beurlauben (BSG, Urteil vom 26… …weitem. Vorliegend können hierfür auch keine organisatorischen Zwänge und Kapazitätsprobleme im Krankenhaus der Klägerin angeführt werden. Dies folgt… …Kapazitätsprobleme im Krankenhaus der Klägerin für den Zeitraum von mehr als 8 Wochen zwischen den stationären Aufenthalten verantwortlich sein könnten, sind nicht…

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