Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …das Jahr 2028 für Knieendoprothesen-Revisionen eine Fallzahl von mindestens 25 Fällen pro Standort eines Krankenhauses vorsehen, dass geringe Fallzahlen… …(Geriatrie) steht die Auswahl eines fallzahlstärkeren Krankenhauses zur Vermeidung von Doppelvorhaltungen in unmittelbarer räumlicher Nähe regelmäßig nicht im… …Bayerisches LSG, Urt. v. 15. 12. 2025 –L20KR213/22 Leitsatz Im Falle eines markumarisierten Patienten ist die hämorrhagische Diathese iSd D68. nur dann als… …erforderlich wird, noch begründet die fehlende Transportfähigkeit eines Patienten für sich eine Notfallfallsituation. 3. Auch in diesen Fällen muss hinzutreten… …strukturelle, von Einzelpersonen unabhängige Qualität anstrebt, die auch im Fall der Abwesenheit dieser Einzelpersonen für die Patientinnen und Patienten… …BGB; § 2 Abs. 2 GOÄ OLG Köln, Beschl. v. 19. 12. 2025 – I-5 U 87/25 Leitsatz Soweit einem Patienten wegen der vom Bundesgerichtshof im Urteil vom 4… …. April 2024 – III ZR 38/23 bejahten Anwendbarkeit der GOÄ auf ambulante Leistungen einer juristischen Person ein Anspruch auf Rückzahlung eines… …eines behaupteten Befunderhebungsfehlers greifen nur ein, wenn sich bei ordnungsgemäßer Befunderhebung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein… …Patienten“ § 315 BGB; § 10 Abs. 8 TV-Ärzte/VKA LAG Niedersachsen, Urt. v. 17. 12. 2025 – 8 SLa 502/ 25 (Revision wurde zugelassen) Leitsatz 1. Die Regelung in… …TV-Ärzte/VKA erfordert nicht zwingend, dass der betreffende ärztliche Arbeitnehmer innerhalb von 30 Minuten nach Abruf am Patienten verfügbar sein muss Die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Rechtsprechungsreport Krankenhaushaftungsprozessrecht

  Anja Pecher, Luiza Nicuta

  …Ursachen, Verlauf und Folgen eines Zwischenfalls zu erläutern und Hilfen bei der Bewältigung anzubieten, soweit Patienten hierauf angewiesen sind, um das… …implizieren, auch bei der Ablehnung eines gerichtlichen Vergleichsvorschlags durch einen Patienten die Haftung – wenigstens dem Grunde nach – anzuerkennen und… …scheitert der Schadensersatzanspruch des Patienten 1 , wenn nicht dargelegt und bewiesen werden kann, dass gerade dieser Fehler für den Gesundheitsschaden… …BGH in einer neuen Entscheidung sehr anschaulich für die fehlerhafte Anlage eines Verweilkatheters auf: 1. Diese ist äquivalent kausal für eine Ischämie… …Voraussetzungen des Schutzzweckzusammenhangs ist die Anspruchstellerseite. Eine unterbliebene Aufklärung (etwa über die Alternative einer Operation statt eines… …Substantiierungspflichten des Patienten im Arzthaftungsprozess sind nach ständiger Rechtsprechung nur maßvolle Anforderungen zu stellen. Der Patient ist nicht verpflichtet… …, sich medizinisches Fachwissen anzueignen; es genügt, wenn sein Vortrag die Vermutung eines fehlerhaften Verhaltens der Behandlungsseite gestattet. 13 Auf… …Arzthaftungsprozess wird ausgelöst, wenn die primäre Darlegung des Konfliktstoffs durch den Patienten den aufgezeigten maßvollen Anforderungen genügt und die Vermutung… …eines fehlerhaften Verhaltens der Behandlungsseite gestattet, während es dieser möglich und zumutbar ist, den Sachverhalt näher aufzuklären, wobei… …letzteres nach Einschätzung des BGH regelmäßig bei der Behauptung eines Hygieneverstoßes der Fall sein wird. 15 Bei Aufklärungsrügen folgt die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Rechtsprechungsreport zu Mindestmengen nach § 136b SGB V - Entwicklungen und offene Fragen

  Dr. Steffen Müller

  …Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht hat. Die Kassen müssen bei begründeten erheblichen Zweifeln an der Richtigkeit die vom… …Erwartung liegt in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines Krankenhauses… …oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht hat, vgl. § 136b Abs. 5 Satz 4 SGB V. Eine strukturelle Veränderung kann in einer Zertifizierung… …dem fraglichen Fall wurde die Prognose eines Krankenhauses bestandskräftig widerlegt, dieses Krankenhaus erhielt jedoch eine Ausnahmegenehmigung nach §… …planbarer Leistungen auf erfahrene Leistungserbringer die Ergebnisqualität für Patientinnen und Patienten messbar zu verbessern. In den vergangenen Jahren hat… …liegt nach Satz 4 in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines… …ist gemäß § 136b Abs. 5 Satz 6 SGB V ein Bescheid und hat damit die Rechtsqualität eines Verwaltungsakts. 7 Präzise gesagt handelt es sich um jeweils… …. 10 Vor dem Erlass eines Widerlegungsbescheids müssen die Kassen das Krankenhaus gemäß § 24 SGB X anhö- 4 BSG, Urt. v. 18. 12. 2012, B 1 KR 34/12 R… …sich die Kassen im Rahmen des Gerichtsverfahrens mit dem inhaltlichen Vorbringen des Krankenhauses auseinandersetzen, wenn sie weiterhin die Auffassung… …Krankenhauses zur Stützung der Prognose quantitativ untermauert werden. 26 Nicht ausreichend sind pauschale Argumente, die nicht mit Zahlen unterfüttert sind. 27…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz

  Dr. Kyrill Makoski

  …Krankenkasse 2016 wegen eines Polytraumas nach einem Motorradunfall behandelt. Unmittelbar nach der Entlassung wurde der Patient in eine stationäre… …eines Sachverständigengutachtens statt. Das LSG wies die Berufung der beklagten Krankenkasse zurück. Die Krankenhausbehandlung sei für den vollen Zeitraum… …zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurück. Auf einen Blick Wenn ein Krankenhaus einen Patienten wegen einer Verzögerung der… …. Aus den Feststellungen könne der Senat jedoch nicht bereits erkennen, dass die beklagte Krankenkasse Schuldnerin eines etwaigen Anspruchs auf Vergütung… …verlässlich der Schluss gezogen werden, dass die im Außenverhältnis zum Versicherten zuständige Reha-Trägerin, die bei Annahme eines Arbeitsunfalls in Betracht… …Notfall-Reha-Anspruch des Krankenhauses sei aber, dass der Versicherte ohne Behandlungsunterbrechung, also entgegen der vom Sachverständigen für möglich erachteten… …von der Berufsgenossenschaft zu bezahlen ist, müsste diese auch die Kosten des weiteren Verbleibs des Patienten im Krankenhaus bezahlen. Im vorliegenden… …Eigenbeteiligung des Patienten mit der Krankenhausvergütung nicht kompatibel sind (siehe LSG Baden-Württemberg, Urt.v.27.1.2025–L4P1780/22). In der Entscheidung aus… …2019 hatte das BSG noch pragmatischerweise für die Weiterbehandlung der Patienten im Krankenhaus darauf abgestellt, dass dann auch die normalen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …arbeitsteilig von zwei Kliniken durchzuführenden kombinierten Herz-Lungen-Transplantationen in qualitativer Hinsicht zur Versorgung der schwerkranken Patienten… …, soweit im vorliegenden Verfahren die Teilherausnahme des Krankenhauses der Antragstellerin hinsichtlich der Leistungen, die der Leistungsgruppe 21.2… …Patient erst drei Tage zuvor von dem zu operierenden Tumor erfahren hat, die Operation für den Patienten überraschend um einen Tag vorgezogen worden ist… …, die Operationsvorbereitungen unmittelbar nach dem Aufklärungsgespräch beginnen und dem Patienten die Möglichkeit der Einholung weiterer Informationen… …genommen worden ist. Die Aufklärung über die Transportfähigkeit des Patienten ist Teil der Eingriffs- und Risikoaufklärung, wenn sie für dessen Entscheidung… …Verpflichtung einer erneuten Aufklärung über die Alternative eines Kaiserschnitts bei einem Zustand nach Sectio, wenn sich die Verhältnisse unter der Geburt… …ändern und der Kaiserschnitt zur vorzugswürdigen Vorgehensweise wird. 5. Zur Zulässigkeit und Bemessung eines Teilschmerzensgeldes. Soweit sich der Senat…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Unzutreffender Vorwurf der irreführenden Spitzenstellungswerbung durch die Bezeichnung "hannoverklinik"

  Prof. Dr. Johannes Heyers

  …(Firma) eines Krankenhauses eingebunden wird, liegt darin jedenfalls dann keine sog. Spitzenstellungswerbung, wenn die davon angesprochenen Verkehrskreise… …Beklagten jedoch nicht innegewohnt, denn sowohl Patienten als auch Ärzte wüssten, dass es in Hannover eine Vielzahl von Kliniken – einige davon mit großer…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Kein automatischer Vergütungsausschluss bei Verstoß gegen Qualitätssicherungsrichtlinie

  Dr. Torben Götz, Dr. Lara Wiese

  …(GBA) über die Qualitätssicherung (QS-RL) führt nicht (mehr) automatisch zu einem Wegfall des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses. Er hat nur dann… …Konsequenzen eines Verstoßes denkbar: Zum einen kann er gleichzeitig einen Verstoß gegen das allgemeine Qualitätsgebot darstellen und so ebenfalls zu einem… …, ausdrückliche Anweisung des Gesetzgebers an den GBA, im Rahmen eines gestuften Systems unter Nutzung eines Gestaltungsspielraums und Berücksichtigung des… …. Zur Frage, ob sich aus diesen Vorgaben zum zahlenmäßigen Verhältnis zwischen kinderonkologischen Patienten und vorzuhaltendem Pflegepersonal ergeben und… …Versicherter wurde wegen eines Verstoßes gegen das Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot als nicht erforderlich im Rechtssinne angesehen mit der Folge, dass…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Rechtsprechungsreport Kartell- und Wettbewerbsrecht

  Prof.Dr. Johannes Heyers

  …im Wettbewerb stehen – die Vermutung eines Verstoßes gegen § 1 GWB bestehe, die von den beteiligten Unternehmen zu entkräften sei. Insbesondere dann… …betrieblichen und geschäftlichen Verhältnisse zur Abgabe eines eigenständigen Angebots nicht in der Lage, so dass erst der Zusammenschluss Wettbewerb eröffne; (2)… …Diskreditierungskampagne, um Zweifel an der Sicherheit und Wirksamkeit eines konkurrierenden Glatirameracetat-Medikaments zur Behandlung von Multipler Sklerose zu schüren… …der Anteile an der Sana Kliniken Ostholstein GmbH zu erwerben, im Rahmen eines fusionskontrollrechtlichen Hauptprüfverfahrens vertieft untersucht und… …für die Ziele der Krankenhausplanung bilde. Der geplante Zusammenschluss des Malteser Krankenhauses St. Franziskus Hospital mit ca. 340 Betten und des… …somatischen Bereichs des Diakonissenkrankenhauses mit ca. 500 in Flensburg in gemeinsamer Trägerschaft und unter Errichtung eines gemeinsamen Neubaus wurde… …unter besonderer Berücksichtigung des Umstandes, dass beide Krankenhäuser bereits seit vielen Jahren miteinander kooperierten und mit der Bildung eines… …Abwanderung von Patienten im Falle von Leistungs- oder Qualitätsverschlechterungen an andere Krankenhäuser im Marktgebiet bleibe, so hieß es, ohne weiteres… …Kapazitäten, um abwandernde Patienten aufzunehmen. Deshalb bleibe der Qualitätswettbewerb der Krankenhäuser in der Region gesichert. 6 Auf (nach Meinung des… …Alternativen für die Patienten und die einweisenden Ärzte bestanden. Zwar wurde konzediert, dass höhere Fallzahlen und Spezialisierung die Behandlungsqualität…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen