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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

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  …33 –64 Inhalt KRANKENHAUS- Auslegung des OPS 8-981 ENTGELTGESETZ (neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls in einer stroke unit) BSG… …21/14 R - __________________________________ 36 KRANKENHAUS- Qualitätsanforderungen im Feststellungsbescheid über die Planaufnahme FINANZIERUNGSGESETZ VG…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

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  …65 –96 Inhalt KRANKENHAUS- Wirtschaftlichkeitsgebot; unzulässiges Fallsplitting ENTGELTGESETZ BSG, Urt. v. 10. 3. 2015 – B 1 KR 3/15 R –… …KR 18/13 R – _________________________________ 89 Spezialfachärztliche Behandlung im Krankenhaus; arztgruppenbezogene Abrechnung von Grund- und…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2016

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  …______________________________ 129 ARZTRECHT Mindestdauer der Facharztweiterbildung VG Hannover, Urt. v. 21. 1. 2015 – 5 A 8219/14 – _____________________________ 132 KRANKENHAUS… …KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme einer Klinik für neurologische Frührehabilitation in der Phase B in den Krankenhausplan VGH Baden-Württemberg, Urt. v…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

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  …____________________________________ 230 KRANKENHAUS- Sicherstellungszuschlag ENTGELTGESETZ VGH Hessen, Urt. v. 15. 7. 2015 – 5 A 1839/13 – ______________________________ 233… …KRANKENHAUS- Qualitätsvorgaben im Krankenhausplan FINANZIERUNGSGESETZ OVG NRW, Beschluss v. 19. 10. 2015 – 13 A 734/15 – __________________________ 238 SGB IV…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

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  …–__________________________________ 262 KRANKENHAUS- Kodierung eines Symptoms als Hauptdiagnose ENTGELTGESETZ SG Berlin, Urt. v. 9. 11. 2015 – S 81 KR 2480/12… …–______________________________ 266 Zuschlag für Zentren und Schwerpunkte BVerwG, Beschluss v. 9. 3. 2016 – BVerwG 3 B 23.15 –__________________________ 270 KRANKENHAUS…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Strukturverantwortung der Krankenkassen

  …aufgrund notärztlicher Einweisung zunächst vom 22.2. bis 16. 3. 2009 in vollstationärer Behandlung in dem nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus der… …Versicherten–bei fortbestehender Behandlungsbedürftigkeit–weiterhin stationär im Krankenhaus zu behandeln. Aus dem Anspruch des Versicherten gegen die Beklagte auf… …Betreuung und medizinischer Behandlung bedurft habe, die er nach den Umständen im fraglichen Zeitraum nur im Krankenhaus der Klägerin habe erlangen können… …den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr… …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit als solcher. [11] Versicherte haben nach § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB… …V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre… …Krankenhaus in eine beschützende Umgebung hätte entlassen werden können, zB durch Unterbringung in einem Wohnheim. [13] 2. Die Klägerin kann auch aus der… …, folgt daraus nichts anderes für den Vergütungsanspruch der Krankenhäuser nach § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V. Das Krankenhaus hat auch bei der Vergütung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Kodierung der Hauptdiagnose; Nachforderung der Krankenhausvergütung

  …Radiusfraktur. Das zur Versorgung Versicherter zugelassene Krankenhaus der Klägerin nahm den Versicherten am 3. 1. 2010 wegen gastrointestinaler Beschwerden… …der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne… …das Entgeltsystem im Krankenhaus -, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 S. 1 KHG und § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KHEntgG genannten… …. BSG SozR 4- 1500 § 160a Nr. 32 RdNr 12 ff, stRspr). Bestehen bei der Aufnahme ins Krankenhaus zwei oder mehrere Krankheiten oder Beschwerden, die… …zwischen Krankenhaus und KKn einwirkenden Rechtsgedanken des § 242 BGB nach Treu und Glauben in Gestalt der Verwirkung. Die Verwirkung setzt als Unterfall… …entsteht in der Regel im Anschluss hieran, wenn das Krankenhaus eine Nachforderung weder im gerade laufenden noch nachfolgenden vollen Haushaltsjahr der KK… …geltend macht. Der Vertrauenstatbestand erwächst daraus, dass die KK regelhaft darauf vertraut, dass das Krankenhaus insoweit keine weiteren Nachforderungen… …berechtigte Korrekturen von Schlussrechnungen im nachfolgenden Kalenderjahr auch dann gegen Treu und Glauben verstoßen, wenn das Krankenhaus damit – vom 3. BSG-…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Bedarfsanalyse für Psychotherapeutische Medizin

  …Psychosomatische Medizin des Evangelischen Krankenhauses C. (EvKB), dessen Trägerin die Klägerin ist. Das Krankenhaus weist nach der Fusion mit dem Ev. K.-… …Krankenhaus C. ausweislich des Feststellungsbescheids vom 29. März 2010 35 vollstationäre Betten und 25 teilstationäre Behandlungsplätze für… …. Begründet hatte das Ev. K.- Krankenhaus die beantragte Erhöhung seiner Kapazitäten mit einer hohen Auslastung, der Überregionalität und der… …überdurchschnittlich belegten Bettenzahl. [5] Schon seit dem Jahr 2000 verfolgte auch der LWL das Ziel, am LWL- Krankenhaus in H. 20 psychosomatische Betten auszuweisen… …Bettenangebot im LWL- Krankenhaus in H. mit zu betrachten, selbst wenn die konkreten Auswirkungen jenes neuen Angebots noch einer weiteren Beobachtung bedürften… …. Die Existenz mehrmonatiger Wartelisten beim EvKB werde dadurch relativiert, dass das Krankenhaus für sich einen Versorgungsbereich reklamiere, der sich… …anderweitig durch das LWL- Krankenhaus in H. gedeckt. Das Bundesverwaltungsgericht habe mit Urteil vom 14. April 2011 – 3 C 17.10 – entschieden, dass die… …Soll 2010 und 2015 (nach Pflegetagen) in Höhe von +103 Betten erkennen. Ihr Krankenhaus habe nicht nur bundesweite Bedeutung. Die Patientenzahlen aus dem… …entsprechend unterrichtet worden, so auch das EvKB mit Schreiben vom 16. Dezember 2013. [28] Die neuen psychosomatischen Kapazitäten im LWL- Krankenhaus in H… …entsprechende zusätzliche Berechnungstage seien für dieses Krankenhaus auch erstmals im Budget für das Jahr 2013 vereinbart worden. [30] Ein Bettenbedarf habe…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Befreiung der Besitzpersonengesellschaft von der Gewerbesteuer bei Betriebsaufspaltung

  …des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) zu gewährende Steuerbefreiung der Betriebsgesellschaft (Krankenhaus) auch auf sie als Besitzgesellschaft auszudehnen… …Voraussetzungen bei der B- GmbH vorgelegen. Sie betrieb auf den von der Klägerin gepachteten Grundstücken ein Krankenhaus, das im Streitzeitraum die Merkmale des §… …erstreckt. Diese Rechtsprechung gilt auch im Streitfall, denn die Steuerbefreiung für ein Krankenhaus i. S. des § 3 Nr. 20 Buchst. b GewStG kann insoweit… …beherrschenden Inhabern (Gesellschaftern) beider Unternehmen bestimmten gemeinsamen Zwecks, ein (gewerbesteuerbefreites) Krankenhaus zu betreiben, und wurden die… …eigenen Grundbesitz an eine nicht gesellschafteridentische andere (Personen- )Gesellschaft vermietet, die auf diesem Grundbesitz ein Krankenhaus betreibt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2016

  Zulässiges Anforderungsprofil in der Ausschreibung für eine Belegarztstelle (Sonderzulassung)

  …. Das Krankenhaus M., dessen Träger die Beigeladene zu 8. ist, verfügt nach dem Krankenhausplan über 78 Planbetten; davon entfallen 22 Betten auf die… …zwei vom Krankenhaus M. ausgeschriebenen Belegarztstellen für die chirurgische Belegabteilung bewarben sich sowohl der seit 1999 als Facharzt für… …Krankenhaus M. gewählte Anforderungsprofil sei seinem Spezialisierungsgrad nach zu eng gefasst mit der Folge, dass den niedergelassenen Fachärzten für Chirurgie… …macht, die vom Krankenhaus ausgeschriebene belegärztliche Tätigkeit ausüben zu können sowie nach seiner Beurteilung zu Unrecht übergangen worden zu sein… …einer belegärztlichen Tätigkeit im Krankenhaus M. interessiert war, haben diese Zweifel kein solches Gewicht, dass sie – mit Blick auf Art. 19 Abs. 4 GG –… …aufzunehmen, die zwar grundsätzlich belegärztlich, fachlich jedoch allein von noch vor kurzem an einem Krankenhaus operativ tätigen Ärzten mit entsprechender… …psychiatrischen Tagesklinik (§ 118 SGB V) ergangen ist. Wenn eine teilstationäre Einrichtung ein Krankenhaus im Sinne des § 107 Abs. 1 SGB V ist, dürfen die…

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