Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Aktuelles aus dem Bund

  …Schlechterstellung.“ Zur ambulanten Versorgung im Krankenhaus unter Rz. 3384f.: „Die Primärärztinnen und Primärärzte oder die von den Kassenärztlichen Vereinigungen (KV)… …(Termingarantie) fest. Wir verpflichten die KV, diese Termine zu vermitteln. Gelingt dies nicht, wird der Facharztzugang im Krankenhaus ambulant für diese… …für die Krankenhaus-, Hochschulklinik- und Pflegeinfrastruktur.“ 100…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Anhängige Revisionsverfahren

  …Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) keine Vereinbarung eines krankenhausindividuellen Entgelts nach § 6 Absatz 2 KHEntgG zulässig ist (NUB-2-Status), vom… …Krankenhaus gesondert abrechenbar oder bereits mit den Entgelten für allgemeine Krankenhausleistungen nach § 7 Absatz1 KHEntgG abgegolten? Ambulante Behandlung… …. 2011 geltenden Fassung? 20. 11. 2024 Ambulante Behandlung im Kranken- BSG, B1KR3/ Kann ein Krankenhaus, das nach § 116b Ab- Landessozialgericht für das… …von mindestens zwei Therapiebereichen? Ablehnung eines vom Krankenhaus ge- BSG, B1KR1/ IstdiedurchKrankenkassenverbände erfol- Landessozialgericht… …Nordwünschten Versorgungsvertrags nach 25 R (alt: B gende Ablehnung, einen vom Krankenhaus rhein-Westfalen, §§ 108 Nr. 3, 109 Abs. 1 S. 1 SGB V 3 KR 1/25 R)… …und/oder rhein-Westfalen, im Krankenhaus (§ 115 SGB V) oder am- nachstationäre Behandlung gemäß § 115a L 16 KR 632/22 KH, bulante spezialfachärztliche… …KR 617/22 KH, hausindividueller Entgelte nach § 6 Durchführung einer multimodalen 15. 8. 2024 Abs. 1 S. 1 KHEntgG Schmerztherapie. Kann ein Krankenhaus… …Anspruchsgegner des Vergütungsan- BSG, B1KR21/ Versorgt ein Krankenhaus einen Versicher- Landessozialgericht Niederspruchs des Krankenhauses für die 24 R ten, der… …Tätigkeit eines Facharztes für land-Pfalz, L1BA16/21, Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus eine 23. 5. 2024 neurochirurgische belegärztliche… …Tätigkeit eines Arztes für eine Ge- richt, L7BA77/22, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausplanungsrecht

  Ltd. Ministerialrat Dr. Frank Stollmann

  …ersten Entscheidungsstufe – einen Anspruch auf Feststellung der Aufnahme seines Krankenhauses in den Krankenhausplan, wenn das Krankenhaus zur bedarfsge-… …pflichtgemäßem Ermessen, welches Krankenhaus den Zielen der Krankenhausplanung des Landes am besten gerecht wird (§ 8 Abs. 2 Satz 2 KHG). 5 Dann entfällt ein… …die zuständige Behörde außenwirksam in einen für den Krankenhaus- träger verbindlichen Verwaltungsakt umgesetzt. 10 Den Ländern bleibt vorbehalten, zu… …. 1 S. 4 und 5 SGB V SGB V einzubeziehen. Der Feststellungsbescheid legt daher Art, Inhalt und Umfang der Leistungen fest, die das Krankenhaus während… …geht die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung seit jeher davon aus, dass die Entscheidung der Behörde, dass ein Krankenhaus bedarfsgerecht… …Krankenhaus als leistungsfähig angesehen, wenn sein Angebot die Anforderungen erfüllt, die nach dem aktuellen Stand der Erkenntnisse der medizinischen… …Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen sind. Das Maß der erforderlichen Versorgung bestimmt sich nach der Art der Versorgung, der das… …Krankenhaus dienen soll. 15 Die Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses hängt danach von der Zahl, der Bedeutung und dem Umfang der Fachabteilungen verschiedener… …wird. Vor allem muss der die Aufnahme einer Klinik in den Krankenhausplan begehrende Krankenhausträger nachweisen, dass das Krankenhaus die Gewähr für… …Bedarfsgerechtigkeit als Voraussetzung für die Aufnahme in den Krankenhausplan dahingehend aus, dass ein Krankenhaus dann bedarfsgerecht ist, wenn es nach seinen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Abgrenzung zwischen stationärer Notfallbehandlung oder ambulanter Abklärungsuntersuchung

  Dr. Christina Doppmeier

  …Krankenhaus geplant ist, handelt es sich bei den diagnostischen Untersuchungen nicht per se um eine stationäre Krankenhausbehandlung. Erst bei einer hohen… …im Kontext einer Notfallbehandlung nur einzelne Maßnahmen allein in einem Krankenhaus erbringbar sind, bedeutet dies noch nicht, dass eine stationäre… …stattfindet. Für ein Krankenhaus kommt es für die Abrechnung einer DRG-Fallpauschale entscheidend darauf an, dass der Mitteleinsatz (personeller sowie… …Einzelfall zu überprüfen ist. Nach der Rechtsprechung des BSG (B 1 KR 15/22 R) setzt die vollstationäre Behandlung die vorherige Aufnahme im Krankenhaus voraus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Psychotherapie als öffentliche Auftraggeberin?

  Dr. Torben Götz

  …europaweiten Verhandlungsverfahrens mit Teilnahmewettbewerb beschaffen wollte. Hierzu sah sich das Krankenhaus aufgrund einer Nebenbestimmung im… …Auftraggeberin i. S. v. § 99 GWB. Der in zweiter Instanz zuständige Vergabesenat bestätigte die Entscheidung. Das Krankenhaus sei keine öffentliche Auftraggeberin… …nach § 99 Nr. 2a GWB, der u. a. eine überwiegend öffentliche Finanzierung verlange. Eine solche liege hier nicht vor, da das Krankenhaus seine Einnahmen… …erfolgen können. 26 Rechtsprechung KRS 01.25 Im Hinblick auf die Beschaffung des RMS sei das Krankenhaus auch keine öffentliche Auftraggeberin gem. § 99 Nr…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Anhängige Revisionsverfahren

  …che bis 31. 12. 2011 geltenden Fassung? Ambulante Behandlung im Kranken- BSG, B1KR3/ Kann ein Krankenhaus, das nach § 116b Ab- Landessozialgericht für… …von mindestens zwei Therapiebereichen? Ablehnung eines vom Krankenhaus ge- BSG, B1KR1/ IstdiedurchKrankenkassenverbände erfol- Landessozialgericht… …Nordwünschten Versorgungsvertrags nach 25 R (alt: B gende Ablehnung, einen vom Krankenhaus rhein-Westfalen, L 10 KR §§ 108 Nr. 3, 109 Abs. 1 S. 1 SGB V 3 KR 1/25… …Krankenhausleistungen als vor- und/oder rhein-Westfalen, L 16 KR im Krankenhaus (§ 115 SGB V) oder am- nachstationäre Behandlung gemäß § 115a 632/22 KH, 7. 11. 2024… …KHEntgG Schmerztherapie. Kann ein Krankenhaus eine Vergütung nach den Grundsätzen fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens fordern, wenn für die… …aufgestellten Anforderungen erfolgen kann? Anspruchsgegner des Vergütungsan- BSG, B1KR21/ Versorgt ein Krankenhaus einen Versicher- Landessozialgericht… …, L 16 KR lung, Ausschlussfrist handlung (hier: Vorhandensein einer be- 346/21, 15. 8. 2023 stimmten Abteilung im Krankenhaus) dann nicht der… …Neurochirurgie im Rufbereit- 24 R ner Tätigkeit eines Facharztes für Neurochirurgie, land-Pfalz, L1BA16/21, schaftsdienst des Krankenhau- der im Krankenhaus eine… …Gesellschafter er 5. 3. 2024 mit dem Krankenhaus ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses auf der Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem… …Krankenhaus. Vertrag zur Übernahme ärztli- BSG, B 12 BA 4/ Steht der Annahme eines Beschäftigungsverhält- Hessisches Landessozialgecher Leistungen im Namen der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Intensivmedizinische Komplexbehandlung – Anwesenheitserfordernis des Facharztes mit Zusatzweiterbildung „Intensivmedizin“

  Prof.Dr. Dagmar Felix

  …Krankenhaus eine an einer Gelbsucht sowie einer bösartigen Neubildung des Nierenbeckens leidende Versicherte der beklagten Krankenkasse vollstationär behandelt… …. Das Krankenhaus rechnete den Behandlungsfall gegenüber der Krankenkasse nach Maßgabe von Diagnosis Related Group (DRG) L36Z ab und verschlüsselte… …unbegründet verworfen. Wesentlicher Inhalt Das BSG hat festgestellt, dass das Krankenhaus den die DRG L36Z ansteuernde OPS 8-980.20 zu Unrecht kodiert hat. Die… …Wochenenden und Feiertagen täglich persönlich im Krankenhaus anwesend sei – und das sei ausweislich der vorgelegten Dienstpläne in der Zeit vom 8. 1. 2016 15:30… …Krankenhaus bewegt sich stets in einem Spannungsfeld zwischen zulässiger Abrechnung, Abrechnungsfehler und strafwürdigem Verhalten. Für die Praxis wäre es…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …, Polysomnographien stationär in einem Krankenhaus durchzuführen. 2. Unabhängig davon ist die stationäre Durchführung von Polysomnographien bei Kindern erforderlich… …anlassbezogenen Kontrolle der QSFFx-RL des Verbandes der Ersatzkassen, nach der ein einzelnes Krankenhaus die stationäre Versorgung hüftgelenknaher Femurfrakturen… …Krankenkassen maßgeblich. Daher muss das Krankenhaus alle für seine Prognose relevanten Unterlagen im Verwaltungsverfahren vorlegen. Nachträglich im… …jeweiligen Krankenhaus (teil-)angestellt werden sollen. stattungsqualität einer Intensivstation herangezogen werden dürfen. Auch danach ist die Schaffung… …Erteilung der Genehmigung ist hingegen nicht, dass das Krankenhaus die zusätzlichen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten seinerzeit korrekt in IG.NRW… …ausgeführt. An diesen Ausführungen, nach denen es letztlich nur darauf ankommt, ob das Krankenhaus bis zum 30. Juni 2020 tatsächlich zusätzliche… …670, 677f., 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1, 814, 818 Abs. 2 BGB LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 27. 1. 2025 – L 4 P 1780/22 Leitsatz 1. Ein Krankenhaus hat… …gängigen Hautkeim in einem Krankenhaus zählt nicht zum durch dessen Träger vollbeherrschbaren Bereich. ◆ Grober Behandlungs- und Befunderhebungsfehler –… …Kindes, welches unter dem vor drei Wochen in demselben Krankenhaus ermittelten Schätzgewicht liegt, so kann in dem Unterlassen der Vornahme oder… …unterlassene Überweisung an ein spezialisiertes Krankenhaus oder die unterbliebene Verlegung in eine auf das Krankheitsbild spezialisierte Station kann nur dann…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Rechtsweg für Streitigkeiten über Entscheidungen nach § 136b Abs. 5a Satz 2 SGB V

  Ulrich Knispel

  …Krankenversicherung handelt. Praxishinweis Leistungen, für die der G-BA Mindestmengen festgesetzt hat, darf ein Krankenhaus nur bewirken, wenn es diese auf der… …Grundlage einer berechtigten Prognose voraussichtlich erreichen wird (§ 136b Abs. 5 Satz 1, Satz 3 SGB V). Da das Krankenhaus bei einem Erbringungsverbot… …Krankenhaus trotz der Unterschreitung der Mindestmenge die Leistung erbringen dürfe und vergütet bekomme. Die Normsystematik spreche dafür, § 136b Abs. 5a SGB V…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhaushaftungsrecht

  Anja Pecher, Luiza Nicuta

  …1 greifen die Regelungen des BGB über Vertragshaftung (§§ 630a ff. sowie §§ 241 ff. BGB) und Deliktshaftung (§§ 823 ff. BGB). Das Krankenhaus haftet… …überprüfen. 3 Bleibt das Krankenhaus als Vertragspartner des Patienten bzw. der behandelnde Arzt, der als Deliktsschuldner haftet, hinter diesen Standards… …, weil eine Verlegung in ein anderes Krankenhaus zur Versorgung einer schweren Schädelverletzung im Vordergrund steht, sich das Unterlassen der… …nur soweit sein Fachgebiet betroffen ist – so trifft die Aufklärungspflicht über eine CT-Untersuchung nicht das Krankenhaus, wenn die Untersuchung durch… …eine mit diesem kooperierende radiologische Praxis durchgeführt wird; rechnet das Krankenhaus jedoch direkt mit dem Patienten ab, kommt eine… …Krankenhaus die Aufklärungsverantwortung, wenn es direkt mit dem Patien- 35 Ausführlich Spickhoff, in: Spickhoff, Medizinrecht, 4. Aufl. 2022, § 630d BGB Rn. 3… …. Organisationshaftung des Krankenhauses Das Krankenhaus trägt die haftungsrechtliche Verantwortung für die ordnungsgemäße Organisation des Behandlungsablaufs. Diese… …klargestellt, dass bei der Versorgung von Schlaganfallpatienten in einem kleinen Krankenhaus, eine engmaschige Vernetzung erforderlich ist und detaillierte… …vor, aus dem das Krankenhaus haftet. Auch bei der Beurteilung von Organisationsfehlern ist dabei grundsätzlich der Stand der medizinischen Wissenschaft… …und Technik zum Zeitpunkt der Behandlung maßgeblich. Das Krankenhaus muss den erforderlichen Standard bieten, und zwar personell, fachlich und apparativ…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen