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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Grober Behandlungsfehler: Beweislastumkehr nur für Primärschaden und typische Folgeschäden

  Anja Pecher, Luiza Nicuta

  …Zulässigkeit zu verhelfen, scheidet regelmäßig aus. Sachverhalt Der Patient (Vater der späteren Kläger) wurde wegen Oberbauchbeschwerden im Krankenhaus der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Fälligkeitsvoraussetzungen der Krankenhausvergütung: Zur Übermittlung von Einweisungsdiagnose und Verordnung von Krankenhausbehandlung

  Kristof Kuprian

  …fehlenden Einweisungsdiagnose unbegründet gewesen, weshalb auch ein Verweis auf § 242 BGB (Treu und Glauben) dem Krankenhaus nicht zum Erfolg verhelfen könne…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Gesamtschau

  …Sozialgerichtsbarkeit Dr. Miriam Hannes / Dr. Anders Leopold Wer ist das? – Zur prozessualen Stellung von Krankenhaus- und MDK-Ärzten im Abrechnungsstreit…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Gesamtschau

  …sachlich-rechnerischen Richtigkeit“ Prof. Dr. Oliver Ricken CIRS im Krankenhaus aus der Perspektive des Arbeitsrechts Sören Deister Potential und Wirtschaftlichkeit bei…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2019

  Kostentragung für Entfernung eines medizinisch nicht indizierten Brustimplantats

  …. Über die schönheitschirurgische Brustaugmentation durch operatives Einsetzen von Brustimplantaten schloss die Klägerin mit dem Krankenhaus einen… …stationäre Behandlung der Klägerin zur Implantatentfernung stellte das Krankenhaus der Beklagten einen Gesamtbetrag in Höhe 6.421,87 € in Rechnung (DRG J24C… …Beklagte gegenüber dem Krankenhaus eine Kostenübernahmeerklärung erklärt habe. Eine solche berühre nicht das etwaige Beteiligungsverhältnis nach § 52 SGB V… …gegenüber dem Krankenhaus eine Anwendung des § 52 Abs. 2 SGB V gegenüber der Klägerin nicht ausschließt. [29] Nach § 52 Abs. 2 SGB V ist die Krankenkasse…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Statusrechtliche Beurteilung honorarärztlicher Tätigkeiten als sozialversicherungspflichtig

  Dr. Vanessa Christin Vollmar, Dr. Martin Jäger

  …Neurochirurgie und war von Januar 2016 bis Juli 2019 im Krankenhaus der Beigeladenen zu 1. (im Folgenden: Klinikum) als leitender Arzt der Neurochirurgie abhängig…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Aktuelles aus dem Bund

  …Anerkennungsverfahren für zugewanderte Fachkräfte im Krankenhaus müssen bundesweit einheitlich und bürokratiearm ausgestaltet werden. 4. Politikwechsel in der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Aktuelles aus dem Bund

  …Bund Fachdisziplinen zur Vor-, Mit- und Nachbehandlung verfügen. – Die Landesplanungsbehörden entscheiden, welches Krankenhaus welche Leistungsgruppen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Verlängerung des Mehrleistungsabschlags für das Jahr 2015

  …unverhältnismäßig. Wolle ein Krankenhaus Mehrleistungen erbringen, sei es darauf angewiesen, die Mehrleistungen im Erlösbudget zu vereinbaren. Zudem müsse es einen… …die Vertragsparteien nach § 18 Abs. 2 KHG in der Vereinbarung für das einzelne Krankenhaus die Zu- und Abschläge nach Maßgabe der §§ 3 bis 6 KHEntgG… …der Festsetzung der Schiedsstelle beträgt der Mehrleistungsabschlag für das Krankenhaus der Klägerin für den Budgetzeitraum 2015 1.268.738 Euro. Davon… …Mehrleistungen im Jahr 2014 erneut dem Mehrleistungsabschlag unterliegen, soweit sie auch noch im Jahr 2014 vom Krankenhaus erbracht werden (BT-Drs. 17/9992 S. 18… …nicht, dass die Regelung von ihr betroffene Krankenhäuser in deren wirtschaftlichen Existenz bedroht hätte. Auch für das Krankenhaus der Klägerin hat das… …den Mehrleistungsabschlag für ihr Krankenhaus für das Jahr 2013, noch die Vereinbarung über die Mehrleistungen für das Jahr 2015 und die Festsetzung des… …(3) § 4 Abs. 2a Satz 8 KHEntgG a. F. greift hinsichtlich des für das Krankenhaus der Klägerin für das Jahr 2013 ermittelten Mehrleistungsabschlags nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2021

  Widerlegung einer Mindestmengenprognose

  …Krankenhaus die erforderlichen Mindestmengen voraussichtlich nicht, darf es die Leistungen nicht bewirken (Leistungsbewirkungsverbot); für gleichwohl bewirkte… …zwischen dem einzelnen Krankenhaus und sämtlichen KKn ausgestattet. Wirksame Widerlegungsentscheidungen suspendieren die Leistungsberechtigung, die das… …Krankenhaus kraft gesetzlicher Anordnung in § 136b Abs. 4 Satz 3 SGB V durch die Prognose des Krankenhausträgers gegenüber sämtlichen KKn erlangt (vgl. Knispel… …, ob das Krankenhaus im Jahr 2020 berechtigt war, Knie-TEP-Operationen durchzuführen und zu Lasten der KKn abzurechnen. Die in Rechtsprechung und… …Literatur umstrittene Frage, ob das Krankenhaus möglicherweise bereits aufgrund der aufschiebenden Wirkung der vorliegenden Klage (§ 86a Abs. 1 SGG) endgültig… …Abrechnungsverhältnissen zwischen dem Krankenhaus und den KKn oder etwaigen Verfahren über nachfolgende Mindestmengenprognosen verbindlich entschieden werden. Insofern ist… …je Behandlungsfall (DRG I44C) und einer Zugrundelegung der vom Krankenhaus angestrebten Mindestmenge von 50 Behandlungsfällen für das streitige Jahr…

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