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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2020

  Verpflichtung eines Krankenhauses zur Teilnahme an der Entgeltkalkulation

  …Ranking oben. Anschließend wird in einem „iterativen zufallsbedingten dynamischen Auswahlprozess in jedem Ziehungsschritt genau ein Krankenhaus aus dem… …Krankenhaus – ebenso wie 39 weitere – für die verpflichtende Teilnahme an der Datenerhebung ausgewählt worden und sie nunmehr verpflichtet sei, mit ihrem… …Krankenhaus für die kommenden fünf Jahre (Datenjahre 2016 bis 2020) an der Datenerhebung teilzunehmen. Gegenüber den übrigen ausgewählten Krankenhäusern wurde… …Krankenhaus zuständigen Ansprechpartnern zu machen (Ziffer 3). Weiter wurde die Antragstellerin unter Ziffer 2 darauf hingewiesen, dass eine unvollständige… …Verwaltungsaktqualität. Entsprechendes gilt im Ergebnis auch für die in Ziffer 3 des Ausgangsbescheides enthaltene Aufforderung, einen Ansprechpartner im Krankenhaus zu… …nach § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG auf der Grundlage eines vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus zu entwickelnden Vorschlags bis spätestens zum 31…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2024

  Abgrenzung der ICD-Kodes P37.9 und P39.9

  …Krankenhausleistungen. [2] Die Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. Bei ihr wurde am 05. 02. 2018 die Versicherte der Beklagten geboren und anschließend bis… …Nichterweislichkeit der tatbestandlichen Voraussetzungen einer DRG nach der Rechtsprechung des BSG beim Krankenhaus (z. B. Urteil vom 17. 12. 2020, B1KR13/20 R, juris…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2024

  Kündigung wegen Täuschung über die vorläufige Impfunfähigkeit

  …außerordentlichen fristlosen Kündigung. [2] Die Klägerin war seit 1988 in einem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus beschäftigt, zuletzt als Pflegehelferin. [3]… …Behauptung durch einen in einem Krankenhaus beschäftigten Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber, aufgrund einer ärztlichen Untersuchung (Anamnese) sei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2024

  Aufnahme einer Universitätsklinik in den Krankenhausplan

  …Stellung. [4] Mit Bescheid vom 4. September 2018 wurde der Kläger mit Wirkung ab dem 1. September 2018 als Krankenhaus der Maximalversorgung mit einer… …Gesamtkapazität von 1.410 Betten und 201 tagesklinischen Plätzen in den Krankenhausplan des Freistaates Sachsen (12. Fortschreibung) aufgenommen. Das Krankenhaus… …des Klägers wurde u. a. als Transplantationszentrum für die Organe Niere, Bauchspeicheldrüse und Lunge zugelassen. Weiter wurden dem Krankenhaus nach §… …Nr. 1 KHG keine förderungsfähige Einrichtung im Sinne des Krankenhausfinanzierungsgesetzes. Sein Status als zugelassenes Krankenhaus ergibt sich aus… …als zugelassenes Krankenhaus, dieser ergibt sich vielmehr gemäß § 108 Nr. 1 SGB V aus der landesrechtlichen Anerkennung als Hochschulklinik. Der… …Krankenhausplan, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und leistungsfähig ist sowie wirtschaftlich arbeitet und wenn es… …anbietet, einen anderweitig nicht gedeckten Bedarf zu befriedigen. Ist eine Auswahl notwendig (§ 8 Abs. 2 Satz 2 KHG), weil das Krankenhaus mit einem oder… …auf Feststellung der Planaufnahme besteht, wenn sich das Krankenhaus in der Auswahl im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 2 KHG als „am besten“ durchsetzt. [43]…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Fallzusammenführung

  …Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. [2] Das nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhaus des Klägers behandelte die bei der beklagten Krankenkasse (KK)… …unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Grundsätze für die Auslegung des ICD-10-GM

  …Krankenhaus. In dessen Herz- und Diabeteszentrum wurde in der Zeit vom 8.2. bis 2. 5. 2016 der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Z vollstationär wegen… …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr; vgl. BSG vom 19. 3. 2020 – B 1 KR…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Vergütung einer Tätigkeit vor einer vertraglich vereinbarten Arbeitsaufnahme

  …Krankenhaus der Beklagten eingesetzt, neben dem sie seit dem 30. 1. 2022 in einem Wohnheim wohnte. Ob die Grundlage für diese Einsätze eine Hospitation war, ein… …Arbeitsleistung sei gleichfalls nicht ersichtlich. Die Klägerin habe bei ihr im Krankenhaus lediglich hospitiert, dafür könne die Klägerin von ihr kein Entgelt… …einer solchen Arbeitserlaubnis. [41] Bei ihr im Krankenhaus habe die Klägerin lediglich an den oben genannten Tagen hospitiert. Dabei habe es sich… …zum 14. 4. 2022 gelaufen. Zur Vorbereitung habe die Klägerin Praktika im Krankenhaus absolvieren sollen, und zwar 2 x 3 Wochen. Zu diesen Praktika sei… …machen. Die ganze Zeit habe sie auf Abruf bereitgestanden, denn sie sei in einem Wohnheim neben dem Krankenhaus untergebracht gewesen. Es könne daher von… …. 2022, 4. 3. 2022, 7. 3. 2022, 8. 3. 2022 und am 9. 3. 2022 pflegerische Tätigkeiten im Krankenhaus der Beklagten entfaltet hat. [87] 3. Aus den… …für die Tage, an denen sie auch nach eigener Darstellung nicht tätig gewesen ist, nicht behauptet, sie habe vor Ort im Krankenhaus ihre Arbeitsleistung… …angeboten. Das Krankenhaus wäre aber für ein tatsächliches Angebot der rechte Ort gewesen und nicht das Wohnheim nebenan. Tatsachen, die die Annahme…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Schmerzbedingt fehlende Einwilligung

  …: [1] I. 1. Die 1946 geborene Klägerin hat in erster Instanz vom beklagten Krankenhaus ein Schmerzensgeld von 10.000 € wegen einer am 14. April 2008… …stationären Behandlung in ein Krankenhaus kommen, ist Klinikalltag. [16] Einen Erfahrungssatz dahin, dass Schmerzen, die in ihrem Schwergrad und dem Einfluss…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2019

  Anforderungen an die Dokumentation der aktivierend-therapeutischen Pflege im Rahmen des OPS-Kodes 8–550

  …. 13. 06. 2018 – S 34 KR 554/16 – (nicht rechtskräftig) Sachverhalt: [1] Im Krankenhaus der Klägerin wurde vom 5. Januar 2016 bis zum 29. Februar 2016… …, Mobilität). Im Krankenhaus der Klägerin wurde zu Beginn der geriatrischen Behandlung der Barthel-In- 176 KRS 06.19 Krankenhausentgeltgesetz dex zur Bestimmung…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2019

  Vergütung einer neuen Behandlungsmethode

  …ein zugelassenes Krankenhaus. Die Beklagte war im fraglichen Zeitraum die gesetzliche Krankenkasse der Versicherten C. R. (im Folgenden: Versicherte)… …Komplikationen aufgelistet wurden. [20] Vom 6. bis einschließlich 9. Juli 2012 wurde die Versicherte im Krankenhaus der Klägerin behandelt. Am Aufnahmetag wurde… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. v. § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (vgl. hierzu Landessozialgericht… …Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Januar 2017 – L 9 KR 164/14 –, Rn. 20, juris). [44] Die Versicherte ist stationär in einem zugelassenen Krankenhaus der Klägerin… …Krankenhaus berechtigt, Behandlungsmethoden, die zwar nicht dem anerkannten Stand der Erkenntnisse entsprachen, jedoch hinreichendes Potential für eine… …Bereich solange erbracht werden kann, bis der Ausschuss Krankenhaus (als Vorläufer des Gemeinsamen Bundesausschusses – GBA) sie ausgeschlossen hatte (BSG 19… …Behandlungsmethoden im Krankenhaus in einschlägigen Fällen eine grundrechtsorientierte Auslegung der Grenzmaßstäbe nach Maßgabe der Rechtsprechung des… …. Ein derartiges Verständnis der Norm bedeutet gerade nicht, dass SGB V KRS 09.19 287 damit alle beliebigen Methoden für das Krankenhaus erlaubt sind und…

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