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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Ausgleich von Jahresfehlbeträgen einer Kreisklinik durch den Landkreis

  …besuchten und dabei eine ärztliche Behandlung im Krankenhaus benötigten. Nach den Erfahrungswerten der Kreiskliniken handele es sich dabei nicht um „geplante… …Ein Patient aus dem Ausland, der sich ein deutsches Krankenhaus für eine „elektive“ Behandlung aussuchen würde, würde in aller Regel ein Krankenhaus… …wie die Kreiskliniken C… würde ein solcher Patient nur dann inseine Auswahlentscheidung einbeziehen und berücksichtigen, wenn das Krankenhaus für… …Zahlung an ein Krankenhaus eine Beihilfe im Sinne des Art. 107 AEUV ist. [75] bb) Die Rechtsausführungen des BGH und die Entscheidungspraxis derEuropäischen… …, in welches Krankenhaus er zur Behandlung eingeliefert wird. Nach dem nicht mehr bestrittenen Vortrag des Beklagten handelte es sich bei den Patienten… …könnte, falsch. Der Standort kann nicht frei werden, weil der Beklagte ein – ggf. defizitär zu betreibendes – Krankenhaus vorhalten muss, solange die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2019

  Kein Bereitschaftsdienst in der vertragsärztlichen Versorgung für ermächtigten Krankenhausarzt

  …, neben seiner eigentlichen Tätigkeit im Krankenhaus vertragsärztliche Leistungen zu erbringen und diese direkt mit der KÄV abzurechnen. Er werde in diesem… …Interessen vergleichbar. Auch ein ermächtigter Krankenhausarzt, der – wie der Kläger – in dem Krankenhaus abhängig beschäftigt sei, könne über die… …im Krankenhaus dar. Auf der Grundlage des § 116 SGB V iVm § 31a Ärzte-ZV können nämlich nur Ärzte ermächtigt werden, die hauptberuflich in einem… …Krankenhaus bzw einer der anderen dort genannten Einrichtungen beschäftigt sind (BSG Urteil vom 20. 3. 2013 – B 6 KA 26/12 R – SozR 4-2500 § 116 Nr. 8 RdNr. 30… …Versorgung eine Rolle. Über § 116 S. 1 SGB V wird die – persönliche – fachliche Qualifikation des Arztes mit den sächlichen Mitteln, die in dem Krankenhaus… …Krankenhaus erteilt wird. Die ambulante Behandlung von Versicherten aufgrund der Ermächtigung ist für den Krankenhausarzt somit lediglich „Nebenbeschäftigung“… …erteilt wird und ihre Ausübung nur eine „Nebenfunktion“ zur hauptamtlichen Tätigkeit des Arztes im Krankenhaus darstellt, könnte der ermächtigte… …berufliches Hauptbetätigungsfeld im Krankenhaus liegt. Der ermächtigte Krankenhausarzt ist – anders als der zugelassene Vertragsarzt – auch nicht berechtigt… …Abzug der anteiligen Verwaltungskosten sowie der dem Krankenhaus entstandenen Personalund Sachkosten (§ 120 Abs. 1 S. 2 SGB V) die Vergütung an den… …§ 5 Abs. 5 BDO in der ab 1. 7. 2018 geltenden Fassung nicht herangezogen werden, soweit ihr Krankenhaus an der Sicherstellung des Rettungsdienstes mit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Aufnahme eines Versorgungsangebots der Neurologischen Frührehabilitation Phase B in den Krankenhausplan.

  …Kranken- Krankenhausfinanzierungsgesetz KRS 02.20 49 häuser sei aber – neben dem Aspekt der Trägervielfalt – auch das im konkurrierenden Krankenhaus der… …Krankenhaus – unabhängig von der Bettenzahl – im Krankenhausplan des Landes Niedersachsen aufgenommen zu werden, oder ob der Beklagte zu einer solchen Planung –… …Klägerin, in ihrem Krankenhaus lediglich einen Ausschnitt aus dem Spektrum neurologischer Patienten behandeln wolle und der Beklagte als Planungsträger nicht… …Krankenhaus M. der Fall. Ein Versorgungsauftrag für die neurologisch-neurochirurgische Frührehabilitation Phase B sei hierfür nach der Rechtsprechung des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

  Arzt in Weiterbildung; Befristung

  …an deren Klinikum AGH. Die Klägerin war darüber hinaus bei der Beklagten vom 01. 05. 2007 bis 31. 07. 2007 in deren Krankenhaus M. tätig. Außerdem… …aufgenommen werden. Aufgrund der Stationsarbeit habe sie die erforderlichen Weiterbildungsinhalte nicht erwerben können. Zudem sei es im Krankenhaus B. nicht… …Klägerin klar gewesen, dass sie nicht alle Weiterbildungsinhalte im Krankenhaus B. erwerben könne. Eine Rotation an andere Standorte sei nicht vereinbart… …Krankenhaus B. die vollständige Weiterbildung zu gewährleisten. Sie bestreite energisch, dass sie sich gegenüber den Vorgesetzten respektlos verhalten habe. Sie… …Untersuchungen im Krankenhaus B. nicht angeboten werden könnten. Entgegen der Auffassung der Klägerin bedürfe es keines minutiösen Stundenplans. Auf eine Rotation…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Bedarfsanalyse im Einzugsgebiet des Krankenhauses

  …über Fallzahlen und Verweildauern in ihrem Krankenhaus und im Bund vor. [10] Nach handschriftlicher interner Stellungnahme der Bezirksregierung vom 12… …im Falle mehrerer zur Bedarfsdeckung geeigneter Krankenhäuser dem einzelnen Krankenhaus kein unbedingter Anspruch auf Aufnahme in den Krankenhausplan… …dann ein Anspruch besteht, wenn kein konkurrierendes Krankenhaus vorhanden ist; zumindest besteht auch im Übrigen ein Anspruch auf ermessensfehlerfreie… …hingegen ein konkreter Bedarf zutreffend festgestellt, kann überprüft werden, ob ein Krankenhaus geeignet ist, diesen Bedarf kostengünstig, sach- und… …Patientenstruktur innerhalb eines Einzugsgebietes maßgeblich sind. Anderes kann zwangsläufig nur dann gelten, wenn das Krankenhaus Alleinversorger in seinem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Mindestalter von geriatrischen Patienten

  …Berufung zurückgewiesen. Die auf Erstattung des ohne Rechtsgrund an das beklagte Krankenhaus gezahlten Betrages von 2236,50 Euro gerichtete echte… …Einreden gegen den Anspruch greifen nicht durch (dazu 2.). [10] 1. Das Krankenhaus konnte für die Behandlung des Versicherten E Vergütung lediglich nach… …. 10). [11] Dem Krankenhaus stand dem Grunde nach ein Vergütungsanspruch für die unstreitig erforderliche stationäre Krankenhausbehandlung des… …frührehabilitative Komplexbehandlung fallen, wenn das Krankenhaus sie infolge Multimorbidität geriatrisch behandelt hat. Das LSG stellt vielmehr einen eigenen –… …Das Krankenhaus kann dem Anspruch der Krankenkasse auch nicht die Verjährung der Erstattungsforderung entgegenhalten. Der Anspruch einer Krankenkasse…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2024

  Verpflichtende Teilnahme an der Datenlieferung für die Entgeltkalkulation

  …iterativen zufallsbedingten dynamischen Auswahlprozess in jedem Ziehungsschritt genau ein Krankenhaus aus dem Top- Bereich des Rankings ausgelost (Anlage 1 zur… …Datenerhebung ausgewählt worden und sie nunmehr verpflichtet seien, mit ihrem Krankenhaus für die kommenden fünf Jahre (Datenjahre 2016 bis 2020) an der… …Nordrhein- Westfalen mit Beschluss vom 17. April 2019 (13 B 1431/18) im Wege der einstweiligen Anordnung fest, dass dieses Krankenhaus einstweilig nicht… …Bescheides verpflichtet, Angaben zu den im Krankenhaus zuständigen Ansprechpartner für die Teilnahme an der Kalkulation in dem als Anlage 3 beigefügten… …. BA001) zurück. Das Krankenhaus der Klägerin sei auf Grundlage des § 17b Abs. 3 Satz 4 und 5 KHG in Verbindung mit der ReprKalkV 2019 zur verpflichtenden… …hin, dass die Beklagten entsprechend dem von der Beigeladenen entwickelten Konzepts 20 Krankenhäuser, unter anderem das Krankenhaus der Klägerin, per… …Entgeltsystem im Krankenhaus bestimmt auf der Grundlage des Konzepts nach Satz 4, welche Krankenhäuser an der Kalkulation teilnehmen; diese Krankenhäuser sind zur… …Entgeltsystem im Krankenhaus verpflichtet; Widerspruch und Klage gegen die Bestimmung zur Teilnahme an der Kalkulation haben keine aufschiebende Wirkung.“ Diese…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Vorläufige Untersagung des Abschlusses eines Versorgungsvertrages durch die Landesverbände der Krankenkassen

  …zwischen Krankenhaus- und Rehabilitationsbehandlung. Das Gutachten des Fachreferats Psychiatrische Versorgung wurde am 23. August 2013 durch Dr. K.- T… …Fachabteilungen ausgewiesen. Im Landkreis T. sei des Weiteren die Anbindung an ein somatisches Krankenhaus geplant. Damit würde der Antrag auch dem vorrangigen Ziel… …Verweildauer und damit auch vom angestrebten Behandlungskonzept ab. Tendenziell sei der Pflegesatz bei einem Krankenhaus mit hoher Verweildauer niedriger. Die… …somatisches Krankenhaus sei zwar im Krankenhausplan Baden- Württemberg 2010 als Ziel definiert. Es stelle aber im Hinblick auf die Berufsfreiheit und den… …langjährige Expertise im Bereich der psychosomatischen Medizin. Im Landeskrankenhausplan seien für das von ihr getragene Krankenhaus in Rottenmünster 18 Betten… …Berücksichtigung der öffentlichen Interessen und der Vielfalt der Krankenhausträger nach pflichtgemäßem Ermessen, welches Krankenhaus den Erfordernissen einer… …KRS 12.16 381 § 108 Nr. 3 SGB V darf nicht abgeschlossen werden, wenn das Krankenhaus [40] 1. nicht die Gewähr für eine leistungsfähige und… …Krankenhaus im Sinne des § 107 Abs. 1 SGB V abschließen. Krankenhäuser einerseits und Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen andererseits haben im System…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2023

  Finanzierung der Mehrkosten für die Umsetzung der PPP-Richtlinie

  …Gesamtbetrags für das – hier streitgegenständliche – Jahr 2020 sind in § 3 Abs. 3 BPflV normiert. Demnach ist für die Jahre ab 2020 für ein Krankenhaus ein… …wird. Erfasst ist damit dasjenige Personal, welches das jeweilige Krankenhaus im Jahr 2020 zusätzlich benötigt, um die Vorgaben der PPP-Richtlinie zu… …Weiteres die Personalkosten für das gesamte therapeutische Personal im Jahr 2020, welches sich auf Grundlage der PPP-Richtlinie für das Krankenhaus errechnet… …Wirtschaftlichkeit der dem einzelnen Krankenhaus entstehenden Pflegepersonalkosten wird nicht geprüft und § 275c Abs. 6 Nr. 1 des SGB V ist zu beachten; die Bezahlung… …G-BA-Festlegungen im einzelnen Krankenhaus verbundenen Mehrkosten sind über den Gesamtbetrag zu berücksichtigen. Mit Blick auf die befristeten Zuschläge nach 5 Absatz… …G-BA-Festlegungen im einzelnen Krankenhaus verbundenen Mehrkosten […] über den Gesamtbetrag zu berücksichtigen“ seien. Auch wird in der Begründung in diesem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Wirtschaftlichkeit der renalen Denervation

  …Krankenhaus verlangt, dass die große Mehrheit der einschlägigen Fachleute (Ärzte, Wissenschaftler) die Behandlungsmethode befürworte und, von einzelnen, nicht… …und dem Krankenhausträger abzuschließenden Pflegesatzvereinbarung festgelegt wird. Die Höhe der einem Krankenhaus zustehenden Vergütung wird durch die… …ungeeignete Versorgung Versicherter ist nicht im Rechtssinne „erforderlich“ mit der Folge, dass das Krankenhaus hierfür keine Vergütung beanspruchen kann… …keine durchgreifenden Zweifel. [92] Auf die Frage, ob im klägerischen Krankenhaus die einrichtungsbezogenen Voraussetzungen, wie sie von den… …Behandlungsmethode im Krankenhaus in Gestalt des (lediglich) erforderlichen „Potenzials“ für eine erforderliche Behandlungsalternative nur für den G-BA gelte, im… …Behandlungsmethode im Krankenhaus unter stationären Bedingungen zur Anwendung zu bringen, besteht der Anspruch des klägerischen Krankenhauses erst recht. Denn…

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