Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Kodierung einer CPAP-Maskenbeatmung

  …bestreitet – verpflichtet, die stationäre Krankenhausbehandlung ihres Versicherten im Krankenhaus der Beklagten zu vergüten. Die Zahlungsverpflichtung einer… …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (BSG… …3429), Vereinbarungen zwischen den Krankenhausträgern und den Sozialleistungsträgern für das einzelne Krankenhaus (§§ 3 bis 6 KHEntgG, i. d. F. durch Art…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Mehrleistungsabschlag wegen Mehrleistungen nach Krankenhausfusion

  …Krankenhauses überhaupt auf die Fusion zurückzuführen sei. Auf eine unzumutbare Härte könne die Klägerin sich nicht berufen. Ihr Krankenhaus habe verglichen mit… …sprächen der eindeutige Gesetzeswortlaut sowie Sinn und Zweck des § 4 Abs. 2a Satz 3 KHEntgG, wonach Mehrleistungen, deren Erbringung sich das Krankenhaus… …unter Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. September 2015 – 3 C 9.14 – aus, an der Annahme, bei ihrem Krankenhaus handele es sich… …Krankenhaus sei unter der Krankenhausnummer des früheren N1. im Krankenhausplan fortgeführt worden. Bei der Ermittlung der Mehrleistungen seien daher die… …Kapazitäten sei auch dann zu bejahen, wenn nicht von einem fortbestehenden, sondern von einem gänzlich neuen Krankenhaus auszugehen sei. In diesem Fall seien… …Amtsermittlungsgrundsatzes aus. Auch hier setzt sich die Schiedsstelle aus Vertretern der Krankenhaus- und Krankenkassenseite sowie einem neutralen Vorsitzenden zusammen. Zu… …widersprüchliches staatliches Verhalten, indem sie von der Planungsbehörde gebilligte zusätzliche Kapazitäten, die zu einer Leistungssteigerung beim Krankenhaus… …sind. Das sei, so das Bundesverwaltungsgericht, der Fall, wenn die Bereitstellung der zusätzlichen Kapazitäten durch das Krankenhaus der zuständigen… …Erweiterung der Kapazitäten in einem Krankenhaus gegeben habe. Wegen der Formulierung „aufgrund“ und des danach erforderlichen Zurechnungszusammenhang sei aber… …Krankenhaus fortbestehen. Die im Fusionsbescheid enthaltende Verpflichtung zur Aufrechterhaltung der bisherigen Strukturen und der – bei der gebotenen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Preisdeckelung nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG

  …Satz 5 KHG darf eine private Einrichtung, die in räumlicher Nähe zu einem geförderten Krankenhaus liegt und mit diesem organisatorisch verbunden ist, für… …. aufgenommenes Krankenhaus („A. Klinik“). Gesellschafter der R. GmbH sind ebenfalls die Ri. GmbH und die A. GmbH sowie Herr Dr. B. als natürliche Person. [4]… …geförderte Krankenhäuser ausgeschlossen. § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG betreffe hingegen nur in räumlicher Nähe zu einem Krankenhaus liegende und mit diesem… …Tatbestand des § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG erfüllt, und eine räumliche und organisatorische Nähe zu einem geförderten Krankenhaus zu bejahen. 368 KRS 11.17… …„Einrichtung“ wie in § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG spreche, wenn ein Krankenhaus gemeint sei. Um ein solches handle es sich bei der A. Sportklinik aber zweifellos. Auch… …Einrichtung, die in räumlicher Nähe zu einem geförderten Krankenhaus liegt und mit diesem organisatorisch verbunden ist, für allgemeine, dem Versorgungsauftrag… …dieser Legaldefinition ergibt sich zwingend, dass ein Krankenhaus auch eine Einrichtung i. S. d. KHG ist. Da es sich bei dem Begriff der Einrichtung um… …Sinne gefördertes Krankenhaus handelt, ist zwischen den Parteien unstreitig. § 20 KHG ist jedoch einschränkend dahin auszulegen, dass § 17 Abs. 1 Satz 5… …sie mit einem Krankenhaus mit Versorgungsauftrag räumlich und organisatorisch verbun- 370 KRS 11.17 Krankenhausfinanzierungsgesetz den sind (BT- Drucks…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Beschäftigung von Honorarärzten im Nachtdienst

  …nächste Krankenhaus gebracht worden. Für die basismedizinische Notfallbehandlung habe er die Instrumente der Klinik (Stethoskop und Blutdruckmessgerät)… …ist anerkannt, dass auch die Tätigkeit als Facharzt in einem Krankenhaus grundsätzlich selbstständig auf Honorarbasis erbracht werden kann (Hessisches…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Aufnahme in das Krankenhaus bei Abbruch der Behandlung

  …376 KRS 11.17 SGB IV / SGB V SGB V ♦Aufnahme in das Krankenhaus bei Abbruch der Behandlung § 39 Abs. 1, § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V. 1. Eine auf der… …Krankenhausversorgungssystem kann nicht rückwirkend dadurch entfallen, dass der Patient gegen ärztlichen Rat das Krankenhaus noch am selben Tag wieder verlässt. 2. Die… …Aufklärungsbogen. Um 16:15 Uhr verließ sie entgegen dem Rat der Krankenhausärzte das Krankenhaus. [3] Die Klägerin berechnete den Aufenthalt mit Rechnung vom 17. 06… …worden, da die Versicherte das Krankenhaus vorher verlassen habe. Ob ihr ein Bett zugewiesen worden sei, sei nicht eindeutig zu klären. [5] Am 31. 07. 2014… …Versicherte entgegen dem ärztlichen Rat das Krankenhaus zuvor verlassen habe. [9] Die Klägerin beantragt, [10] die Beklagte zur Zahlung in Höhe von 940,32 EUR… …das Krankenhaus habe nicht stattgefunden. Nach den vorliegenden Unterlagen habe sich die Versicherte nur ca. 30 Minuten in der Einrichtung der Klägerin… …einer Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus… …Die Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. Eine stationäre Behandlung der Versicherten am 08. 06. 2014 hat jedoch nicht stattgefunden. [21]… …V) erbracht. Die vollstationären, teilstationären und ambulanten Behandlungen im Krankenhaus sind in erster Linie anhand der geplanten Aufenthaltsdauer… …ununterbrochen im Krankenhaus versorgt werden soll (vgl. BSG, Urteil vom 04. 03. 2004, B 3 KR 4/03 R; SozR 4- 2500 § 39 Nr. 1). Der Gesetzgeber hat in der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Inhalt / Impressum

  …___________________________ 313 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Berücksichtigung von DRG-Fallgruppen im Erlösbudget bei Streit über Abrechnungsfähigkeit. BVerwG, Urt. v. 4. 5. 2017…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Zuschläge für ungeplante Überstunden

  …nicht, wenn die tägliche Arbeitszeit aus akutem Anlass überschritten werden muss, weil zB im Krankenhaus eine Operation länger dauert als vorhergesehen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Fortgeltung einer Gesamtbetriebsvereinbarung nach Betriebsübergang

  …„Gesamtbetriebsvereinbarung“. [2] Die Arbeitgeberin betreibt das Krankenhaus H B. Antragsteller ist der für diesen Betrieb gebildete Betriebsrat. Weiterhin besteht ein…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Berücksichtigung von DRG-Fallgruppen im Erlösbudget bei Streit über Abrechnungsfähigkeit.

  …Krankenhausplan des Landes Rheinland- Pfalz 2003 als ein Krankenhaus der Grundversorgung mit den Fachgebieten Innere Medizin und Psychiatrie ausgewiesen war. Nach… …dem Bescheid des Beklagten vom 12. Dezember 2005 verfügte das Krankenhaus ab dem 1. Januar 2004 im Fachgebiet Innere Medizin über 60 Betten… …, für die das Krankenhaus keinen Versorgungsauftrag habe. Zudem seien die Leistungen nicht abrechnungsfähig. Der amtliche Operationen- und… …ständige ärztliche Anwesenheit auf der Intensivstation verlange. Diese Abrechnungsvoraussetzung sei im Krankenhaus der Beigeladenen im Vereinbarungszeitraum… …und hätten daher nicht in die Summe der zu vereinbarenden Bewertungsrelationen einfließen dürfen. Für das Krankenhaus seien keine… …Intensivbehandlungsbetten ausgewiesen gewesen. Notfälle könne das Krankenhaus zwar abrechnen, sie dürften aber ohne entsprechenden Versorgungsauftrag nicht in die… …, mit der im Krankenhaus der Beigeladenen vorhandenen apparativen und personellen Ausstattung seien Intensivbehandlungen fachgerecht – dem Stand der… …voraussichtlichen Fallpauschalen für das Krankenhaus zu übermitteln (§ 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 KHEntgG 2007 i. V. m. Abschnitt E1 der Anlage 1 dieses Gesetzes)… …, ob später im konkreten Behandlungsfall tatsächlich alle Abrechnungsvoraussetzungen vorliegen. [20] aa) Das Krankenhaus erhält das vereinbarte oder… …werden ab dem Jahr 2007 grundsätzlich zu 20 v.H. ausgeglichen, das heißt, das Krankenhaus erhält von den Kostenträgern zusätzlich zu den Erlösen 20 v.H…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Empfänger der Vergütung für wahlärztliche Leistungen

  …Krankenhausaufnahmevertrages mit Arztzusatzvertrag eine Rechnung erhält, die durch das Krankenhaus bzw. ein von diesem beauftragten Abrechnungsdienstleister „im Auftrag“ des… …Krankenhausentgeltgesetz KRS 10.17 323 Krankenhaus mit dem Patienten vereinbart hat, dass bestimmte wahlärztliche Leistungen unabhängig davon zu vergüten sind, ob der… …Krankenhaus berechnet werden. (…)“ [5] Zudem lag dem Sohn des Klägers das als Anlage K7 (= As. I/261 f.) vorgelegte Informationsblatt vor, das er ebenfalls… …Krankenhaus. Weder aus dem Gesetz noch aus dem Wortlaut der vorliegenden Wahlleistungsvereinbarung lasse sich ableiten, dass allein die liquidationsberechtigten… …Krankenhausvertrag mit Arztzusatzvertrag“, bei dem der Patient neben dem Vertrag mit dem Krankenhaus ausdrücklich oder stillschweigend einen weiteren… …„Arztzusatzvertrag“ mit dem behandelnden Arzt schließt, der dabei auch durch das Krankenhaus vertreten werden kann (BGH a. a. O. Tz. 24 f., 27; BGH, Urt. v. 19. 02… …Krankenhaus zu treffenden Wahlleistungsvereinbarung und dem gem. § 17 Abs. 3 S. 1 Hs. 2 KHEntgG an sich zwingend gebotenen Hinweis auf die gesetzliche… …tatsächlichen Hintergründe auf der Hand, dass bereits die Vereinbarung mit dem Krankenhaus dazu führen sollte, den entsprechenden Ärzten einen eigenen… …Der Patient kann der Wahlleistungsvereinbarung demnach entnehmen, dass eine Vertragsbeziehung neben dem Krankenhaus nur zu solchen Ärzten entstehen soll… …– wie hier – durch das Krankenhaus bzw. einem von diesem beauftragten Abrechnungsdienstleister expressis verbis „im Auftrag“ des behandelnden Arztes…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen