Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Rückforderung einer Aufwandspauschale

  …Krankenkasse im Prüfauftrag an den MDK oder der MDK in der Anforderung von Unterlagen beim Krankenhaus Bezug auf § 275 Abs. 1 oder Abs. 1c SGB V genommen habe… …öffentliches Rechtsverhältnis liegt hier zwischen den Beteiligten vor, da die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus nach den maßgeblichen… …Satz 1 ist spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen (§ 275 Abs… …Krankenhaus eine Aufwandspauschale i. H. v. 300 € zu entrichten. [19] Mit der zum 1. 4. 2007 durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen… …Abrechnungsprüfung unter Anforderung einer gutachtlichen Stellungnahme des MDK berechtigten, bestünden dann, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur… …Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots erbracht habe. Sie begründe in den Fällen, in denen es zu keiner Abrechnungsminderung… …komme, einen Anspruch des Krankenhauses auf Zahlung einer Aufwandspauschale. [21] Soweit das Krankenhaus dagegen dem MDK lediglich im Rahmen der Abklärung… …. 2014 – B 1 KR 26/13 R – juris –). Das Krankenhaus habe keinen Anspruch auf Zahlung einer Aufwandspauschale, wenn der sachlich-rechnerische Prüfvorgang… …Abrechnung eines Krankenhauses anzusehen, mit der die Krankenkasse den MDK beauftrage und die die Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordere… …Krankenkasse den MDK beauftrage und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordere. Dies gelte sowohl für die vom 1. Senat des BSG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Inhalt / Impressum

  …Urlaubszeiten nach dem TV-Ärzte/VKA BAG, Urt. v. 6. 9. 2017 – 5 AZR 429/16 – 46 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Zahlbetragsausgleich bei Entgelten für neue… …Nahrungsaufnahme als Nebendiagnose LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 10. 10. 2017 – L 11 KR 4315/16 – 61 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme in den…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Inhalt / Impressum

  …VI ZR 123/16 – 91 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Pflegesatzverfahren für besondere Einrichtungen; Zentrumszuschlag OVG NRW, Urt. v. 27. 10. 2017 – 13 A… …673/16 – 96 Kodierung von Diagnosen nach ICD-10-GM SG Nürnberg, Urt. v. 3. 2. 2017 – S 21 KR 582/14 – 106 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Preisobergrenze…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Inhalt / Impressum

  …02.15 I Inhalt HAFTUNGSRECHT Aufklärung über Neulandmethode OLG Hamm, Urt. v. 23. 1. 2018 – 26 U 76/17 – 173 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Zeiten der… …. 2017 – L 5 KR 90/16 – 179 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme einer Schmerzklinik in den Krankenhausplan OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 5. 10…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Inhalt / Impressum

  …02.15 I Inhalt ARBEITSRECHT Eingruppierung und Einstufung nach dem TV-Ärzte Hessen BAG, Urt. v. 21. 12. 2017 – 6 AZR 863/16 – 210 KRANKENHAUS… …- ENTGELTGESETZ Überschreiten des Versorgungsauftrages Bayr. LSG, Urt. v. 18. 7. 2017 – L 5 KR 102/14 – 214 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Kein Anspruch einzelner…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2018

  Inhalt / Impressum

  …. 2017–6AZR739/15 – 241 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Auslegung von Prozedurkodes SG Osnabrück, Urt. v. 14. 2. 2018 – S 34 KR 576/16 – 245 Einsichtnahme in die… …Behandlungsunterlagen durch Krankenkasse; Dokumentationserfordernisse beim OPS 8.550 BSG, Urt. v. 19. 12. 2017 – B 1 KR 19/17 R – 248 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Inhalt / Impressum

  …02.15 I Inhalt KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Auslegung von OPS-Kodes; monokausale Kodierung LSG München, Urt. v. 11. 7. 2018 – L 4 KR 488/17 – 413… …Kodierfähigkeit des OPS 8-98b im Rahmen einer Krankenhauskooperation BSG, Urt. v. 19. 6. 2018 – B 1 KR 39/17 R – 416 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Entgeltbindung…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Kein Anspruch einzelner Bürger auf Gewährleistung einer ortsnahen Notfallversorgung

  …, wie auch das Krankenhaus in Waldshut, von der S. H. GmbH betrieben und soll zum Jahres- Krankenhausfinanzierungsgesetz KRS 06.18 219 ende geschlossen… …werden. Der 79-jährige Antragsteller lebt auf einem Bauernhof in H.; bislang ist das Krankenhaus in Bad Säckingen seine Anlaufstelle für Notfälle. [3] Der… …Krankenhaus in Waldshut dauere dagegen ohne Verkehrsstörungen 37 Minuten und bei den üblichen Verkehrsstörungen sogar 45 Minuten. Eine solche Verlängerung der… …zusätzlich mindestens 5000 Einwohner mit dem PKW Fahrzeiten von mehr als 30 Minuten aufwenden müssten, um das nächste geeignete Krankenhaus zu erreichen. So… …sei es hier; rund 21.000 Einwohner des westlichen Teils des Landkreises Waldshut könnten das nächste geeignete Krankenhaus selbst bei normalen… …Krankenhaus – in einem und nicht in einem bestimmten Krankenhaus (vgl. Bold/Sieper, LKHG Baden-Württemberg, Kommentar, 2012, § 1 B Rn. 2 und 15) – gewährleistet… …nicht vor. Es liegt auf der Hand, dass ihnen auch keine klagbaren Ansprüche, schon gar nicht auf die Versorgung durch ein bestimmtes Krankenhaus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Kodierung von Diagnosen nach ICD-10-GM

  …Behandlung der PatientinE. einen Rückzahlungsanspruch in Höhe von 952,78 €. 1. [22] Das Krankenhaus der Klägerin ist unstreitigeinzugelassenes Krankenhaus im… …landesrechtlichen Vorschriften als Abschluss des Versorgungsvertrages (§ 109 Abs. 1Satz2SGBV). Miteinem Versorgungsvertrag wird das Krankenhaus fürdieDauer des… …Vertrages zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmenseines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung… …Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Algorithmus wird entsprechend dem vom Krankenhaus eingegebenen Code nach dem ICD-10 eine bestimmte DRG angesteuert (vgl… …der Erkrankung. Die Erkrankungbestimmt, welche Therapie durchgeführtwerdenmussunddamitauch, welche Vergütung das Krankenhaus v E. kann. Die Ätiologie… …einer Erkrankung ist für die Frage, welche Leistungen das Krankenhaus erbracht hat, von untergeordneter Bedeutung. Liegt – wie im vorliegenden Fall – ein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Aufnahme einer Fachklinik für psychosomatische Medizin und Psychotherapie in den Krankenhausplan

  …Unterversorgung im gemeinsam beplanten Gebiet „Psychiatrie“. Zudem sei das Krankenhaus für die beantragten 70 vollstationären Betten nicht leistungsfähig. Einer… …sei nur teilweise begründet. Der Ablehnungsbescheid sei zwar rechtswidrig. Die Klägerin habe ausreichend belegt, dass ihr Krankenhaus im Hinblick auf… …Aufnahme in den Krankenhausplan nicht nur Erfolg habe, wenn das Krankenhaus die materiellen Voraussetzungen für die Planaufnahme im Zeitpunkt der letzten… …der Auswahlentscheidung auseinanderzusetzen. Es gebe in Südwestthüringen kein anderes Krankenhaus, das eine hochwertige Versorgung der Bevölkerung im… …Bedarfsanalyse habe es nicht beurteilen könne, ob das Krankenhaus der Klägerin bedarfsgerecht sei. Es sei in der Rechtsprechung anerkannt, dass unter diesen… …Krankenhauses (Plankrankenhaus, § 108 Nr. 2 des Sozialgesetzbuches Fünftes Buch ) umfangreiche Rechte und Pflichten für das Krankenhaus und seinen Träger… …verbunden sind. Mit der Planaufnahme wird das Krankenhaus gegenüber nicht aufgenommenen Krankenhäusern privilegiert, indem es Investitionsförderung aus… …bestimmte Gründe vorliegen. Der Senat hat deshalb aus § 1 Abs. 1, § 8 Abs. 2 KHG gefolgert, dass ein Anspruch auf Planaufnahme besteht, wenn das Krankenhaus… …Psychotherapie“ festgestellt (1), noch kann davon ausgegangen werden, dass die Klinik der Klägerin das einzig oder das am besten geeignete Krankenhaus ist, um den… …nicht daraus, dass die Klinik der Klägerin das einzig geeignete oder das am besten geeignete Krankenhaus zur Deckung eines Versorgungsbedarfs im Bereich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen