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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Revisionsübersicht

  …kenhausleistungen als vor- und/oder nachstatio- rhein-Westfalen, L 16 KR Behandlung im Krankenhaus näre Behandlung gemäß § 115a SGB V zu der be- 632/22 KH, 7. 11… …Schmerztherapie. gelte nach § 6 Abs. 1 S. 1 Kann ein Krankenhaus eine Vergütung nach den KHEntgG Grundsätzen fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens fordern… …Versorgt ein Krankenhaus einen Versicherten, der Landessozialgericht Niedertungsanspruchs des Krankenhau- 24 R keiner Krankenhausbehandlung mehr bedarf, wei-… …Abteilung im 346/21, 15. 8. 2023 Krankenhaus) dann nicht der Ausschlussfrist des § 275 Absatz 1c SGB V in der ab 1. 1. 2016 geltenden Fassung, wenn diese… …Neurochirurgie, land-Pfalz, L1BA16/21, schaftsdienst des Krankenhauses der im Krankenhaus eine neurochirurgische bele- 23. 5. 2024 gärztliche Station betreibt, im… …, eines Kooperationsvertrages mit praxis in Form einer GbR, deren Gesellschafter er 5. 3. 2024 dem Krankenhaus ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses… …auf der Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem Krankenhaus. Vertrag zur Übernahme ärztli- BSG, B 12 BA 4/ Steht der Annahme eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Vorläufig erfolgreicher Eilrechtsschutz in der Krankenhausplanung NRW

  Dr. Torben Götz

  …Krankenhaus stand. Die Antragstellerin erhob hiergegen Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht. Da die Klage gemäß § 16 Abs. 5 KHGG NRW keine aufschiebende… …einer Kooperation mit einem in der LG 30.2 berücksichtigten Krankenhaus informiert worden sei (Rdz. 53). Auch die Auswahlentscheidung zu Lasten der… …Antragserwiderungen – die Auffassung vertreten worden, ein Krankenhaus müsse aufgrund der neuen Planungssystematik einen Antrag nach § 123 VwGO stellen, so dass ein…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Richtlinie über Personal in psychiatrischen Einrichtungen (PPP-RL) ist rechtmäßig

  Dr. Kyrill Makoski

  …erheben. 2. Das BSG hat klargestellt, dass ein Verstoß gegen die Vorgaben der PPP-RL nicht dazu führt, dass ein Krankenhaus bestimmte Leistungen nicht… …Vergütungsabschläge vorsieht, dürfen diese nicht „erdrosselnde Wirkung“ haben. Sie sollen nur den wirtschaftlichen Vorteil abschöpfen, den das Krankenhaus durch die… …ein. Erfülle ein Krankenhaus die für das Jahr vereinbarte Stellenbesetzung nicht, sei im Gesamtbetrag und auch in dem krankenhausindividuellen… …Basisentgeltwert ein zu hoher Pflegepersonalaufwand abgebildet. Das Krankenhaus habe damit den Ausgleich für Personalkosten erhalten, die gar nicht angefallen seien… …Vereinbarungsjahr auf. Indem das Krankenhaus nach einer erfolgten Absenkung des Gesamtbetrags die vereinbarte Stellenbesetzung vornehme, erhöhten die dadurch… …Nichterfüllung der Mitwirkungspflichten seien ebenfalls verhältnismäßig. Nach § 13 Abs. 8 S. 2 PPP-RL seien vom Krankenhaus und den Budgetvertragsparteien… …quartalsbezogen ein gestaffelter Abschlag je vereinbartem Rechnungstag festzulegen, wenn das Krankenhaus in einem Kalenderjahr die Frist mindestens einer… …Kalenderjahres das Krankenhaus die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt habe. Diese Mitwirkungspflichten betreffen den quartalsweisen Nachweis der Einhaltung der… …, die dem Krankenhaus bei versehentlicher Nichtmeldung, technischen Problemen oder anderen Hinderungsgründen sanktionslos ausreichend Gelegenheit zur…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …Planaufnahme dem Krankenhaus kein Vertrauen in den dauerhaften Bestand des Status eines Plankrankenhauses vermittelt. Eines förmlichen Widerrufs der früheren… …Kooperation fehlt. 2. Der im Beschwerdeverfahren erstmals vorgelegte Kooperationsvertrag mit einem anderen Krankenhaus von April 2025 über die Bereitstellung… …Krankenhaus den Zielen der Krankenhausplanung am besten gerecht wird. Da die im Krankenhausplan NRW 2022 bestimmten Auswahlkriterien nicht abschließend sind… …B ER = juris RdNr 47). Auf spätere, bis zu einer gerichtlichen Entscheidung eintretende, das Krankenhaus möglicherweise begünstigende (oder auch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Revisionsvorschau

  …, B1KR21/ Versorgt ein Krankenhaus einen Versicher- Landessozialgericht Niederspruchs des Krankenhauses für die 24 R ten, der keiner Krankenhausbehandlung… …Krankenhaus durchgeführte ambulante Entbindung anzuwenden? § 8 S. 3 u. 4 PrüfvV – materiell-rechtli- BSG, B1KR8/ Handelt es sich bei der Regelung des § 8… …stimmten Abteilung im Krankenhaus) dann nicht der Ausschlussfrist des § 275 Absatz 1c SGB V in der ab 1. 1. 2016 geltenden Fassung, wenn diese… …Rheinchirurgie im Rufbereitschaftsdienst 24 R lung einer Tätigkeit eines Facharztes für land-Pfalz, L1BA16/21, des Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus… …Krankenhaus. Vertrag zur Übernahme ärztlicher Leis- BSG, B 12 BA 4/ Steht der Annahme eines Beschäftigungsver- Hessisches Landessozialgetungen im Namen der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausplanungsrecht

  Anna Wollschläger

  …zu erreichende Vergütung wird für jedes Krankenhaus in einer Pflegesetzvereinbarung verhandelt (§ 18 KHG, § 11 BPflV, § 11 KHEntgG). Gegenstand dieser… …sich seine Reichweite bei einem Krankenhaus, das in den Krankenhausplan des Landes aufgenommen ist, aus den Festlegungen des Krankenhausplanes in… …Versorgungsauftrags durch die Kooperation des einen mit dem anderen Krankenhaus die gesetzlich geforderten institutionellen Voraussetzungen für eine vergütungsfähige… …Übrigen vorliegen. Dazu gehört, dass das Krankenhaus zur Behandlung gesetzlich Krankenversicherter zugelassen ist (§§ 108, 109 SGB V) und die stationäre… …betreffende Behandlungseinheit vom übrigen Krankenhaus abgrenzen kann und diese sich dem Krankenhaus gegenüber als eigenständig darstellt… …Gesamtschau des Leistungsgeschehens im Krankenhaus, insbesondere des Behandlungsspektrums, des Personals, der Räumlichkeiten und der Ausstattung des… …Krankenhauses ergibt, dass die zur Erbringung der teilstationären Leistungen eingesetzten Mittel eine vom übrigen Krankenhaus abgegrenzte und ihm gegenüber… …Krankenhausträger. Gleichwohl führt der Trägerwechsel nicht zum Erlöschen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses, vielmehr bleibt das Krankenhaus weiterhin Inhalt… …medizinisches Verfahren sein 41 oder auch ganz bestimmte Produkte wie ein Arzneimittel 42 . Vorab, also vor der Budgetverhandlung, hat das Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Prof.Dr. Frank Stollmann

  …Themenkomplexen rund um das Krankenhaus zu informieren. Wir möchten, dass Sie sich schnell einen Überblick verschaffen können, ohne lange recherchieren zu müssen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …, Urt. v. 19. 3. 2025 – L 10 KR 9/24 KH Orientierungssatz Ein Krankenhaus ist nicht verpflichtet, außerhalb einer Abrechnungsprüfung durch den… …Erörterungsverfahrens § 275c Abs. 1 Satz 2 SGB V; § 17c Abs. 2b KHG LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 22. 5. 2025 – L 5 KR 3416/24 ◆ Hygienemängel im Krankenhaus –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Aktuelles aus dem Bund

  …, sollen bis Ende Februar 2026 eine Auskunft über die individuelle Vorhaltevergütung je Krankenhaus entsprechend ihrer Leistungsgruppenzuordnung erhalten… …auseinander stehen, sind sie in der Leistungsgruppensystematik kein gemeinsames Krankenhaus mehr. Im Einvernehmen mit dem GKV-Spitzenverband soll allerdings von…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Vorliegen einer Krankenhausbehandlung

  Vanessa Stenzel

  …Krankenhausbehandlung erforderlich macht. Sachverhalt Streitgegenstand ist die Vergütung für eine vollstationäre Behandlung in einem psychiatrischen Krankenhaus vom 24.9… …dokumentierten Therapiemaßnahmen abzustellen. Demnach erfolgte die Unterbringung im Krankenhaus zur Vermeidung eines Suizides, weiterer schwerer Selbstverletzungen…

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