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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Massenbeanstandung von Krankenhausrechnungen

  …SGB V KRS 03.18 125 Krankenhaus bei Beginn der Prüfung konkret darzulegen, worin sie die Nichterfüllung der Mitteilungspflicht sieht. 2. Eine… …Behandlung eines bei der Beklagten versicherten Mitglieds streitig. [2] Das bei der Beklagten versicherte Mitglied J. G. (Versicherter) war im Krankenhaus B… …. einen Schlaganfall aus einem Pflegeheim in das Krankenhaus eingeliefert und dort in derStrokeUnitbehandelt worden. Über seine Leistungen erstellte das… …Krankenhaus die Rechnung vom 10. 09. 2012. Der Rechnung lag die Diagnosis Related Group (DRG) B70B (= Apoplexie mit neurologischer Komplexbehandlung des akuten… …Krankenhaus auch den für diese DRG richtunggebenden Operationenund Prozedurenschlüssel (OPS) 8-981.-1 (neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls… …sachlich-rechnerisch richtig ist und/oder“ das „Krankenhaus seine primären Informationspflichten nicht erfüllt hat“, wurde von der Beklagten im vorgenannten Schreiben… …. 2016 zeigte der SMD dem Krankenhaus die Prüfung über den stationären Aufenthalt des Versicherten vom 31. 08. 2012 bis 05. 09. 2012 an. Als benötigte… …Antwortschreiben des Medizincontrolling des Krankenhauses an die Beklagte vom 13. 01. 2016 wurde die Auffassung vertreten, dass das Krankenhaus gem. §301Abs. 1Nr… …Krankenkasse kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne des § 39 Abs. 1 Satz 2 SGBV erforderlich ist (vgl. BSG… …Krankenhaus eine Vergütung für eine geriatrisch frührehabilitive Komplexbehandlung eines Versicherten beanspruchte, aber die Krankenkasse nicht über die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Körperschaftsteuerbefreiung für die Abgabe von Faktorpräparaten zur Heimselbstbehandlung

  …dann dem Zweckbetrieb Krankenhaus (§ 67 AO) zuzuordnen, wenn sich der Patient selbst das Medikament im Rahmen einer ärztlich kontrollierten… …steuerbegünstigten Zweckbetrieb „Krankenhaus“. Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 31. Juli 2013 I R 82/12 (BFHE 243, 180, BStBl II 2015, 123) liege ein… …Zusammenhang mit ärztlichen LeistungenanPatienten jedenfalls dann vor, wenn das Krankenhaus zur Sicherstellung seines Versorgungsauftrags von Gesetzes wegen zur… …von Medikamenten im Rahmeneiner ambulanten Chemotherapie im Krankenhaus. Nach den Urteilsgründen sei die Abgabe von Medikamenten nur dann dem… …werde der Patient gerade in die Lage versetzt, sich unabhängig voneiner Versorgung im Krankenhaus zu Hause selbst zu versorgen. [9] Im Schreiben des… …Fälle der Versorgung der Patienten im Krankenhaus bzw. auf die unmittelbare Verabreichung der Medikamente an ambulant behandelte Patienten im Krankenhaus… …Krankenhaus nach § 116b SGB V“ (Bundesanzeiger 2007, S. 4003) auch die Diagnostik und Versorgung von Patienten mit Gerinnungsstörungen gehöre. Nach Anlage 2 Nr… …nur die unmittelbare Verabreichung von Blutkomponenten im Krankenhaus, der Versorgungsauftrag des Krankenhauses erfasse aber nicht eine darüber… …Rahmen des Zweckbetriebs „Krankenhaus“ erbracht werde. Soweit derBegriff „Heimselbstbehandlung“ in Anlage 2 Abs. 5derRichtlinie „Ambulante Behandlung im… …Krankenhaus nach § 116b SGB V“ erwähnt werde, ergebe sich daraus lediglich, dass die Entscheidung über die „Behandlungsform“ dem Versorgungsauftrag zuzurechnen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Inhalt / Impressum

  …Urlaubszeiten nach dem TV-Ärzte/VKA BAG, Urt. v. 6. 9. 2017 – 5 AZR 429/16 – 46 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Zahlbetragsausgleich bei Entgelten für neue… …Nahrungsaufnahme als Nebendiagnose LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 10. 10. 2017 – L 11 KR 4315/16 – 61 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme in den…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Mitbestimmung bei Personalgestellung

  …(Klinikum) einsetzt. Der Arbeitgeber ist nicht tarifgebunden, wendet aber den Tarifvertrag für den Krankenhaus- Arbeitgeberverband Hamburg e. V. vom 14. Juni…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Berechnung der Entgeltfortzahlung für Krankheits- und Urlaubszeiten nach dem TV-Ärzte/VKA

  …Inanspruchnahme innerhalb der Rufbereitschaft mit einem Einsatz im Krankenhaus einschließlich der hierfür erforderlichen Wegezeiten auf eine volle Stunde gerundet…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Zahlbetragsausgleich bei Entgelten für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB)

  …Kraft getreten sei. Eine Ausgleichspflicht sei auch im letzteren Fall zu bejahen, weil ein Krankenhaus ansonsten u. U. für mehrere Monate Leistungen… …bei neuen NUB kein verspätungsbedingter Ausgleich stattfinden solle. Sinn und Zweck des § 15 Abs. 3 KHEntgG sei, das Krankenhaus so zu stellen, als wenn… …im Krankenhaus – InEK – den Krankenhäusern das Ergebnis seiner NUB-Überprüfungen erst zum 31. Januar mitzuteilen habe, könnten NUB-Entgelte nicht… …Landesbehörde bedürften. Neue Entgelte gem. § 6 Abs. 2 KHEntgG könnten daher vom Krankenhaus erst abgerechnet werden, wenn eine Genehmigung vorliege. Sei bisher… …Satz 1 KHEntgG durchbrochen, da eine ab dem 1. Januar getroffene Vereinbarung frühestens ab dem 1. Februar wirksam werden könne und das Krankenhaus… …Rechnungskorrektur nicht mehr möglich sei. Das Bundessozialgericht gehe davon aus, dass ein Krankenhaus eine Rechnungskorrektur nur nach Ablauf des auf die… …Ausgleich von Mindererlösen entfällt, soweit die verspätete Genehmigung der Vereinbarung von dem Krankenhaus zu vertreten ist.“ [37] Die Regelungen stehen im… …: Qualität und Wettbewerb im Krankenhaus, Düsseldorfer Krankenhausrechtstag 2014, 71 (78).) [43] 1. Der Annahme, es bestehe eine planwidrige Regelungslücke… …Budgetverhandlungen für das Krankenhaus zu vereinbaren und somit grundsätzlich eine frühe Finanzierung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sicherzustellen… …geregelt. [46] 2. Sinn und Zweck des § 15 Abs. 3 KHEntgG streiten für eine entsprechende Anwendung auf (neue) NUB. § 15 Abs. 3 KHEntgG stellt das Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Auslegung von OPS-Klassifikationen

  …hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl. z. B… …Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 1 S. 1 KHG und § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KHEntgG genannten…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Mindestvoraussetzungen der Kodierung „Multimodale Komplexbehandlung bei Morbus Parkinson“ (OPS 8-97d)

  …zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist. [32] Die Höhe der Vergütung für die Behandlung… …einzusetzen. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH (InEK = Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus), einer gemeinsamen Einrichtung… …Mittwoch, 21. Januar 2009, schon am siebten Tag stationär im Krankenhaus der Beklagten. Es erschließt sich daher nicht, warum nicht auch… …Behandlungsergebnisse niedergelegt wurden. Dem lässt sich nicht entgegen halten, dass die Komplexbehandlung erst am 19. Januar 2009 begonnen wurde. Denn das Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Nahrungsaufnahme als Nebendiagnose

  …der Aufnahme in das Krankenhaus unterversorgt war. (amtliche Leitsätze) LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 10. 10. 2017 – L 11 KR 4315/16 – (Vorinstanz: SG… …Krankenversicherung zugelassenes Krankenhaus in B.. [3] Die am … 1925 geborene, bei der beklagten Krankenkasse versicherte L. B. (im Folgenden: Versicherte) wurde vom… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (BSG 14. 10. 2014, B 1 KR… …einzusetzen. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer gemeinsamen Einrichtung der in §…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Aufnahme in den Krankenhausplan; Stellung der Hochschulkliniken im Krankenhausfinanzierungsgesetz

  …Auslastung in diesem Bereich 90 % betragen. Die Betten im Krankenhaus der Antragstellerin waren seit November 2014 bis einschließlich Mai 2016 mit… …Beigeladene könne daher sehr wohl Trägerin von Grundrechten sein, wenn sie nicht als universitäre Einrichtung, sondern als Krankenhaus im Sinne des… …Rechtswirkungen, berechtigt und verpflichtet die Krankenkassen zur Kostenübernahme bei der Behandlung Versicherter im Krankenhaus der Antragstellerin. Die… …Krankenhaus leistungsfähig ist und mit der Aufnahme zu sozial tragbaren Pflegesätzen beigetragen wird und zur Deckung des zu versorgenden Bedarfs kein anderes… …ebenfalls geeignetes Krankenhaus zur Verfügung steht. Dieser aus den Art. 12 GG, §§ 8 und 1 KHG abgeleitete Anspruch reduziert sich erst in einer zweiten… …. 05. 2011 – 2 B 273/09 –, juris Rn. 12). [36] Bedarfsgerecht ist ein Krankenhaus, wenn es nach seinen objektiven Gegebenheiten in der Lage ist, einem… …vorhandenen Bedarf gerecht zu werden, also diesen Bedarf zu befriedigen. Dies ist einmal der Fall, wenn das zu beurteilende Krankenhaus und die von ihm… …anderen ist ein Krankenhaus aber auch dann bedarfsgerecht, wenn es neben anderen Krankenhäusern geeignet ist, den vorhandenen Bedarf zu decken. Bei der über… …des zu versorgenden Bedarfs ein anderes, ebenfalls geeignetes Krankenhaus zur Verfügung, so dass lediglich ein Anspruch auf ermessensfehlerfreie… …Anerkennung als Krankenhaus erfolgt vielmehr durch die jeweiligen landesrechtlichen hochschulrechtlichen Vorschriften und nicht durch die Aufnahme in den…

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