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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Inhalt / Impressum

  …02.15 I Inhalt KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Auslegung von OPS-Kodes; monokausale Kodierung LSG München, Urt. v. 11. 7. 2018 – L 4 KR 488/17 – 413… …Kodierfähigkeit des OPS 8-98b im Rahmen einer Krankenhauskooperation BSG, Urt. v. 19. 6. 2018 – B 1 KR 39/17 R – 416 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Entgeltbindung…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Kodierfähigkeit des OPS 8-98b im Rahmen einer Krankenhauskooperation

  …Patienten an das kooperierende Krankenhaus. 3. Eine Kooperationspartnerschaft im Sinne des OPS 8-98b erfordert als Strukturmerkmal nicht nur, dass Leistungen… …Patienten für neurochirurgische Eingriffe in das hierzu geeignete Krankenhaus B. in T. Dieses erbringt auch gefäßchirurgische und… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und iS von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl z. B. BSGE 102, 172 =… …Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 S. 1 KHG und § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KHEntgG genannten… …. gelegenen Krankenhaus 2014 weder neurochirurgische noch gefäßchirurgische noch interventionell-radiologische Maßnahmen selbst durchführen. Sie musste sich für… …kooperierende Krankenhaus (dazu cc). Die Klägerin erfüllte dieses „Strukturmerkmal“ in keinem der Behandlungsfälle „grundsätzlich“ (dazu dd). [17] aa) Die… …Krankenhaus. OPS 8-98b hebt hiermit augenfällig für den „unmittelbaren Zugang“ auf die Nähe hinsichtlich Zeit und Ort der (Be-)Handlung ab. OPS 8-98b lässt die… …Verlegung in ein anderes Krankenhaus eines Kooperationspartners nur als zweitbeste Lösung zu. Hierbei muss der „unmittelbare Zugang“ aber vergleichbar… …Patienten vom zunächst behandelnden Krankenhaus in die behandelnde Einheit im Kooperationspartner-Krankenhaus zu verlegen. Die Klammerdefinition stellt… …den das Leitbild prägenden Grundfall (Krankenhaus verfügt über alle Abteilungen) voraus, dass der Patient am selben Ort innerhalb eines sehr engen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Entgeltbindung für mit zugelassenen Krankenhäusern verbundene Privatkliniken

  …die Behandlung durch Krankenkassen zugelassenen Krankenhaus, insbesondere mit einem Plankrankenhaus (§ 108 Nr. 2 SGB V), räumlich und organisatorisch… …, auch wenn die Gesetzesbegründung zum GKV-VStG stets nur von einem „Plankrankenhaus“ spricht. Maßgeblich ist, dass es sich bei dem „anderen Krankenhaus… …, die räumlich und organisatorisch mit einem nach § 108 SGB V für die Behandlung durch Krankenkassen zugelassenen Krankenhaus, insbesondere mit einem… …keine Zweifel. Nach dieser Vorschrift darf eine Einrichtung, die in räumlicher Nähe zu einem Krankenhaus liegt und mit diesem organisatorisch verbunden… …Pflegesatzrecht unterfällt. Damit kann es sich der Sache nach nur um ein Krankenhaus handeln (Quaas/Zuck, Medizinrecht, 3. Aufl., § 26 Rn. 392). Das… …. 35). [39] (3) Das Tatbestandsmerkmal der „räumlichen Nähe zu einem Krankenhaus“ lässt sich mit den üblichen Methoden der Auslegung konkretisieren. [40]… …Die Privatklinik muss mit „einem Krankenhaus“ verbunden sein. Dabei muss es sich nach dem eindeutigen Wortlaut des § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG um ein… …Krankenhaus „mit Versorgungsauftrag“ handeln, das dementsprechend dem Pflegesatzrecht unterliegt. Darunter fallen alle nach § 108 SGB V zugelassenen… …§ 17 Abs. 1 Satz 5 KHG gibt für eine solche Einschränkung nichts her. Er spricht lediglich von einer Einrichtung, die mit einem (anderen) Krankenhaus… …in räumlicher und organisatorischer Hinsicht verbunden ist, wobei auf den Zeitpunkt der Verbindung der Einrichtung mit dem Krankenhaus nicht abgestellt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Vergütungsanspruch für teilstationäre Suchtbehandlung

  …eine vollstationäre Krankenhausbehandlung (Entgiftungsbehandlung) in einem anderen Krankenhaus. Die Klägerin behandelte ihn vom 16.8. bis zum 6. 10. 2011… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolge und iS von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich sei. Diese Voraussetzungen seien im… …vollstationärer Behandlung im Krankenhaus im Wesentlichen dadurch, dass sie nicht auf eine Aufnahme rund um die Uhr ausgerichtet ist, sondern nur jeweils zumindest… …Psychosomatik und Psychotherapeutische Medizin, soweit in der BPflV nichts Abweichendes bestimmt wird. Das Krankenhaus der Klägerin war in dem hier betroffenen… …Zeitraum eine psychiatrische Einrichtung iS des § 1 Abs. 2 Psych-PV. Die Anwendung der BPflV war nicht nach § 1 Abs. 2 BPflV ausgeschlossen. Das Krankenhaus… …auch Bestimmungen enthalten, die eine zeitnahe Zahlung der Pflegesätze an das Krankenhaus gewährleisten; hierzu sollen insbesondere Regelungen über… …teilstationärer Behandlung als Vergütungsvoraussetzung, dass jede Aufnahme eines Versicherten nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich sein muss, weil das… …Krankenhaus – wie hier bei der Klägerin – durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl. z. B. BSGE 121… …. a. § 39 SGB V. [15] b) Nach dem Gesetzeswortlaut wird das Krankenhaus mit einem Versorgungsvertrag (vgl. § 109 Abs. 1 SGB V) für die Dauer des… …Vertrages zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Nachforderung des Krankenhauses nach vorteilhafter MDK-Begutachtung

  …bis zum 20. 9. 2016 in dem nach § 108 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen Krankenhaus der Klägerin stationär behandelt. Mit Schreiben vom… …solche (Behandlungs-)unterlagen sein, die der MDK für eine eigenständige Groupierung des Behandlungsfalls benötige. Passe das Krankenhaus seine… …gerichtliche Verfahren verhindern solle. Ein Einvernehmen könnte zwischen den Beteiligten nie hergestellt werden, wenn es dem Krankenhaus verwehrt wäre, sich der… …in ein solches ändere, dass dem Krankenhaus ein höheres Behandlungsentgelt zuweise, seien äußerst selten. II. [11] Die nach § 145 SGG zulässige… …die Klägerin zu Recht vorträgt – selten vorkommt, dass der MDK eine DRG befürwortet, die zu einem höheren als dem vom Krankenhaus geforderten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Inhalt / Impressum

  …zwischen Krankenhaus und Honorararzt BGH, Urt. v. 13. 3. 2018 – VI ZR 151/17 – 384 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Verfahren in der Schiedsstelle (§ 18a KHG) OVG… …Rheinland-Pfalz, Urt. v. 15. 2. 2018 – 7 A 11357/17 – 386 SGB III Bereitschaftsdienst im Krankenhaus durch Honorarärztin LSG München, Urt. v. 22. 3. 2018 – L 7 R… …5059/17 – 395 SGB V Vergütung einer Notfallambulanz im Krankenhaus LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 23. 3. 2018 – L 24 KA 25/17 – 399 Nachforderung des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

  …Klägerin ist im Krankenhaus der Beklagten als Kinderkrankenschwester beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis der Parteien findet kraft einzelvertraglicher…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Haftungsverteilung zwischen Krankenhaus und Honorararzt

  …384 KRS 11.18 Haftungsrecht Haftungsrecht ♦ Haftungsverteilung zwischen Krankenhaus und Honorararzt § 426 Abs. 1 Satz 1 BGB; § 78 Abs. 1 und 2, § 86… …Abs. 1 VVG 1. Für den Innenausgleich zwischen dem Krankenhaus und dem Honorararzt für Schadensersatzansprüche der Patienten wegen fehlerhafter… …Honorararztvertrag nichts anderes bestimmt ist. 2. Ist dem Honorararzt in dem mit dem Krankenhaus geschlossenen Honorararztvertrag für den Fall fehlerhafter Behandlung… …als niedergelassener Facharzt in eigener Praxis als auch als Honorararzt in dem Krankenhaus G. Das Krankenhaus ist bei der Klägerin… …haftpflichtversichert. Nach dem zwischen dem Beklagten und dem Krankenhaus geschlossenen Honorararztvertrag vom 25. August 2009 und einer entsprechenden… …Deckungsvereinbarung zwischen dem Krankenhaus und der Klägerin erstreckt sich die Haftpflichtversicherung des Krankenhauses bei der Klägerin auf die im Rahmen des… …rechnete der Beklagte selbst ab. Die stationären Leistungen rechnete das Krankenhaus mit der gesetzlichen Krankenversicherung des Patienten ab. Für seine im… …Rahmen der stationären Behandlung erbrachten ärztlichen Leistungen rechnete der Beklagte gegenüber dem Krankenhaus aufgrund des Honorararztvertrages ab… …auf alle Ansprüche gegen das Krankenhaus und den Beklagten aus der Behandlung ab 1. September 2009. Auf Basis einer weiteren Abfindungsvereinbarung… …Wesentlichen ausgeführt, dass das Krankenhaus keinen Anspruch gegen den Beklagten auf Gesamtschuldnerausgleich (§ 426 Abs. 1 Satz 1 BGB) gehabt habe, ein solcher…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Verfahren in der Schiedsstelle (§ 18a KHG)

  …maßgeblichen Landeskrankenhausplan 2003 als Krankenhaus der Regelversorgung unter anderem mit den Fachgebieten Chirurgie und Intensivmedizin/Anästhesie… …der den Verhandlungen zugrunde gelegt worden sei. Grund für die Mischkalkulation von 32 erbrachten Zusatzentgelten sei, dass in ihrem Krankenhaus je… …Krankenhaus, sodass diesbezüglich ein Abzug von 50 BWR sachgerecht sei. Es dürfe ohne Versorgungsauftrag für Neurochirurgie bzw. Wirbelsäulenchirurgie keine… …Abzügen einen weiteren von 146,16 BWR erforderlich machten. Die vom Krankenhaus der Beigeladenen durchgeführte Schmerzbehandlung mittels… …einer Einigung mit dem Krankenhaus einlassen wollen. Im Übrigen ergebe sich aus einer Entscheidung des Bundessozialgerichts, dass unwirtschaftliche… …. Zur Begründung wurde ausgeführt, entgegen der Forderung der Kläger seien wegen der vom Krankenhaus durchgeführten Behandlungen mittels der… …betreffenden Prüfungsverfahren geäußert und vom Krankenhaus jeweils akzeptiert worden wäre. Hierfür sei nichts ersichtlich geworden. Wäre es auf den… …derartigen Beweisaufnahme nicht zugänglich. Es müsse rasch geklärt werden, welche Geldmittel dem Krankenhaus im betreffenden Entgeltzeitraum zur Verfügung… …. Für die Festsetzung der von dem Krankenhaus der Beigeladenen nach glaubhaftem Vortrag tatsächlich erbrachten 32 Zusatzentgelte für die Implantation oder… …Krankenhaus vorgetragene und von der Schiedsstelle festgesetzte Höhe der Einzelkosten für den Spreizer von der Schiedsstelle rechtsfehlerfrei festgesetzt worden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Bereitschaftsdienst im Krankenhaus durch Honorarärztin

  …Krankenhausentgeltgesetz/SGB III KRS 11.18 395 SGB III ♦ Bereitschaftsdienst im Krankenhaus durch Honorarärztin § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III; § 1 Satz… …1 Nr. 1 SGB VI; § 44 SGB X; § 2 KHEntgG. Bereitschaftsdienst im Krankenhaus ist regelmäßig abhängige Beschäftigung des diesen Dienst leistenden Arztes… …30. 6. 2012 in einem Krankenhaus abhängig beschäftigt und schied dort wegen Krankheit aus. Auf Antrag bewilligte die Bundesagentur für Arbeit der… …der Inneren Medizin“ am Krankenhaus Bad K. [5] am 5. 10. 2012, [6] vom 9. 10. 2012 bis 12. 10. 2012 und [7] vom 16. 10. 2012 bis 19. 10. 2012. [8] Bei… …fest im Krankenhaus angestellte Ärztinnen und Ärzte erbracht werden könnten. [34] Das BSG habe im Übrigen mit Urteil vom 12. 9. 1981, Az.: 12 AK 4/81… …einem Krankenhaus nur abhängig beschäftigt sein kann (so aber LSG Baden-Württemberg Urteil vom 17. 4. 2013, L 5 R 3755/11) oder stets selbständig tätig… …, dass ein Honorararzt im Krankenhaus seine Tätigkeit zwingend als Selbständiger ausführen können muss (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 5. 4… …aufgestellt wurden, gelten uneingeschränkt auch für die Beurteilung ärztlicher Tätigkeit im Krankenhaus. [53] Unter Anwendung der genannten Grundsätzen gelangt… …einer Bereitschaftsärztin in einem Krankenhaus ist, wie sie hier geregelt und ausgeführt wurde, durch die Einbindung der Klägerin in die arbeitsteiligen…

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