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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …konfessionellen Krankenhaus ArbG Hamm, Urt. v. 8. 8. 2025 – 2 Ca 182/25 (Bearbeitet von Jennifer Jessie) ________________________________________________________…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhaushaftungsrecht

  Anja Pecher, Luiza Nicuta

  …1 greifen die Regelungen des BGB über Vertragshaftung (§§ 630a ff. sowie §§ 241 ff. BGB) und Deliktshaftung (§§ 823 ff. BGB). Das Krankenhaus haftet… …überprüfen. 3 Bleibt das Krankenhaus als Vertragspartner des Patienten bzw. der behandelnde Arzt, der als Deliktsschuldner haftet, hinter diesen Standards… …, weil eine Verlegung in ein anderes Krankenhaus zur Versorgung einer schweren Schädelverletzung im Vordergrund steht, sich das Unterlassen der… …nur soweit sein Fachgebiet betroffen ist – so trifft die Aufklärungspflicht über eine CT-Untersuchung nicht das Krankenhaus, wenn die Untersuchung durch… …eine mit diesem kooperierende radiologische Praxis durchgeführt wird; rechnet das Krankenhaus jedoch direkt mit dem Patienten ab, kommt eine… …Krankenhaus die Aufklärungsverantwortung, wenn es direkt mit dem Patien- 35 Ausführlich Spickhoff, in: Spickhoff, Medizinrecht, 4. Aufl. 2022, § 630d BGB Rn. 3… …. Organisationshaftung des Krankenhauses Das Krankenhaus trägt die haftungsrechtliche Verantwortung für die ordnungsgemäße Organisation des Behandlungsablaufs. Diese… …klargestellt, dass bei der Versorgung von Schlaganfallpatienten in einem kleinen Krankenhaus, eine engmaschige Vernetzung erforderlich ist und detaillierte… …vor, aus dem das Krankenhaus haftet. Auch bei der Beurteilung von Organisationsfehlern ist dabei grundsätzlich der Stand der medizinischen Wissenschaft… …und Technik zum Zeitpunkt der Behandlung maßgeblich. Das Krankenhaus muss den erforderlichen Standard bieten, und zwar personell, fachlich und apparativ…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Primäre Fehlbelegung bei Borderline-Persönlichkeitsstörung

  Prof.Dr. Dagmar Felix

  …Krankenhaus während der gesamten Behandlung durchgehend erhalten bleibt. Das ist der Fall, wenn der Behandlungsplan einen stetigen Wechsel von Behandlungen im… …Krankenhaus und engmaschig therapeutisch begleiteten, auswärtigen Belastungserprobungen vorsieht, während derer die Möglichkeit einer jederzeitigen Rückkehr in… …das Krankenhaus durch exklusive Freihaltung eines Bettes durchgehend sichergestellt ist. Sachverhalt Der gesetzlich versicherten Patientin war von ihren… …V zugelassenen Krankenhaus behandelt. Für den Aufenthalt und die Behandlung, die aus Einzelgesprächen, Gruppentherapie sowie Ergo-, Holz-, Musikund… …zudem häufig wegen „Beurlaubung“ gar nicht im Krankenhaus aufgehalten hätte, verrechnete die Krankenkasse den gesamten, zuvor vollständig beglichenen… …Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist. Für die – gerichtlich voll überprüfbare – Frage der Erforderlichkeit… …Krankenhäusern ist insoweit anzuraten, die enge räumliche und funktionelle Anbindung an das Krankenhaus während der gesamten Behandlung hinreichend zu… …„Beurlaubung“ bezeichneten Belastungserprobungen außerhalb des Krankenhauses waren Teil des Therapieplans. Das Krankenhaus hatte für die Versicherte ein Bett… …Thema der „Beurlaubungen“ vom Aufenthalt im Krankenhaus befasst; in zahlreichen Entscheidungen wurde die Frage des „Gleichgewichts“ zwischen der für die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Strukturelle Mindestanforderungen bei Kodierung der intensivmedizinischen Komplexbehandlung

  Kristina Schwarz

  …Krankenhausleistungen im Sinne des § 2 Abs. 2 KHEntgG. Sachverhalt Strittig ist die Vergütung einer vollstationären Behandlung. Das klagende Krankenhaus behandelte im… …folgender Verfahren: (…) interventionelle Kardiologie mit Akut-PTCA“. Das Krankenhaus hatte diesbezüglich mit einem benachbarten Krankenhaus einen… …zugelassen hatte, legte das Krankenhaus Nichtzulassungsbeschwerde vor dem BSG unter Verweis auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache ein. Diese wurde… …vom BSG als unbegründet zurückgewiesen. Wesentlicher Inhalt Das Krankenhaus hatte die Rechtsfrage aufgeworfen, ob das Mindestmerkmal der 24-stündigen… …nach Wortlaut sowie Gesamtzusammenhang lediglich in den ausdrücklich mit dem Zusatz „innerhalb von maximal 30 Minuten im Krankenhaus“ verfügbaren… …eigenen Klinikum gefordert. An anderer Stelle sei es ausreichend, wenn Leistungen anderer Fachgebiete innerhalb von maximal 30 Minuten im Krankenhaus als… …(lediglich) innerhalb von maximal 30 Minuten im Krankenhaus verfügbar sein. Damit ergäbe sich bereits innerhalb des OPS eine Differenzierung nach der Zeit der… …Konsiliardienste aus benachbarten Kliniken zugelassen. Konsiliardienste würde in der Regel nicht den Kern der im Krankenhaus erfolgenden Behandlung betreffen… …Kooperationsärzte im Sinne eines Konsiliardienstes erbracht werden könne. Vielmehr sei bei solchen Verfahren davon auszugehen, dass diese im Krankenhaus selbst… …damit kein Zweifel, dass der OPS 8-98f (2015) lediglich in den ausdrücklich mit dem Zusatz „innerhalb von maximal 30 Minuten im Krankenhaus verfügbar“…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Konkretisierung der allgemeinen Notfallversorgung und rechtmäßige Abschlagsbemessung

  Angélique Rinke

  …, wenn es dem Krankenhaus nicht zumutbar ist, mehrstufige Umsetzungsakte (Bundesvereinbarung, Budget, Einzelabrechnungen) abzuwarten. § 3 Abs. 2 Satz 1 der… …Voraussetzungen ein Krankenhaus die allgemeine Notfallversorgung nicht gewährleistet. Abschläge sind nur bei echtem Auf einen Blick § 3 Abs. 2 Satz 1 der Regelungen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Grundsätzliche Bedeutung bei Kodier- und Abrechnungsfragen – vorrangige Zuständigkeit des Schlichtungsausschusses

  Dr. Kyrill Makoski

  …beantworten. Sachverhalt Im Krankenhaus der Klägerin wurde ein Patient der beklagten Krankenkasse behandelt. Bei der Abrechnung berücksichtigte die Klägerin den…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Auslegung von Abrechnungsbestimmungen

  Ulrich Knispel

  …Unterschreitens der unteren Grenzverweildauer beim aufnehmenden Krankenhaus im Falle der Abrechnung einer Verlegungs-Fallpauschale) ist ausgeschlossen. Sachverhalt… …Ein bei der beklagten Krankenkasse (Bekl.) Versicherter wurde am 25. 12. 2019 nach einer ca. 4-stündigen Behandlung in einem anderen Krankenhaus in die… …Aufnahmetag bereits zur Behandlung in einem anderen Krankenhaus gewesen sei, stellte sie eine neue Rechnung ohne Abschlag aus, da die abzurechnende FP im… …Versicherte in dem anderen Krankenhaus nicht stationär behandelt worden sei und daher keine Verlegung stattgefunden habe oder ob eine Verlegung nach einer… …Krankenhaus verlegte Patienten“ verstanden werden. Grundsätzlich sei bei Verlegungsfällen eine an die Behandlungsdauer anknüpfende Kürzung der Vergütung… …vorgesehen. Es erschließe sich nicht, warum das aufnehmende Krankenhaus privilegiert werden solle, wenn die untere Grenzverweildauer nicht erreicht werde. Auch… …Verlegungs-FP einen Kurzliegerabschlag beim aufnehmenden Krankenhaus aus. Auch aus der Regelungssystematik ergebe sich nicht, dass doch ein Abschlag vorzunehmen… …aufnehmenden Krankenhaus vorzunehmen ist. Diese Änderung gilt aber nur für Behandlungsfälle nach Inkrafttreten und konnte auf den vorliegenden Fall noch keine… …dem erstangegangenen Krankenhaus stationär aufgenommen worden war und daher im vergütungsrechtlichen Sinn eine Verlegung stattgefunden hatte. Wäre der… …kurzzeitige Behandlung im erstangegangenen Krankenhaus als stationäre Behandlung zu qualifizieren ist, wenn die diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Fälligkeitsvoraussetzungen der Krankenhausvergütung: Zur Übermittlung von Einweisungsdiagnose und Verordnung von Krankenhausbehandlung

  Kristof Kuprian

  …fehlenden Einweisungsdiagnose unbegründet gewesen, weshalb auch ein Verweis auf § 242 BGB (Treu und Glauben) dem Krankenhaus nicht zum Erfolg verhelfen könne…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Abgrenzung zwischen stationärer Notfallbehandlung oder ambulanter Abklärungsuntersuchung

  Dr. Christina Doppmeier

  …Krankenhaus geplant ist, handelt es sich bei den diagnostischen Untersuchungen nicht per se um eine stationäre Krankenhausbehandlung. Erst bei einer hohen… …im Kontext einer Notfallbehandlung nur einzelne Maßnahmen allein in einem Krankenhaus erbringbar sind, bedeutet dies noch nicht, dass eine stationäre… …stattfindet. Für ein Krankenhaus kommt es für die Abrechnung einer DRG-Fallpauschale entscheidend darauf an, dass der Mitteleinsatz (personeller sowie… …Einzelfall zu überprüfen ist. Nach der Rechtsprechung des BSG (B 1 KR 15/22 R) setzt die vollstationäre Behandlung die vorherige Aufnahme im Krankenhaus voraus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Statusrechtliche Beurteilung honorarärztlicher Tätigkeiten als sozialversicherungspflichtig

  Dr. Vanessa Christin Vollmar, Dr. Martin Jäger

  …Neurochirurgie und war von Januar 2016 bis Juli 2019 im Krankenhaus der Beigeladenen zu 1. (im Folgenden: Klinikum) als leitender Arzt der Neurochirurgie abhängig…