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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

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  …KRANKENHAUSVERGÜTUNGS- RECHT KRANKENHAUSHAFTUNG KRANKENHAUSUNTERNEHMENS- RECHT Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz BSG, Urt. v…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Rechtsprechungsreport Krankenhausplanungsrecht Nordrhein-Westfalen

  Dr. Torben Götz

  …, dem Krankenhaus die Leistungserbringung auf der Grundlage des bisherigen Feststellungsbescheids bereits ab dem Inkrafttreten der Vorschrift zu verwehren… …gemacht werden könne. Im Erfolgsfall dürfe ein Krankenhaus die streitigen Leistungen daher vorläufig auf der Grundlage des noch nach Maßgabe des… …Zeitpunkt diese erfüllt sein müssen bzw., ob und in welchem Rahmen ein Krankenhaus bei den Qualitätskriterien ggf. noch nachträglich nachbessern kann (z. B… …die vom antragstellenden Krankenhaus im Antragsverfahren gemachten Angaben und vorgelegten Unterlagen eine tragfähige Grundlage für die Annahme böten… …sammenhang erfolgten. 9 Im Übrigen stehe es einem Krankenhaus frei, unter Berufung auf eine geänderte Sachlage ein neues Planungsverfahren anzustoßen. 10 IV…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz

  Dr. Kyrill Makoski

  …Rechtsprechung KRS 04.26 Krankenhausvergütungsrecht Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz §§ 39, 40, 76… …eine Krankenhausbehandlung erfolgen, hat das Krankenhaus einen Anspruch auf Vergütung als Notfall-Reha. Dieser Anspruch richtet sich gegen den… …Kostenträger für die Rehabilitation; dies ist nicht immer die Krankenkasse. Sachverhalt Im Krankenhaus der Klägerin wurde ein Versicherter der beklagten… …zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurück. Auf einen Blick Wenn ein Krankenhaus einen Patienten wegen einer Verzögerung der… …entsprechenden Feststellungen des LSG sei das BSG gebunden (§ 163 SGG). Ob das Krankenhaus seinen Vergütungsanspruch aus dem Rechtsgedanken des § 76 Abs. 1 S. 2… …SGB V herleiten könne, könne nicht entschieden werden. Nach der Rechtsprechung des BSG habe ein Krankenhaus Anspruch auf Notfallvergütung, wenn es einen… …einer stationären Notfall-Reha wäre. Ein solcher richte sich entsprechend den Grundsätzen der stationären Notfallbehandlung im Krankenhaus nicht gegen den… …es jedoch so, dass die Rehabilitation erst etwas später beginnen kann, wenn der Patient schon nicht mehr im Krankenhaus verbleiben muss. In diesen… …hatte das BSG 112 Rechtsprechung KRS 04.26 daraufhin einen Notfall-Rehabilitationsanspruch des Versicherten, der durch das Krankenhaus zu erfüllen ist… …, eingeführt. Wenn die Verzögerung des Reha-Beginns nicht von dem Krankenhaus zu verantworten ist, weil der Reha-Antrag zum Beispiel zu spät gestellt wurde, dann…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Schockraumbehandlung als konkludente stationäre Aufnahmeentscheidung

  PD Dr. Nadja Kaeding

  …. Mit einer Kodierung einer kardialen oder kardiopulmonalen Reanimation (OPS 8-771) ist regelhaft der für eine konkludente Aufnahme in das Krankenhaus… …notfallmäßig unter laufender Reanimation in das Krankenhaus der Klägerin eingeliefert wurde. Acht Minuten nach Einlieferung verstarb die Versicherte. Die… …lehnte die Zahlung ab, weil nach ihrer Auffassung ein achtminütiger Aufenthalt im Krankenhaus die Voraussetzungen für eine stationäre Behandlung im Sinne… …Aufenthaltsdauer der Versicherten stellte das LSG Baden-Württemberg auf die Intensität des Einsatzes von Ressourcen, die nur einem Krankenhaus zur Verfügung stehen… …konkludente Aufnahme in das Krankenhaus dar. Im vorliegenden Falle käme wegen der eingeleiteten Maßnahmen eine ambulante Weiterbehandlung nicht in Betracht. Die… …der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und erforderlich und wirtschaftlich ist (§… …Krankenhaus eine hohe Intensität aufweist.“ (Rn. 18). In seinem Urteil vom 20. März 2024 konkretisierte das BSG weiter, dass die besonderen Mittel des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Medizinische Begründung bei ambulant durchführbaren Operationen - Inhalt, Nachreichung und Fälligkeit der Vergütung

  Charlotte Fahr

  …der stationären Aufnahme bei regelhaft ambulant durchführbaren Operationen (hier: Aggregatwechsel am Herzschrittmacher) genügt es, wenn das Krankenhaus… …Abrechnung iSd § 17c Abs. 2a KHG ergibt sich dadurch nicht. Orientierungssatz Erbringt ein Krankenhaus eine im AOP-Katalog gelistete Leistung vollstationär… …Schlussrechnung erfolgen. Zudem sollte vor Klageerhebung geprüft werden, ob die jeweilige MBEG fallindividuell genug ist, da andernfalls Kosten beim Krankenhaus… …anfallen. Wesentlicher Inhalt Das LSG führte aus, dass das Krankenhaus bei einer regelhaft ambulant durchführbaren Leistung den „Grund der Aufnahme“ i. S. d… …entscheiden. Es genüge, dass das Krankenhaus auf den konkreten Einzelfall bezogene Gründe mitteile. Diese Voraussetzung sah das LSG mit der MBEG vom 18. 3. 2024… …Schlussrechnung vollständig. Das Krankenhaus reichte die fallindividuellen Gründe (Einsatz zweier Drainagen, hoher Analgetikabedarf) drei Tage nach Übermittlung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Ausschluss des Einwands sekundärer Fehlbelegung nach abschließender Entscheidung einer primären Fehlbelegung

  Ulrich Knispel

  …Prüfgegenstand gegenüber dem Krankenhaus angezeigt worden ist (zur Konkretisierung des Prüfgegenstands s. BSG, Urt. v. 16. 7. 2025 –B1KR30/24 R). Primäre und…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Formale und inhaltliche Anforderungen an das als Prozessvoraussetzung vorgeschaltete Verfahren der einzelfallbezogenen Erörterung

  Kristina Schwarz

  …Durchführung und ein Klageverfahren ist unzulässig. Sachverhalt Die klagende Krankenkasse zahlte die von dem beklagten Krankenhaus in Rechnung gestellte… …Klageerhebung die Rechtmäßigkeit der Abrechnung einzelfallbezogen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus erörtert worden ist. Dabei sind die Anforderungen, die § 9… …Nachricht im Format „EKK61“, mit welchem das Krankenhaus darüber informiert wird, dass aus Sicht der Krankenkasse keine Einigung erzielt wurde und das… …Gleichordnungsverhältnis zwischen Krankenhaus und der Krankenkasse stattfinden und setzt einen inhaltlichen Diskurs auf Augenhöhe voraus. Der Beweis für die ordnungsgemäße… …Durchführung ist von der jeweils klagenden Partei zu führen. Kürzen Krankenkassen das Verfahren ab, geben dem Krankenhaus keine Gelegenheit zur Erörterung und… …erklären den Fall einseitig für erörtert, sollte sich das Krankenhaus in einem gerichtlichen Verfahren darauf berufen, dass faktisch gar keine Erörterung… …sich Krankenhaus und Krankenkasse nicht auf eine gemeinsame Dokumentation einigen, habe jede der Parteien eine Dokumentation zu erstellen und diese…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Zu Umfang und Rechtzeitigkeit der Aufklärung

  Laura Erne

  …Teil der Eingriffs- und Risikoaufklärung, wenn sie für dessen Entscheidung über den Ort der Operation und das die Operation durchführende Krankenhaus von… …weiteren Diagnostik und Therapie in das Krankenhaus der Beklagten verlegt und dort der Neurologie und der Neurochirurgie vorgestellt. Es wurde die Diagnose… …Zusatzmerkmal G und B sowie Pflegegrad I resultierten. Nachfolgend erhob die Klägerin u. a. gegenüber dem Krankenhaus und den behandelnden Ärzten die… …zu werden, ob sie die Operation am Urlaubsort und nicht in dem heimatnah gelegenen Krankenhaus durchführen lassen möchte. Das Berufungsgericht ging… …darlegte, dass sie bei ordnungsgemäßer und rechtzeitiger Aufklärung eine Zweitmeinung in dem wohnortnah gelegenen Krankenhaus eingeholt hätte. Die… …auch bei einer Operation in einem anderen, spezialisierten Krankenhaus erfolgt wäre. Die Festsetzung der Höhe des Schmerzensgeldes ist an der Funktion… …erfolgen, dass der Patient wegen der im Krankenhaus bereits getroffenen Operationsvorbereitungen unter einen unzumutbaren psychischen Druck gerät oder unter…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Zu den Voraussetzungen der Wirksamkeit eines Verzichts des Patienten auf die Risikoaufklärung

  Kerstin Greilich, Luiza Nicuta

  …erhalten hatte, verlangte nach zwei Wirbelsäulenoperationen Schadensersatz und Schmerzensgeld vom beklagten Krankenhaus (Bekl.). Wegen starker… …der Patient darauf hingewiesen werden, dass ihm eine Risikoaufklärung zusteht. Im Hinblick auf die Beweislastverteilung, wonach das beklagte Krankenhaus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Unzutreffender Vorwurf der irreführenden Spitzenstellungswerbung durch die Bezeichnung "hannoverklinik"

  Prof. Dr. Johannes Heyers

  …Hannover führendes Krankenhaus der allgemeinen Versorgung sucht, auf das Angebot der Beklagten stoße. Schließlich könne die Bezeichnung auch keinen Irrtum…