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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Mindestmengenprognose – Stärkung des Rechtsschutzes von Krankenhäusern

  Prof. Dr. Johannes Heyers

  …Prognose für das Jahr 2023 bei erheblichen Zweifeln an der Richtigkeit die vom Krankenhaus getroffene Prognose durch einen Bescheid widerlegen. Die… …voraussichtliche Leistungsentwicklung ist vom Krankenhaus nach § 4 Abs. 2 S. 2 Mindestmengen-Regelung (Mm-R) zu begründen. Das Nichterreichen der maßgeblichen… …zugelassenes Krankenhaus betrieb und in den letzten Jahren regelmäßig thoraxchirurgische Behandlungen von Lungenkarzinomen durchgeführt hatte. Für das Jahr 2025… …einerseits beriefen sich auf § 136b Abs. 5 Satz 6 SGB V i. V. m. § 4 Abs. 4 Mm-R und führten aus, dass das Krankenhaus im maßgeblichen Bezugsjahr 2023 die… …rechtfertigten. Das Krankenhaus andererseits verwies auf die laufende Krankenhausplanung in NRW und eine zu erwartende Fallzahlsteigerung durch den Wegfall…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Kostenübernahme-Erklärung – Zahlungsanspruch des Krankenhauses

  Anna Wollschläger

  …entsteht zwischen der privaten Krankenversicherung und dem Krankenhaus ein Schuldverhältnis, aus dem das Krankenhaus unmittelbar gegenüber der… …nunmehr: Auf einen Blick Durch eine Kostenübernahme-Erklärung erwirbt ein Krankenhaus einen direkten Zahlungsanspruch gegen eine private Krankenversicherung… …Krankenhausbehandlung bei kostenintensiveren Behandlungen teilweise eine wichtige Rolle, sowohl für das behandelnde Krankenhaus selbst, als auch für die Versicherten. Für… …wird, die vom Leistungsumfang der Versicherung nicht oder nicht vollständig gedeckt sind. Für das Krankenhaus ist die Annahme eines eigenen… …meisten Wahlleistungen – mit Ausnahme der Chefarztbehandlung – direkt mit der Versicherung erfolgen kann. Für das die Leistung erbringende Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Dienstanweisung zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus

  Jennifer Jessie

  …Rechtsprechung KRS 06.25 Arbeitsrecht Dienstanweisung zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus § 106 GewO; § 10 KAVO NW; Art. 2…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …. 8.7.2022–3C2.21). 3. Über den Planaufnahmeantrag des Krankenhausträgers hat die zuständige Landesbehörde allein danach zu entscheiden, ob das Krankenhaus… …herangezogen werden. Erweist sich hingegen ein Krankenhaus als besser geeignet als andere in die Auswahlentscheidung einbezogene Krankenhäuser, ist… …antragstellendes Krankenhaus, das sich nach Maßgabe der in zulässiger Weise herangezogenen Auswahlkriterien als qualitativ besser geeignet erweist als ein anderes in… …die Auswahlentscheidung einbezogenes, durch seine räumliche Lage gekennzeichnetes Krankenhaus. ◆ Rechtmäßigkeit des § 16 Abs 5 KHGG NRW – Bedarfsanalyse… …. Leitsatz 1. Fällt der einem Krankenhaus in Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 erteilte Versorgungsauftrag hinter dem früheren Versorgungsauftrag nach… …Rechtsprechung/Anhängige Revisionsverfahren KRS 06.25 Versicherungsrecht ◆ Betriebsschließungsversicherung für ein Krankenhaus – Untersagung der „Normalbelegung“ während der… …Betrieb geschlossen (vgl. OLG München, 12. Mai 2021, 25 U 5794/20). Bezogen auf ein Krankenhaus ist die Untersagung der „Normalbelegung“ daher auch nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Anhängige Revisionsverfahren

  …mit NUB-2-Status zugelassene Medikamente, für die nach der Be- 11. 4. 2024 wertung durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) keine… …Vereinbarung eines krankenhausindividuellen Entgelts nach § 6 Absatz 2 KHEntgG zulässig ist (NUB-2- Status), vom Krankenhaus gesondert abrechenbar oder bereits… …Anhängige Revisionsverfahren Schlagwörter Az. Rechtsfrage Vorinstanz Ambulante Behandlung im Kranken- BSG, B1KR3/25 Kann ein Krankenhaus, das nach § 116b Ab-… …frührehabilitative Komplexbehandlung) 30. 1. 2025 wochenweise den teamintegrierten Einsatz von mindestens zwei Therapiebereichen? Ablehnung eines vom Krankenhaus BSG… …Krankenhaus ge- rhein-Westfalen, nach §§ 108 Nr. 3, 109 Abs. 1 S. 1 25 R) wünschten Versorgungsvertrag nach §§ 108 L 10 KR 825/21 KH, 4. 9. 2024 SGB V Nummer 3… …der L 16 KR 632/22 KH, im Krankenhaus (§ 115 SGB V) oder bereits mit einer Fallpauschale abgegoltenen 7. 11. 2024 ambulante spezialfachärztliche Ver-… …16 KR 617/22 KH, kenhausindividueller Entgelte nach rung einer multimodalen Schmerztherapie. 15. 8. 2024 § 6 Abs. 1 S. 1 KHEntgG Kann ein Krankenhaus… …zung eines Vergütungsanspruchs? 21, 16. 11. 2022 Anspruchsgegner des Vergütungsan- BSG, B1KR21/ Versorgt ein Krankenhaus einen Versicherten… …Rufbereitschaftsdienst des 24 R lung einer Tätigkeit eines Facharztes für land-Pfalz, L1BA16/21, Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus eine 23. 5. 2024… …Koope- 24 R lung der Tätigkeit eines Arztes für eine Ge- richt, L7BA77/22, 5. 3. 2024 rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Aktuelles aus dem Bund

  …„richtige“ Krankenhaus soll verbessert werden (vgl. §§ 133c SGB V-RefE). Dazu soll die Nutzung eines digitalen Informationssystems, das insbesondere die…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …161 Haftung eines im Anstellungsverhältnis zu einem Krankenhaus stehenden Durchgangsarztes für Aufklärungs- und Behandlungsfehler OLG Köln, Beschl. v…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausvertragsrecht

  Prof.Dr. Julia Gokel

  …Systematisierung Das Vertragsrecht im Krankenhaus bildet einen zentralen Bestandteil des Krankenhausrechts und ist von erheblicher praktischer wie theoretischer… …hingegen soll Materien beinhalten, die das Krankenhaus als Unternehmen betreffen (z. B. Steuerrecht, Vergaberecht, Arbeitsrecht etc.). Bereits anhand dieser… …Konsiliararztes. Die RichterInnen urteilten konkret, dass sich ein Krankenhausträger die unzureichende Risikoaufklärung durch einen vom Krankenhaus aufgrund eines… …auf ambulante ärztliche Leistungen im Krankenhaus wurde durch ein Urteil des BGH vom 4. 4. 2024 (Az.: III ZR 38/ 23) entschieden. Der BGH stellte klar… …Krankenhausträger oder MVZ abgeschlossen wurde. Das in dem streitgegenständlichen Fall vereinbarte Pauschalhonorar für ambulante ärztliche Leistungen im Krankenhaus… …Leistungen im Krankenhaus. Er stellte klar, dass auch eine umfangreiche ambulante Behandlung in einer Privatklinik nicht automatisch einen stationären… …Krankenhausaufenthalt begründet – selbst wenn der Patient nach dem Eingriff in einem kooperierenden Krankenhaus übernachtet. Die Klinik durfte daher ihre Leistungen nur… …Wahlleistungsvereinbarung zwischen Krankenhaus und Patient (§ 17 Abs. 2 KHEntgG). Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses folgt aus § 630a BGB, § 630b BGB, § 612 Abs. 2 BGB… …sich die Linie des BSG, dass ärztliche Tätigkeiten im Krankenhaus regelmäßig als abhängige Beschäftigung einzustufen sind. So urteilte das LSG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Krankenhausplanung NRW – Eilrechtsschutz im Beschwerdeverfahren

  Dr. Torben Götz

  …Krankenhaus den beantragten Versorgungsauftrag für die Leistungsgruppe 16.4 (Pankreaseingriffe) nicht zugewiesen. Da Rechtsbehelfe gegen den… …Feststellungsbescheid nach § 16 Abs. 5 KHGG NRW keine aufschiebende Wirkung haben, war das Krankenhaus zur Ermöglichung der kontinuierlichen Leistungserbringung über den… …. Wesentlicher Inhalt Nach Ansicht des OVG NRW sei die Beschwerde des Krankenhauses zulässig, aber unbegründet. Das Krankenhaus beanstandete erfolglos, die… …könnte, nach so langer Zeit überhaupt wieder erfolgreich aufgebaut werden können. Will ein Krankenhaus den Ausgang des Hauptsacheverfahrens nicht abwarten… …gewesen, da die relevanten Gebäudekomplexe mehr als 2.000 m Luftlinie auseinanderlägen (Rdz. 24 ff.). Im Übrigen konnte das Krankenhaus im… …Beschwerdeverfahren zwar erfolgreich nachweisen, ein Auswahlkriterium mehr als vom Verwaltungsgericht angenommen zu erfüllen. Auch dies verhalf dem Krankenhaus aber… …nicht zum Erfolg, da das Verwaltungsgericht für ein weiteres Krankenhaus, das mit einem Versorgungsauftrag bedacht worden war, ebenfalls ein… …Auswahlkriterium zu wenig berücksichtigt hatte, sodass im Ergebnis die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Antragstellerin habe mit dem Krankenhaus insoweit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Richtlinie über Personal in psychiatrischen Einrichtungen (PPP-RL) ist rechtmäßig

  Dr. Kyrill Makoski

  …erheben. 2. Das BSG hat klargestellt, dass ein Verstoß gegen die Vorgaben der PPP-RL nicht dazu führt, dass ein Krankenhaus bestimmte Leistungen nicht… …Vergütungsabschläge vorsieht, dürfen diese nicht „erdrosselnde Wirkung“ haben. Sie sollen nur den wirtschaftlichen Vorteil abschöpfen, den das Krankenhaus durch die… …ein. Erfülle ein Krankenhaus die für das Jahr vereinbarte Stellenbesetzung nicht, sei im Gesamtbetrag und auch in dem krankenhausindividuellen… …Basisentgeltwert ein zu hoher Pflegepersonalaufwand abgebildet. Das Krankenhaus habe damit den Ausgleich für Personalkosten erhalten, die gar nicht angefallen seien… …Vereinbarungsjahr auf. Indem das Krankenhaus nach einer erfolgten Absenkung des Gesamtbetrags die vereinbarte Stellenbesetzung vornehme, erhöhten die dadurch… …Nichterfüllung der Mitwirkungspflichten seien ebenfalls verhältnismäßig. Nach § 13 Abs. 8 S. 2 PPP-RL seien vom Krankenhaus und den Budgetvertragsparteien… …quartalsbezogen ein gestaffelter Abschlag je vereinbartem Rechnungstag festzulegen, wenn das Krankenhaus in einem Kalenderjahr die Frist mindestens einer… …Kalenderjahres das Krankenhaus die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt habe. Diese Mitwirkungspflichten betreffen den quartalsweisen Nachweis der Einhaltung der… …, die dem Krankenhaus bei versehentlicher Nichtmeldung, technischen Problemen oder anderen Hinderungsgründen sanktionslos ausreichend Gelegenheit zur…

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