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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

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  …KRANKENHAUS- Abgrenzung der Verlegung von der Verbringung ENTGELTGESETZ LSG Hessen, Urt. v. 9. 2. 2017 – L 1 KR 381/15 – ______________________________ 346… …nach Krankenhausfusion OVG NRW, Urt. v. 8. 9. 2017 – 13 A 1238/16 – _______________________________ 359 KRANKENHAUS- Preisdeckelung nach § 17 Abs. 1 Satz… …Honorarärzten im Nachtdienst LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 23. 5. 2017 – L 11 R 771/15 – ___________________ 372 SGB V Aufnahme in das Krankenhaus bei Abbruch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Ausstattung des Betriebsrats mit einem Mobiltelefon

  …Kommunikationstechnik. [2] Der Arbeitgeber (Beteiligter zu 2) betreibt ein Krankenhaus in A sowie ein 3 km entferntes gemeindepsychiatrisches Zentrum in A, eine 15 km… …der zwischen 3 und 20 km entfernten Außenstellen vom Hauptsitz (Krankenhaus) falle wöchentlich ein Zeitaufwand von mehreren Stunden an. Der Betriebsrat… …vom Arbeitgeber geführten Krankenhaus werde weitgehend im Schichtbetrieb gearbeitet. Aus diesem Grund müsse der Betriebsratsvorsitzende oft auch in den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Abgrenzung der Verlegung von der Verbringung

  …, § 9 Abs. 1 Nr. 1 KHEntgG; § 17 b Abs. 1 Satz 3 KHG Verbringt ein Krankenhaus einen Patienten zur Durchführung einer Hemikraniektomie in ein anderes… …Krankenhaus, so handelt Krankenhausentgeltgesetz KRS 11.17 347 es sich nicht um eine Verbringung, sondern vielmehr um eine Verlegung. Das verbringende… …Krankenhaus kann sich nicht darauf berufen, dass es sich bei dieser Operation um eine Leistung eines Dritten im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG… …Verhältnis zu der vom Krankenhaus zu erbringenden Behandlungsleistungen nur ergänzende oder unterstützende Funktion hätten. Eine Verlegung liege hingegen vor… …, wenn die Verantwortung für die gesamte Behandlung vollständig auf das aufnehmende Krankenhaus übergehe. In einem solchen Fall scheide der Patient aus dem… …dem Eingriff zurück in das Krankenhaus der Klägerin verbracht werde. [12] Die Beklagte hat demgegenüber erklärt, es habe sich um eine Verlegung… …Patient verlegt worden. Für einen solchen Eingriff, der mit über 6.000 € vergütet werde, übernehme das durchführende Krankenhaus ohne jeden Zweifel für den… …von teilstationärer oder ambulanter Krankenhausbehandlung verwiesen. Maßgebliches Kriterium der „Aufnahme“ in das Krankenhaus sei die „physische und… …2 Abs. 2 Nr. 2 KHEntgG nur Leistungen sein könnten, die im Verhältnis zu der vom Krankenhaus zu erbringenden Hauptbehandlungsleistung lediglich… …Krankenhaus für kurze Zeit zur Vornahme einer medizinisch gebotenen und im Krankenhaus nicht durchführbaren einzelnen Untersuchungs- oder Behandlungsmaßnahme…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Multimodale Komplexbehandlung bei Morbus Parkinson (DRG B49Z)

  …dem J- Krankenhaus in B „zur weiteren Parkinsontherapie- Optimierung“ mit der Hauptdiagnose „Primäres Parkinson- Syndrom mit schwerster Beeinträchtigung… …die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) erforderlich und… …InEK GmbH (InEK = Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus), einer gemeinsamen Einrichtung der o.g. Vertragspartner auf Bundesebene, zertifiziert… …Versicherte sich am mutmaßlichen Besprechungstag Mittwoch, 21. Januar 2009, schon am siebten Tag stationär im Krankenhaus der Beklagten. Es erschließt sich… …. Januar 2009 begonnen wurde. Denn das Krankenhaus muss ggf. seine Teambesprechungen auf einen Wochentag (z. B. Freitag) legen, der gewährleistet, dass alle…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Kodierung einer CPAP-Maskenbeatmung

  …bestreitet – verpflichtet, die stationäre Krankenhausbehandlung ihres Versicherten im Krankenhaus der Beklagten zu vergüten. Die Zahlungsverpflichtung einer… …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (BSG… …3429), Vereinbarungen zwischen den Krankenhausträgern und den Sozialleistungsträgern für das einzelne Krankenhaus (§§ 3 bis 6 KHEntgG, i. d. F. durch Art…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Mehrleistungsabschlag wegen Mehrleistungen nach Krankenhausfusion

  …Krankenhauses überhaupt auf die Fusion zurückzuführen sei. Auf eine unzumutbare Härte könne die Klägerin sich nicht berufen. Ihr Krankenhaus habe verglichen mit… …sprächen der eindeutige Gesetzeswortlaut sowie Sinn und Zweck des § 4 Abs. 2a Satz 3 KHEntgG, wonach Mehrleistungen, deren Erbringung sich das Krankenhaus… …unter Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. September 2015 – 3 C 9.14 – aus, an der Annahme, bei ihrem Krankenhaus handele es sich… …Krankenhaus sei unter der Krankenhausnummer des früheren N1. im Krankenhausplan fortgeführt worden. Bei der Ermittlung der Mehrleistungen seien daher die… …Kapazitäten sei auch dann zu bejahen, wenn nicht von einem fortbestehenden, sondern von einem gänzlich neuen Krankenhaus auszugehen sei. In diesem Fall seien… …Amtsermittlungsgrundsatzes aus. Auch hier setzt sich die Schiedsstelle aus Vertretern der Krankenhaus- und Krankenkassenseite sowie einem neutralen Vorsitzenden zusammen. Zu… …widersprüchliches staatliches Verhalten, indem sie von der Planungsbehörde gebilligte zusätzliche Kapazitäten, die zu einer Leistungssteigerung beim Krankenhaus… …sind. Das sei, so das Bundesverwaltungsgericht, der Fall, wenn die Bereitstellung der zusätzlichen Kapazitäten durch das Krankenhaus der zuständigen… …Erweiterung der Kapazitäten in einem Krankenhaus gegeben habe. Wegen der Formulierung „aufgrund“ und des danach erforderlichen Zurechnungszusammenhang sei aber… …Krankenhaus fortbestehen. Die im Fusionsbescheid enthaltende Verpflichtung zur Aufrechterhaltung der bisherigen Strukturen und der – bei der gebotenen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Preisdeckelung nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG

  …Satz 5 KHG darf eine private Einrichtung, die in räumlicher Nähe zu einem geförderten Krankenhaus liegt und mit diesem organisatorisch verbunden ist, für… …. aufgenommenes Krankenhaus („A. Klinik“). Gesellschafter der R. GmbH sind ebenfalls die Ri. GmbH und die A. GmbH sowie Herr Dr. B. als natürliche Person. [4]… …geförderte Krankenhäuser ausgeschlossen. § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG betreffe hingegen nur in räumlicher Nähe zu einem Krankenhaus liegende und mit diesem… …Tatbestand des § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG erfüllt, und eine räumliche und organisatorische Nähe zu einem geförderten Krankenhaus zu bejahen. 368 KRS 11.17… …„Einrichtung“ wie in § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG spreche, wenn ein Krankenhaus gemeint sei. Um ein solches handle es sich bei der A. Sportklinik aber zweifellos. Auch… …Einrichtung, die in räumlicher Nähe zu einem geförderten Krankenhaus liegt und mit diesem organisatorisch verbunden ist, für allgemeine, dem Versorgungsauftrag… …dieser Legaldefinition ergibt sich zwingend, dass ein Krankenhaus auch eine Einrichtung i. S. d. KHG ist. Da es sich bei dem Begriff der Einrichtung um… …Sinne gefördertes Krankenhaus handelt, ist zwischen den Parteien unstreitig. § 20 KHG ist jedoch einschränkend dahin auszulegen, dass § 17 Abs. 1 Satz 5… …sie mit einem Krankenhaus mit Versorgungsauftrag räumlich und organisatorisch verbun- 370 KRS 11.17 Krankenhausfinanzierungsgesetz den sind (BT- Drucks…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Beschäftigung von Honorarärzten im Nachtdienst

  …nächste Krankenhaus gebracht worden. Für die basismedizinische Notfallbehandlung habe er die Instrumente der Klinik (Stethoskop und Blutdruckmessgerät)… …ist anerkannt, dass auch die Tätigkeit als Facharzt in einem Krankenhaus grundsätzlich selbstständig auf Honorarbasis erbracht werden kann (Hessisches…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Aufnahme in das Krankenhaus bei Abbruch der Behandlung

  …376 KRS 11.17 SGB IV / SGB V SGB V ♦Aufnahme in das Krankenhaus bei Abbruch der Behandlung § 39 Abs. 1, § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V. 1. Eine auf der… …Krankenhausversorgungssystem kann nicht rückwirkend dadurch entfallen, dass der Patient gegen ärztlichen Rat das Krankenhaus noch am selben Tag wieder verlässt. 2. Die… …Aufklärungsbogen. Um 16:15 Uhr verließ sie entgegen dem Rat der Krankenhausärzte das Krankenhaus. [3] Die Klägerin berechnete den Aufenthalt mit Rechnung vom 17. 06… …worden, da die Versicherte das Krankenhaus vorher verlassen habe. Ob ihr ein Bett zugewiesen worden sei, sei nicht eindeutig zu klären. [5] Am 31. 07. 2014… …Versicherte entgegen dem ärztlichen Rat das Krankenhaus zuvor verlassen habe. [9] Die Klägerin beantragt, [10] die Beklagte zur Zahlung in Höhe von 940,32 EUR… …das Krankenhaus habe nicht stattgefunden. Nach den vorliegenden Unterlagen habe sich die Versicherte nur ca. 30 Minuten in der Einrichtung der Klägerin… …einer Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus… …Die Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. Eine stationäre Behandlung der Versicherten am 08. 06. 2014 hat jedoch nicht stattgefunden. [21]… …V) erbracht. Die vollstationären, teilstationären und ambulanten Behandlungen im Krankenhaus sind in erster Linie anhand der geplanten Aufenthaltsdauer… …ununterbrochen im Krankenhaus versorgt werden soll (vgl. BSG, Urteil vom 04. 03. 2004, B 3 KR 4/03 R; SozR 4- 2500 § 39 Nr. 1). Der Gesetzgeber hat in der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Inhalt / Impressum

  …___________________________ 313 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Berücksichtigung von DRG-Fallgruppen im Erlösbudget bei Streit über Abrechnungsfähigkeit. BVerwG, Urt. v. 4. 5. 2017…