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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Inhalt / Impressum

  …anhängig beim OLG Hamburg (7 U 100/17) 385 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Sicherstellungszuschlag VG Stade, Urt. v. 31.5.2017 – 6 A 32/16 – 393 SGB V Prüfung der… …Verordnung von Hilfsmitteln durch das Krankenhaus SG Osnabrück, Urt. v. 27.2.2017 – S 34 KR 55/15 – 423 GESAMTSCHAU III Impressum KRS –…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Aufstockungsverlangen eines teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers

  …freien Arbeitsplatz. [18] (1) Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass dievordem1. April2015im Krankenhaus vorhandenen Arbeitsplätze…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Heimliche Filmaufnahmen zur Aufdeckung vermeintlicher Missstände in einer Klinik

  …gegen § 5 Abs. 2 Hessisches Krankenhausgesetz (HKHG), wonach ein Patient mit seiner Aufnahme im Krankenhaus Anspruch auf eine angemessene Behandlung hat…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Sicherstellungszuschlag

  …des geringen Versorgungsbedarfs nicht kostendeckend finanzierbar ist. 2. Das antragstellende Krankenhaus ist für das Vorliegen eines für die… …. 31.5.2017 – 6 A 32/16 – Sachverhalt: [1] Die Klägerin betreibt in E. ein Krankenhaus. Im Jahr 2014, für das der Sicherstellungszuschlag begehrt wird, war es… …geeignetes Krankenhaus erbracht werden könnten. Für die 394 KRS 12.17 Krankenhausentgeltgesetz Vorhaltung sei daher von den Pflegesatzparteien für… …Leistungen könnten nicht durch ein anderes geeignetes Krankenhaus ohne Zuschlag erbracht werden. Mit Ausnahme des auch von der Klägerin betriebenen… …würden, liege für die Fachrichtung Chirurgie mit 48,7 sogar leicht über dem Wert von 48,0 für das Versorgungsgebiet 3, in dem die Klägerin ihr Krankenhaus… …gebe. Der Sicherstellungszuschlag diene aber nicht dazu, der Klägerin den Wettbewerb anderer Kliniken zu ersparen. Für das Krankenhaus in E. sei ein… …, ausreichend nachgewiesen. Der geringe Versorgungsbedarf sei hierfür auchursächlich. Das von der Klägerin betriebene Krankenhaus sei zurVersorgungderBevölkerung… …notwendig. Ein Verweis auf das Krankenhaus in I. sei unzulässig, weil dies für denBereich Chirurgie ebenfalls einen Sicherstellungszuschlag beantragt habe… …bestätige vielmehr, dass das von der Klägerin betriebene Krankenhaus den zugewiesenen Versorgungsauftrag erfülle. Für Kliniken der Grundversorgung seien… …2010 bis 2014für die Fachabteilung Chirurgie folge, dass diese Fachrichtung im Krankenhaus der Klägerin in E. höchstens als Grundversorgung einzuordnen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Prüfung der Krankenhausabrechnung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit

  …Krankenkasse unter Mitwirkung des MDK überprüft, ob das Krankenhaus für die Abrechnung pflichtgemäß zutreffende Tatsachen mitgeteilt hat. 3. Um eine der… …Wirtschaftlichkeitsgebots zu einer Verminderung der Vergütung zu gelangen, d. h. eine Verminderung des (möglicherweise) vom Krankenhaus zu hoch angesetzten… …Krankenhaus anzuzeigen ist. § 275 Abs. 1c S. 3SGBV(idF des Art. 3Nr. 8a Gesetz zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 vom… …Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro zu entrichten.“ [11] b) Die Entwicklungsgeschichte des Gesetzes unterstreicht, dass die… …Behandlungsgeschehen vor und während der Leistungserbringung. Der MDK soll prüfen, ob das Krankenhaus Leistungen erbringt und abrechnet, die ausreichend, zweckmäßig… …. 1RVOobliegende Prüfung vor allem der Verweildauer im Krankenhaus verbessert werde (vgl. BT-Drucks 9/2074 S 100). Die obenaufgezeigten Anhaltspunkte für die… …Krankheitsverlauf. Sie folgen letztlich daraus, dass das Krankenhaus die Versicherten nicht wirtschaftlich i. S. von § 12 Abs. 1 SGB V behandelt und deswegen… …Informationsrechte. Er bedarf dieser regelmäßig zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten bei erforderlicher… …untergesetzlichen Informations- und Abrechnungs-Vorgaben für das Krankenhaus durch zutreffende tatsächliche Angaben und rechtmäßige Abrechnung auf dieser Grundlage… …. Das Krankenhaus verschafft damit der KK Kenntnis vom abrechnungsrelevanten Behandlungsgeschehen und der Anwendung der hierauf bezogenen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Vergütung der Krankenhausbehandlung im Rahmen einer Auffangpflichtversicherung

  …, trägt das Krankenhaus die objektive Beweislast dafür, den dargelegten Sachverhalt nicht widerlegen zu können . (redaktionelle Leitsätze) LSG… …Unabweisbarkeitsbescheinigung ist als Adresse der Patientin die Bstraße in B angegeben. Die Patientin wurdebis zu ihrem Tod am 2. März 2008 im Krankenhaus versorgt. Sie bezog bis… …eingestellt. [6] Mit Schreiben vom 6. März 2008 übermittelte das Krankenhaus der Beklagten einen Antrag auf Übernahme der Kosten der stationären Behandlung, den… …diese ablehnte. Daraufhin wandte sich das Krankenhaus imApril 2008 an das Bezirksamt Mitte von Berlin. Dieses lehnte die Kostenübernahme unter Hinweis auf… …. Mai 2009 an das Krankenhaus mitteilte, dass die Patientin nur bis 30. November 2007 Leistungen bezogen habe und nicht bekannt sei, obsie danach verzogen… …Krankenhausbehandlung. Demgemäß müssten beim Versicherten bei der Aufnahme in das Krankenhaus grundsätzlich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die… …durch den Bezug von Leistungen nach dem SGB II bestehenden Pflichtversicherung der Patientin und der Aufnahme ins Krankenhaus sowie unter Würdigung der… …abzuleitenden Vertrauensschutz nicht berufen, da einem Krankenhaus im Falle einer stationären 408 KRS 12.17 SGB V Behandlung ein solchernicht zukomme. Die… …bestehenden Pflichtversicherung der Patientin und der Aufnahme ins Krankenhaus ein sehr kurzer Zeitraum von weniger als drei Monaten. Zum anderen spricht… …Lebenserfahrung naheliegenden Sachverhalt darlegen, aus dem sich eine anderweitige Absicherung ergeben kann. Kommt sie dem nach, trägt das Krankenhaus die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Vergütung der Leistungen eines Sozialpädiatrischen Zentrums

  …Quersubventionierung des SPZ durch das Krankenhaus der Antragstellerin seiimHinblick darauf, dass auch die Krankenhausbudgets gedeckelt seien, nicht möglich. Es bestehe…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Anforderungen an die Bestimmtheit der Aufrechnung

  …Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. Dort wurde vom 13.05. bis 24. 05. 2016 der bei der Beklagten versicherte G.C. (Fall-Nr. 50424766) stationär… …. 2016 in ein Krankenhaus aufgenommen worden sind (vgl. §12Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2Satz4PrüfvV 2015; diese wurde abgelöst durch die PrüfvV 2017 vom 03. 02… …. 2016, die seit dem01. 01. 2017 in Kraft ist und fürdie Überprüfung bei Patienten gilt, dieabdiesem Zeitpunkt in ein Krankenhaus aufgenommen worden sind…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Nachforderung einer Krankenhausvergütung

  …krankenversicherte Herr L M (Versicherter) in der Klinik für Orthopädie und Unfallchirurgie im Krankenhaus der Klägerin zur Implantation einer Hüftendoprothese links… …einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. Urteil… …des Versicherten im Krankenhaus der Klägerin nach § 39 Abs. 1S. 2 SGB V erforderlich war und die Nachverschlüsselung der Nebendiagnosen M00.95/B96.8!… …. Verdachtsdiagnosen werden unterschiedlich kodiert, abhängig davon, ob der Patient nach Hause entlassen oder in ein anderes Krankenhaus verlegt wurde. Wenn eine… …Nachforderungen eines Krankenhausträgers wegen Behandlung eines Versicherten gemäß demüber §69Abs. 1S. 3 SGB V auf die Rechtsbeziehungen zwischen Krankenhaus und… …unschlüssigen Schlussrechnung eines Krankenhauses. Eine Vertrauensgrundlage entsteht in der Regel im Anschluss hieran, wenn das Krankenhaus eine Nachforderung… …Krankenkasse regelhaft darauf vertraut, dass das Krankenhaus insoweit keine weiteren Nachforderungen erhebt. Hieran richtet sie ihr Verhalten aus, indem sie… …. 05. 2016, Az.: S23 KN 108/15 KR, alle zit. nach juris). [34] Nach § 3 S. 1PrüfvV hat die Krankenkasse die von dem Krankenhaus übermittelten Leistungs-… …Korrektheit deren Abrechnung nach § 275 Abs. 1c SGB V einzuleiten, hat sie dem Krankenhaus nach § 4 PrüfvV die Auffälligkeiten innerhalb von 6 Wochen nach… …(medizinische Indikation, NUB etc.). [39] Die Mitteilung muss dem Krankenhaus in dieser Frist zugehen. Bedarf es aus Sicht der Krankenkasse der direkten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Verordnung von Hilfsmitteln durch das Krankenhaus

  …SGB V KRS 12.17 423 ♦ Verordnung von Hilfsmitteln durch das Krankenhaus §11Abs.4,§33,§39Abs.1,§39Abs.1aSGBV;§1,§2Abs.1 KHEntgG; § 17 b KHG; § 249 Abs… …sind deshalb nicht vom verordnenden Krankenhaus, sondern von der Krankenkasse zu tragen (im Anschluss an SG Berlin, Urteil vom 11. April 2016 – S 81 KR… …Annahme der Beklagten, dass die Klägerin bzw. ihr Krankenhaus auch für die Hilfsmittelausstattung der Patienten für die Zeit nach der stationären Behandlung… …Versorgung der Patientin im Krankenhaus erforderlich sind. In gleicher Weise definiert § 2 Abs. 1 KHEntgG dieKrankenhausleistungen. Die Verantwortlichkeit der… …Grundregel, dass die Krankenhäuser die Kosten nur für die Versorgung im Krankenhaus zu tragen haben. [23] Nur hilfsweise sei ergänzt, dass damitzugleich…

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