Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Vergütung für ambulante Entbindung im Krankenhaus – Mindest-Fallpauschale trotz fehlender stationärer Aufnahme BSG, Urt. v. 20. 2. 2025 –B1KR6/24 R…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausvergütungsrecht

  Luisa Albrecht, Dr. Markus Heitzig

  …, die Versorgung in einem für diese zugelassenen Krankenhaus, die Erforderlichkeit und Wirtschaftlichkeit der Versorgung, die Wahrung des Qualitätsgebots… …sowie die Aufklärung des Patienten. 7 Ein Krankenhaus ist dann zur Krankenhausbehandlung zugelassen, wenn es sich um ein sog. Plankrankenhaus handelt, d… …. h. ein Krankenhaus, das in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen ist (§ 108 Nr. 2 SGB V). Darüber hinaus sind Hochschulkliniken nach § 108 Nr… …abgeschlossen haben (§ 109 Abs. 1 Satz 1 SGB V) zur Versorgung zugelassen. Dabei hat das Krankenhaus nur Anspruch auf solche Leistungen, die von seinem… …Krankenhaus erforderlich war, ist gerichtlich voll überprüfbar. Die Frage nach der Erforderlichkeit birgt in der Praxis ein großes Streitpotential. War die… …, dass das Krankenhaus die Leistung z. B. als ambulante Operation nach § 115 SGB V abrechnen kann. 12 Ist die Annahme einer primären Fehlbelegung das… …Ergebnis einer Einzelfallprüfung durch den Medizinischen Dienst gemäß § 275c SGB V, sind die vom Krankenhaus erbrachten Leistungen gemäß § 8 Abs. 3 KHEntgG… …Krankenhausvergütungsrecht Fehlbelegung, bei der dem Krankenhaus der Vergütungsanspruch nur für das zusteht, was dem erforderlichen Umfang entsprochen hätte. Dabei wird der… …auch in anderer Hinsicht muss die Krankenhausbehandlung wirtschaftlich sein. 13 Hierfür muss das Krankenhaus gemäß dem Wirtschaftlichkeitsgebot aus § 12… …höher sind. Praxishinweis: Nach der sog. Figur des fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens kann das Krankenhaus im Falle einer unwirtschaftlichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Vergütung für ambulante Entbindung im Krankenhaus – Mindest-Fallpauschale trotz fehlender stationärer Aufnahme

  Prof. Dr. Julia Gokel, Leonie Holzwarth

  …KRS 04.25 Rechtsprechung Krankenhausvergütung Vergütung für ambulante Entbindung im Krankenhaus – Mindest-Fallpauschale trotz fehlender stationärer… …Aufnahme §§ 24c, 24f, 39, 107 ff. SGB V BSG, Urt. v. 20. 2. 2025 –B1KR6/24 R Orientierungssatz Auch bei einer ambulanten Entbindung im Krankenhaus kann der… …Vergütungsregelung für ambulante Entbindungen im Krankenhaus existiert. Sachverhalt Gegenstand des dem Urteil vorausgehenden Rechtsstreits war die Vergütung einer im… …Krankenhaus des Klägers durchgeführten ambulanten Entbindung. Die bei der beklagten Krankenkasse gesetzlich versicherte Schwangere hielt sich am Tag der Geburt… …Vorinstanzen, wonach im streitgegenständlichen Fall eine ambulante Geburt vorgelegen habe, da die Mutter das Krankenhaus entsprechend ihrem zuvor geäußerten… …entsprechenden Krankenhaus unter Mitwirkung von Fachärzten und Hebammen sowie unter Einsatz krankenhausspezifischer Mittel. Die ambulante Entbindung im Krankenhaus… …Erforderlichkeit (gemäß dem Grundsatz „ambulant von stationär“) ab. In Ermangelung einer ausdrücklichen Vergütungsregelung für ambulante Entbindungen im Krankenhaus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Informationsobliegenheiten des Krankenhauses gegenüber der Krankenkasse

  Kristina Schwarz

  …das klagende Krankenhaus unter anderem ein Zusatzentgelt (ZE147.03) für die Gabe von Apherese-Thrombozytenkonzentraten (ATK) ab. Dass der Versicherte… …derartige Vorgabe. Zwar habe das Krankenhaus nach § 301 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB V auf Verlangen der Krankenkasse eine medizinische Begründung vorzulegen, dies… …den Klageanspruch ohne die Notwendigkeit der Datenerhebung beim Krankenhaus schlüssig vortragen. Diese Verteilung der Darlegungslast würde in ihr… …Darlegungslast im Ergebnis doch das Krankenhaus. Weiter würden mit der Rechtsauffassung der Beklagten Prüfungsschritte der zweiten und dritten Stufe der… …Abrechnung einer stationären Leistung die Übersendung medizinischer Daten oder Begründungen. Hat das Krankenhaus jedoch seine Informationsobliegenheiten… …Stufe der Abrechnungsprüfung habe das Krankenhaus nach ständiger Rechtsprechung zunächst zutreffend und vollständig alle Angaben nach § 301 Abs. 1 SGB V… …einzuleiten. Im Rahmen einer nach diesen Voraussetzungen ordnungsgemäß eingeleiteten Prüfung habe das Krankenhaus schließlich auf der dritten Stufe der… …benötigt werden. Habe das Krankenhaus aber seine Informationspflichten nach § 301 SGB V erfüllt und sei auch kein Anlass für die Einholung eines Kurzberichts…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Verwaltungsaktqualität von Informationsschreiben des Verbandes der Ersatzkassen zu MD-Kontrollberichten

  Dr. Vanessa Christin Vollmar, Katharina Klein

  …Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur (QSFFx- RL), nach der ein Krankenhaus die stationäre Versorgung hüftgelenknaher Femurfrakturen künftig nicht mehr… …Ersatzkassen, mit dem einem Krankenhaus mitgeteilt wird, dass es die stationäre Versorgung von bestimmten Leistungen aufgrund einzelner, im Rahmen einer… …nach § 275a SGB V (MD-QK-RL) ein. Der Medizinische Dienst stellte fest, dass das Krankenhaus die Qualitätsanforderungen der QSFFx-Richtlinie nicht… …vollständig erfüllte. Daraufhin teilte der Verband der Ersatzkassen dem Krankenhaus unter Verweis auf die Feststellungen des Medizinischen Dienstes in einem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Privatliquidation – Wahlärztliche Leistungen – Wahlleistungsvereinbarung – gewünschte Stellvertretung

  Anna Wollschläger

  …anderer Gründe zur Leistungserbringung auswählt und dies unabhängig davon, ob der vom Krankenhaus für den Bereich eingesetzte Wahlarzt anwesend oder…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Grober Behandlungsfehler: Beweislastumkehr nur für Primärschaden und typische Folgeschäden

  Anja Pecher, Luiza Nicuta

  …Zulässigkeit zu verhelfen, scheidet regelmäßig aus. Sachverhalt Der Patient (Vater der späteren Kläger) wurde wegen Oberbauchbeschwerden im Krankenhaus der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Erweiterung des Verbots sog. Zuweisung gegen Entgelt

  Prof. Dr. Johannes Heyers

  …GWB; § 299a StGB LG Stuttgart, Urt. v. 22. 11. 2024, 14 O 67/20 Leitsatz Eine Vermittlung von Patienten an ein Krankenhaus gegen eine von diesem zu… …Zuweiser zu beziehen oder MRT-Leistungen nur in einem bestimmten Krankenhaus erbringen zu lassen. Deren Nichtigkeit stört das vertragliche Gesamtgefüge, das… …Marktmachtmissbrauch wäre v. a. in ländlichen Gebieten zu denken, in denen ein Krankenhaus durch Behinderungsmissbrauch i. S. d. § 19 Abs. 2 Nr. 1 GWB die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Privatkliniken und Umsatzsteuer

  Dr. Kyrill Makoski

  …nach sog. tagesgleichen von der Verweildauer der Patienten im Krankenhaus abhängigen Pflegesätzen und nicht nach den DRG-Fallpauschalen abgerechnet… …EuGH hatte hierzu im April 2022 (C-228/20) geurteilt. In der Folge gab es zwischen dem klägerischen Krankenhaus und dem Finanzamt weiterhin…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Rechtsweg für Streitigkeiten über Entscheidungen nach § 136b Abs. 5a Satz 2 SGB V

  Ulrich Knispel

  …Krankenversicherung handelt. Praxishinweis Leistungen, für die der G-BA Mindestmengen festgesetzt hat, darf ein Krankenhaus nur bewirken, wenn es diese auf der… …Grundlage einer berechtigten Prognose voraussichtlich erreichen wird (§ 136b Abs. 5 Satz 1, Satz 3 SGB V). Da das Krankenhaus bei einem Erbringungsverbot… …Krankenhaus trotz der Unterschreitung der Mindestmenge die Leistung erbringen dürfe und vergütet bekomme. Die Normsystematik spreche dafür, § 136b Abs. 5a SGB V…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen