Rechtsprechungsreport zur Vergütung von Notfallbehandlungen – „Schockraum III“ und die Rückkehr hinter „Schockraum I“

• Dr. Steffen Müller

Wann wird aus einer ambulanten Notfallbehandlung eine vollstationäre Krankenhausbehandlung? Mit drei Urteilen vom 20. August 2026 hat sich der 1. Senat des BSG mit dieser Fragestellung befasst. Diese Abgrenzung ist besonders schwierig, wenn ein Patient unter laufender Reanimation in ein Krankenhaus eingeliefert, dort unter Einsatz erheblicher personeller und sächlicher Mittel weiterbehandelt wird und kurze Zeit später verstirbt. Während eine reguläre Aufnahme regelmäßig anhand eines Behandlungsplans und der Eingliederung in eine Station feststellbar ist, fehlt in einer solchen Notfallsituation häufig die Zeit für eine förmliche Aufnahmeentscheidung. Die verfügbaren Kräfte konzentrieren sich zunächst auf die sofortige Lebensrettung. Über den weiteren Behandlungsverlauf kann erst nach einer Stabilisierung des Patienten entschieden werden.