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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Verwaltungsaktqualität von Informationsschreiben des Verbandes der Ersatzkassen zu MD-Kontrollberichten

  Dr. Vanessa Christin Vollmar, Katharina Klein

  …Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur (QSFFx- RL), nach der ein Krankenhaus die stationäre Versorgung hüftgelenknaher Femurfrakturen künftig nicht mehr… …Ersatzkassen, mit dem einem Krankenhaus mitgeteilt wird, dass es die stationäre Versorgung von bestimmten Leistungen aufgrund einzelner, im Rahmen einer… …nach § 275a SGB V (MD-QK-RL) ein. Der Medizinische Dienst stellte fest, dass das Krankenhaus die Qualitätsanforderungen der QSFFx-Richtlinie nicht… …vollständig erfüllte. Daraufhin teilte der Verband der Ersatzkassen dem Krankenhaus unter Verweis auf die Feststellungen des Medizinischen Dienstes in einem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Privatliquidation – Wahlärztliche Leistungen – Wahlleistungsvereinbarung – gewünschte Stellvertretung

  Anna Wollschläger

  …anderer Gründe zur Leistungserbringung auswählt und dies unabhängig davon, ob der vom Krankenhaus für den Bereich eingesetzte Wahlarzt anwesend oder…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Grober Behandlungsfehler: Beweislastumkehr nur für Primärschaden und typische Folgeschäden

  Anja Pecher, Luiza Nicuta

  …Zulässigkeit zu verhelfen, scheidet regelmäßig aus. Sachverhalt Der Patient (Vater der späteren Kläger) wurde wegen Oberbauchbeschwerden im Krankenhaus der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Erweiterung des Verbots sog. Zuweisung gegen Entgelt

  Prof. Dr. Johannes Heyers

  …GWB; § 299a StGB LG Stuttgart, Urt. v. 22. 11. 2024, 14 O 67/20 Leitsatz Eine Vermittlung von Patienten an ein Krankenhaus gegen eine von diesem zu… …Zuweiser zu beziehen oder MRT-Leistungen nur in einem bestimmten Krankenhaus erbringen zu lassen. Deren Nichtigkeit stört das vertragliche Gesamtgefüge, das… …Marktmachtmissbrauch wäre v. a. in ländlichen Gebieten zu denken, in denen ein Krankenhaus durch Behinderungsmissbrauch i. S. d. § 19 Abs. 2 Nr. 1 GWB die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Privatkliniken und Umsatzsteuer

  Dr. Kyrill Makoski

  …nach sog. tagesgleichen von der Verweildauer der Patienten im Krankenhaus abhängigen Pflegesätzen und nicht nach den DRG-Fallpauschalen abgerechnet… …EuGH hatte hierzu im April 2022 (C-228/20) geurteilt. In der Folge gab es zwischen dem klägerischen Krankenhaus und dem Finanzamt weiterhin…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Rechtsweg für Streitigkeiten über Entscheidungen nach § 136b Abs. 5a Satz 2 SGB V

  Ulrich Knispel

  …Krankenversicherung handelt. Praxishinweis Leistungen, für die der G-BA Mindestmengen festgesetzt hat, darf ein Krankenhaus nur bewirken, wenn es diese auf der… …Grundlage einer berechtigten Prognose voraussichtlich erreichen wird (§ 136b Abs. 5 Satz 1, Satz 3 SGB V). Da das Krankenhaus bei einem Erbringungsverbot… …Krankenhaus trotz der Unterschreitung der Mindestmenge die Leistung erbringen dürfe und vergütet bekomme. Die Normsystematik spreche dafür, § 136b Abs. 5a SGB V…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …, Urt. v. 19. 3. 2025 – L 10 KR 9/24 KH Orientierungssatz Ein Krankenhaus ist nicht verpflichtet, außerhalb einer Abrechnungsprüfung durch den… …Erörterungsverfahrens § 275c Abs. 1 Satz 2 SGB V; § 17c Abs. 2b KHG LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 22. 5. 2025 – L 5 KR 3416/24 ◆ Hygienemängel im Krankenhaus –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Anhängige Revisionsverfahren

  …Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) keine Vereinbarung eines krankenhausindividuellen Entgelts nach § 6 Absatz 2 KHEntgG zulässig ist (NUB-2-Status), vom… …Krankenhaus gesondert abrechenbar oder bereits mit den Entgelten für allgemeine Krankenhausleistungen nach § 7 Absatz1 KHEntgG abgegolten? Ambulante Behandlung… …. 2011 geltenden Fassung? 20. 11. 2024 Ambulante Behandlung im Kranken- BSG, B1KR3/ Kann ein Krankenhaus, das nach § 116b Ab- Landessozialgericht für das… …von mindestens zwei Therapiebereichen? Ablehnung eines vom Krankenhaus ge- BSG, B1KR1/ IstdiedurchKrankenkassenverbände erfol- Landessozialgericht… …Nordwünschten Versorgungsvertrags nach 25 R (alt: B gende Ablehnung, einen vom Krankenhaus rhein-Westfalen, §§ 108 Nr. 3, 109 Abs. 1 S. 1 SGB V 3 KR 1/25 R)… …und/oder rhein-Westfalen, im Krankenhaus (§ 115 SGB V) oder am- nachstationäre Behandlung gemäß § 115a L 16 KR 632/22 KH, bulante spezialfachärztliche… …KR 617/22 KH, hausindividueller Entgelte nach § 6 Durchführung einer multimodalen 15. 8. 2024 Abs. 1 S. 1 KHEntgG Schmerztherapie. Kann ein Krankenhaus… …Anspruchsgegner des Vergütungsan- BSG, B1KR21/ Versorgt ein Krankenhaus einen Versicher- Landessozialgericht Niederspruchs des Krankenhauses für die 24 R ten, der… …Tätigkeit eines Facharztes für land-Pfalz, L1BA16/21, Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus eine 23. 5. 2024 neurochirurgische belegärztliche… …Tätigkeit eines Arztes für eine Ge- richt, L7BA77/22, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausplanungsrecht

  Anna Wollschläger

  …zu erreichende Vergütung wird für jedes Krankenhaus in einer Pflegesetzvereinbarung verhandelt (§ 18 KHG, § 11 BPflV, § 11 KHEntgG). Gegenstand dieser… …sich seine Reichweite bei einem Krankenhaus, das in den Krankenhausplan des Landes aufgenommen ist, aus den Festlegungen des Krankenhausplanes in… …Versorgungsauftrags durch die Kooperation des einen mit dem anderen Krankenhaus die gesetzlich geforderten institutionellen Voraussetzungen für eine vergütungsfähige… …Übrigen vorliegen. Dazu gehört, dass das Krankenhaus zur Behandlung gesetzlich Krankenversicherter zugelassen ist (§§ 108, 109 SGB V) und die stationäre… …betreffende Behandlungseinheit vom übrigen Krankenhaus abgrenzen kann und diese sich dem Krankenhaus gegenüber als eigenständig darstellt… …Gesamtschau des Leistungsgeschehens im Krankenhaus, insbesondere des Behandlungsspektrums, des Personals, der Räumlichkeiten und der Ausstattung des… …Krankenhauses ergibt, dass die zur Erbringung der teilstationären Leistungen eingesetzten Mittel eine vom übrigen Krankenhaus abgegrenzte und ihm gegenüber… …Krankenhausträger. Gleichwohl führt der Trägerwechsel nicht zum Erlöschen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses, vielmehr bleibt das Krankenhaus weiterhin Inhalt… …medizinisches Verfahren sein 41 oder auch ganz bestimmte Produkte wie ein Arzneimittel 42 . Vorab, also vor der Budgetverhandlung, hat das Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Vorläufig erfolgreicher Eilrechtsschutz in der Krankenhausplanung NRW

  Dr. Torben Götz

  …Krankenhaus stand. Die Antragstellerin erhob hiergegen Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht. Da die Klage gemäß § 16 Abs. 5 KHGG NRW keine aufschiebende… …einer Kooperation mit einem in der LG 30.2 berücksichtigten Krankenhaus informiert worden sei (Rdz. 53). Auch die Auswahlentscheidung zu Lasten der… …Antragserwiderungen – die Auffassung vertreten worden, ein Krankenhaus müsse aufgrund der neuen Planungssystematik einen Antrag nach § 123 VwGO stellen, so dass ein…

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