Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2022

  Zulassung als Zentrum nach der Präimplantationsdiagnostikverordnung (PIDV)

  …leistungsfähigen privaten Krankenhaus der Vorzug vor einem leistungsfähigen öffentlichen Krankenhaus zu geben ist. [50] Vgl. BVerwG, Urteil vom 14. November 1985 – 3…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2022

  Kodierung der angeborenen Fehlbildung der Aortenklappe; zeitliche Geltung von Entscheidungen des Schlichtungsausschusses.

  …Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. [2] Das klagende Krankenhaus behandelte die bei der beklagten… …Segel angelegt. Für die Behandlung der Versicherten stellte das Krankenhaus der KK 17 777,40 Euro nach der Fallpauschale (DRG) F03E in Rechnung. Als… …, unstreitigen Forderung des Krankenhauses. Im Klageverfahren hat das Krankenhaus geltend gemacht, als Hauptdiagnose sei Q23.1 (angeborene… …Zinsen verurteilt (Urteil vom 25. 2. 2020). Das LSG hat die Berufung der KK zurückgewiesen. Das Krankenhaus habe den Behandlungsfall zu Recht nach DRG F03E… …§ 275 Abs. 1c SGB V (Prüfverfahrensvereinbarung – PrüfvV 2014). Das Krankenhaus sei mit der erst im Klageverfahren vorgenommenen Änderung der… …Berufung der beklagten KK gegen das stattgebende SG-Urteil zu Recht zurückgewiesen. [8] Die vom klagenden Krankenhaus erhobene (echte) Leistungsklage ist im… …SozR 4-2500 § 109 Nr. 13, Rn. 9 mwN, stRspr). Dem Krankenhaus stand der strittige Vergütungsanspruch wegen der Behandlung der Versicherten vom 8. bis 23… …noch die fehlende Fälligkeit der Vergütungsforderung entgegen (dazu 3.). [10] 1. Dem Krankenhaus stand für den streitigen Behandlungsfall ein… …Aortenklappenstenose mit Verdacht auf bikuspide Aortenklappe in das Krankenhaus aufgenommen. Die (degenerative) Aortenklappenstenose war Folge der (angeborenen)… …Veröffentlichung der Entscheidung folgenden Monats in das Krankenhaus aufgenommen werden, und für die Krankenhausabrechnungen, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2022

  Förderung von zusätzlichen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten nach dem COVID-19- Krankenhausentlastungsgesetz

  …Krankenhaus, verfügt laut Feststellungsbescheid der Bezirksregierung E. vom 9. Mai 2018 an den Betriebsstellen C1., L. 0 in C2. und K., T. Str. 0 in C2. über… …Ausschlusstatbestände im Verfahren zu schaffen. Es dürfe rechtsstaatlichen Anforderungen entsprechen, im Rahmen einer Bekanntmachung gegenüber dem einzelnen Krankenhaus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2022

  Zum Anspruch auf Potentialleistungen (§ 137c Abs. 3 SGB V)

  …medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind (§ 39 Abs. 1 Satz 3 SGB V). Ein Naturalleistungsanspruch der Klägerin auf Versorgung mit… …Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus ; mit demselben Beschluss vom 20. 7. 2017 Einleitung des Beratungsverfahrens zur RL zur Erprobung gemäß §… …Klägerin die Liposuktionen bereits mehr als ein Jahr vor Studienbeginn (vgl. dazu 1.) in einem an der Erprobung beteiligten Krankenhaus durchführen ließ…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2022

  Zahlungspflicht der Krankenkasse bei Einwendungen gegen die Rechtmäßigkeit der Abrechnung

  …Buch (SGB V) zugelassenes Krankenhaus. Dieses behandelte in der Zeit vom 15. Oktober 2016 bis 20. Oktober 2016 die bei der beklagten Krankenkasse… …erbringe. Im Übrigen seien die im strittigen OPS geforderten Mindestmerkmale in ihrem Krankenhaus erfüllt. Auf „Strukturvoraussetzungen“ komme es nicht an… …aus der Behandlung der Versicherten K. im Krankenhaus der Klägerin vom 15. Oktober 2016 bis 20. Oktober 2016 dadurch erledigt hat, dass die Beklagte die… …empfindliches Übel hervorgerufen werden, das es dann abzuwenden gelte. Insbesondere könne das Krankenhaus nach § 13 Abs. 7 des Vertrages Zinsen in Höhe von 2 %… …Tatbestandsvoraussetzungen des OPS 8-98b.00 hätten sich von 2010 bis 2016 kontinuierlich weiterentwickelt. Im Krankenhaus seien nach der Rechtsprechung des BSG für die im… …zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st Rechtsprechung des BSG – vgl. BSG, Urteil vom 9… …des BSG ist eine ordnungsgemäße Information der Krankenkassen über die vom Krankenhaus abgerechnete Versorgung nach Maßgabe der… …, weil der Datensatz nach § 301 SGB V nicht vollständig gewesen war, keine Anhaltspunkte. Das Krankenhaus ist verpflichtet, der Krankenkasse bei… …Krankenhausbehandlung sowie, falls diese überschritten wird, auf Verlangen die medizinische Begründung, und nach Nr. 6 Datum und Art der im jeweiligen Krankenhaus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2022

  Durchsetzung der Forderung nach Mindestbesetzungsregeln in der Pflege mit einem Streik

  …, behauptet auch die Verfügungsklägerin nicht. Würde davon ausgegangen, dass allein die zunehmende Dauer eines Streiks in einem Krankenhaus ohne weiteres zu… …, dass die Verhältnismäßigkeit nach einer gewissen Dauer des Streiks in einem Krankenhaus „kippt“ – zumal im einstweiligen Rechtsschutz – nicht zu. Damit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2022

  Beurteilung der Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit; Relevanz von Leitlinien

  …im konkreten Behandlungsfall umstritten. [2] Die Klägerin betreibt ein im Krankhausplan des Landes Schleswig-Holstein aufgenommenes Krankenhaus in N…… …in Begleitung von Freunden erneut im Krankenhaus der Klägerin und bat – ohne entsprechende ärztliche Einweisung – um stationäre Aufnahme. Dabei wies er… …Versicherten gemessen, bereits am 29. Mai 2011 wurde er in den sog. offenen Bereich der psychiatrischen Klinik verlegt (der Versicherte durfte das Krankenhaus… …klägerische Krankenhaus und kehrte erst am 2. Juni 2011 gegen 21.30 Uhr dorthin zurück. Nach eigenen Angaben verbrachte er die Zwischenzeit in H…-S1… G… mit… …einigen ehemaligen „Knastkollegen“; anlässlich des Treffens habe er erneut Alkohol konsumiert. Ein Atemalkoholtest im Krankenhaus nach Rückkehr am Abend des… …. Dabei datierte die OÄ’in R… das Rückfallgeschehen auf den 2. Juni 2011 und geht von einer Rückkehr in das Krankenhaus am Abend des 3. Juni 2011 aus, was… …aufgenommen worden sei. Zudem habe im Krankenhaus sehr wohl auch eine Medikation des Versicherten stattgefunden. Auch dass der Versicherte im Rahmen der… …Suchterkrankung spreche schließlich ganz deutlich der Rückfall des Versicherten mit erneutem Alkoholkonsum in H… Nach anschließender Rückkehr in das Krankenhaus… …diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen zur Erreichung der Ziele und zur Erforderlichkeit der stationären Behandlung des Versicherten in dem Krankenhaus der… …suizidaler Krise in das klägerische Krankenhaus aufgenommen worden; es sei jedoch nicht erkennbar, dass dieser krisenhafte Zustand, der die Erforderlichkeit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2022

  Behandlung durch einen Nichtarzt

  …zugelassene Krankenhaus beschäftigte von 2009 bis 2015 P zunächst als Assistenzarzt und später als Facharzt. P hatte sich dort unter Vorlage einer… …beigeladene Land die Approbation des P bestandskräftig zurück. Das Krankenhaus machte nach Anfechtung des Arbeitsvertrages gegenüber P die für seine… …Krankenkasse (KK) verlangte vom Krankenhaus die vollständige Erstattung der Vergütung für 14 stationäre Behandlungen ihrer Versicherten, an denen P mitgewirkt… …hatte. Das Krankenhaus hielt dem entgegen, es habe auf die Richtigkeit der behördlichen Approbationserteilung vertrauen dürfen. Das SG hat die Klage… …bestimmt werde (Urteil vom 6. 2. 2018). Auf die Berufung der KK hat das LSG das Urteil des SG geändert und das Krankenhaus zur Erstattung der von der KK… …zu. Das Krankenhaus habe seine Pflicht zur Behandlung der Versicherten dadurch verletzt, dass es die Behandlungen nicht von einem Arzt habe vornehmen… …lassen. Das Verschulden des P sei dem Krankenhaus hierbei zuzurechnen. Der Schaden sei in Höhe der gesamten gezahlten Vergütung entstanden und nicht auf… …den Anteil des Operateurs begrenzt. Die Behandlungen seien für die KK insgesamt wertlos gewesen. [4] Das Krankenhaus rügt mit seiner Revision die… …Leistungen angenommen. Es habe der Rücknahme der Approbation zu Unrecht auch gegenüber dem gutgläubigen Krankenhaus Rückwirkung beigemessen. [5] Die Beklagte… …beantworten wie hinsichtlich des Umfangs des Erstattungsanspruchs. [12] 2. Die KK hat einen Erstattungsanspruch gegen das Krankenhaus auf Rückzahlung der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …BAG, Beschluss v. 27. 04. 2022 – 4 ABR 25/21 – 296 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Versorgungsauftrag; Pflicht zur Vorhaltung wesentlicher Leistungen BSG…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Tätigkeitsmerkmale für Leitende Beschäftigte in der Pflege

  …Einheit. Unter Station ist nach allgemeinem Verständnis eine Abteilung in einem Krankenhaus zu verstehen (BAG 29. Januar 2020 – 4 ABR 8/18 – Rn. 19). Eine… …„Station“ in einer anderen Einrichtung liegt vor, wenn diese vergleichbar wie eine Abteilung in einem Krankenhaus organisiert, d. h. von anderen Einheiten…