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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Unzutreffender Vorwurf der irreführenden Spitzenstellungswerbung durch die Bezeichnung "hannoverklinik"

  Prof. Dr. Johannes Heyers

  …(Firma) eines Krankenhauses eingebunden wird, liegt darin jedenfalls dann keine sog. Spitzenstellungswerbung, wenn die davon angesprochenen Verkehrskreise… …Beklagten jedoch nicht innegewohnt, denn sowohl Patienten als auch Ärzte wüssten, dass es in Hannover eine Vielzahl von Kliniken – einige davon mit großer…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Kein automatischer Vergütungsausschluss bei Verstoß gegen Qualitätssicherungsrichtlinie

  Dr. Torben Götz, Dr. Lara Wiese

  …(GBA) über die Qualitätssicherung (QS-RL) führt nicht (mehr) automatisch zu einem Wegfall des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses. Er hat nur dann… …Konsequenzen eines Verstoßes denkbar: Zum einen kann er gleichzeitig einen Verstoß gegen das allgemeine Qualitätsgebot darstellen und so ebenfalls zu einem… …, ausdrückliche Anweisung des Gesetzgebers an den GBA, im Rahmen eines gestuften Systems unter Nutzung eines Gestaltungsspielraums und Berücksichtigung des… …. Zur Frage, ob sich aus diesen Vorgaben zum zahlenmäßigen Verhältnis zwischen kinderonkologischen Patienten und vorzuhaltendem Pflegepersonal ergeben und… …Versicherter wurde wegen eines Verstoßes gegen das Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot als nicht erforderlich im Rechtssinne angesehen mit der Folge, dass…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Rechtsprechungsreport Kartell- und Wettbewerbsrecht

  Prof.Dr. Johannes Heyers

  …im Wettbewerb stehen – die Vermutung eines Verstoßes gegen § 1 GWB bestehe, die von den beteiligten Unternehmen zu entkräften sei. Insbesondere dann… …betrieblichen und geschäftlichen Verhältnisse zur Abgabe eines eigenständigen Angebots nicht in der Lage, so dass erst der Zusammenschluss Wettbewerb eröffne; (2)… …Diskreditierungskampagne, um Zweifel an der Sicherheit und Wirksamkeit eines konkurrierenden Glatirameracetat-Medikaments zur Behandlung von Multipler Sklerose zu schüren… …der Anteile an der Sana Kliniken Ostholstein GmbH zu erwerben, im Rahmen eines fusionskontrollrechtlichen Hauptprüfverfahrens vertieft untersucht und… …für die Ziele der Krankenhausplanung bilde. Der geplante Zusammenschluss des Malteser Krankenhauses St. Franziskus Hospital mit ca. 340 Betten und des… …somatischen Bereichs des Diakonissenkrankenhauses mit ca. 500 in Flensburg in gemeinsamer Trägerschaft und unter Errichtung eines gemeinsamen Neubaus wurde… …unter besonderer Berücksichtigung des Umstandes, dass beide Krankenhäuser bereits seit vielen Jahren miteinander kooperierten und mit der Bildung eines… …Abwanderung von Patienten im Falle von Leistungs- oder Qualitätsverschlechterungen an andere Krankenhäuser im Marktgebiet bleibe, so hieß es, ohne weiteres… …Kapazitäten, um abwandernde Patienten aufzunehmen. Deshalb bleibe der Qualitätswettbewerb der Krankenhäuser in der Region gesichert. 6 Auf (nach Meinung des… …Alternativen für die Patienten und die einweisenden Ärzte bestanden. Zwar wurde konzediert, dass höhere Fallzahlen und Spezialisierung die Behandlungsqualität…

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