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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2022

  Transvaskuläre Aortenklappen-Implantation – TAVI – und Qualitätsgebot

  …für Innere Medizin und Chirurgie, nicht aber für Herzchirurgie in den Krankenhausplan des Landes Hessen aufgenommen war. In diesem Krankenhaus… …der Klinik der Klägerin umfasst gewesen sei, habe jedenfalls die Durchführung einer TAVI in einem Krankenhaus ohne Fachabteilung für Herzchirurgie im… …anerkanntes Verfahren gewesen, welches nach ganz überwiegender Expertenmeinung nur unter bestimmten äußeren Bedingungen, insbesondere in einem Krankenhaus mit… …Methode anerkannt gewesen. Ob sie in einem Krankenhaus ohne Fachabteilung für Herzchirurgie habe durchgeführt werden können, sei eine Frage der… …. BSG vom 30. 6. 2009 – B 1 KR 24/08 R – BSGE 104, 15 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 17, Rn. 12 mwN). Sie ist aber unbegründet. Dem Krankenhaus steht der geltend… …gemachte Vergütungsanspruch nicht zu. Die in dem nicht über eine herzchirurgische Fachabteilung verfügenden Krankenhaus der Klägerin durchgeführte TAVI war –… …Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und… …zu ermitteln, welche Reichweite der Therapie indiziert ist. Dies gilt auch für die in einem Krankenhaus erbrachten Leistungen. § 137c SGB V in der hier… …Wirtschaftlichkeitsgebot, den Weg des gesicherten Nutzens zu gehen (dazu d und e). Gemessen daran entsprach die Durchführung der TAVI im Krankenhaus der Klägerin im… …befürwortet, so sind diese vom Krankenhaus auch ohne eine verpflichtende Vorgabe des GBA zu beachten (vgl. BSG vom 8. 10. 2019 – B 1 KR 3/19 R – BSGE 129, 171 =…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2020

  Wirtschaftlichkeitsgebot beim individuellen Heilversuch

  …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus (vgl. § 108 Nr. 2 i. V. m. § 109 Abs. 1 Satz 2 SGB V und dem Gesetz über die Universitätsklinika… …der Behandlungsmethoden im Krankenhaus in einschlägigen Fällen eine grundrechtsorientierte Auslegung nach Maßgabe der Rspr. des BVerfG (BVerfGE 115, 25… …hinaus im Sinne einer generellen Erlaubnis aller 126 KRS 04.20 SGB V beliebigen Methoden für das Krankenhaus bis zum Erlass eines Verbots nach § 137c SGB V… …, zentralisierten und formalisierten Prüfverfahren vor Einführung neuer Behandlungsmethoden im Krankenhaus deren Eignung, Erforderlichkeit und Wirtschaftlichkeit… …überprüft. Die Prüfung der eingesetzten Methoden im zugelassenen Krankenhaus erfolgt vielmehr bis zu einer Entscheidung des GBA nach § 137c SGB V individuell… …, grundsätzlich also zunächst präventiv im Rahmen einer Binnenkontrolle durch das Krankenhaus selbst, sodann im Wege der nachgelagerten Außenkontrolle lediglich im… …Absicherung, entspricht nur die Behandlung in einer kontrollierten klinischen Studie dem Wirtschaftlichkeitsgebot. In diesem Falle hat das Krankenhaus anstelle… …kontrollierten klinischen Studien behandelt werden. In diesem Falle hat das Krankenhaus anstelle des individuellen Heilversuchs außerhalb einer Studie diesen Weg… …andere, verstößt es gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot, wenn sich das Krankenhaus zur weniger geeigneten Behandlung außerhalb einer klinischen Studie… …Krankenhaus anwendet. Von jeher leitet die Rspr. des BGH das Erfordernis der Einwilligung des Patienten in die Heilbehandlung zur Rechtfertigung des Eingriffs…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2019

  Leistungserbringungsverbot wegen Mindestmengenunterschreitung

  …. 2015, B 1 KR 15/15 R, Rn. 10) auf das abgelaufene Kalenderjahr abzustellen: Werde die maßgebliche Mindestmenge dort nicht erreicht, sei das Krankenhaus… …Leistungsbereiche Mindestmengen pro Krankenhaus festgelegt. Während es bei der Festlegung einer Mindestmenge je Arzt allein auf die Erfahrung und Routine des die OP… …durchführenden Arztes ankomme, greife die Festlegung der Mindestmenge pro Krankenhaus weiter: Hier werde die Routine des am gesamten Behandlungsprozess… …27. 11. 2014, B 3 KR 1/13 R, Rn. 42 ff; Urteil vom 17. 11. 2015, B 1 KR 15/15 R, Rn. 10/39) im Rahmen der Prognose, ob ein Krankenhaus die… …erforderliche Mindestmenge im kommenden Jahr erreichen werde, nach- und ausdrücklich darauf ab, dass das Krankenhaus die Mindestmenge im zuvor abgelaufenen… …zu Grunde liege, habe das klagende Krankenhaus die für Knie-TEP festgelegte Mindestmenge von 50 Eingriffen pro Krankenhaus und Jahr zwei Jahre in Folge… …Urteil vom 27. 11. 2014 (B 3 KR 1/13 R) zu Grunde liegenden Fall habe das Krankenhaus in den ersten zwei Jahren jeweils nur 7 und in dem Jahr vor dem… …voraussichtlich erreicht werde (Prognose). Nach S. 4 liege eine berechtigte mengenmäßige Erwartung in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen… …der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V… …„erforderlich“ mit der Folge, dass das Krankenhaus hierfür keine Vergütung beanspruchen kann. Versicherte haben aufgrund des Qualitätsgebots (§ 2 Abs. 1 S. 3 SGB…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2021

  Ermittlung der Verweildauer bei Fallzusammenführung

  …Entlassungstag aus dem Krankenhaus; werde ein Patient oder eine Patientin am gleichen Tag aufgenommen und verlegt oder entlassen, gelte dieser Tag als Aufnahmetag… …Krankenhausaufenthalt eine DRG-Eingruppierung vorzunehmen. Auf dieser Grundlage habe das Krankenhaus eine Neueinstufung in eine Fallpauschale mit den Falldaten aller… …Belegungstage der Aufenthalte in diesem Krankenhaus zusammenzurechnen. Damit seien die Belegungstage für jeden Aufenthalt gesondert zu ermitteln. Schon durch die… …Krankenhaus eine Neueinstufung in eine Fallpauschale mit den Falldaten aller zusammenzuführenden Krankenhausaufenthalte durchzuführen. Hierbei hat es… …Aufenthalte im Krankenhaus berechnet. Mithin stellt der letzte Tag des ersten Krankenhausentgeltgesetz KRS 08.21 245 Aufenthaltes einen solchen Entlasstag auch… …ist (BSG, Urteil vom 28. März 20917 – B 1 KR 29/16 R, Rn. 11), denn tatsächlich wurde die Versicherte zweimal aus dem Krankenhaus entlassen. [21] c) Ein…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren)

  …Krankenhauspflegesätzen abgelehnt wurde. [2] Die Klägerin ist Trägerin des Krankenhauses X. Klinik Y. Das Krankenhaus wurde mit Feststellungsbescheid des Sächsischen… …Sachsen (Krankenhausplan 2007-2008; SächsABl. SDr. Nr. 1/2007) als ein Krankenhaus der Regelversorgung für die Fachgebiete Chirurgie, Frauenheilkunde und… …Stützpunkte am Klinikum St. Georg Leipzig, am St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig, am St. Joseph-Stift Dresden und am Malteser Krankenhaus St. Carolus Görlitz die… …2008 schloss die Klägerin für ihr Krankenhaus für das Kalenderjahr 2008 mit den beigeladenen Sozialleistungsträgern eine nur vorläufige… …Fallpauschalen obliege allein dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK gGmbH). Die Klägerin sei die einzige Betreiberin eines Brustzentrums, die… …Krankenhäusern zugutekommen bzw. für diese erbracht werden. Nicht ausreichend sei, dass ein Krankenhaus interdisziplinär arbeite. Keine Zentren i. S. v. § 2 Abs. 2… …Teilnahme an der Notfallversorgung sei nicht davon abhängig, dass der Krankenhausplan dem Krankenhaus speziell Aufgaben der Notfallversorgung zuweise… …Krankenhaus verpflichtend sei (§ 30 Abs. 1 SächsKHG), könne mit dem vorliegenden Fall ebenso wenig verglichen werden wie die Entscheidungsbefugnis der… …eigene Patienten. Die von der Klägerin benannten besonderen Aufgaben seien allein auf das eigene Krankenhaus bezogen. Hingegen seien die im Krankenhausplan… …Krankenhaus der Klägerin weder besonders spezialisiert noch nehme es Aufgaben wahr, die so nur bei Zentren und Schwerpunkten anfallen. Die angebotenen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2019

  Auslegung des OPS-Kodes 8–982 (palliativmedizinische Komplexbehandlung)

  …Klägerin ist Trägerin der „St. V…-Kliniken“ in K…. Das Krankenhaus ist durch Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg zur Versorgung… …anderen Behandlungsfällen in Höhe von 1.581,23 € verrechnen. [6] Das Krankenhaus trat den Behauptungen der Beklagten entgegen und führte aus, es beschäftige… …(Grouper) eingesetzt, die vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK), einer Einrichtung der Selbstverwaltungspartner, zertifiziert sind. In… …diesem vorgegebenen, vom Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Algorithmus wird entsprechend dem vom Krankenhaus eingegebenen Kode nach dem OPS eine… …Behandlungsteam im Krankenhaus der Klägerin bei palliativmedizinischer Komplexbehandlung zählt somit auch das Seelsorgeteam. Frau ……, angestellte Arbeitnehmerin der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2024

  Bestimmtheit der Mitteilung des Erstattungsanspruchs durch die Krankenkasse nach § 8 PrüfvV

  …der nach § 108 SGB V als Krankenhaus zugelassenen Klägerin, dies notfallmäßig zur Diagnostik und Therapie bei Z.n. Oropharynxkarzinom rechts… …Erstattungsanspruch dem Krankenhaus mitzuteilen. Wenn die Leistung nicht in vollem Umfange wirtschaftlich oder die Abrechnung nicht korrekt war, sind dem Krankenhaus… …, dass die Krankenkasse dem Krankenhaus abschließend mitteilt, wie die Wirtschaftlichkeit zu beurteilen bzw. die Abrechnung zu korrigieren ist. Die… …Erstattungsanspruchs bereits durch bloße Subtraktion zweifelsfrei ergibt. Warum dies vorliegend anders sein soll, erschließt sich nicht. Für das Krankenhaus soll durch… …Krankenkasse ausgesetzt sein soll, nicht zuletzt um ggf. Einwendungen geltend machen zu können. Dass das Krankenhaus hierfür den Betrag eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2024

  Kodierung von Ausrufezeichenkodes

  …nachweisbar. Das Krankenhaus leitete am 22. Dezember 2015 eine antibiotische Therapie mit Cefpodoxim (Orelox) ein. Der Blasen- Dauerkatheter wurde gewechselt… …besonderen hygienischen Maßnahmen (z. B. Isolation) getroffen worden. Falls das Krankenhaus dem Befund einen Krankheitswert beigemessen hätte, hätte auch eine… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl. z. B. BSGE… …Krankenhaus zustehenden Vergütungsanspruches bemisst sich gemäß § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V nach Maßgabe des KHG und des KHEntgG. Nach § 7 Satz 1 KHEntgG werden… …DRG-Zuordnung liegt ein festgelegter Groupierungsalgorithmus zugrunde; in diesem vorgegebenen, vom Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Algorithmus wird… …entsprechend dem vom Krankenhaus eingegebenen Kode nach dem OPS-301 eine bestimmte DRG angesteuert (vgl. BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 Rn. 16). [24] Ausgehend von… …die Bekämpfung der Erreger ab, durch die der Harnweginfekt hervorgerufen worden war. [44] Dass das Krankenhaus die Antibiose nach Auswertung des… …Dienst beauftragt und die eine Datenerhebung durch den Medizinischen Dienst beim Krankenhaus erfordert, ist der Zeitpunkt, in dem der Prüfauftrag der… …Krankenkasse – regelhaft über den MDK mit dessen Prüfanzeige – dem Krankenhaus zugeht (BSG, Urteil vom 16. Juli 2020 –B1KR15/19 R –, BSGE 130, 299-306, SozR… …Voraussetzungen, Art und Umfang der Leistung sowie zur Prüfung der ordnungsgemäßen Abrechnung benötigt (Satz 2). Das Krankenhaus hat die Unterlagen innerhalb von 4…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Vorläufig erfolgreicher Eilrechtsschutz in der Krankenhausplanung NRW

  Dr. Torben Götz

  …Krankenhaus stand. Die Antragstellerin erhob hiergegen Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht. Da die Klage gemäß § 16 Abs. 5 KHGG NRW keine aufschiebende… …einer Kooperation mit einem in der LG 30.2 berücksichtigten Krankenhaus informiert worden sei (Rdz. 53). Auch die Auswahlentscheidung zu Lasten der… …Antragserwiderungen – die Auffassung vertreten worden, ein Krankenhaus müsse aufgrund der neuen Planungssystematik einen Antrag nach § 123 VwGO stellen, so dass ein…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2024

  Rückforderung einer zu Unrecht gezahlten Aufwandspauschale

  …Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus (im Folgenden Krankenhaus) und behandelte dort eine Versicherte der beklagten Krankenkasse… …Krankenversicherung (MDK) führte nicht zu einer Minderung des Rechnungsbetrages. Das Krankenhaus stellte der KK daraufhin am 14. 7. 2015 eine Aufwandspauschale in Höhe… …Vergütungsforderung des Krankenhauses in einem anderen Behandlungsfall wieder ab. [3] Das Krankenhaus hat am 9. 12. 2019 Klage auf Zahlung von 300 Euro nebst Zinsen… …Anwendung auf Aufwandspauschalen sei nicht gerechtfertigt (Urteil vom 24. 8. 2022). [5] Mit seiner Revision rügt das Krankenhaus die Verletzung materiellen… …Erstattung gefordert. Das Krankenhaus habe spätestens seit 2017 davon ausgehen können, dass dies nicht mehr erfolgen werde. Jedenfalls sei ein etwaiger… …aufgehoben und die Klage abgewiesen. [10] Die vom klagenden Krankenhaus erhobene (echte) Leistungsklage ist im hier bestehenden Gleichordnungsverhältnis… …= SozR 4-2500 § 2 Nr. 17, Rn. 7), aber nicht begründet. Dem Krankenhaus steht zwar ein Vergütungsanspruch für die Behandlung Versicherter der KK… …Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro erloschen (dazu B.). [11] A. Es ist zwischen den Beteiligten nicht streitig, dass das Krankenhaus aufgrund stationärer… …V) waren erfüllt (dazu 2.). [13] 1. Die KK hat gegenüber dem Krankenhaus einen Anspruch auf Erstattung der Aufwandspauschale. [14] KKn waren nach der… …Krankenhaus im Zusammenhang mit einer MDK-Prüfung hat, in den gesetzlich geregelten Fällen pauschaliert abgelten (vgl. hierzu die Begründung des Entwurfs des…

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