Richtlinie über Personal in psychiatrischen Einrichtungen (PPP-RL) ist rechtmäßig

Dr. Kyrill Makoski

§ 136a Abs. 2 SGB V; § 55 Abs. 1 SGG; § 3 Abs. 3 BPflV; PPP-RL

Die PPP-RL (Richtlinie des GBA über Ausstattung der stationären Einrichtungen der Psychiatrie und Psychosomatik mit dem für die Behandlung erforderlichen therapeutischen Personal – Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie) ist mit der Ermächtigungsgrundlage vereinbar. Auch die Sanktionsregelungen sind (nunmehr) verhältnismäßig.

BSG, Urt. v. 19.12.2024 – B 1 KR 19/23 R

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.2364-4842.2025.05.04
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	2364-4842
Ausgabe / Jahr:	5 / 2025
Veröffentlicht:	2025-09-23

Ihr Zugang zum eJournal "Krankenhaus-Rechtsprechung"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Krankenhaus-Rechtsprechung" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Krankenhaus-Rechtsprechung" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 8 Seiten
€ 4,65^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.