§ 17b Abs. 2 und 3 KHG a. F.
ReprKalkV 2016
Das auf § 17b Abs. 3 Satz 4 KHG aF beruhende zweistufige Auswahlverfahren für die verpflichtende Teilnahme an der Entgeltkalkulation mit der Bildung einer Auswahlmenge (Ranking) und einem sich anschließenden iterativen Losverfahren nach dem Konzept des InEk ist sachgerecht und geeignet, die Vorgaben des Gesetzgebers in § 17b Abs. 3 KHG aF unter Ausnutzung des gesetzlich eingeräumten weiten Gestaltungsspielraums zu erfüllen und lässt keine Willkür erkennen.
(redaktioneller Leitsatz)
VG Berlin, Urt. v. 08.09.2022 – 33 K 4/21 –
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2364-4842.2023.02.03 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2364-4842 |
Ausgabe / Jahr: | 2 / 2023 |
Veröffentlicht: | 2023-01-28 |
Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und
Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum
anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten
Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte
statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut
nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Notwendige | Komfort | Statistik
Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen: