Zwangsweise Behandlung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Art. 2 Abs. 2 Satz 2, Art. 104 Abs. 1 Satz 2 GG § 1906 Abs. 1 Nr. 1, § 1906a Abs. 1 BGB § 331 Satz 1 Nr. 1, § 332 FamFG

Die nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB angeordnete Freiheitsentziehung ist nur verhältnismäßig, wenn während der Unterbringung eine erfolgversprechende Heilbehandlung überhaupt durchgeführt werden kann, ohne ihrerseits Grundrechte des Betroffenen zu verletzen.

(redaktioneller Leitsatz)

BVerfG, Beschluss vom 26.05.2020 – 2 BvR 1529/19, 2 BvR 1625/19

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.2364-4842.2020.11.09
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	2364-4842
Ausgabe / Jahr:	11 / 2020
Veröffentlicht:	2020-10-28

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