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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

    Inhalt / Impressum

    …___________________________ 362 KRANKENHAUS- Kodierung beim Einsatz von High-Flow-Nasenkanülen ENTGELTGESETZ LG Dortmund, Urt. v. 3. 3. 2016 – 2 O 400/14 -…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

    Jahresinhaltsverzeichnis 2016

    …im Krankenhaus ......91 Arzt in Weiterbildung, Befristung . . .225 Arztgruppenbezogene Abrechnung von Grund- und Zusatzpauschalen .....91… …Pflegebedürftige Person im Krankenhaus, Organisation der Pflege .........338 Portimplantation für Zytostatikabehandlung ..........331 R Radiojodtherapie, stationäre…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

    Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

    …Tätigkeit im Monat März 2010 als Gynäkologin im Klinikum der Klägerin. [2] Die Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus i. S. des § 108 Sozialgesetzbuch… …2009 bei der K. -Krankenhaus gGmbH abhängig beschäftigt. Seit dem 1. September 2006 ist die Beigeladene auf ihren Antrag nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB… …einschließlich der damit einhergehenden therapeutischen Entscheidungen erwartet. Das arbeitsteilige Zusammenwirken der Ärzte in einem Krankenhaus hat – wie auch…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

    Teilstationäre Behandlung an einzelnen Tagen

    …, muss das Krankenhaus die Notwendigkeit der teilstationären Aufnahme für jeden geplanten Behandlungstag prüfen. 4. Führt die Prüfung zu dem Ergebnis, dass… …die Behandlung an diesem Tag nicht durchgeführt werden kann (z. B. wegen Kontraindikation), steht dem Krankenhaus für diesen Tag nur eine Vergütung… …sich von vollstationärer Behandlung im Krankenhaus im Wesentlichen dadurch, dass sie nicht auf eine Aufnahme rund um die Uhr ausgerichtet ist, sondern… …Krankenhaus nicht erforderlich, sondern die geplante Chemotherapie war wegen Durchfalls und Hand- Fuß- Syndroms des Versicherten kontraindiziert (dazu d). [12]… …Behandlung im Krankenhaus im Wesentlichen dadurch, dass sie nicht auf eine Aufnahme rund um die Uhr ausgerichtet ist, sondern nur jeweils zumindest einen Teil… …Krankenhaus- Kostendämpfungsgesetzes vom 22. 12. 1981, BGBl I 1578) und später generell einen Zwischenbereich zwischen vollstationärer und ambulanter Versorgung… …fordert als Vergütungsvoraussetzung, dass auch bei teilstationärer Behandlung jede Aufnahme eines Versicherten nach Prüfung durch das Krankenhaus… …Inanspruchnahme der teilstationären Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus – wie hier bei der… …. 1 KHEntgG) vereinbart worden sind (§ 6 Abs. 1 FPV 2008). [21] bb) Nach dem Gesetzeswortlaut wird das Krankenhaus mit einem Versorgungsvertrag (vgl. §… …109 Abs. 1 SGB V) für die Dauer des Vertrages zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

    Vorläufige Untersagung des Abschlusses eines Versorgungsvertrages durch die Landesverbände der Krankenkassen

    …zwischen Krankenhaus- und Rehabilitationsbehandlung. Das Gutachten des Fachreferats Psychiatrische Versorgung wurde am 23. August 2013 durch Dr. K.- T… …Fachabteilungen ausgewiesen. Im Landkreis T. sei des Weiteren die Anbindung an ein somatisches Krankenhaus geplant. Damit würde der Antrag auch dem vorrangigen Ziel… …Verweildauer und damit auch vom angestrebten Behandlungskonzept ab. Tendenziell sei der Pflegesatz bei einem Krankenhaus mit hoher Verweildauer niedriger. Die… …somatisches Krankenhaus sei zwar im Krankenhausplan Baden- Württemberg 2010 als Ziel definiert. Es stelle aber im Hinblick auf die Berufsfreiheit und den… …langjährige Expertise im Bereich der psychosomatischen Medizin. Im Landeskrankenhausplan seien für das von ihr getragene Krankenhaus in Rottenmünster 18 Betten… …Berücksichtigung der öffentlichen Interessen und der Vielfalt der Krankenhausträger nach pflichtgemäßem Ermessen, welches Krankenhaus den Erfordernissen einer… …KRS 12.16 381 § 108 Nr. 3 SGB V darf nicht abgeschlossen werden, wenn das Krankenhaus [40] 1. nicht die Gewähr für eine leistungsfähige und… …Krankenhaus im Sinne des § 107 Abs. 1 SGB V abschließen. Krankenhäuser einerseits und Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen andererseits haben im System…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

    Vergütungspauschale für pädiatrische Spezialambulanz

    …Eckpunkten. Darin hieß es u. a.: [3] 1. Die Kassenverbände halten an ihrer Rechtsauffassung fest, dass dem Krankenhaus für die Jahre 2009 bis 2012 kein… …Krankenhaus teilt diese Auffassung nicht und wird für die Jahre 2009 bis 2012 die Schiedsstelle anrufen. [4] 2. Für den Fall, dass ein Anspruch nach § 120 Abs… …Abs. 1a Satz 1 SGB V nur zu vereinbaren, wenn sie erforderlich seien. Dies setze voraus, dass dem Krankenhaus so wenig finanzielle Mittel zur Verfügung…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

    Kodierung der Hauptdiagnose; Nachforderung der Krankenhausvergütung

    …Radiusfraktur. Das zur Versorgung Versicherter zugelassene Krankenhaus der Klägerin nahm den Versicherten am 3. 1. 2010 wegen gastrointestinaler Beschwerden… …der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne… …das Entgeltsystem im Krankenhaus -, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 S. 1 KHG und § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KHEntgG genannten… …. BSG SozR 4- 1500 § 160a Nr. 32 RdNr 12 ff, stRspr). Bestehen bei der Aufnahme ins Krankenhaus zwei oder mehrere Krankheiten oder Beschwerden, die… …zwischen Krankenhaus und KKn einwirkenden Rechtsgedanken des § 242 BGB nach Treu und Glauben in Gestalt der Verwirkung. Die Verwirkung setzt als Unterfall… …entsteht in der Regel im Anschluss hieran, wenn das Krankenhaus eine Nachforderung weder im gerade laufenden noch nachfolgenden vollen Haushaltsjahr der KK… …geltend macht. Der Vertrauenstatbestand erwächst daraus, dass die KK regelhaft darauf vertraut, dass das Krankenhaus insoweit keine weiteren Nachforderungen… …berechtigte Korrekturen von Schlussrechnungen im nachfolgenden Kalenderjahr auch dann gegen Treu und Glauben verstoßen, wenn das Krankenhaus damit – vom 3. BSG-…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

    Schnapp/Düring, Handbuch des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens

    …Abrechnungsprüfungen im Krankenhaus. Die Schiedsstelle nach § 78g SGB VIII, die für Streitfälle im Bereich des Kinder- und Jugendhilferechts zuständig ist, ist…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

    Inhalt / Impressum

    …68/13 – ______________________________ 329 KRANKENHAUS- Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung ENTGELTGESETZ BSG, Urt. v. 19. 4… …. 2015 – L 1 KR 36/13– ____________________ 335 Aufnahme einer pflegebedürftigen Person im Krankenhaus LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 25. 2. 2016 – L 8… …SO 366/14 – _________________ 338 KRANKENHAUS- Konkurrentenklage bei Aufnahme in den Krankenhausplan FINANZIERUNGSGESETZ VGH Baden-Württemberg…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

    Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung

    …, weil das Krankenhaus verpflichtet ist, eine wirtschaftliche Alternative zu wählen. (redaktionelle Leitsätze) BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 23/15 R –… …. 2007) und § 7 Abs. 1 S. 1 des Vertrages nach § 115b Abs. 1 SGB V – Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus (AOP- Vertrag)… …. Nach § 109 Abs. 4 S. 1 SGB V wird das Krankenhaus mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V für die Dauer des Vertrages zur… …Vertragsfestsetzung vom 17. 8. 2006). Der Vergütungsanspruch umfasst die Leistungen, zu denen das sie erbringende Krankenhaus – wie hier – zugelassen ist, die dem… …Leistungskatalog des § 115b SGB V unterfallen, die das Krankenhaus sachlich und rechnerisch richtig abrechnet sowie die es wirtschaftlich und qualitätsgerecht… …. 70; Hauck, SGb 2010, 193, 197 f. m. w. N.). Behandelt ein Krankenhaus eine Versicherte bei erforderlicher Krankenhausbehandlung in unwirtschaftlichem… …Krankenhaus. Das Regelungssystem des SGB V gilt auch für die Wahl zwischen ambulanter Operation und nachstationärer Behandlung, soweit sich diese Bereiche… …nicht ausgeschöpfte Fallpauschale für das Krankenhaus vergütet wird und damit die vom Gesetzgeber nicht gewollten Doppelzahlungen vermeidet (vgl. zu den… …vom 17. 3. 2009, BGBl I 534). Dieser Vergütungsausschluss für die nachstationäre Behandlung ist nur insoweit auf ambulante Operationen im Krankenhaus… …anwendbar, als sich die beiden Regelungen überschneiden. Das bedeutet, dass das Krankenhaus nicht nur die Bedingungen für ambulante Operationen im Krankenhaus…
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