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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2024

  Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die Festsetzung einer Aufschlagszahlung (§ 275c Abs. 3 SGB V)

  …Anknüpfungspunkt abzustellen, auf den das Krankenhaus keinen Einfluss mehr habe, sei dagegen weder zielführend noch angemessen. Auf die leistungsrechtliche… …Prüfverfahrensvereinbarung vom 22. 6. 2021 („lediglich eine vom Krankenhaus nicht bestrittene, geeinte oder rechtskräftig festgestellte Erstattungsforderung“) eine Aufrechnung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2019

  Sekundäre Darlegungslast des Krankenhausträgers im Arzthaftungsprozess

  …gynäkologischen Sprechstunde im Krankenhaus der Beklagten vor. Wegen der Diagnosen einer durch Myome vergrößerten Gebärmutter (Uterus myomatosus) und einer… …(Labienkorrektur). In der Folge kam es u. a. zu persistierendem Harnverhalt. In der Nacht vom 5. auf den 6. März 2012 verließ die Klägerin das Krankenhaus, ohne das…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2019

  Begriff des Implantats im Sinne der Nebendiagnose ICD T83.5

  …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr… …. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Aufklärung über die Operationsmethode

  …Krankenhaus tätig. Er diagnostizierte eine komplette Ruptur der Supraspinatussehne, ein Impingementsyndrom, eine Bursitis subakromialis und eine Bursitis… …einverstanden.“ [4] Am 7. Oktober 2016 begab sich der Kläger in das Krankenhaus des Beklagten zu 1 und wurde dort am selben Tag vom Beklagten zu 2 operiert. Der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Vergütung der Tätigkeit als Praxisanleiterin/Praxisanleiter in der Pflege

  …die Beklagte über, die Mitglied im Krankenhaus- Arbeitgeberverband Hamburg e. V. (KAH) war. Im Arbeitsverhältnis der Parteien galten kraft… …beiderseitiger Tarifgebundenheit zunächst der mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft – ver.di (ver.di) abgeschlossene Tarifvertrag für den Krankenhaus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2018

  Lizenzgebühren für den Erwerb von Nutzungsrechten an Rundfunkprogrammen der privaten Sendeunternehmen

  …, in dessen Rahmen das einzelne Krankenhaus darauf hinweist, dass die geforderten 7,65 €/Bett/Jahr grob unangemessen sind und das Krankenhaus bereit wäre…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2016

  Übernahme von Fehlbeträgen der Kliniken durch die öffentliche Hand; unlauterer Wettbewerb

  …davon bereits aus § 1 Abs. 1 Satz 3 LKHG, weil nach dieser Vorschrift das Erbringen von Krankenhausleistungen durch ein Krankenhaus, das in den…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes (Facharzt für Anästhesiologie)

  …abgesprochen, auf welchen Stationen und in welchen Schichten er im Rahmen des im Krankenhaus organisierten Ablaufes tätig sein soll. So war der Kläger nämlich… …. Dabei ist nämlich auch zu berücksichtigen, dass auch abhängig beschäftigte Ärzte im Krankenhaus in ihren ärztlichen Tätigkeiten typischerweise erhebliche… …Krankenhaus völlig ins Leere laufen würde und einer massiven Beschränkung der freien Berufsausübung der Ärzte gleichkäme. Das Sozialgericht habe sowohl die… …allgemein-medizinische Notfälle im Rahmen eines Bereitschaftsdienstes im Krankenhaus war der Kläger in den Klinikalltag im Sinne der tagtäglichen routinemäßigen Versorgung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2023

  Verpflichtung eines Krankenhauses zur Teilnahme an der Entgeltkalkulation

  …Auswahlprozess in jedem Ziehungsschritt genau ein Krankenhaus aus dem Top-Bereich des Rankings ausgelost werden, wobei jedes der im Top-Bereich gelisteten… …vom 2. November 2016 darüber, dass ihr Krankenhaus – ebenso wie 39 weitere – für die verpflichtende Teilnahme an der Datenerhebung ausgewählt worden und… …sie nunmehr verpflichtet sei, mit ihrem Krankenhaus für die kommenden fünf Jahre (Datenjahre 2016 bis 2020) an der Datenerhebung teilzunehmen. Gegenüber…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2017

  „Bluter“ im Sinne des Zusatzentgelts ZE 2010-27

  …Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG), das von jedem Krankenhaus individuell kalkuliert und auf örtlicher Ebene mit den Kostenträgern im Rahmen der jährlichen Leistungs- und… …Krankenhaus abgerechnete Versorgung nach Maßgabe der Informationsobliegenheiten notwendig sei und die Vergütungsforderung mangels formal ordnungsgemäßer… …: Das Krankenhaus 8/2009). Die von der Klägerin kodierten Abrechnungsschlüssel (D68.3 und D68.31) seien formal ganz allgemein gehalten und stellten weder…

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