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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

    Verbot des Tragens eines islamischen Kopftuchs während der Arbeitszeit

    …streiten über Vergütung wegen Annahmeverzugs. [2] Die Beklagte, eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, betreibt ein Krankenhaus. Die 1978… …handelt es sich um ein konfessionelles Krankenhaus. In konfessionellen Krankenhäusern hat der Arbeitgeber ein Direktionsrecht dahingehend, dass er das… …gegenseitig respektieren und anerkennen würden. Als konfessionelles Krankenhaus könne sie sich auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht nach Art. 140 GG i. V… …Beklagten betriebene Krankenhaus sei der Evangelischen Kirche zugeordnet, ist zugunsten der Beklagten zu berücksichtigen, dass sie, dürfte die Klägerin bei…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

    Fortgeltung einer Gesamtbetriebsvereinbarung nach Betriebsübergang

    …„Gesamtbetriebsvereinbarung“. [2] Die Arbeitgeberin betreibt das Krankenhaus H B. Antragsteller ist der für diesen Betrieb gebildete Betriebsrat. Weiterhin besteht ein…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

    Berechnung der Entgeltfortzahlung für Krankheits- und Urlaubszeiten nach dem TV-Ärzte/VKA

    …Inanspruchnahme innerhalb der Rufbereitschaft mit einem Einsatz im Krankenhaus einschließlich der hierfür erforderlichen Wegezeiten auf eine volle Stunde gerundet…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2018

    Verbrennung des Patienten durch atypischen Stromfluss

    …Beklagten zu 2 betriebenen Krankenhaus von dem Beklagten zu 1 wegen eines Prostata-Karzinoms unter Verwendung eines Hochfrequenzgeräts (Elektrokauter)…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

    Beatmungsstunden; Entwöhnung von der künstlichen Beatmung

    …1937, wurde im nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus der Klägerin vom 7. 3. 2013 bis 25. 3. 2013 vollstationär behandelt. J. M. litt an…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2020

    Stationäre Rehabilitation bei demenzbedingter Pflegebedürftigkeit

    …Verfassung befunden habe und die Ärzte ihr ein Wochenende im Krankenhaus hätten ersparen wollen. [11] Die Antragstellerin beantragt ihrem Vorbringen nach, [12]…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

    COVID-19-Pandemie; Förderung zusätzlicher Intensivkapazitäten durch den Bund

    …Inhalts des Gesetzes und nicht um die Äußerung eines am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten. [45] Das Grobkonzept Infrastruktur Krankenhaus vom 17. März 2020…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

    Öffentliche Wiedergabe einer Funksendung in Patientenzimmern eines Krankenhauses.

    …Liste des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. [3] Die Beklagte betreibt in München unter der Bezeichnung I. ein Krankenhaus mit…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

    Klage des Krankenhausträgers auf Feststellung der Begründetheit des Vergütungsanspruchs

    …V) zugelassenes Krankenhaus. In der Zeit vom 10. bis zum 21. März 2014 behandelte sie den bei der beklagten Krankenkasse versicherten, 1941 geborenen B…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

    Steuersatz für Leistungen einer Krankenhauscafeteria

    …jeweils Lagerräume, Räume zur Installation von Küchen und Flächen zur Aufstellung von Verkaufstheken gemietet. Im Krankenhaus B waren eine Küche, ein Kiosk…
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