Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2023

  Rechtzeitige Aufklärung und Einwilligung

  …schon nach dem Wortlaut der Bestimmung nur treffen, wer ausreichend Zeit zum Überlegen habe. Wenn ein Krankenhaus aus organisatorischen Gründen die Übung… …ordnungsgemäß aufgeklärt. Mehr als zwei Tage später, am 4. November 2013, begab er sich zum Zwecke der Operation in das Krankenhaus der Beklagten, ließ sich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Anwendung der GOÄ für die Abrechnung ambulanter Krankenhausleistungen

  …Anwendung der GOÄ für die Abrechnung von Wahlleistungen durch das Krankenhaus stünden einem weiten Verständnis des Anwendungsbereichs der GOÄ nicht entgegen… …einschlägig ist, für die Behandlung von (stationär behandelten) Wahlleistungspatienten im Krankenhaus vorsieht. Begründet wird dies damit, dass Adressaten der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Scheinselbstständigkeit von Honorarpflegekräften

  …Arbeitszeitgesetz. Da ihre SGB IV KRS 03.16 83 Patienten nur im Krankenhaus behandelt werden könnten, habe sie sich hinsichtlich des Arbeitsortes gewissen Sachzwängen… …pflichtversichert. Der Gedanke, dass auch selbständig Tätige im Krankenhaus tätig sein könnten, habe zur Neuregelung des § 2 Abs. 3 Gesetz über die Entgelte für voll-…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

  Ausweisung als Perinatalzentrum im Krankenhausplan

  …(Krankenhausplan NRW 2001, Teil 4: Anhang). [3] Unter dem 30. Dezember 2014 beantragte die Antragstellerin bei der Bezirksregierung E., ihr Krankenhaus im… …, der dem Beschluss des Senats vom 19. Oktober 2015 – 13 A 734/15 – zu Grunde lag (vgl. juris, Rn. 10). Das in jenem Verfahren klagende Krankenhaus war…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Aufrechnung mit vor dem 1. Januar 2017 entstandenen Erstattungsansprüchen der Krankenkassen

  …Krankenkasse als auch der Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus nach gefestigter Rechtsprechung des BSG entsprechend dem in § 45 SGB I zum… …lediglich zu einem Rollentausch (das Krankenhaus muss den Vergütungsanspruch einklagen, gegen den aufgerechnet wurde), nicht aber zu einer Verringerung der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Steuerbefreiung von Intensivpflegeleistungen einer GmbH

  …handelt sich dann insoweit um an einem anderen Ort (im Streitfall: Krankenhaus) erbrachte Heilbehandlungen. Da die Steuerfreiheit einer solchen… …Pflegeleistungen in der Intensivpflege aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit X im Schichtdienst nach Absprache in deren Krankenhaus erbracht, die durch ihren…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Beschäftigung von Honorarärzten im Nachtdienst

  …nächste Krankenhaus gebracht worden. Für die basismedizinische Notfallbehandlung habe er die Instrumente der Klinik (Stethoskop und Blutdruckmessgerät)… …ist anerkannt, dass auch die Tätigkeit als Facharzt in einem Krankenhaus grundsätzlich selbstständig auf Honorarbasis erbracht werden kann (Hessisches…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Rechtsnatur der Meldung „nicht transplantabel“ an Eurotransplant

  …Anspruch eines Versicherten, in einem zugelassenen Krankenhaus behandelt zu werden. Mit der Zulassung eines Krankenhauses sei gleichzeitig die grundsätzliche… …Organtransplantation. Mit der Zulassung als Transplantationszentrum unterliege ein Krankenhaus im Rahmen seiner Kapazität und des von ihm angebotenen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2021

  Verstoß einer Pflegekraft gegen interne Regelung zur zeitnahen ärztlichen Befundung

  …Fehlbehandlung der Klägerin zu 1) im Krankenhaus … der Beklagten vom 07.–09. 08. 2008 geltend. [2] Die am 09. 05. 1965 geborene Klägerin zu 1) (im Folgenden: die… …Krankenhaus … eingeliefert, dessen Trägerin die Beklagte ist. Sie wurde mit der Diagnose hypertensive Entgleisung im Zusammenhang mit C2-Entzug in der… …der Patienten ausgeschlossen ist“. Dazu gehört, dass Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Krankenhaus durch Einsatzpläne und Vertreterregelungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Beteiligung nachgeordneter Ärzte an den Liquidationseinnahmen des Chefarztes

  …2021. [2] Die Beklagte zu 2. betreibt ein Krankenhaus mit einer Fachabteilung „Klinik für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde und plastische Gesichtschirurgie“… …in Anspruch genommen, so sind dem Krankenhaus die Kosten zu erstatten, soweit sie den Zahlungspflichtigen von der Anstalt nicht besonders in Rechnung…