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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2023

  Festsetzung der Vergütung für eine in Kooperation mit einer Universitätsklinik betriebene Hochschulambulanz

  …dem Gebiet der Orthopädie vereinbart worden seien. Die Rheumatologie in dem von der Klägerin betriebenen Krankenhaus in A sei zudem keine… …2 Nr. 3 SGG liegen nicht vor, da die Klägerin als privatrechtliches Krankenhaus in Form einer GmbH geführt wird. Dass die Durchführung eines… …revisionsrechtlich nicht zu beanstanden. [27] c) Sollen die ärztlichen Leistungen einer Hochschulambulanz in Kooperation mit einem Krankenhaus erbracht werden, muss…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2024

  Obhutspflicht der Klinik für die persönliche Habe der Patienten

  …unter ihrem Krankenhausnachthemd noch mit Leibwäsche bekleidet. [7] Am Abend des 18. 11. 2021 telefonierte die Klägerin aus dem Krankenhaus heraus mit… …Krankenhausgrundstück oder auf einem vom Krankenhaus bereitgestellten Parkplatz abgestellt sind, haftet der Krankenhausträger nicht; das gleiche gilt bei Verlust von Geld…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Zusatzurlaub bei ständiger Wechselschichtarbeit

  …betriebenen Krankenhaus als Krankenpfleger beschäftigt. Das mit dem Rechtsvorgänger der Beklagten geschlossene Arbeitsverhältnis war zunächst befristet. Im… …eingesetzt ist, erfüllt ist. [32] b) Es fehlt jedoch an der unentbehrlichen Darlegung des Klägers, dass in dem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2022

  Durchsetzung der Forderung nach Mindestbesetzungsregeln in der Pflege mit einem Streik

  …, behauptet auch die Verfügungsklägerin nicht. Würde davon ausgegangen, dass allein die zunehmende Dauer eines Streiks in einem Krankenhaus ohne weiteres zu… …, dass die Verhältnismäßigkeit nach einer gewissen Dauer des Streiks in einem Krankenhaus „kippt“ – zumal im einstweiligen Rechtsschutz – nicht zu. Damit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2023

  Rückwirkende Einführung der Genehmigungspflicht für den Mehrleistungsabschlag

  …Mehrleistungen und den Mehrleistungsabschlag für ihr Krankenhaus für das Jahr 2013, noch die Vereinbarung über die Mehrleistungen für das Jahr 2015 und die… …. [37] (3) § 4 Abs. 2a Satz 8 KHEntgG a. F. greift hinsichtlich des für das Krankenhaus der Klägerin für das Jahr 2013 ermittelten Mehrleistungsabschlags…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2023

  Kündigung eines Versorgungsvertrages

  …Satz 2 SGB V: „durch ein nach § 108 zugelassenes Krankenhaus“; zum Vergütungsanspruch vgl. z. B. BSGvom23.6.2015–B1KR20/14 R – BSGE 119, 141 = SozR… …, mit denen das Krankenhaus in den Krankenhausplan des Landes aufgenommen ist – und damit nach § 109 Abs. 1 Satz 2 SGB V ein fiktiver Versorgungsvertrag…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Mindestanforderungen an die pflegerische Versorgung von Früh- und Neugeborenen

  …Frühgeborenen verfügbar sein; bis zum 1. Januar 2017 kann das Krankenhaus unter zu begründenden Umständen davon abweichen. [10] Im neonatologischen… …intensivüberwachungspflichtigen Frühgeborenen verfügbar sein; bis zum 1. Januar 2017 kann das Krankenhaus unter zu begründenden Umständen davon abweichen. [11] Als…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Erstattungsanspruch der Krankenkasse für gezahlte Umsatzsteuer auf in der Krankenhausapotheke hergestellte Arzneimittel

  …im Rahmeneiner ambulant in einem Krankenhaus durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung, die dort individuell für deneinzelnen Patienten in einer… …öffentliches Rechtsverhältnis liegt hier zwischen den Beteiligten vor, da die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus nach den maßgeblichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2020

  Vergabeverfahren für Rahmenvereinbarung über Primärcodierung stationärer Behandlungsfälle

  …Krankenhaus zu dem besonderen Zweck gegründet worden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nicht gewerblicher Art zu erfüllen. Das Allgemeininteresse ergibt… …, Beschluss vom 10. 9. 2015 – VgK-32/2015). [54] Es ist davon auszugehen, dass die Antragsgegnerin als kommunales Krankenhaus, dessen Alleingesellschafter ein…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einstellung von Fremdpersonal

  …Anzahl der erforderlichen Begleitpersonen festzulegen ist. In etwa 50 bis 60 vH der Fälle, in denen für eine Behandlung in einem externen Krankenhaus eine…