Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2016

  Unwirksamkeit der vertraglichen Verkürzung der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährungsfrist

  …einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z. B. BSGE 102, 172 =…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Unwirksamkeit einer Wahlleistungsvereinbarung

  …Kooperationsvertrages mit dem Krankenhaus tätig werden, ohne dort angestellt zu sein, Belegärzte oder Konsiliarärzte unter die Regelung gefasst werden. Der Hinweis weicht…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Steuerfreiheit von Umsätzen privater Krankenhausbetreiber ab 2009

  …der Klägerin betriebene Klinik im Streitjahr nicht als Krankenhaus i. S. von § 108 SGB V zugelassen war. [23] Nach § 108 SGB V dürfen Krankenkassen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2019

  Entwöhnung eines Neugeborenen vom mütterlichen Tabakkonsum

  …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 S. 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch – Gesetzliche…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2019

  Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen eines Gesundheitszentrums (Privatklinik)

  …Voraussetzungen des Satz 2 vorlagen. Insbesondere war das von der Klägerin betriebene Gesundheitszentrum in den Streitjahren nicht als Krankenhaus i. S. von § 108…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Monokausale Kodierung; Kodierung einer Gore-Loop-Revision

  …deshalb in stationärer Krankenhausbehandlung im Krankenhaus der Klägerin. [3] Nach geplanter Aufnahme des Versicherten erfolgte zunächst die notwendige…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2017

  Mindestmenge bei der Krankenhausbehandlung von Früh- und Neugeborenen in Level-1-Perinatalzentren

  …Leistungen je Arzt oder Krankenhaus und Ausnahmetatbestände hierzu (so § 137 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V in der seit 25. März 2009 geltenden und auf das Gesetz…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Eilantrag gegen die Versagung der Genehmigung eines Schiedsspruchs über einen Sicherstellungszuschlag

  …Beigeladene betreibt das ... Krankenhaus ... in ... Sie begehrt einen Sicherstellungszuschlag gemäß § 5 Abs. 2 KHEntgG für die Vorhaltung einer…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2022

  Zulassung als Zentrum nach der Präimplantationsdiagnostikverordnung (PIDV)

  …leistungsfähigen privaten Krankenhaus der Vorzug vor einem leistungsfähigen öffentlichen Krankenhaus zu geben ist. [50] Vgl. BVerwG, Urteil vom 14. November 1985 – 3…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Sozialversicherungspflicht eines auf Honorarbasis tätigen Krankenpflegers

  …Pflegehelfer (3,5 Vollkräfte). Im pflegerischen Bereich bestanden fünf Stationen, nämlich die Stationen 1 A/B, 2 A/B sowie die Station 3. Das gesamte Krankenhaus…