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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Zulässigkeit eines kostenlosen Fahrdienstes einer Klinik

  …Transferfahrten, die den Patienten zur Einlieferung in das Krankenhaus hinoder nach erfolgter Entlassung zurückbefördern. 4. Bei Vorschriften, die dem Schutz der… …Patienten zur Einlieferung in das Krankenhaus hin- oder nach erfolgter Entlassung zurückbefördern, von dieser Freistellung regelmäßig nicht umfasst (vgl. VG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Steuerfreiheit von Umsätzen privater Krankenhausbetreiber ab 2009

  …der Klägerin betriebene Klinik im Streitjahr nicht als Krankenhaus i. S. von § 108 SGB V zugelassen war. [23] Nach § 108 SGB V dürfen Krankenkassen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Inhalt / Impressum

  …HAFTUNGSRECHT Schmerzbedingt fehlende Einwilligung OLG Koblenz, Urt. v. 1.10.2014 – 5 U 463/14 – _______________________________ 9 KRANKENHAUS- Leistungsumfang… …___________________________ 15 KRANKENHAUS- Aufnahme in den Krankenhausplan FINANZIERUNGSGESETZ OVG Saarlouis, Beschl. v. 12.12.2014 – 1 A 287/14 – __________________________…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Schmerzbedingt fehlende Einwilligung

  …: [1] I. 1. Die 1946 geborene Klägerin hat in erster Instanz vom beklagten Krankenhaus ein Schmerzensgeld von 10.000 € wegen einer am 14. April 2008… …stationären Behandlung in ein Krankenhaus kommen, ist Klinikalltag. [16] Einen Erfahrungssatz dahin, dass Schmerzen, die in ihrem Schwergrad und dem Einfluss…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Leistungsumfang der geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung

  …Brandenburg aufgenommen ist. Dieses Krankenhaus behandelte die bei der Beklagten krankenversicherte, 1929 geborene Patientin R (im Folgenden: die Versicherte)… …. Januar 2000 die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus öffentlich-rechtlich geprägt waren. Im Rahmen des öffentlich-rechtlichen… …den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und… …Entgeltsystem im Krankenhaus), einer gemeinsamen Einrichtung der o.g. Vertragspartner auf Bundesebene, zertifiziert worden sind. [21] Das den Algorithmus… …, bettlägerigen Patienten nicht zuließen, weil sie zumindest ein selbständiges Sitzen des Patienten erforderten. Das Krankenhaus habe daher insoweit ein…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Hochvoltstrahlentherapie mit Linearbeschleuniger als nach stationäre Behandlung

  …, muss das Krankenhaus bei seiner Datenübermittlung an die Krankenkasse nach § 301 Abs. 1 SGB V nicht besonders begründen, warum es diese Therapie… …Strahlentherapie erfolgt; diese Therapie habe die Klägerin über die Fallpauschale abgerechnet. Eine nachstationäre Behandlung im Krankenhaus sei allerdings nach… …nachstationäre Behandlung im Krankenhaus erforderlich ist, richte sich nach den medizinischen Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach Art und Schwere der… …; die Vergütungen hierfür hätten sich dadurch erhöht. Ausgeschlossen sei der Einwand der Beklagten, die nachstationären Behandlungen im Krankenhaus seien… …zur ambulanten Strahlentherapie nicht genutzt. Sofern eine hauseigene Strahlenambulanz besteht, müsse das Krankenhaus aufgrund des… …nachgewiesen, dass die nachstationären Behandlungen von Frau C. und Frau D. medizinisch nicht erforderlich waren. [30] Das Krankenhaus kann Versicherte in… …das Gericht nicht verwerten. [33] Zwischen dem Krankenhaus, der Krankenkasse und dem MDK bestehen wechselseitige Auskunfts-, Prüf- und… …Mitwirkungspflichten, aus denen sich ein dreistufiges Schema ergibt: Auf der ersten Stufe hat das Krankenhaus stets die in § 301 Abs. 1 SGB V enumerativ aufgelisteten… …weiter Zweifel an der ordnungsgemäßen Abrechnung, so muss das Krankenhaus – auf der dritten Stufe – dem MDK alle dann angeforderten Informationen und… …Stufe ist spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen (§ 275 Abs. 1c…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Aufnahme in den Krankenhausplan

  …Feststellung der Aufnahme seines Krankenhauses in den Krankenhausplan, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und… …Krankenhauses in den Krankenhausplan, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und leistungsfähig ist sowie wirtschaftlich… …Krankenhauses in den Krankenhausplan ist somit, dass das Krankenhaus bedarfsgerecht, also geeignet ist, einen vorhandenen Bedarf zu befriedigen. Dies lässt sich… …Teil/Schwerpunkt innerhalb der Hauptfachabteilungen Innere Medizin (Krankenhaus St. J./D. mit 24 Betten, Klinikum A-Stadt ohne konkrete Bettenzuweisung) ausgewiesen… …Krankenhausplan vom 23. 6. 2011 für das Fachgebiet Psychosomatische Medizin und Psychotherapie zunächst 56 Planbetten in Hauptfachabteilungen (Krankenhaus St. J./D… …. mit 36 Betten und K. Krankenhaus P. mit 20 Betten) sowie 34 Betten innerhalb fachbezogener Schwerpunkte in den Abteilungen Psychiatrie und…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Qualitätsvorgaben im Krankenhausplan; Rechtsfolgen

  …13 K 73/14 – Sachverhalt: [1] Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus mit mehreren Betriebsstätten. [2] Mit Bescheid vom 6. Dezember 2013 stellte der… …durch planerische Qualitätsvorgaben eingeschränkt sei. Für Leistungen außerhalb des Versorgungsauftrags könne das Krankenhaus keine Vergütung durch die… …Krankenhäuser. So müsse nach den Festlegungen des Krankenhausplans jedes Krankenhaus unabhängig von seiner Größe und Leistungsfähigkeit in jeder Abteilung… …und nur in Randbereichen, die in dem betreffenden Krankenhaus nur selten nachgefragt würden, noch Defizite aufweise. Da die Klausel auf die… …Krankenhaus komme. Sollte ein Krankenhaus oder eine Abteilung aber absehbar dauerhaft die konkret relevanten Qualitätsvorgaben des Krankenhausplans nicht mehr… …, dass ein Krankenhaus die Qualitätsvorgaben im Zeitpunkt des Erlasses des Feststellungsbescheides erfülle, aber nachfolgend, zum Beispiel durch… …Landesverbänden der Krankenkassen und den Verbänden der Ersatzkassen. Mit dem Versorgungsvertrag wird das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages zur… …Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen (§ 109 Abs. 4 Satz 1 SGB V). Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur… …bedeutsam ist für die Bestimmung der dem Krankenhaus gegenüber den Versicherten obliegenden Pflichten. Ist die beabsichtigte Behandlung vom Versorgungsauftrag… …gedeckt, dürfen Versicherte vom Krankenhaus nicht abgewiesen oder auf eine private Behandlung verwiesen werden. Über den Rahmen des Versorgungsauftrags…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Vergütung der Abgabe von Medikamenten durch die Krankenhausapotheke für ambulante Patienten

  …betreibt ein nach § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus mit einer Krankenhausapotheke, für die mit der Beklagten eine Vereinbarung nach § 129a SGB V über die… …nachträglich aufgrund einer anschließenden stationären Behandlung im Krankenhaus, die wegen einer unvorhergesehenen Komplikation notwendig wurde, zum Bestandteil… …Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung, Krankenpflege… …. 34 m. w. N.). Die ambulanten Leistungen der nach § 116 SGB V tätig werdenden Krankenhausärzte sind daher trotz ihrer engen Beziehungen zum Krankenhaus… …nicht dem Krankenhaus zuzurechnen. Die Krankenhausärzte werden im Rahmen ihrer Ermächtigung nach § 116 SGB V nicht für das Krankenhaus tätig, sondern… …erfolgten Entfernung von Weisheitszähnen mit einem Aufenthalt der Patientin im Krankenhaus zwischen 7:00 Uhr und 17:00 Uhr am Behandlungstag. Zur Abgrenzung… …Durchführung der ambulant geplanten Operation aus medizinischen Gründen die Notwendigkeit ergibt, die Patientin über Nacht im Krankenhaus zu beobachten und/oder… …das Krankenhaus erbringt regelmäßig Leistungen, ohne von Anfang an wissen zu können, nach welchen Regeln die Leistungen später abgerechnet werden. Die… …Krankenhausbehandlung, wenn eine ambulant durchführbare und so auch geplante und begonnene Operation im Krankenhaus wegen einer Komplikation im nachoperativen Verlauf… …solche des Krankenhauses (einschließlich der vom Krankenhaus veranlassten Leistungen Dritter nach § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 Krankenhausentgeltgesetz) sind…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Inhalt / Impressum

  …Vermittlungsgesellschaft BGH, Urt. v. 13. 3. 2014 – I ZR 120/13 – ____________________________________ 194 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Pflegesatzrechtliche…