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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Sachgerechte Kalkulation krankenhausindividueller Entgelte (§ 6 Abs. 1 KHEntgG)

  …abschließende und alternativlose Bestimmung des dem Krankenhaus zustehenden Budgets ermögliche. Damit werde zum Ausdruck gebracht, dass das Pflegesatzrecht im…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Scheinselbstständigkeit von Honorarpflegekräften

  …Arbeitszeitgesetz. Da ihre SGB IV KRS 03.16 83 Patienten nur im Krankenhaus behandelt werden könnten, habe sie sich hinsichtlich des Arbeitsortes gewissen Sachzwängen… …pflichtversichert. Der Gedanke, dass auch selbständig Tätige im Krankenhaus tätig sein könnten, habe zur Neuregelung des § 2 Abs. 3 Gesetz über die Entgelte für voll-…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Ablehnung der vorstationären Behandlung bei pflichtwidrig unterlassener Diagnostik durch den Vertragsarzt

  …notwendige vertragsärztliche Diagnostik nicht ausgeschöpft hat, muss das Krankenhaus die vorstationäre Behandlung ablehnen. 3. Geht es nicht nur um eine… …sie gilt der AOP-Vertrag (Vertrag nach § 115b Abs. 1 SGB V – Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus, hier anzuwenden in… …nächstgelegenes geeignetes Krankenhaus die handchirurgische Klinik der Klägerin (15. 7. 2005) und gab dem Versicherten die Untersuchungsergebnisse „Neurolie“… …(Neurologie) mit. Das Krankenhaus der Klägerin untersuchte den Versicherten (21. 7. 2005), fertigte eine Magnet-Resonanz-Tomografie (MRT) (3. 8. 2005) und… …, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt, zudem den speziellen Anforderungen des § 115a SGB V genügt, erforderlich und… …Behandlung des Versicherten stützte sich nicht auf eine hinreichende Verordnung vorstationärer Krankenhausbehandlung. Nach § 115a SGB V kann das Krankenhaus… …im Krankenhaus erfolgte, traf er zugleich Regelungen, die eine Doppelvergütung und einen Kostenschub verhinderten (vgl. z. B. § 115b Abs. 4 und 5 SGB… …der Krankenhausbehandlung, weil das Krankenhaus als Institution leistet (so § 39 Abs. 1 S. 1 SGB V, der auch ambulante Operationen nach § 115b SGB V… …oder eine Schwerpunktpraxis, b) einen ermächtigten Krankenhausarzt oder eine Institutsambulanz (§§ 116 bis 118 SGB V), c) ein Krankenhaus zur ambulanten… …Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. BSG SozR 4-2500 § 115a Nr. 4 Rn. 25 m. w. N., auch für BSGE vorgesehen) hat das Krankenhaus, dem ein Versicherter zur…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Wegfall des Leistungsanspruchs des Versicherten während der Krankenhausbehandlung; Aufteilung der Fallpauschale

  …109 Abs. 4 SGB V § 7 Satz 2, § 9 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG § 9 FPV 2005 1. Ein Krankenhaus hat gegen die Krankenkasse nur solange einen Vergütungsanspruch… …2005 stelle bei einem Wechsel des Kostenträgers auf den Tag der Aufnahme im Krankenhaus ab. „Kostenträger“ in diesem Sinne sei auch ein Selbstzahler. [4]… …durch „den Versicherten“ kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1… …Krankenhausbehandlung. Das zugelassene Krankenhaus ist dementsprechend zur Behandlung dieser Personen verpflichtet, muss dann aber auch einen Vergütungsanspruch hierfür… …auch die nach Maßgabe des KHG und des KHEntgG getroffenen vertraglich vereinbarten Fallpauschalen (dazu 1.) für das Krankenhaus Abrechnungseinheiten. Die… …dem die Leistung erbringenden Krankenhaus nach dem am Tag der Aufnahme geltenden Fallpauschalen-Katalog und den dazu gehörenden Abrechnungsregeln… …FPV 2005 bewirkt lediglich eine Vereinfachung der Abrechnung bei Fallpauschalenpatienten. Nicht das behandelnde Krankenhaus muss die gesamte Vergütung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Spezialfachärztliche Behandlung im Krankenhaus; arztgruppenbezogene Abrechnung von Grund- und Zusatzpauschalen

  …SGB V KRS 03.16 91 ♦ Spezialfachärztliche Behandlung im Krankenhaus; arztgruppenbezogene Abrechnung von Grundund Zusatzpauschalen § 116b SGB V Nr… …ambulante spezialfachärztliche Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V entsprechend anwendbar. (redaktioneller Leitsatz) SG Dresden, Urt. v. 26. 11. 2014… …– S 18 KR 14/13 – Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über streiten über die Vergütung ambulanter Behandlungen im Krankenhaus in vier… …Mukoviszidose (ICD-10 Nr. E84.80) und zystischer Fibrose mit Lungenmanifestation (ICD-10 Nr. E84.0) im Krankenhaus der Klägerin auf Grundlage der Bestimmung nach… …Krankenhaus der Klägerin auf Grundlage der Bestimmungen nach § 116b Abs. 2 Satz 1 SGB V a. F. ambulant behandelt. Mit Rechnung Nr. 2 vom 25. 6. 2012 bezifferte… …(ICD-10 Nr. I27.0) auf Grundlage der Bestimmung nach § 116b Abs. 2 Satz 1 SGB V in ambulanter Behandlung im Krankenhaus der Klägerin. Die Klägerin stellte… …Abs. 2 Satz 1 SGB V im Krankenhaus der Klägerin ambulant behandelt. Mit Rechnung Nr. 4 von 17. 10. 2012 über insgesamt 229,61 EUR machte die Klägerin… …die Abrechnung und Vergütung der ambulanten Behandlung im Krankenhaus gemäß § 116b SGB V zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen und der… …Ärzten und medizinische Versorgungszentren gelte auch für die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b Abs. 2 SGB V a. F.. Die interdisziplinäre… …Einbeziehung verschiedener Fachärzte im Rahmen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus entspreche einer Mit- bzw. Weiterbehandlung, die zur Abrechnung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Inhalt / Impressum

  …33 –64 Inhalt KRANKENHAUS- Auslegung des OPS 8-981 ENTGELTGESETZ (neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls in einer stroke unit) BSG… …21/14 R - __________________________________ 36 KRANKENHAUS- Qualitätsanforderungen im Feststellungsbescheid über die Planaufnahme FINANZIERUNGSGESETZ VG…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Auslegung des OPS 8-981 (neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls in einer stroke unit)

  …Krankenhausvergütung. [2] Das Krankenhaus der Klägerin in G. /O. unterhält eine Station zur Erstbehandlung von Schlaganfallpatienten (stroke unit), die telemetrisch mit… …ihrem Kooperationspartner, dem H. Klinikum in E., verbunden ist. Das Krankenhaus behandelte dort die bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherte P. M… …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st… …sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 Satz… …, sich wegen der Abrechnung auf die sachlich-rechnerische Unrichtigkeit zu berufen. Die Informationsübermittlung vom Krankenhaus an die KK korrespondiert…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Mindestalter bei geriatrischen Patienten

  …Das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin behandelte die am 5. 4. 1948 geborene, bei der Beklagten… …. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH–Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 S… …Krankenhauses umfasst und die behandelnde Abteilung im Krankenhaus hinreichend ausgestattet ist, um den strukturellen Anforderungen einer geriatrischen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Qualitätsanforderungen im Feststellungsbescheid über die Planaufnahme

  …den Krankenhausplan des Saarlandes 2011- 2015 insoweit, als sie verpflichtet wird, die in ihrem Krankenhaus eingerichtete Hauptfachabteilung… …Planungskriterien der Bedarfsgerechtigkeit, Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit. Leistungsfähig in diesem Sinne sei ein Krankenhaus, wenn sein Angebot die… …Anforderungen erfülle, die nach dem aktuellen Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen seien… …Krankenhaus unter dem Gesichtspunkt der Qualitätssicherung bei der Leistungserbringung unterworfen sein solle. Eine solche spezialgesetzliche Ermächtigung… …streitbefangenen Zertifizierungspflicht für die im Städtischen Krankenhaus A-Stadt der Klägerin eingerichtete Stroke Unit, obwohl, worauf der Beklagte zutreffend… …Satz 1 VwGO). Er ist daher vom Gericht insoweit aufzuheben, als mit ihm für das Krankenhaus der Klägerin bzw. die im Krankenhausstammblatt Teil 1… …leistungsfähig ist ein Krankenhaus dann, wenn sein Angebot dauerhaft die Anforderungen erfüllt, die nach dem aktuellen Stand der Erkenntnisse der medizinischen… …Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen sind. Seine Leistungsfähigkeit hängt danach im Allgemeinen von der Zahl, der Bedeutung und dem… …in rechtswidriger Weise über das hinaus, was von Gesetzes wegen verlangt ist. [80] Wie bereits dargelegt (vgl. oben) ist ein Krankenhaus im… …medizinischen Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen sind. Weitergehende bzw. strengere Anforderungen an die Leistungsfähigkeit sind…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Rechtswidrige Zuweiservergütung

  …Bewertungsrelationen für vor- und nachstationäre Leistungen entnehmen. Für Kooperationsverträge zwischen Vertragsarzt und Krankenhaus habe sich als Vergütungsbasis für… …Beauftragung der notwendigen Leistungen durch das Krankenhaus. Es bestehe kein Anlass für die Antragstellerinnen zu vermuten, dass die Antragsgegnerinnen im… …seien die vorgesehenen Pauschalen für ein Kooperationsmodell zwischen Arzt und Krankenhaus unangemessen hoch bzw. für Leistungen vorgesehen, für die es an… …, um den Behandlungserfolg zu sichern oder zu festigen. Derartige Leistungen kann das Krankenhaus nach § 115a Abs. 1 Satz 1 SGB V entweder selbst als… …21/12 R, juris Rn. 22). Das Krankenhaus hat die Erforderlichkeit vorstationärer Leistungen zu prüfen, kann dabei aber auf die Unterstützung des… …Unterstützung der Diagnostik und Therapie und zur Vermeidung von Doppeluntersuchungen und der Verkürzung der Verweildauer im Krankenhaus seiner Verordnung die für… …(Urteil vom 17. 9. 2013 – B 1 KR 21/12 R –.) hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Krankenhaus die Durchführung derartiger Leistungen als… …Versicherten hierzu auf den Vertragsarzt verweisen kann. Um vorstationäre Leistungen, die nach § 115a Abs. 1 Satz 2 SGB V vom Krankenhaus bei einem…

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