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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2021

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  …Mitbestimmung des Betriebsrats – BAG, Beschluss v. 28. 07. 2020 – 1 ABR 41/18 – 37 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Voraussetzungen für die Mehrfachkodierung von… …2 KR 1333/19 – 41 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Verpflichtung eines Krankenhauses zur Teilnahme an der Entgeltkalkulation – VG Lüneburg, Beschluss… …v. 25. 11. 2020 – 6 B 70/20 – 44 Nachträgliche Rechnungskorrektur durch das Krankenhaus – LSG München, Urt. v. 13. 08. 2020 – L 4 KR 437/19 –, nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Inhalt / Impressum

  …Klinikstandort – OVG Lüneburg, Beschluss v. 02. 03. 2021 – 10 ME 14/21 – 136 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Anforderungen an die ärztliche Behandlungsleitung beim OPS… …KR 35/17 – 144 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme einer Abteilung für Neurologie mit Stroke-Unit in den Krankenhausplan – VG Düsseldorf, Urt. v… …Volksbegehren zur Verbesserung der Patient*innensicherheit im Krankenhaus – VerfGH Berlin, Beschluss v. 20. 01. 2021 – 105/19 – 162 GESAMTSCHAU III Impressum KRS…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2021

  Ausschlussfrist für Rechnungskorrekturen

  …die Krankenkasse den MDK beauftragt und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordert. Damit hat der Gesetzgeber ab dem 1. Januar 2016… …einzuleiten und durch den Medizinischen Dienst dem Krankenhaus anzuzeigen ist. Mit diesem Schutzzweck wäre es unvereinbar, wenn anstelle des nach § 275 Abs. 1… …diesem Zeitpunkt in ein Krankenhaus aufgenommen wurden (§ 13 PrüfvV 2016). § 7 Abs. 5 PrüfvV 2014 hat folgenden Wortlaut: [29] 1 Korrekturen oder… …Einleitung des MDK-Prüfverfahrens nach § 6 Absatz 2 an die Krankenkasse erfolgen. 3 Unabhängig hiervon kann das Krankenhaus bei Erweiterung des Prüfanlasses… …, dass die Einschränkungen des § 7 Abs. 5 PrüfvV für das Krankenhaus keinen generellen Ausschluss einer Rechnungskorrektur nach einem abgeschlossenen… …Rechnungskorrekturen durch ein Krankenhaus nach fünf Monaten ab Einleitung eines MDK-Prüfverfahrens beinhalten soll (ebenso: LSG Rheinland- Pfalz, Beschluss vom 13… …ausdrücklich geregelt, nämlich für den Fall, dass bei einer Prüfung im schriftlichen Verfahren das Krankenhaus die Unterlagen nicht innerhalb von vier Wochen… …nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MDK übermittelt. In diesem Fall hat das Krankenhaus einen Anspruch nur auf den unstrittigen Rechnungsbetrag… …PrüfvV abgeschlossen wurden, das Krankenhaus unabhängig vom Prüfgegenstand keine späteren Korrekturen/Ergänzungen mehr vornehmen könne, stellt die Deutsche… …Krankenhausgesellschaft in ihren Umsetzungshinweisen zur Anwendung der PrüfvV hinsichtlich § 7 Abs. 5 zunächst dar, dass die Frage, ob das Krankenhaus auch nach…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Berechnung der Dauer der Beatmung

  …wurde die Versicherte am 29. 01. 2014 in des F Krankenhaus Gießen verlegt, wo am 03. 02. 2014 eine Tracheostomie durchgeführt und sie fortan über… …Trachealkanüle im CPAP-Modus beatmet wurde. Am 07. 02. 2014, 11:30 Uhr erfolgte die Rückverlegung ins klägerische Krankenhaus, wo die Versicherte mit… …ist jedoch nicht dieser, sondern der Ort, an dem das Krankenhaus betrieben wird. Dies folgt zum einen aus dem Wortlaut der Bestimmung des § 112 Abs. 2 S… …Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 05. 10. 2010 – 13 A 2070/09 – Rn. 44, juris), wonach auf der zweiten Stufe der Zulassung gegenüber dem einzelnen Krankenhaus… …, wenn die Versorgung – wie vorliegend der Fall – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V… …beeinflussende Komplikationen, die im Krankenhaus durchgeführten Prozeduren sowie weitere Faktoren (Alter, Geschlecht etc.). Die Diagnosen werden mit einem Code… …dies bei der Versicherten nach Rückverlegung aus dem F Krankenhaus Gießen in das klägerische Krankenhaus ab dem 07. 02. 2014, 11:30 Uhr der Fall. [31]… …– B 1 KR 19/19 R –, Rn. 14, juris). [33] Es ist zwischen den Beteiligten nicht streitig, dass in der Zeit ab Rückverlegung ins klägerische Krankenhaus… …angenommenen DRG A07D führt. Die letztgenannte Beatmungsphase stellte keine Periode der Entwöhnung vom Respirator dar. [36] Ein Krankenhaus kann nur dann, wenn… …. 2019 – B 1 KR 85/18 B –, Rn. 7, juris m. w. N.). Ferner muss die Behandlung durch das Krankenhaus gerade darauf ausgerichtet sein eine Methode der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin im OPS 8-918

  …. Das Krankenhaus beschäftigte 2014 eine Diplom-Psychologin und einen Diplom-Psychologen auf Honorarbasis stundenweise, die sich noch in der Ausbildung… …Heilpraktikergesetz (HeilprG). Die Klägerin behandelte in diesem Krankenhaus die bei der beklagten Krankenkasse versicherte F. (im Folgenden: Versicherte F) vom 16.6… …. 12 m. w. N.). Sie ist aber unbegründet. [8] Das Krankenhaus konnte für die Behandlung der Versicherten F Vergütung allenfalls nach Maßgabe der DRG I68D… …. N.). [9] 1. Dem Krankenhaus stand dem Grunde nach ein Vergütungsanspruch für die unstreitig erforderliche stationäre Krankenhausbehandlung der… …Psychologische Psychotherapeuten erfolgen darf (dazu a). Das Krankenhaus erfüllte diese Voraussetzung nicht (dazu b). [12] a) Abrechnungsbestimmungen sind wegen… …in die Behandlung eingebunden sein. Soweit das Krankenhaus meint, dass im Kontext der stationären Behandlung – mit Ausnahme der Leitung – jeder Arzt… …Psychotherapeuten begonnen hat. [21] b) Das Krankenhaus erfüllte diese Anforderungen des OPS 8-918 nicht. Es war nicht in der Lage, die… …, die das Krankenhaus beschäftige, über die Erlaubnis nach dem HeilprG. Sie hatte aber während der gesamten Behandlungsdauer der Versicherten F nach den… …, kann offenbleiben, ob das Krankenhaus der Klägerin die Schmerzbehandlung der Versicherten F überhaupt durchführen durfte. Zweifel hieran könnten… …aufkommen, weil das Krankenhaus der Klägerin nach dem hier maßgeblichen Krankenhausplan des Freistaates Sachsen einen Versorgungsauftrag nur für das Gebiet…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2021

  Ermittlung der Verweildauer bei Fallzusammenführung

  …Entlassungstag aus dem Krankenhaus; werde ein Patient oder eine Patientin am gleichen Tag aufgenommen und verlegt oder entlassen, gelte dieser Tag als Aufnahmetag… …Krankenhausaufenthalt eine DRG-Eingruppierung vorzunehmen. Auf dieser Grundlage habe das Krankenhaus eine Neueinstufung in eine Fallpauschale mit den Falldaten aller… …Belegungstage der Aufenthalte in diesem Krankenhaus zusammenzurechnen. Damit seien die Belegungstage für jeden Aufenthalt gesondert zu ermitteln. Schon durch die… …Krankenhaus eine Neueinstufung in eine Fallpauschale mit den Falldaten aller zusammenzuführenden Krankenhausaufenthalte durchzuführen. Hierbei hat es… …Aufenthalte im Krankenhaus berechnet. Mithin stellt der letzte Tag des ersten Krankenhausentgeltgesetz KRS 08.21 245 Aufenthaltes einen solchen Entlasstag auch… …ist (BSG, Urteil vom 28. März 20917 – B 1 KR 29/16 R, Rn. 11), denn tatsächlich wurde die Versicherte zweimal aus dem Krankenhaus entlassen. [21] c) Ein…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2021

  Kodierung der Verdachtsdiagnose nach stationärer Untersuchung

  …Rechtsform eines eingetragenen Vereins, der durch seinen Vorstand vertreten wird. Das behandelnde Krankenhaus W ist im Krankenhausplan Krankenhausentgeltgesetz… …für Allgemeinmedizin Dr. Z, im Krankenhaus des Klägers behandelt. Der Hausarzt hatte in der Verordnung von Krankenhausbehandlung (Notfall) vom 29. Juni… …. [4] Bei der stationären Aufnahme im Krankenhaus des Klägers am 29. Juni 2015 in der Abteilung für Innere Medizin wurden bei dem Versicherten ausweislich… …einem Ursprungsgewicht von 87 kg angegeben hatte, wurde im Krankenhaus nicht gemessen. [5] Im Verlauf der Krankenhausbehandlung wurden zur Abklärung des… …vom Krankenhaus bei dem Versicherten gezielt ein Screening auf Mangelernährung durchgeführt worden, das angesichts eines Index von 5 Punkten deutlich… …behandelnden Ärzte im Krankenhaus hätten unmissverständlich das Symptom „abnorme Gewichtsabnahme R63.4“ auf die Diagnose „Mangelernährung E46“ zurückgeführt… …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im… …haben Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das… …Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vorund nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich häuslicher… …Krankenpflege erreicht werden kann. Sämtliche dieser Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Das Krankenhaus des Klägers war und ist zur Behandlung gesetzlich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Vergütung für die Implantation eines Ereignisrekorders

  …15. 6. 2016 wurde im Krankenhaus des Klägers die 1929 geborene, bei der Beklagten versicherte I. W. (im Folgenden: Versicherte) stationär behandelt zur… …hinten gestürzt und hatte in der Folge einen Steißbeinbruch erlitten. Im Krankenhaus des Klägers erfolgten zur weiteren Abklärung neben einem Ruhe-EKG mit… …zeigte dem Krankenhaus mit Schreiben vom 15. 8. 2016 seine Beauftragung an und forderte dieses zur Übersendung diverser Unterlagen auf. Das Krankenhaus… …für einen ILR nach der Leitlinie sehe, werde zwar das Alter in der Leitlinie nicht als Risikofaktor angeführt. Das Krankenhaus habe aber auch darauf… …Krankenhaus erfolgt und i. S. v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (st Rspr BSG 16. 12. 2008, B 1 KN 1/07 R, BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 13… …beim Versicherten bei der Aufnahme in das Krankenhaus grundsätzlich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Leistungen… …Krankenhaus durchgeführt und i. S. v. § 39 SGB V erforderlich (gewesen) ist. Konkret umfasst die Krankenhausbehandlung alle Leistungen, die im Einzelfall nach… …Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung eines Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung… …müssen Qualität und Wirksamkeit der im Krankenhaus durchgeführten Maßnahmen den in § 2 Abs. 1 Satz 3, § 12 Abs. 1 und § 28 Abs. 1 SGB V festgelegten… …Nr. 1 SGB V über die „Allgemeinen Bedingungen der Krankenhausbehandlung“. Danach kann das Krankenhaus bei Überschreiten des Zahlungsziels ab dem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Inhalt / Impressum

  …Krankenhaus-Rechtsprechung Dokumentation der Entscheidungen aus dem gesamten Krankenhauswesen KRS 01.21 7. Jahrgang Seiten 1–36 Inhalt KRANKENHAUS… …, Urt. v. 16. 07. 2020 – B 1 KR 22/19 R – 5 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme einer erst konzipierten Fachabteilung für Geriatrie in den…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Inhalt / Impressum

  …BUNDESPFLEGESATZ- VERORDNUNG Offenlegung betriebsinterner Daten durch das InEK – VG München, Beschluss v. 23. 06. 2020 – M 9 E 19.4746 – 101 KRANKENHAUS… …KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Entziehung der Zuständigkeit für die psychiatrische Pflichtversorgung – OVG NRW, Urt. v. 14. 01. 2021 – 13 A 1601/19 – 109…

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