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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Krankenhausrechnung – Verlegung – Wirtschaftlichkeitsgebot

  Dr. Kyrill Makoski

  …eines positiven Ergebnisses verlegt, hat die Krankenkasse des Patienten einen Schadensersatzanspruch auf Ersatz der durch die Verlegung verursachten… …ergebe sich eine Behandlungspflicht des Krankenhauses, so dass eine Verlegung eines sachlichen Grundes bedürfe. Eine medizinisch mögliche Weiterbehandlung… …Ärzte haben vor einer Verlegung eines Patienten zu prüfen, ob der Patient nicht doch im Haus weiterbehandelt werden kann. Eine Verlegung ist nur noch dann… …verlegende Krankenhaus der Krankenkasse des Patienten die dadurch verursachten Mehrkosten zu ersetzen. Orientierungssatz Wenn ein Krankenhaus einen Patienten… …in ein anderes Krankenhaus verlegt, muss es prüfen, ob es den Patienten selbst weiter behandeln kann. Fehlt diese Prüfung oder wird der Patient trotz… …nicht erkennbar sei, dass das aufnehmende Krankenhaus den Patienten nicht adäquat hätte behandeln können. Allerdings könnte der Bekl. ein… …Schadensersatzanspruch nach § 69 Abs. 1 S. 3 SGB V i. V. m. § 280 Abs. 1 BGB zustehen, wenn die Kl. den Patienten vorzeitig verlegt habe. Aus § 109 Abs. 4 S. 2 SGB V… …im selben Auf einen Blick Ein Krankenhaus darf einen Patienten nur aus einem sachlichen Grund verlegen. Praxishinweis Die in Krankenhäusern tätigen… …Person des Patienten (Störung des Vertrauensverhältnisses oder zu große Entfernung vom Wohnort) oder Schaffung von Behandlungskapazitäten auf der richtigen… …anzuerkennen: – zwingende medizinische Gründe, – zwingende Gründe in der Person des Patienten, und – übergeordnete Gründe der Sicherstellung einer qualitativ…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Psychotherapie als öffentliche Auftraggeberin?

  Dr. Torben Götz

  …öffentliche Finanzierung i. S. v. § 99 Nr. 2a GWB, sondern um Entgelte für spezifische Gegenleistungen für die Behandlung von Patienten. Sachverhalt Der… …Psychotherapie, welches – gefördert durch einen Zuwendungsbescheid des Gesundheitsministeriums Niedersachsen – ein Ressourcenmanagementsystem (RMS) im Wege eines… …Zuwendungsbescheid veranlasst. Das Nachprüfungsverfahren wurde auf Antrag eines Unternehmens eingeleitet, welches von der Teilnahme am Verfahren wegen Nichterfüllung… …Behandlung von Patienten. Auf einen Blick Krankenhausträger sind gut beraten, bei potenziell dem Vergaberecht unterliegenden Projekten vorab genau zu prüfen… …, ob und ggf. in welchem Umfang das Vergaberecht anzuwenden ist. Praxishinweis Planung, Design und Durchführung eines EU-weiten Vergabeverfahrens… …. 4 GWB. Die Norm erfasse nur Dienstleistungsaufträge, die in einem funktionalen Zusammenhang mit der Errichtung eines Gebäudes stünden. Es reiche nicht… …aus, wenn die Software allgemein dem Betrieb des bereits vorhandenen Krankenhauses diene. Im Übrigen fielen überwiegend öffentlich subventionierte… …Auftraggeber gem. § 99 Nr. 2 GWB. Es findet hier eine allgemeine Betrachtung bezogen auf alle im Rahmen eines Jahres zur Verfügung stehenden Mittel statt. Dass… …entspricht es auch der allgemeinen Auffassung, dass etwaige Verstöße gegen vergaberechtliche Verpflichtungen, die sich allein aus einer Nebenbestimmung eines…

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