Keine Abrechnung von OPS-Codes, die einen erhöhten personellen und sachlichen Aufwand durch erhöhte Vergütung abbilden, wenn das Vorhalten dieser Strukturen vom Versorgungsauftrag nicht gedeckt und damit unwirtschaftlich ist

Anna Wollschläger

§§ 70, 109 Abs. 4 S. 3, 275 Abs. 1c, 301 Abs. 2 S. 2 SGB V; § 17b KHG

Leitsatz
Leistungen außerhalb von Notfallbehandlungen können nur im Rahmen des Versorgungsauftrags abgerechnet werden. Abrechnungsprüfungen die sachlich-rechnerische Richtigkeit betreffend unterfallen seit dem Jahr 2016 der PrüfvV.

BSG, Urt. v. 12.6.2025 – B 1 KR 22/23 R

Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	2364-4842
Ausgabe / Jahr:	3 / 2026
Veröffentlicht:	2026-05-22

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