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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Drittschutz im Zusammenhang mit Mindestmengen (hier: Ausnahmegenehmigung gemäß § 136b Abs. 5a Satz 2 SGB V)

  Dr. Markus Heitzig

  …Krankenhauses, dessen Mindestmengenprognose zuvor durch die Krankenkassenverbände widerlegt worden ist, ist mangels Antragsbefugnis nicht durch ein Krankenhaus… …Krankenhauses, nicht widerlegt. Dem dritten Krankenhaus erteilte das zuständige Regierungspräsidium nach Einholung des Einvernehmens der Landesverbände der… …, ist mangels Antragsbefugnis nicht durch ein Krankenhaus anfechtbar, dessen Mindestmengenprognose nicht widerlegt wurde. Praxishinweise Soweit… …Anfechtung einer Auswahlentscheidung im Krankenhausplanungsrecht durch das nicht berücksichtigte Krankenhaus. Das LSG-Baden-Württemberg befasste sich zwar nur… …auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung der Drittanfechtungsklage bereits unzulässig. Das antragstellende Krankenhaus sei „offensichtlich“ nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Anspruch auf Entfernung rufschädigender Internetbewertungen

  Prof.Dr. Johannes Heyers

  …mit der Untersuchung begann, sagte er: Ich mache dann eine Einweisung für das Krankenhaus fertig“ ist dagegen ein Beispiel einer bewusst unvollständigen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Auslegung eines Vertrags über ärztliche Dienstleistungen bei festgestellter abhängiger Beschäftigung

  Dr. Nadja Kaeding

  …zwischen einer Dienstleistungsgesellschaft und einem Krankenhaus bei festgestellter abhängiger Beschäftigung im Sinne des Sozialrechts. Orientierungssatz In… …geschuldeten Leistungen erfüllt. Das Krankenhaus hatte die für die Behandlung erforderlichen Krankenhausbetten zur Verfügung zu stellen, die Nutzung bestimmter… …mehrmonatiger Tätigkeit von K im Krankenhaus der Beklagten wurde ein Statusfeststellungsverfahren (§ 7a SGB IV) durchgeführt, das eine abhängige Beschäftigung von… …Dienstleistungsgesellschaften oder Ärzten über ärztliche Leistungen in einem Krankenhaus, sollten grundsätzlich auch für Verteilung finanzieller Mehrbelastung für den Fall regeln… …, Urt. v. 4. 6. 2019, Az.: B 12 R 11/18 R, BeckRS 2019, 12883 Rn. 14). Nimmt also ein Krankenhaus ärztliche Leistungen außerhalb eines… …von Einzelverträgen bestimmt ist. Dann kommt es für die Einordnung der ärztlichen Tätigkeit im Krankenhaus als abhängige Beschäftigung auf die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …. Der Senat hat bereits entschieden und hält auch weiter daran fest, dass sich § 16 Abs. 1 Satz 2 KHGG NRW nicht entnehmen lässt, dass dem Krankenhaus die… …über den Ort der Operation und das die Operation durchführende Krankenhaus von Bedeutung ist. ◆ Erforderlichkeit einer unverzüglichen Notsectio im Fall…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Anhängige Revisionsverfahren

  …im Krankenhaus ausgeschlossen, wenn das verwendete Arzneimittel lediglich nach § 4b AMG genehmigt, aber nicht durch die Europäische… …Isteine eine Woche nach einer vollstationären Landessozialgericht Badennäre oder ambulante Behandlung 25 R Behandlung im Krankenhaus durchgeführte… …Krankenhaus aber auch nicht zur ambulanten Versorgung des Versicherten berechtigt war? Verjährung einer Vergütungsforde- BSG, B1KR14/ ZurVerjährung einer 2018… …rhein-Westfalen, vor- und nachstationäre Behandlung nachstationäre Behandlung gemäß § 115a L 16 KR 632/22 KH, im Krankenhaus (§ 115 SGB V) oder SGB V zu der bereits… …land-Pfalz, L1BA16/21, Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus eine 23. 5. 2024 neurochirurgische belegärztliche Station betreibt, im… …, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren Gesellschafter er ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses auf der… …Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem Krankenhaus. 101…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Aktuelles aus dem Bund

  …Maße Rechnung trügen. Dies betreffe insbesondere die Regelungen der Definitionen zum Krankenhaus- Standort, zu Fachkliniken, zu Ausnahmen bei… …Rettungsleitstellen und Notaufnahmen bzw. die Steuerung von Patientinnen und Patienten in das „richtige“ Krankenhaus soll verbessert werden (vgl. §§ 133c SGB V-RefE)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Rechtsprechungsreport Krankenhaushaftungsprozessrecht

  Anja Pecher, Luiza Nicuta

  …muss das Krankenhaus substantiiert – etwa durch Vorlage eines Hygieneplans – darlegen, welche konkreten Vorkehrungen getroffen wurden. Eine pauschale… …erkennbar bleiben. Andernfalls entfällt die Indizwirkung der Behandlungsdokumentation und das Krankenhaus kann sich nicht mehr auf die Vermutung der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Einhaltung der Mindestmengenvorgaben als Auswahlkriterium

  Dr. Torben Götz

  …Anforderungen sowohl an das ärztliche als auch das nichtärztliche Personal. Die Qualität des Behandlungsergebnisses sei von der Menge der in einem Krankenhaus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Verstoß gegen Vorgaben einer Qualitätssicherungsrichtlinie führt nur dann zum Wegfall des Vergütungsanspruchs, wenn dies in der Richtlinie ausdrücklich vorgesehen ist

  Dr. Kyrill Makoski

  …befürwortet, so seien diese vom Krankenhaus auch ohne eine entsprechende Vorgabe des GBA zu beachten. Dem GBA seien darüber hinaus umfassende… …Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus nicht zu begründen. Selbst wenn das Krankenhaus die Anforderungen nicht eingehalten haben solle, fehle es an… …Leistungserbringung für zulässig erachtet, auch wenn das Krankenhaus selbst von der Nichterfüllung der Anforderungen ausgehe. Ein Leistungsverbot würde dem Anspruch auf…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Keine Vorwegnahme der Hauptsache bei geringer wirtschaftlicher Relevanz - Feststellung von Strukturmerkmalen

  Anna Wollschläger

  …Einbußen in Höhe von 1,84 % bis 2,4 % des Gesamtbudgets nicht ausgegangen werden kann. Praxishinweise Wenn ein Krankenhaus Leistungen abrechnen möchte, für…