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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen

  …, Urt. v. 18. 6. 2010 – S 10 KR 885/09 –) Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung von im Krankenhaus ambulant durchgeführter… …Krankenbehandlung. [2] Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus, das zu ambulanten Operationen sowie stationsersetzenden Eingriffen (§ 115b SGB V) zugelassen ist. Die… …therapeutischen Kürettage (Abort mit Ausschabung der Gebärmutterschleimhaut). Das Krankenhaus der Klägerin sonographierte die Genitalorgane, erhob mehrere… …Verletzung von § 115b SGB V, des Vertrages nach § 115b SGB V – Ambulantes Operieren und sonstige stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus – (AOP- Vertrag)… …. Der Vergütungsanspruch umfasst die Leistungen, zu denen – soweit hier von Interesse – das sie erbringende Krankenhaus zugelassen ist, die dem… …Leistungskatalog des § 115b SGB V unterfallen, die das Krankenhaus sachlich und rechnerisch richtig abrechnet sowie die es wirtschaftlich und qualitätsgerecht… …Klägerin hat keinen Anspruch auf Vergütung der präoperativen Laboruntersuchungen der Versicherten. Das Krankenhaus der Klägerin war zwar für die Erbringung… …der abgerechneten präoperativen Laboruntersuchungen als Plankrankenhaus zugelassen. Das klägerische Krankenhaus war nämlich nach den unangegriffenen… …erforderlichen, auf das eigene Fachgebiet bezogenen diagnostischen Leistungen im Krankenhaus durchführen zu lassen, soweit das Krankenhaus über die hierfür… …Krankenhaus der Klägerin für die Erbringung dieser Leistung zugelassen, die auch dem Leistungskatalog des § 115b SGB V unterfällt. Die Klägerin erfüllte aber…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Auffälligkeitsprüfung und Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit von Abrechnungen des Krankenhauses.

  …, dass das Krankenhaus die Versicherten nicht wirtschaftlich behandelt. 3. Das Gesetz überantwortet den Krankenkassen die Prüfung der… …Richtigkeitskontrolle wird nicht dadurch verlassen, dass die Krankenkasse unter Mitwirkung des MDK überprüft, ob ihr das Krankenhaus für die Abrechnung zutreffende… …Verfolgung des Wirtschaftlichkeitsgebots zu einer Verminderung der Vergütung zu gelangen, d. h. eine Verminderung des (möglicherweise) vom Krankenhaus zu hoch… …durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen ist. § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V (i. d. F. des Art. 3 Nr. 8a Gesetz zum ordnungspolitischen Rahmen der… …Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro zu entrichten.“ [11] b) Die Entwicklungsgeschichte des Gesetzes unterstreicht, dass die… …das Behandlungsgeschehen vor und während der Leistungserbringung. Der MDK soll prüfen, ob das Krankenhaus Leistungen erbringt und abrechnet, die… …RVO dazu beitragen, dass die den KKn aufgrund der Aufgaben nach § 369b Abs. 1 RVO obliegende Prüfung vor allem der Verweildauer im Krankenhaus… …oder dem Krankheitsverlauf. Sie folgen letztlich daraus, dass das Krankenhaus die Versicherten nicht wirtschaftlich iS von § 12 Abs. 1 SGB V behandelt… …Wirtschaftlichkeit. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten bei erforderlicher Krankenhausbehandlung in unwirtschaftlichem Umfang, hat es allenfalls Anspruch auf… …Vorgaben für das Krankenhaus durch zutreffende tatsächliche Angaben und rechtmäßige Abrechnung auf dieser Grundlage. Das Krankenhaus verschafft damit der KK…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Inhalt / Impressum

  …Fehlerhafte Aufklärung vor Chemotherapie OLG Köln, Urt. v. 21. 3. 2016 – 5 U 76/14 – __________________________________ 38 KRANKENHAUS- Vergütung für Dialyse… …durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung ENTGELTGESETZ BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 34/15 – ___________________________________ 42…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Fehlerhafte Aufklärung vor Chemotherapie

  …: I. [1] Bei der am 00. 00. 1963 geborenen Klägerin wurde im Herbst 2007 ein Mammakarzinom diagnostiziert. Im Krankenhaus der Beklagten erfolgten… …oder nicht. Die Klägerin hat bekundet, dass sie eine zweite Meinung eingeholt, ein anderes Krankenhaus aufgesucht und dort nachgefragt hätte. Sie habe… …, sondern sich – wie einleitend ihrer Bekundung angegeben – in einem weiteren Krankenhaus hätte beraten lassen, um die Gefahr eines dauerhaften Haarverlusts…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung

  …42 KRS 02.17 Haftungsrecht / Krankenhausentgeltgesetz Krankenhausentgeltgesetz ♦ Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene… …Recht auszulegen. 3. Führt ein Krankenhaus, das über keine eigene Dialyseeinrichtung verfügt, eine Dialysebehandlung eines aus anderen Gründen stationär… …Angina pectoris (ICD- 10 I20.0; alle Diagnosen gemäß ICD- 10- GM Version 2011), unterbrochen durch eine Verlegung in ein anderes Krankenhaus am 24. 11… …N18.5) leidende Versicherte 11mal im Krankenhaus vertragsärztlich durch ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) dialysiert. Die Klägerin berechnete für… …Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs… …damit Abrechnungsrelevanz der Operationen und Prozeduren (dazu aa) als auch voraus, dass das Krankenhaus nur die Leistungen abrechnet, die es mit eigenen… …Kodierfähigkeit der Operationen und Prozeduren verlangt, dass es sich um Leistungen handelt, die das behandelnde Krankenhaus überhaupt erbringen und abrechnen darf… …deren Stelle die nicht erbrachten, aber kodierfähigen wirtschaftlichen Leistungen fiktiv abrechnen. Denn behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten bei… …12 Nr 4, RdNr 26). Das Krankenhaus, das eine das tatsächliche Geschehen zutreffend abbildende, sachlich- rechnerisch richtige Abrechnung erstellt, aber… …entsprechende Behandlung fortgeführt wird, das Krankenhaus keine eigene Dialyseeinrichtung hat und ein Zusammenhang mit dem Grund der Krankenhausbehandlung nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Unwirksamkeit einer Wahlleistungsvereinbarung

  …Kooperationsvertrages mit dem Krankenhaus tätig werden, ohne dort angestellt zu sein, Belegärzte oder Konsiliarärzte unter die Regelung gefasst werden. Der Hinweis weicht…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Voraussetzungen für einen Sicherstellungszuschlag

  …Fallzahlen in dem betroffenen Krankenhaus. Der Versorgungsbedarf ist vielmehr gebietsbezogen zu ermitteln. 3. Die das Defizit verursachenden geringen… …Voraussetzungen ein vom Krankenhaus nicht ausgeschöpftes Marktpotential die Gewährung eines Sicherstellungszuschlags ausschließt. (redaktionelle Leitsätze) BVerwG… …betriebene Kreiskrankenhaus S.- G. für das Budgetjahr 2008. Das Krankenhaus unterhält zwei Betriebsstätten (S. und G.). Es ist unter anderem mit den… …dem Beklagten die Gewährung eines solchen Zuschlags. Der Beklagte lehnte den Antrag mit Bescheid vom 16. Juli 2010 ab. Zwar sei das Krankenhaus zur… …im Sinne von § 5 Abs. 2 Satz 1 KHEntgG setze voraus, dass das von dem Krankenhaus vorgehaltene Leistungsangebot nur in geringem Umfang (niedrige… …bei einem Krankenhaus notwendig ist, unter Anwendung der Maßstäbe und Einhaltung der Vorgaben nach § 17b Abs. 1 Satz 6 bis 8 des… …Krankenhausfinanzierungsgesetzes Sicherstellungszuschläge. Sie haben dabei zu prüfen, ob die Leistung durch ein anderes geeignetes Krankenhaus, das diese Leistungsart bereits… …KHEntgG auf die Gründe der im Krankenhaus gegebenen geringen Nachfrage bzw. geringen Fallzahl in den maßgeblichen Fachabteilungen abzustellen oder ist vom… …Vorhaltung für die Versorgung der Bevölkerung notwendig ist, die aber von einem Krankenhaus nicht wirtschaftlich erbracht werden können, weil die tatsächlichen… …. 2 Satz 2 KHEntgG (a. F.), dass ein Sicherstellungszuschlag ausscheidet, wenn die in Rede stehende Leistung durch ein anderes geeignetes Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Anforderungen an eine Patientenverfügung

  …– XVII 39/15 –) Gründe: A. [1] Die im Jahre 1941 geborene Betroffene erlitt Ende November 2011 einen Hirnschlag. Noch im Krankenhaus wurde ihr eine…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Zur Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes im Bereitschaftsdienst

  …; Verbrauchsmaterial werde vom Krankenhaus gestellt; Abrechnung der Vergütung erfolge über das Krankenhaus; gewinnunabhängige Vergütung auf Stundenbasis; Haftung… …gegenüber den Patienten übernehme das Krankenhaus; Forderungsmanagement gegenüber den Patienten erfolge durch das Krankenhaus; Verpflichtung zur persönlichen… …Krankenhaus getroffen werden. [23] Mit Urteil vom 13. 05. 2015 hat das SG den angefochtenen Bescheid aufgehoben und festgestellt, dass der Beigeladene zu 1) als… …Vereinbarung über freie Mitarbeit. Eine selbstständige Tätigkeit als Honorararzt im Krankenhaus sei grundsätzlich möglich. Zwar sei teilweise noch umstritten… …Rahmen eines zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten geschlossenen Behandlungsvertrags i. H. v. § 2 Abs. 1 Bundespflegesatzverordnung (BPflV) tätig… …habe auch die Änderung von § 2 Abs 1 KHEntgG nicht zur Zulässigkeit von selbstständig tätigen Honorarärzten im Krankenhaus geführt. [25] Die Beklagte… …krankenhaus- und berufsrechtlicher Natur sei und damit der Dogmatik des BSG im Rahmen der zu treffenden Gesamtabwägung widerspreche. [30] Die Beigeladenen haben… …arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass auch die Tätigkeit als Facharzt in einem Krankenhaus grundsätzlich selbstständig auf Honorarbasis erbracht werden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Inhalt / Impressum

  …KRANKENHAUS- Kein Vergütungsanspruch bei Nichteinhaltung des GKV-Leistungserbringerrechts ENTGELTGESETZ BSG, Urt. v. 17. 11. 2015 – B 1 KR 12/15 R –… …____________________________ 11 SGB V Verordnung von Hilfsmitteln durch Krankenhaus SG Berlin, Urt. v. 11. 4. 2016 – S 81 KR 1181/14 – (nicht rechtskräftig) ___________ 17…

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