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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2018

  Lizenzgebühren für den Erwerb von Nutzungsrechten an Rundfunkprogrammen der privaten Sendeunternehmen

  …, in dessen Rahmen das einzelne Krankenhaus darauf hinweist, dass die geforderten 7,65 €/Bett/Jahr grob unangemessen sind und das Krankenhaus bereit wäre…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2018

  Inhalt / Impressum

  …. 2017–6AZR739/15 – 241 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Auslegung von Prozedurkodes SG Osnabrück, Urt. v. 14. 2. 2018 – S 34 KR 576/16 – 245 Einsichtnahme in die… …Behandlungsunterlagen durch Krankenkasse; Dokumentationserfordernisse beim OPS 8.550 BSG, Urt. v. 19. 12. 2017 – B 1 KR 19/17 R – 248 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2018

  Auslegung von Prozedurkodes

  …. 1 Satz 10 KHG; FPV 2015; Nr. 8-98f, Nr. 8-981 OPS 2015; § 109 Abs. 4 Satz 3, § 275 Abs. 1, § 301 Abs. 2 Satz 2 SGB V 1. Einigen sich Krankenhaus und… …Regelung vor: [4] Das Krankenhaus erfüllt die Mindestmerkmale zur Verschlüsselung und Abrechnung folgender OPS-Codes: [5] … [6] 8-98f Aufwendige…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2018

  Einsichtnahme in die Behandlungsunterlagen durch Krankenkasse; Dokumentationserfordernisse beim OPS 8.550

  …Krankenkasse wird nicht dadurch beseitigt, dass das Gericht dem MDK Einsicht in die Behandlungsunterlagen gewährt hat. 5. Untersagt das Krankenhaus die… …Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Versicherten schließen den Anspruch der Beklagten auf rechtliches Gehör aus. Legt das Krankenhaus im… …Vergütungsrechtsstreit dem Gericht zu Beweiszwecken die Behandlungsunterlagen vor, hat die KK Recht auf Einsicht hierein, soweit das Krankenhaus dieses nicht ausschließt… …276 Abs 2 SGB V). [17] Für die Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit gibt das Gesetz dem Krankenhaus auf, die erforderlichen Sozialdaten der KK… …SozR 4-2500 § 301 Nr. 7 RdNr. 25, auch für BSGE vorgesehen). Das Gesetz zielt hiermit darauf ab, bestehende Ungleichgewichte zwischen KK und Krankenhaus… …durch Informationsgebote auszugleichen: Das Informationsgefälle zwischen dem rundum informierten Krankenhaus und der nur spärlich informierten KK. Eine… …§ 39 Nr. 10, RdNr. 27 ff). [18] Das Krankenhaus, das die erforderlichen Behandlungsdaten nicht unmittelbar der KK nach § 301 SGB V zur Verfügung… …Verpflichtungen des MDK bedienen. Denn es ist datenschutzrechtlich unerheblich, ob das Krankenhaus die – vollständigen – Daten nach § 301 SGB V an die KK… …1 SGB V) oder ob das Krankenhaus im Einverständnis mit der KK die Daten direkt dem MDK zur Verfügung stellt. Das Krankenhaus ist nicht etwa aus… …des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Vergütungsrechtsstreit zwischen KK und Krankenhaus als objektiv-rechtliche Dimension maßgeblich, auch wenn…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2018

  Neuberechnung der Mietförderung einer Klinik

  …insgesamt EUR 42.162 monatlich zu bewilligen, hilfsweise, den Beklagten zur Neuverbescheidung zu verpflichten. Das Krankenhaus der Klägerin sei seit dem 1…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2018

  Schematische Abrechnungsprüfungen durch Krankenkassen

  …am 14. 10. 2013 durch ihr Krankenhaus- Leistungszentrum Abrechnungseinwendungen geltend gemacht. Gegenüber der Klägerin hat sie dabei 28 Abrechnungs-… …, die ein Krankenhaus den Versicherten der Beklagten erbracht hat. [41] Auf die Berufung der Klägerin war daher die erstinstanzliche Entscheidung…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2018

  Abgabe von Zytostatika; Erstattungsanspruch der Krankenkasse wegen berechneter Umsatzsteuer

  …; Erstattungsanspruch der Krankenkasse wegen berechneter Umsatzsteuer § 14c UStG; § 164 AO; § 242, § 280, §§ 812 ff BGB 1. Hat das Krankenhaus in seinen… …derSteuerbesteht. 3. Solange die Finanzbehörde ihre Entscheidungen nicht abändert, müssen diese in anderen Verfahren beachtet werden. 4. Das Krankenhaus hat die von… …mit Urteil vom 24. 09. 2014 (V R 19/11, BStBl II 2016 S 781), dass die Verabreichung von Zytostatika im Rahmen einer ambulant im Krankenhaus… …durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung, die individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke im Krankenhaus hergestellt werden, als ein mit der… …würden. Die Abgabe von individuell für den Patienten hergestellten Arzneimitteln durch die Krankenhausapotheke sei danach für eine in diesem Krankenhaus… …Zytostatika, die im Rahmen einer ambulant in einem Krankenhaus durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung individuell für den einzelnen Patienten in der… …bereicherungsrechtliche Folgefragen der Umsatzsteuerfreiheit zytostatikahaltiger Zubereitungen für ambulant im Krankenhaus behandelte Patienten, Rechtsgutachten auf… …fünf Werktage nach Stellung der ersten Mahnung kein Zahlungseingang verbucht, geht die Forderung an das Krankenhaus zurück. In § 6 Abs 3 Satz 2 der AGB… …. Zwischen der Krankenkasse und dem Krankenhaus liegt gemäß § 69 Abs 1 Satz 2 SGB V ein öffentliches Rechtsverhältnis vor. Die Anspruchsvoraussetzungen… …Umsatzsteuerschuldverhältnis zwischen dem Krankenhaus und dem Fiskus an (BSG 17. 07. 2008, B 3 KR 18/07 R, BSGE 101, 137 = SozR 4-2500 § 69 Nr. 6, RdNr. 13; BSG 03. 03. 2009, B…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Inhalt / Impressum

  …02.15 I Inhalt ARBEITSRECHT Eingruppierung und Einstufung nach dem TV-Ärzte Hessen BAG, Urt. v. 21. 12. 2017 – 6 AZR 863/16 – 210 KRANKENHAUS… …- ENTGELTGESETZ Überschreiten des Versorgungsauftrages Bayr. LSG, Urt. v. 18. 7. 2017 – L 5 KR 102/14 – 214 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Kein Anspruch einzelner…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Editorial

  Dr. Behrend Behrends

  …Rechtsprechung des 1. BSG-Senats in einem viel beachteten Beitrag (in das Krankenhaus 2017, S. 978 ff) aufgezeigt und kritisiert. Auch in der… …Nebengesetzgeber aufzutreten. Mehrere Verfassungsbeschwerden gegen Urteile des 1. BSG-Senats greifen diese Kritik auf. Ein Berliner Krankenhaus sah sich sogar…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Überschreiten des Versorgungsauftrages

  …Krankenhaus der ersten Versorgungsstufe mit den Fachrichtungen Chirurgie, Geburtshilfe und Gynäkologie, Hals-Nasen- Ohren- und Augenheilkunde sowie Innere… …durchführenden Krankenhaus selbst erfordert hat. [16] Die Klägerin beantragt, [17] das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 28. 01. 2014 aufzuheben und die… …einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist. Der Behandlungspflicht der Klägerin als Betreiberin… …Versichertenaus§§27Abs.1S.2Nr.5,12Abs.1,11Abs.1Nr.5, 2 Abs. 1 SGB V gegenüber der Krankenkasse und der Vergütung für diese Leistung, welche das Krankenhaus erbracht hat. Vorliegend hat das Krankenhaus… …das Krankenhaus zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen ist und die es gegenüber den Patienten oder deren Kostenträgern abrechnen kann… …zulassen muss, welche medizinischen Leistungen ein Krankenhaus erbringen darf und muss (§ 39 Abs. 1 S. 3, § 109 Abs. 4 S. 2 SGB V) sowie über welche… …Krankenhaus während der Dauer seiner Zulassung für die Versicherten zu erbringen hat (BSG 27. 11. 2014 – B 3 KR 1/13, Rn. 14 mwN – zitiert nach JURIS). [35] b)… …durchzuführen. [45] Der streitige Eingriff zählte sowohl im Universitätsklinikum U-Stadt als auch im Klinikum A-Stadt, einem Krankenhaus der höchsten…

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