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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Schnapp/Düring, Handbuch des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens

  …Abrechnungsprüfungen im Krankenhaus. Die Schiedsstelle nach § 78g SGB VIII, die für Streitfälle im Bereich des Kinder- und Jugendhilferechts zuständig ist, ist…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Mindestalter bei geriatrischen Patienten

  …Das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin behandelte die am 5. 4. 1948 geborene, bei der Beklagten… …. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH–Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 S… …Krankenhauses umfasst und die behandelnde Abteilung im Krankenhaus hinreichend ausgestattet ist, um den strukturellen Anforderungen einer geriatrischen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Vergütungspauschale für pädiatrische Spezialambulanz

  …Eckpunkten. Darin hieß es u. a.: [3] 1. Die Kassenverbände halten an ihrer Rechtsauffassung fest, dass dem Krankenhaus für die Jahre 2009 bis 2012 kein… …Krankenhaus teilt diese Auffassung nicht und wird für die Jahre 2009 bis 2012 die Schiedsstelle anrufen. [4] 2. Für den Fall, dass ein Anspruch nach § 120 Abs… …Abs. 1a Satz 1 SGB V nur zu vereinbaren, wenn sie erforderlich seien. Dies setze voraus, dass dem Krankenhaus so wenig finanzielle Mittel zur Verfügung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

  …Tätigkeit im Monat März 2010 als Gynäkologin im Klinikum der Klägerin. [2] Die Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus i. S. des § 108 Sozialgesetzbuch… …2009 bei der K. -Krankenhaus gGmbH abhängig beschäftigt. Seit dem 1. September 2006 ist die Beigeladene auf ihren Antrag nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB… …einschließlich der damit einhergehenden therapeutischen Entscheidungen erwartet. Das arbeitsteilige Zusammenwirken der Ärzte in einem Krankenhaus hat – wie auch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Jahresinhaltsverzeichnis 2016

  …im Krankenhaus ......91 Arzt in Weiterbildung, Befristung . . .225 Arztgruppenbezogene Abrechnung von Grund- und Zusatzpauschalen .....91… …Pflegebedürftige Person im Krankenhaus, Organisation der Pflege .........338 Portimplantation für Zytostatikabehandlung ..........331 R Radiojodtherapie, stationäre…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2016

  Übernahme von Fehlbeträgen der Kliniken durch die öffentliche Hand; unlauterer Wettbewerb

  …davon bereits aus § 1 Abs. 1 Satz 3 LKHG, weil nach dieser Vorschrift das Erbringen von Krankenhausleistungen durch ein Krankenhaus, das in den…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Aufklärung über das Risiko einer schwerwiegenden Nervschädigung im Zuge einer Hüftgelenks-Wechseloperation

  …Klägerin, ihrem Wunsch entsprechend, zur Durchführung der nun erforderlichen Revisionsoperation in das Krankenhaus F. … verlegt wurde, wo am 17. 04. 2011 der… …ausgeschlossen werden. Dass ein neurologisches Zusatzgutachten insoweit zu einem anderen Ergebnis käme, schließt der Senat aus, zumal auch die im Krankenhaus F. ……

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Scheinselbstständigkeit von Honorarpflegekräften

  …Arbeitszeitgesetz. Da ihre SGB IV KRS 03.16 83 Patienten nur im Krankenhaus behandelt werden könnten, habe sie sich hinsichtlich des Arbeitsortes gewissen Sachzwängen… …pflichtversichert. Der Gedanke, dass auch selbständig Tätige im Krankenhaus tätig sein könnten, habe zur Neuregelung des § 2 Abs. 3 Gesetz über die Entgelte für voll-…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2016

  Unwirksamkeit der vertraglichen Verkürzung der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährungsfrist

  …einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z. B. BSGE 102, 172 =…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Steuerfreiheit von Umsätzen privater Krankenhausbetreiber ab 2009

  …der Klägerin betriebene Klinik im Streitjahr nicht als Krankenhaus i. S. von § 108 SGB V zugelassen war. [23] Nach § 108 SGB V dürfen Krankenkassen…