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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Risikoaufklärung über mögliche Komplikationen

  …. [2] Der Kläger wurde am 24. November 2011 bei medialer Gonarthrose im Krankenhaus der Beklagten am rechten Bein operiert. Er hatte bei der Aufnahme in… …das Krankenhaus über progrediente Schmerzen des rechten Kniegelenks seit ca. 18 Monaten bei Belastung geklagt. Die schmerzfreie Gehstrecke war deutlich… …, dass im Krankenhaus der Beklagten Patienten gewesen seien, die 10 Jahre und mehr ohne Probleme mit einer solchen Prothese herumgelaufen seien. Vor diesem… …; Bergmann/Wever, Das Krankenhaus 2016, 138, 140; dies., MedR 2016, 37; Kunze, GesR 2015, 534, 535; Rehborn/Gescher, in: Erman, BGB, 15. Aufl. 2017, § 630e BGB, Rdnr…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Versäumung der Frist zur Mitteilung einer leistungsrechtlichen Entscheidung

  Ulrich Knispel

  …einer stationären Behandlung vom 16.–18. 9. 2015 eines bei ihr Versicherten in dem Krankenhaus (KH) der Klägerin (Kl.) nach der Abrechnung der Kl. eine…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2021

  Krankenhausbehandlungen mit Potentialleistungen nach § 137c Abs. 3 SGB V

  …Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind (§ 39 Abs. 1… …Krankenhausbehandlung des GBA stützen. [16] Anlage I der RL zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus ist durch Beschluss des GBA vom 19. 9. 2019 geändert… …dabei, dass die Methode im Krankenhaus angewandt werden kann, insbesondere damit sie zur Versorgung der typischerweise schwerer erkrankten Versicherten… …Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich häuslicher…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Kein automatischer Vergütungsausschluss bei Verstoß gegen Qualitätssicherungsrichtlinie

  Dr. Torben Götz, Dr. Lara Wiese

  …das Krankenhaus bei einem Verstoß nie eine Vergütung verlangen konnte (vgl. BSG, Urt. v. 1.7.2014–B1KR15/13 R, BSGE 116, 153; Urt. v. 19. 4…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Keine Vorwegnahme der Hauptsache bei geringer wirtschaftlicher Relevanz - Feststellung von Strukturmerkmalen

  Anna Wollschläger

  …Einbußen in Höhe von 1,84 % bis 2,4 % des Gesamtbudgets nicht ausgegangen werden kann. Praxishinweise Wenn ein Krankenhaus Leistungen abrechnen möchte, für…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2020

  Kodierung der Behandlung mittels CPAP/ASB

  …Behandlung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (st. Rsprg., u. a… …DRG-Zuordnung liegt ein festgelegter Groupierungsalgorithmus zugrunde; in diesem vorgegebenen, vom Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Algorithmus wird… …entsprechend dem vom Krankenhaus eingegebenen Kode nach dem OPS-301 eine bestimmte DRG angesteuert (vgl BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 Rn. 16)… …Beatmungsstunden angefallen ist. [29] § 21 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. f KHEntgG bestimmt u. a. ausdrücklich, dass das Krankenhaus bei Beatmungsfällen die Beatmungszeit in…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Ausschluss des Einwands sekundärer Fehlbelegung nach abschließender Entscheidung einer primären Fehlbelegung

  Ulrich Knispel

  …Prüfgegenstand gegenüber dem Krankenhaus angezeigt worden ist (zur Konkretisierung des Prüfgegenstands s. BSG, Urt. v. 16. 7. 2025 –B1KR30/24 R). Primäre und…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2024

  Gesetzliches Aufrechnungsverbot

  …die Aufrechnung unstrittiger Behandlungskosten mit einer Forderung aus dem Behandlungsfall G. erklärt. Dieser wurde vom 26.–27. 03. 2021 im Krankenhaus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Widerlegung der Mindestmengenprognose - Keine Selbstbindung der Verwaltung

  Dr. Vanessa Christin Vollmar

  …Antragsstellerin ist Trägerin eines zur Behandlung von Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen zugelassenen Krankenhauses. In dem Krankenhaus wurden im Jahr 2022…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2018

  Qualitätsgebot für stationäre Leistungen (Liposuktion)

  …Krankenhausbehandlung. Versicherte haben Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das… …Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vorund nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich häuslicher… …, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind (§ 39 Abs. 1 S. 3… …. 4 S. 2 SGB V). [17] Gleiches gilt für die Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsverfahren im Krankenhaus: Der GBA (Gemeinsamer Bundesausschuss…

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