Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz

  Dr. Kyrill Makoski

  …Krankenkasse 2016 wegen eines Polytraumas nach einem Motorradunfall behandelt. Unmittelbar nach der Entlassung wurde der Patient in eine stationäre… …eines Sachverständigengutachtens statt. Das LSG wies die Berufung der beklagten Krankenkasse zurück. Die Krankenhausbehandlung sei für den vollen Zeitraum… …zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurück. Auf einen Blick Wenn ein Krankenhaus einen Patienten wegen einer Verzögerung der… …. Aus den Feststellungen könne der Senat jedoch nicht bereits erkennen, dass die beklagte Krankenkasse Schuldnerin eines etwaigen Anspruchs auf Vergütung… …verlässlich der Schluss gezogen werden, dass die im Außenverhältnis zum Versicherten zuständige Reha-Trägerin, die bei Annahme eines Arbeitsunfalls in Betracht… …Notfall-Reha-Anspruch des Krankenhauses sei aber, dass der Versicherte ohne Behandlungsunterbrechung, also entgegen der vom Sachverständigen für möglich erachteten… …von der Berufsgenossenschaft zu bezahlen ist, müsste diese auch die Kosten des weiteren Verbleibs des Patienten im Krankenhaus bezahlen. Im vorliegenden… …Eigenbeteiligung des Patienten mit der Krankenhausvergütung nicht kompatibel sind (siehe LSG Baden-Württemberg, Urt.v.27.1.2025–L4P1780/22). In der Entscheidung aus… …2019 hatte das BSG noch pragmatischerweise für die Weiterbehandlung der Patienten im Krankenhaus darauf abgestellt, dass dann auch die normalen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Schockraumbehandlung als konkludente stationäre Aufnahmeentscheidung

  PD Dr. Nadja Kaeding

  …Behandlung reanimationspflichtiger Patienten und Patientinnen im Schockraum eines Krankenhauses begründet regelmäßig eine konkludente stationäre Aufnahme. 3… …Der sächliche und personelle Mitteleinsatz zur kardialen oder kardiopulmonalen Reanimation im Schockraum eines Krankenhauses ist in dieser Form nicht… …bei einem Vertragsarzt praktisch durchführbar und begründet deshalb eine konkludente stationäre Aufnahme. Sachverhalt Die Klägerin ist Trägerin eines… …Krankenhauses mit Versorgungsschwerpunkt u. a. für Innere Medizin. Die Beklagte ist eine Krankenkasse, deren Versicherte mit Verdacht auf Lungenembolie… …Einsatz der personellen und sächlichen Ressourcen des Krankenhauses verlangen, enthalten in der Regel konkludent eine Entscheidung über die stationäre… …genommenen Ressourcen des Krankenhauses aus dem OPS- Schlüssel selbst ergibt. Leitet die Krankenkasse keine Abrechnungsprüfung nach § 275c SGB V ein und findet… …das BSG trotz konsequenter Fortführung seiner Rechtsprechung der Ansicht des LSG Baden-Württemberg folgen wird, wonach die Klage eines… …Krankenhauses auch dann in Anspruch genommen werden, “… wenn diese während der Durchführung einer ärztlichen Behandlung wegen des damit verbundenen Risikos…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Unzutreffender Vorwurf der irreführenden Spitzenstellungswerbung durch die Bezeichnung "hannoverklinik"

  Prof. Dr. Johannes Heyers

  …(Firma) eines Krankenhauses eingebunden wird, liegt darin jedenfalls dann keine sog. Spitzenstellungswerbung, wenn die davon angesprochenen Verkehrskreise… …Beklagten jedoch nicht innegewohnt, denn sowohl Patienten als auch Ärzte wüssten, dass es in Hannover eine Vielzahl von Kliniken – einige davon mit großer…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …, ist ein Schmerzensgeld in Höhe von 15.000,00 € gerechtfertigt. 2. Beruht ein Behandlungsfehler darauf, dass dem Personal eines Krankenhauses der… …Vorliegen eines Ausnahmefalls aus sinnvollen krankenhausplanerischen Erwägungen setzt nach alldem jedenfalls voraus, dass die Planungsbehörde einen gemessen… …an den Zielen der Krankenhausplanung tragfähigen sachlichen Grund für die Annahme eines Ausnahmefalls aufzeigt (Hieran fehlt es vorliegend.) ◆… …Maßnahmen, die Einbindung in ein Exzellenzcluster, innovative Operationsmethoden oder neue Kooperationsvereinbarungen) 3. Zuweisung eines Versorgungsauftrags… …Beschwerdeverfahren vorgetragene Aspekte nicht zu berücksichtigen sind. ◆ Kündigung eines Versorgungsvertrages – Plankrankenhaus §§ 109 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und 3, 110… …erbracht wird. ◆ Zur Kodierung von T86.88 ICD-GM (Abstoßung und Versagen eines sonstigen transplantierten Organs oder Gewebes) bei Ablösung einer Wundauflage… …kann und auch tatsächlich versagt hat. ◆ Bestimmung der maßgeblichen Hauptdiagnose zur Festlegung des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses für eine… …–L1KR65/24 KH Orientierungssatz 1. Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses für eine stationäre Behandlung des Versicherten nach §§ 109 Abs. 4 S. 3 SGB V, 7… …Behandlung einer biliären Pankreatitis, die nach einem viertägigen, mit erheblichen Schmerzen und Leiden verbundenen Behandlungsweg zum Tod des Patienten führt… …Regelversorgung die Brisanz eines Krankheitsverlaufs und die Notwendigkeit der Verlegung in eine Spezialklinik entgeht, liegt allein darin noch keine grobe…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Anhängige Revisionsverfahren

  …Patienten Schockraum eines Krankenhauses behandelt wird und das Krankenhaus bereits ab dem Zeitpunkt der Übernahmeentscheidung krankenhausspezifische… …personelle und sächliche Ressourcen – einschließlich eines Intensivbettes – exklusiv für diesen Patienten vorhält, obwohl der Patient noch während der… …KHEntgG im Rahmen einer vorstationären Behandlung abgerechnet werden, wenn die Behandlung des Versicherten mit den Mitteln eines Krankenhauses nicht… …Rufbereitschaftsdienst des Krankenhauses auf Basis einer Zusatzvereinbarung zum Belegarztvertrag. Tätigkeit eines Arztes für eine Gemein- BSG, B 12 BA 4/ Zur… …, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren Gesellschafter er ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses auf der… …hat? Zusatzentgelt für Arzneimittelgabe BSG, B1KR25/ IstdieAbrechnung eines Zusatzentgelts (hier: Landessozialgericht Nordim Krankenhaus/nach § 4b AMG… …ge- 25 R autologe matrixinduzierte Chondrozytenim- rhein-Westfalen, L 10 KR 94/ nehmigtes Arzneimittel ohne EMA- plantation – ZE 126) für die Gabe eines… …, insbesondere zu der Frage, ob die Fiktion des Erörterungsverfahrens bei Verweigerung der Erörterung oder fehlender Mitwirkung des Krankenhauses oder der… …dienst begonnenen Reanimation auf sivstation des Krankenhauses unter Einsatz der Intensivstation der dortigen Diagnostik für wenige Minuten fortgeführt und… …auf der Intensivstation bis sivstation des Krankenhauses unter Einsatz zur Feststellung des Todes der dortigen Diagnostik für wenige Minuten fortgeführt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Rechtsprechungsreport zu Mindestmengen nach § 136b SGB V - Entwicklungen und offene Fragen

  Dr. Steffen Müller

  …Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht hat. Die Kassen müssen bei begründeten erheblichen Zweifeln an der Richtigkeit die vom… …Erwartung liegt in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines Krankenhauses… …oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht hat, vgl. § 136b Abs. 5 Satz 4 SGB V. Eine strukturelle Veränderung kann in einer Zertifizierung… …dem fraglichen Fall wurde die Prognose eines Krankenhauses bestandskräftig widerlegt, dieses Krankenhaus erhielt jedoch eine Ausnahmegenehmigung nach §… …planbarer Leistungen auf erfahrene Leistungserbringer die Ergebnisqualität für Patientinnen und Patienten messbar zu verbessern. In den vergangenen Jahren hat… …liegt nach Satz 4 in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines… …ist gemäß § 136b Abs. 5 Satz 6 SGB V ein Bescheid und hat damit die Rechtsqualität eines Verwaltungsakts. 7 Präzise gesagt handelt es sich um jeweils… …. 10 Vor dem Erlass eines Widerlegungsbescheids müssen die Kassen das Krankenhaus gemäß § 24 SGB X anhö- 4 BSG, Urt. v. 18. 12. 2012, B 1 KR 34/12 R… …sich die Kassen im Rahmen des Gerichtsverfahrens mit dem inhaltlichen Vorbringen des Krankenhauses auseinandersetzen, wenn sie weiterhin die Auffassung… …Krankenhauses zur Stützung der Prognose quantitativ untermauert werden. 26 Nicht ausreichend sind pauschale Argumente, die nicht mit Zahlen unterfüttert sind. 27…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Geltung des Aufrechnungsverbots des § 109 Abs. 6 S. 1 SGB V bei Aufrechnungen gegen auf ab dem 1.1.2022 durchgeführten Behandlungen beruhenden Vergütungsansprüchen

  Ulrich Knispel

  …Krankenhauses, der auf der Behandlung eines ab dem 1. 1. 2022 aufgenommenen Patienten beruht, ist auch dann ausgeschlossen, wenn der behauptete… …Erstattungsanspruch aus der Behandlung eines vor dem 1. 1. 2022 aufgenommenen Patienten resultiert. Sachverhalt Eine bei der beklagten Krankenkasse (Bekl.) Versicherte… …Übergangsvereinbarung zur PrüfvV 2016 SG Dortmund, Urt. v. 11. 11. 2025 –S78KR273/23 KH Leitsatz Die Aufrechnung einer Krankenkasse gegen einen Vergütungsanspruch eines… …Wirksamkeit des Aufrechnungsverbots beeinträchtigender Auslegungsschwierigkeiten sei allein die Aufnahme der Patienten maßgebend. Auf die Fra- Auf einen Blick… …SGB V erfasst alle Vergütungsansprüche von Krankenhäusern, die aufgrund der Versorgung von nach dem 1. 1. 2020 aufgenommenen Patienten entstanden sind… …Patienten, die ab diesem Zeitpunkt in ein Krankenhaus aufgenommen werden. Das SG berücksichtigt nur den Zeitpunkt des Inkrafttretens und zieht daraus den… …gilt, m. a. W. erst ab Geltung der PrüfvV 2021, während für Prüffälle, die vor dem 1. 1. 2022 aufgenommene Patienten betreffen, ungeachtet des… …hilfsweise im Wege einer Widerklage geltend zu machen, damit das materielle Bestehen eines Anspruchs auf jeden Fall im Verfahren geklärt werden kann. 85 KRS…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Anspruch auf Entfernung rufschädigender Internetbewertungen

  Prof.Dr. Johannes Heyers

  …Krankenhauses ist u. a. das Medikament Clopdiogrel als dauerhaft aufgeführt), verspürte im August 2023 Schmerzen in der Brust. Seine Hausärztin, die einen… …Rechtschenkelblock diagnostizierte, überwies ihn – auch zur Überprüfung eines ggf. drohenden Herzinfarktes, jedoch ohne Fortschreibung des Medikaments – an einen… …Patienten ab und beanspruchte Löschung sowie Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Da dies nicht erfolgte, beantragte er Erlass einer… …einstweiligen Verfügung, die das LG Essen erließ. Den dagegen gerichteten Widerspruch des Patienten verwarf das Gericht. Wesentlicher Inhalt Dem Urteil des LG… …Essen lagen verschiedene Äußerungen des Patienten zugrunde, die hier besprochen werden, soweit sie von genereller Bedeutung sind. Typischerweise werfen… …die Interessen des Anspruchstellers – Schutz seiner (beruflichen) Ehre und des sog. guten Rufs – und die Interessen des Patienten… …auszeichnet: Wertungsjurisprudenz – kommt es entscheidend darauf an, ob vom Patienten Tatsachenbehauptungen oder Werturteile in die virtuelle Welt gesetzt… …oder ein Arzt sei gefährlich und andere Patienten müssten vor ihr oder ihm gewarnt und geschützt werden, beinhaltet zwar in erster Linie eine Meinung… …Rechtsprechung KRS 03.26 der Perspektive eines unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittsrezipienten. Beleuchtet werden v. a. ihr Wortlaut und ihr Kontext… …Vertraulichkeitssphäre, sondern die Sozialsphäre betreffen –, unwahre dagegen nicht ohne Weiteres: Von der Meinungsfreiheit des Patienten sind – abgesehen von solchen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …arbeitsteilig von zwei Kliniken durchzuführenden kombinierten Herz-Lungen-Transplantationen in qualitativer Hinsicht zur Versorgung der schwerkranken Patienten… …, soweit im vorliegenden Verfahren die Teilherausnahme des Krankenhauses der Antragstellerin hinsichtlich der Leistungen, die der Leistungsgruppe 21.2… …Patient erst drei Tage zuvor von dem zu operierenden Tumor erfahren hat, die Operation für den Patienten überraschend um einen Tag vorgezogen worden ist… …, die Operationsvorbereitungen unmittelbar nach dem Aufklärungsgespräch beginnen und dem Patienten die Möglichkeit der Einholung weiterer Informationen… …genommen worden ist. Die Aufklärung über die Transportfähigkeit des Patienten ist Teil der Eingriffs- und Risikoaufklärung, wenn sie für dessen Entscheidung… …Verpflichtung einer erneuten Aufklärung über die Alternative eines Kaiserschnitts bei einem Zustand nach Sectio, wenn sich die Verhältnisse unter der Geburt… …ändern und der Kaiserschnitt zur vorzugswürdigen Vorgehensweise wird. 5. Zur Zulässigkeit und Bemessung eines Teilschmerzensgeldes. Soweit sich der Senat…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Aktuelles aus dem Bund

  …zusammenarbeiten, dass immer eine bedarfsgerechte medizinische Erstversorgung bereitsteht. Die INZ bestehen aus der Notaufnahme eines Krankenhauses, einer… …22. April 2026 einen Kabinettentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vorgelegt, 6 der dem BMG zufolge noch in diesem Jahr verabschiedet… …. 1b SGB V-E). Zur Sicherstellung einer medizinisch notwendigen Erstversorgung von Patienten mit akutem Behandlungsbedarf werden die KVen verpflichtet… …soll der demografischen Entwicklung und dem Wohl immobiler Patientinnen und Patienten Rechnung getragen werden. – Integrierte Notfallzentren (INZ) werden… …telemedizinische Unterstützung von INZ durch Fachärztinnen und -ärzte für Kinder- und Jugendmedizin gewährleistet. – Die Versorgung von Patientinnen und Patienten… …Abgaberecht zur unmittelbaren Anschlussversorgung mit Arzneimitteln für Ärztinnen und Ärzte der Notdienstpraxis eines INZ geschaffen werden, vergleichbar mit… …dieser Notdienstpraxen soll in bestimmten eng begrenzten Fallkonstellationen zur Notfallversorgung ihrer Patientinnen und Patienten die Abgabe von… …Arzneimitteln für den akuten Bedarf gestattet werden, wenn die erforderliche Versorgung der Patienten über eine öffentliche Apotheke nicht ausreichend… …Rettungsleitstellen und Notaufnahmen bzw. die Steuerung von Patientinnen und Patienten in das „richtige“ Krankenhaus soll verbessert werden (vgl. §§ 133c SGB V-RefE)… …. Dazu soll die Nutzung eines digitalen Informationssystems, das insbesondere die Kapazitäten der ansteuerbaren Krankenhäuser darstellt, für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen