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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Jahresinhaltsverzeichnis 2016

  …Leistungserbringung bei Wahlleistungspatienten (Psychosomatik) . ..............220 CPAP, Anrechnung auf Beatmungszeit . . 335 D Datenschutz, Anspruch eines Patienten… …elektronischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines… …fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache… …Berlin-Brandenburg 24. 6. 2015 – 26 SaGa 1059/15– ....193 Sachregister KRS 2016 3 III. Sachregister A Absage eines OP-Termins, Stornogebühr . 362 Ambulante Behandlung… …auf Mitteilung der Anschrift eines Mitpatienten ..................230 DRG-Fallpauschale, Änderung Leistungslegende ...............12 E Eingriff in den… …Kodierung beim Einsatz von High-Flow- Nasenkanülen .................364 der Hauptdiagnose .............391 von Nebendiagnosen ...........211 eines Symptoms… …Patienten . 36 Mindestmengen in Level-1- Perinatalzentren ...............252 N Nachbesetzung einer Arztstelle in einem MVZ ........................385… …Nachstationäre Behandlung .........15 Nebendiagnosen, Kodierung .......211 Negativauskunft über Behandlungsfehler 293 Neurologische Komplexbehandlung eines akuten… …epidemiologischer Daten an das Krebsregister ............359 von Umsätzen privater Krankenhausbetreiber ............61 Stornogebühr bei Absage eines OP- Termins… …Krankenhausärzten .......108 Vorstationäre Behandlung ..... 86, 294 W Wahlärztliche Leistungen des Krankenhauses ............ 98, 169 Wahrscheinlichkeit des Eintritts…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Kodierung beim Einsatz von High-Flow-Nasenkanülen

  …nicht als Beatmungsverfahren einzuordnen, weil C2 unstreitig selbst geatmet habe. [11] Das Gericht hat Beweis erhoben durch Einholung eines schriftlichen… …Benutzer des Krankenhauses einheitlich zu berechnen, mit der Folge, dass auch gegenüber privat Krankheitskostenversicherten das DRG- System (Diagnosis… …. Berechnungsgrundlage sind verschiedene Parameter u. a. die Hauptdiagnose, die vorliegend unstreitig ist, und die am Patienten durchgeführten Leistungen (Prozeduren)… …eigenen Atemleistung des Patienten. Bei der künstlichen Beatmung ist der Patient in der Regel intubiert oder tracheotomiert und wird fortlaufend beatmet… …. Bei intensivmedizinisch versorgten Patienten kann eine maschinelle Beatmung auch über Maskensysteme erfolgen, wenn diese anstelle der bisher üblichen… …bei Neugeborenen und Säuglingen eine Unterstützung der Atemleistung des Patienten durch die Anwendung von CPAP zur Kodierung der Beatmungsstunden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

  …funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess des Arbeitgebers verfeinert sein. Die Dienste im OP oder auf der Station eines Krankenhauses würden bereits… …366 KRS 12.16 Krankenhausentgeltgesetz / SGB IV SGB IV ♦ Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes § 7 Abs. 1 SGB IV § 24 Abs. 1, § 25 Abs. 1… …[4] Der Auftraggeber beauftragt den Auftragsnehmer mit der selbständigen ärztlichen Betreuung und Behandlung von Patienten in der Abteilung Gynäkologie… …, Veranlassung bzw. Durchführung der erforderlichen Diagnostik und Behandlung von Patienten, Dokumentation der Untersuchung und Behandlung in der Patientenakte… …, Behandlungsplanung bezüglich Diagnostik und Therapie, Visiten mit Überprüfung, Überwachung und Dokumentation des Gesundheitsstatus der Patienten, der Medikation und… …den Patienten und ggf. Angehörigen, Indikationsstellung, u. a. für invasive Diagnostik und für OP- Durchführungen (Antwort Nr. 1). Die Unterschiede zu… …Patienten situationsabhängig nach den Erfordernissen der zu behandelnden Patienten im Stationsdienst erfolge, z. B. nach Zimmern. In Antwort Nr. 7 zum Thema… …Beigeladenen bei der Klägerin im Monat März 2010 im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt worden sei und Versicherungspflicht in der… …sachlogisch eine Zusammenarbeit mit weiterem Krankenhauspersonal erfordern, woraus sich zwangsläufig die Weisungsbefugnis eines Arztes gegenüber… …in die gleichen oder zumindest in ähnlichem Maße organisatorischen Abläufe und Strukturen des Krankenhauses integriert und involviert worden, wie dies…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Teilstationäre Behandlung an einzelnen Tagen

  …jeweils nur einen Teil eines Tages umfasst. Während dieser Zeit müssen die besonderen Mittel eines Krankenhauses erforderlich sein. [2] Die Klägerin, eine… …rechtsfähige Teilkörperschaft der Universität R., ist Trägerin eines zugelassenen Krankenhauses. Sie verfügt dort ua über Tagesklinikplätze der Klinik für Innere… …eines Tages umfasst. Soweit der früher für das Leistungserbringungsrecht des Krankenhauses zuständige 3. Senat des BSG zusätzlich nach dem alten… …tagesbezogenen teilstationären Entgelten. Die Klägerin behandelte den bei der beklagten KK Versicherten seit Juli 2007 wegen eines metastasierenden Kolonkarzinoms… …. 2008 nicht die Grundvoraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung bei teilstationärer Behandlung. Zwar unterfiel die beabsichtigte Behandlung… …Wirtschaftlichkeitsgebot (vgl entsprechend zu § 39 SGB V: Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesundheits- Reformgesetzes, BT- Drucks 11/2237 S 177 zu § 38 Abs. 1 des… …Leistungen insbesondere aus medizinischen Gründen, wegen einer Häufung von schwerkranken Patienten oder aus Gründen der Versorgungsstruktur mit den… …Mittel des Krankenhauses bedurfte. Die Klägerin plante auch für den 25. 2. 2008 eine solche Behandlung, zu der es dann jedoch nicht kam. [19] d) Das Gesetz… …fordert als Vergütungsvoraussetzung, dass auch bei teilstationärer Behandlung jede Aufnahme eines Versicherten nach Prüfung durch das Krankenhaus… …für die Erfüllung der Pflicht des zugelassenen Krankenhauses, Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten im Rahmen des Versorgungsauftrags zu…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Vorläufige Untersagung des Abschlusses eines Versorgungsvertrages durch die Landesverbände der Krankenkassen

  …374 KRS 12.16 SGB V ♦ Vorläufige Untersagung des Abschlusses eines Versorgungsvertrages durch die Landesverbände der Krankenkassen § 107, § 108, §… …109 SGB V § 86 Abs. 2 SGG Der Krankenhausträger, dessen Antrag auf Abschluss eines Versorgungsvertrages von den Landesverbänden der Krankenkassen… …abgelehnt worden ist, kann den Abschluss eines Versorgungsvertrages mit einem anderen Krankenhausträger bis zur Bestandskraft des Bescheides über den… …Antragstellerin begehrt im einstweiligen Rechtsschutz, den Antragsgegnern den Abschluss eines Versorgungsvertrags nach § 109 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V)… …beantragte die Antragstellerin bei den Antragsgegnern den Abschluss eines Versorgungsvertrags nach § 109 SGB V für 42 Akutbetten für die Behandlung von… …eines Präsenzdienstes). Eine klare Abgrenzung zur Rehabilitationsbehandlung könne nicht nachvollzogen werden. Aus gutachterlicher Sicht sei hier eine… …hinterfragen, ob und wie eine wie hier angestrebte Subspezialisierung und ausdrückliche Schwerpunktlegung die lokale Versorgung von Patienten mit Störungen aus… …werde, was jedoch auch mit Blick auf die besondere Versorgungsstruktur der Patienten mit psychischen Störungen und aus dem psychosomatischen Formenkreis… …Störungen bei geplanter überregionaler Ausrichtung die lokale Versorgung von Patienten mit Störungen aus dem psychosomatischen Formenkreis verbessern könne… …Stellung. [10] Die Beigeladene beantragte am 20. Dezember 2013 den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 109 SGB V über 42 Betten im Fachbereich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Kodierung der Hauptdiagnose; Nachforderung der Krankenhausvergütung

  …dafür, den Eintritt einer Verwirkung zu bejahen (dazu a), liegen nicht vor (dazu b). [20] a) Die Zulässigkeit von Nachforderungen eines Krankenhauses… …erkennende Senat regelmäßig die vorbehaltlose Erteilung einer nicht offensichtlich unschlüssigen Schlussrechnung eines Krankenhauses. Eine Vertrauensgrundlage… …erwarten. Weil die KKn auf tragfähige Berechnungsgrundlagen angewiesen sind, müssen sie sich grundsätzlich auf die „Schlussrechnung“ eines Krankenhauses… …Nachforderung des Krankenhauses nach einer vorbehaltlos erteilten Schlussrechnung ist im gerade laufenden und im nachfolgenden Haushaltsjahr (Rechnungsjahr… …(dazu 2.). [9] 1. Dass die Grundvoraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung für die stationäre Behandlung des Versicherten vom 3. bis 11. 1… …a) Die Klägerin erfüllte die Grundvoraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung, indem sie den Versicherten vom 3.1. bis 11. 1. 2010… …, die hauptsächlich für die Veranlassung des stationären Krankenhausaufenthaltes des Patienten verantwortlich ist.“ Für den Fall, dass – so die… …Innere Abteilung des Krankenhauses zur Behandlung der Refluxkrankheit aufgenommen und sodann in dessen Chirurgische Abteilung zur Durchführung der… …wegen Behandlung eines Versicherten richtet sich mangels ausdrücklicher Regelung gemäß dem über § 69 Abs 1 S 3 SGB V (i. d. F. durch Art 1 Nr 1e Buchst a… …der unzulässigen Rechtsausübung voraus, dass der Berechtigte die Ausübung seines Rechts während eines längeren Zeitraums unterlassen hat und weitere…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung

  …Abs. 2 KHEntgG § 115 b SGB V 1. Die Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung nach der Resektion eines Tumors dient der Sicherung des… …: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer Portimplantation. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines zur Versorgung Versicherter einschließlich… …ambulanter Operationen zugelassenen Krankenhauses. Sie behandelte die bei der beklagten Krankenkasse (KK) Versicherte in der Zeit vom 8. bis 19. 3. 2010 wegen… …eines Zökumkarzinoms vollstationär, indem sie den Tumor operativ entfernte. Die Klägerin implantierte der Versicherten im Wege ambulanter Operation einen… …antragsgemäß zur Zahlung verurteilt: Die ambulante Implantation eines Ports für eine anschließende adjuvante Chemotherapie 12 Tage nach Krankenhausentlassung… …Regelung schließe eine zusätzliche Vergütung von Leistungen des Krankenhauses innerhalb der Grenzverweildauer aus. [4] Die Beklagte beantragt, das Urteil des… …sonstiger stationsersetzender Eingriffe wird für die gesetzlich versicherten Patienten nach § 115b SGB V vergütet (§ 1 Abs. 3 S. 2 KHEntgG). Gemäß § 115b Abs… …Vertrag erbrachten Leistungen des Krankenhauses und der Vertragsärzte werden auf der Grundlage des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs, seiner… …. entsprechend zu § 39 SGB V: Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesundheits- Reformgesetzes, BT- Drucks 11/2237 S 177 zu § 38 Abs. 1 des Entwurfs: „Vorrang… …vorangehende vollstationäre Krankenhausbehandlung festigend zu ergänzen (vgl. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Aufnahme einer pflegebedürftigen Person im Krankenhaus

  …vollstationären Krankenhausaufenthalt erforderlich machte. Bereits vor der Aufnahme wies er im Rahmen eines Vorgesprächs auf den Umfang seines Pflegebedarfs hin… …Krankheit für die medizinische Versorgung im Krankenhaus notwendig seien. Krankenhäuser seien daher dazu verpflichtet, den Patienten seinem Gesundheitszustand… …entsprechend grundpflegerisch zu versorgen. Die unzureichende Ausrüstung des Krankenhauses könne nicht zu Lasten der Beklagten gehen. Zudem habe der Kläger bei… …Rechtsnorm das Land Niedersachsen als Träger des Krankenhauses (Beigeladener zu 2.), da sich gegen dieses ein Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag… …unzureichende Krankenpflege seitens des Krankenhauses beschwert. Ferner werde auf § 2 Abs. 1 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) aufmerksam gemacht. [14] Der… …Antrag zu Recht abgelehnt, da der Anspruch auf häusliche Pflege während eines stationären Aufenthalts ruhe. Der Ausnahmetatbestand des § 63 Satz 4 SGB XII… …Übernahme sämtlicher medizinisch erforderlicher Pflegleistungen während eines Krankenhausaufenthaltes stets dem Krankenhaus. Ein Pflegenotstand im… …Die Verurteilung eines Beigeladenen anstelle des Beklagten ist nach § 75 Abs. 5 SGG – nur – zulässig, wenn es sich um einen Versicherungsträger, einen… …, dass die Verurteilung eines Beigeladenen nur subsidiär in Betracht kommt und voraussetzt, dass die Klage gegen den Beklagten keinen Erfolg haben kann… …im Wege eines zivilrechtlichen Vertrages auf der Grundlage des § 611 BGB (Pflegevertrag) in Anspruch genommen. Gemäß § 120 Abs. 1 Satz 1 SGB XI…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Konkurrentenklage bei Aufnahme in den Krankenhausplan

  …auf, ohne eine Auswahlentscheidung zum Nachteil eines anderen Krankenhauses zu treffen oder zu einer derartigen Auswahlentscheidung verpflichtet zu sein… …eines Krankenhauses ohnehin kein unentziehbarer Besitzstand, sondern steht unter dem Vorbehalt fortlaufender Überprüfung (vgl. Rennert, GesR 2008, 344… …oder Nichtaufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan erfolgt nicht nur im öffentlichen Interesse. Zwar bestimmt § 8 Abs. 2 Satz 1 KHG, dass auf… …Krankenhauses gegen den an das andere Krankenhaus gerichteten begünstigenden Bescheid zulässig sein. 2. Voraussetzung ist, dass der Kläger für sich selbst eine… …Planaufnahme erstreiten und nicht lediglich die Planaufnahme eines Konkurrenten abwehren will; unerheblich ist in diesem Zusammenhang, ob der begünstigte… …, so werden Rechte des anderen Krankenhause nicht berührt. 4. Es besteht kein subjektives Recht eines Plankrankenhauses darauf, dass die Behörde eine… …Verwaltungsrecht, 1988, S. 1003 ff.). Dem trägt auch § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 2. Alt VwGO Rechnung, wonach auf das „überwiegende Interesse eines Beteiligten“ zur… …Rede steht. In beiden Fallgestaltungen ist ein überwiegendes Interesse eines durch den Verwaltungsakt begünstigten Beteiligten dann anzunehmen, wenn das… …Sache also eine Verpflichtungsklage auf Erlass eines begünstigenden Feststellungsbescheides erhebt oder erheben müsste. Denn auch wenn die von der Behörde… …Änderungsfeststellungsbescheid der bisherige Bettenbestand eines in den Krankenhausplan bereits aufgenommenen Konkurrenten erhöht wird, dessen Planposition nicht lediglich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Wohnortnähe in der Geriatrie

  …erforderlich werdende fachärztliche Versorgung geriatrischer Patienten des St. J. Krankenhauses angemessen insbesondere durch das 4,5 km entfernte Allgemeine… …geriatrischer Patienten (Immobilität, Überforderung, besonderer Pflegebedarf) kommt einer sektorenübergreifenden wohnortnahen Versorgung eine besondere Bedeutung… …abgelehnt. [2] Gegen die Aufnahme des St. J. - Krankenhauses hat die Antragstellerin um vorläufigen Rechtsschutz nachgesucht. Das Verwaltungsgericht hat den… …fehlt es auch nicht deshalb, weil es sich um ein kleines Krankenhaus der Grundversorgung handelt. Die Leistungsfähigkeit des St. J1. -Krankenhauses wäre… …Vorbringen der Antragstellerin rechtfertigt auch nicht die Annahme, der Feststellungsbescheid sei wegen eines Ermessensfehlers rechtswidrig, weil die… …Entscheidung zu Gunsten des St. J. -Krankenhauses nicht rechtfertigen. Die medizinische Qualität der von ihrem Krankenhaus geplanten geriatrischen Abteilung sei… …besser als diejenige des St. J. -Krankenhauses, weil ihre Klinik über diverse Fachabteilungen verfüge und auf physio- und ergotherapeutische Leistungen… …pflegerische Ausstattung im Verhältnis zur Patientenzahl sei höher. Vor diesem Hintergrund könne die geringfügig größere Entfernung des Krankenhauses von den… …Patientinnen und Patienten des westlichen und nördlichen W. Kreisgebiets nicht entscheidend ins Gewicht fallen. [8] Dieses Vorbringen verhilft der Beschwerde… …stationären Versorgung angewiesen sind. Wegen der spezifischen Bedürfnisse geriatrischer Patienten (Immobilität, Überforderung, besonderer Pflegebedarf) kommt…

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