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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Rechtsprechungsreport zur Vergütung von Notfallbehandlungen - "Schockraum III" und die Rückkehr hinter "Schockraum I"

  Dr. Steffen Müller

  …organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses. 1 Die Aufnahmeentscheidung beruht regelmäßig auf einem… …Ressourceneinsatzes, sondern die – gegebenenfalls konkludente – Entscheidung, den Patienten in das stationäre Versorgungssystem gerade dieses Krankenhauses… …festgestellten organisatorischen Abläufen wurde mit der Übernahme eines reanimationspflichtigen Patienten insbesondere ein Intensivbett für dessen weitere… …Anmeldung eines bestimmten reanimationspflichtigen Patienten das Schockraumteam aktiviert, werden Ärzte verschiedener Fachrichtungen hinzugezogen oder wird… …dafür, dass nunmehr das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses in Anspruch genommen werden soll. 19 Übernimmt das Krankenhaus den Patienten und… …weiterbehandelt wird und kurze Zeit später verstirbt. Während eine reguläre Aufnahme regelmäßig anhand eines Behandlungsplans und der Eingliederung in eine Station… …zunächst auf die sofortige Lebensrettung. Über den weiteren Behandlungsverlauf kann erst nach einer Stabilisierung des Patienten entschieden werden. I… …belastbare Tatsachengrundlage dafür, dass eine Behandlung mit den Mitteln des Krankenhauses für mindestens einen Tag und eine Nacht erfolgen konnte. Damit… …entsprechenden Behandlungsplan und wird nach außen etwa durch die Einweisung auf eine bestimmte Station, die Zuweisung eines Bettes oder die Erstellung von… …personellen und sächlichen Mittel des Krankenhauses zunehmend in den Mittelpunkt gerückt. 1. Schockraum I Noch in seinem Urteil vom 18. Mai 2021 (B 1 KR 11/20 R…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Kosten für Medikamente, die nicht im Fallpauschalensystem abgebildet sind

  Dr. Kyrill Makoski

  …einen weiteren Problembereich aufgezeigt. Dort benötigte ein Patient eines psychiatrischen Krankenhauses sehr teure Gerinnungsfaktoren. Das PEPP-System… …KHEntgG BSG, Urt. v. 28. 1. 2026 –B1KR9/25 R Orientierungssatz Bedarf es während einer stationären Behandlung eines besonderen Medikamentes, welches im… …Leistungsanspruch der Versicherten aus § 137c SGB V bestehende Zahlungsanspruch des Krankenhauses bestehe auch. Das entsprechende Medikament sei in die Arzneimittel-… …. Ob tatsächlich ein Anspruch des Krankenhauses auf Abrechnung des Zusatzentgeltes bestehe, sei vielmehr im jeweiligen Abrechnungsfall individuell zu… …der Informationen des InEK werde von Methoden/Leistungen gesprochen. Dort fänden sich diverse Medikamente ohne Nennung eines spezifischen… …bei Meldung eines krankenhausindividuellen NUB-Entgelts zwingend ein Bewertungsverfahren nach § 137h SGB V veranlassen müssten, könne sich dies nur auf… …Vereinbarung eines NUB-Entgelts sei, dass die Leistung mit den Fallpauschalen und Zusatzentgelten noch nicht sachgerecht vergütet werden könne. Das InEK habe… …Folgejahr möglich sei. Bis dahin sei die Vereinbarung eines krankenhausindividuellen Entgelts zulässig. Seien die Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 KHEntgG… …vorkommen, dass die Krankenkassen eine Vereinbarung eines Zusatzentgelts verweigern, sodass das Krankenhaus allein deswegen die Schiedsstelle anrufen muss… …. 2 S. 10 KHEntgG). Zudem muss die betroffene Krankenkasse der Verhandlung zustimmen. 2. Abgesehen davon hilft die spätere Vereinbarung eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Leistungsangebot und Nebentätigkeit - LAG Hamm zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus

  Jennifer Jessie

  …Art. 12 und Art. 14 GG. Eine pauschale Untersagung von Schwangerschaftsabbrüchen im Rahmen genehmigter Nebentätigkeiten eines Chefarztes ist dagegen… …eines Chefarztes ist dagegen unverhältnismä- 167 KRS 05.26 Rechtsprechung Sachverhalt Der Kläger ist seit 2012 als Facharzt für Frauenheilkunde und… …ambulante Reproduktionsmedizin außerhalb des Krankenhauses, die nur aus „wichtigem Grund“ kündbar war. Im Zuge der Überführung des Krankenhauses auf eine… …bestimmte Leistung anbieten wollte. Eine vertragliche Konkretisierung oder betriebliche Übung zugunsten eines dauerhaften Anspruchs auf Durchführung von… …Schwangerschaftsabbrüchen lag nicht vor. Auch §§ 218, 218a StGB, § 13 Abs. 2 SchKG und der Versorgungsauftrag des Krankenhauses begründeten kein subjektives Recht des Arztes… …nicht entgegen, da Vertragspartner des Patienten grundsätzlich der Krankenhausträger ist. Hinsichtlich der Nebentätigkeit korrigierte das LAG das… …Ergänzung der früheren Weisung reicht nicht. Bei einer unbefristeten Erlaubnis (hier für die ambulante Reproduktionsmedizin außerhalb des Krankenhauses), die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …Überforderung eines Krankenhauses mit einer komplexen Verletzung und unterlassene Verlegung in ein Krankenhaus der höchsten Versorgungsstufe §§ 253, 286, 366… …Krankenhauses mit einer komplexen Verletzung und die unterlassene Verlegung des Patienten in ein Krankenhaus der höchsten Versorgungsstufe begründen ohne… …Orientierungssatz Zur Höhe der Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung im Jahr 2016 und hierbei um die Abrechnung eines Zusatzentgelts ZE 126 für die… …der Umfang verbleibender Schäden letztlich nicht klären lässt, bleibt dieser Umstand außer Betracht. 2. Die objektiv bestehende Überforderung eines… …Hinzutreten weiteren Umstände keine grobe Fahrlässigkeit, die schmerzensgelderhöhend zu berücksichtigen wäre. 3. Ein Verstoß gegen eine mit dem Patienten… …– 18 SLa 698/25 Leitsatz 1. Veranlasst ein Chefarzt in Kenntnis des Umstandes, dass keine wirksame Einwilligung des Patienten vorliegt, weil dieser… …Zusammenhang mit der Personalverwaltung im Sinne des § 22 Abs. 4 UniKlinG an ein privates Universitätsklinikum aufgrund eines öffentlich-rechtlichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Anhängige Revisionsverfahren

  …Absatz 1 Satz 2 SGB V vor, nahmen im Schockraum versterben wenn ein reanimationspflichtiger Patient im Patienten Schockraum eines Krankenhauses behandelt… …eines Intensivbettes – exklusiv für diesen Patienten vorhält, obwohl der Patient noch während der Reanimationsmaßnahmen im Schockraum verstirbt?… …Behandlung abgerechnet werden, wenn die Behandlung des Versicherten mit den Mitteln eines Krankenhauses nicht notwendig war, das Krankenhaus aber auch nicht… …Krankenhauses auf der Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem Krankenhaus. 177… …nach § 301 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 SGB V Auswirkungen auf die Fälligkeit der Vergütungsforderung des Krankenhauses für eine stationäre Behandlung?… …Sächsisches Landessozialgekrankung als Hauptdiagnose nach 26/26 R lung eines Symptoms der bekannten Grunder- richt, L9KR60/21, stationärer Behandlung eines… …Arzneimittelgabe BSG, B1KR IstdieAbrechnung eines Zusatzentgelts (hier: Landessozialgericht Nordim Krankenhaus/nach § 4b AMG ge- 25/25 R autologe matrixinduzierte… …Chondrozytenim- rhein-Westfalen, L 10 KR nehmigtes Arzneimittel ohne EMA- plantation – ZE 126) für die Gabe eines Arznei- 94/23 KH, 27. 8. 2025 Zulassung mittels im… …Krankenhauses oder der Krankenkasse gemäß § 9 Absatz 11 der Prüfverfahrensvereinbarung vom 22. 6. 2021 (PrüfvV) teleologisch dahingehend zu reduzieren ist, dass… …auf sivstation des Krankenhauses unter Einsatz der Intensivstation der dortigen Diagnostik für wenige Minuten fortgeführt und dann der Tod des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz

  Dr. Kyrill Makoski

  …Krankenkasse 2016 wegen eines Polytraumas nach einem Motorradunfall behandelt. Unmittelbar nach der Entlassung wurde der Patient in eine stationäre… …eines Sachverständigengutachtens statt. Das LSG wies die Berufung der beklagten Krankenkasse zurück. Die Krankenhausbehandlung sei für den vollen Zeitraum… …zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurück. Auf einen Blick Wenn ein Krankenhaus einen Patienten wegen einer Verzögerung der… …. Aus den Feststellungen könne der Senat jedoch nicht bereits erkennen, dass die beklagte Krankenkasse Schuldnerin eines etwaigen Anspruchs auf Vergütung… …verlässlich der Schluss gezogen werden, dass die im Außenverhältnis zum Versicherten zuständige Reha-Trägerin, die bei Annahme eines Arbeitsunfalls in Betracht… …Notfall-Reha-Anspruch des Krankenhauses sei aber, dass der Versicherte ohne Behandlungsunterbrechung, also entgegen der vom Sachverständigen für möglich erachteten… …von der Berufsgenossenschaft zu bezahlen ist, müsste diese auch die Kosten des weiteren Verbleibs des Patienten im Krankenhaus bezahlen. Im vorliegenden… …Eigenbeteiligung des Patienten mit der Krankenhausvergütung nicht kompatibel sind (siehe LSG Baden-Württemberg, Urt.v.27.1.2025–L4P1780/22). In der Entscheidung aus… …2019 hatte das BSG noch pragmatischerweise für die Weiterbehandlung der Patienten im Krankenhaus darauf abgestellt, dass dann auch die normalen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Schockraumbehandlung als konkludente stationäre Aufnahmeentscheidung

  PD Dr. Nadja Kaeding

  …Behandlung reanimationspflichtiger Patienten und Patientinnen im Schockraum eines Krankenhauses begründet regelmäßig eine konkludente stationäre Aufnahme. 3… …Der sächliche und personelle Mitteleinsatz zur kardialen oder kardiopulmonalen Reanimation im Schockraum eines Krankenhauses ist in dieser Form nicht… …bei einem Vertragsarzt praktisch durchführbar und begründet deshalb eine konkludente stationäre Aufnahme. Sachverhalt Die Klägerin ist Trägerin eines… …Krankenhauses mit Versorgungsschwerpunkt u. a. für Innere Medizin. Die Beklagte ist eine Krankenkasse, deren Versicherte mit Verdacht auf Lungenembolie… …Einsatz der personellen und sächlichen Ressourcen des Krankenhauses verlangen, enthalten in der Regel konkludent eine Entscheidung über die stationäre… …genommenen Ressourcen des Krankenhauses aus dem OPS- Schlüssel selbst ergibt. Leitet die Krankenkasse keine Abrechnungsprüfung nach § 275c SGB V ein und findet… …das BSG trotz konsequenter Fortführung seiner Rechtsprechung der Ansicht des LSG Baden-Württemberg folgen wird, wonach die Klage eines… …Krankenhauses auch dann in Anspruch genommen werden, “… wenn diese während der Durchführung einer ärztlichen Behandlung wegen des damit verbundenen Risikos…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Unzutreffender Vorwurf der irreführenden Spitzenstellungswerbung durch die Bezeichnung "hannoverklinik"

  Prof. Dr. Johannes Heyers

  …(Firma) eines Krankenhauses eingebunden wird, liegt darin jedenfalls dann keine sog. Spitzenstellungswerbung, wenn die davon angesprochenen Verkehrskreise… …Beklagten jedoch nicht innegewohnt, denn sowohl Patienten als auch Ärzte wüssten, dass es in Hannover eine Vielzahl von Kliniken – einige davon mit großer…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …, ist ein Schmerzensgeld in Höhe von 15.000,00 € gerechtfertigt. 2. Beruht ein Behandlungsfehler darauf, dass dem Personal eines Krankenhauses der… …Vorliegen eines Ausnahmefalls aus sinnvollen krankenhausplanerischen Erwägungen setzt nach alldem jedenfalls voraus, dass die Planungsbehörde einen gemessen… …an den Zielen der Krankenhausplanung tragfähigen sachlichen Grund für die Annahme eines Ausnahmefalls aufzeigt (Hieran fehlt es vorliegend.) ◆… …Maßnahmen, die Einbindung in ein Exzellenzcluster, innovative Operationsmethoden oder neue Kooperationsvereinbarungen) 3. Zuweisung eines Versorgungsauftrags… …Beschwerdeverfahren vorgetragene Aspekte nicht zu berücksichtigen sind. ◆ Kündigung eines Versorgungsvertrages – Plankrankenhaus §§ 109 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und 3, 110… …erbracht wird. ◆ Zur Kodierung von T86.88 ICD-GM (Abstoßung und Versagen eines sonstigen transplantierten Organs oder Gewebes) bei Ablösung einer Wundauflage… …kann und auch tatsächlich versagt hat. ◆ Bestimmung der maßgeblichen Hauptdiagnose zur Festlegung des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses für eine… …–L1KR65/24 KH Orientierungssatz 1. Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses für eine stationäre Behandlung des Versicherten nach §§ 109 Abs. 4 S. 3 SGB V, 7… …Behandlung einer biliären Pankreatitis, die nach einem viertägigen, mit erheblichen Schmerzen und Leiden verbundenen Behandlungsweg zum Tod des Patienten führt… …Regelversorgung die Brisanz eines Krankheitsverlaufs und die Notwendigkeit der Verlegung in eine Spezialklinik entgeht, liegt allein darin noch keine grobe…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Anhängige Revisionsverfahren

  …Patienten Schockraum eines Krankenhauses behandelt wird und das Krankenhaus bereits ab dem Zeitpunkt der Übernahmeentscheidung krankenhausspezifische… …personelle und sächliche Ressourcen – einschließlich eines Intensivbettes – exklusiv für diesen Patienten vorhält, obwohl der Patient noch während der… …KHEntgG im Rahmen einer vorstationären Behandlung abgerechnet werden, wenn die Behandlung des Versicherten mit den Mitteln eines Krankenhauses nicht… …Rufbereitschaftsdienst des Krankenhauses auf Basis einer Zusatzvereinbarung zum Belegarztvertrag. Tätigkeit eines Arztes für eine Gemein- BSG, B 12 BA 4/ Zur… …, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren Gesellschafter er ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses auf der… …hat? Zusatzentgelt für Arzneimittelgabe BSG, B1KR25/ IstdieAbrechnung eines Zusatzentgelts (hier: Landessozialgericht Nordim Krankenhaus/nach § 4b AMG… …ge- 25 R autologe matrixinduzierte Chondrozytenim- rhein-Westfalen, L 10 KR 94/ nehmigtes Arzneimittel ohne EMA- plantation – ZE 126) für die Gabe eines… …, insbesondere zu der Frage, ob die Fiktion des Erörterungsverfahrens bei Verweigerung der Erörterung oder fehlender Mitwirkung des Krankenhauses oder der… …dienst begonnenen Reanimation auf sivstation des Krankenhauses unter Einsatz der Intensivstation der dortigen Diagnostik für wenige Minuten fortgeführt und… …auf der Intensivstation bis sivstation des Krankenhauses unter Einsatz zur Feststellung des Todes der dortigen Diagnostik für wenige Minuten fortgeführt…

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