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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Versorgungsauftrag für die Durchführung von Kniegelenks-Totalendoprothesen; Mindestmengen

  …wie hier – die Aufnahme des Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes gleichsteht, das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages (bzw. des… …teilstationäre Leistungen und Ausbildungsstätten festlegt. Grundlage der Festlegungen im 2. LKH-Plan für den Versorgungsauftrag eines Krankenhauses ist die im… …geeigneten Krankenhauses zu überwindenden räumlichen und zeitlichen Distanzen ohne unzumutbares Risiko für die Patienten zu bewältigen sind, und findet seinen… …Behandlungsmaßnahme vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses nicht umfasst gewesen sei. In dem im Jahr 2007 noch gültigen Zweiten Krankenhausplan des Landes Brandenburg… …Pflicht des zugelassenen Krankenhauses, Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten im Rahmen des Versorgungsauftrags zu leisten. Die Leistung des… …Krankenhauses ist nämlich zur Erfüllung des Leistungsanspruchs des Versicherten bestimmt (vgl. BSG Großer Senat BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10, Rn. 10)… …BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 13, Rn. 11 m. w. N.; BSGE 109, 236 = SozR 4-5560 § 17b Nr. 2, Rn. 13 m. w. N.). Eine Versorgung von Patienten… …Knie-TEP bei Gonarthrosen nicht vom Versorgungsauftrag der Klägerin umfasst war. Der Anspruch auf Vergütung einer stationären Versorgung eines Versicherten… …Versorgungsauftrag ist im vorliegenden Fall überschritten worden. [12] a) Die Krankenhausbehandlung umfasst im Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses alle… …Krankenhausbehandlung besteht nach § 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V aber nur im Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses. Auch das Recht zur Krankenhausbehandlung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Scheinselbstständigkeit von Honorarpflegekräften

  …eines Dienstleistungsvertrages tätige Fachkrankenschwester im OP-Bereich des Krankenhauses übt eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aus, wenn… …Operationsdienst“ beauftragt, die wesentlich bestünden in: [5] • der fachkundigen Betreuung der Patientinnen und Patienten unter Berücksichtigung der physischen und… …Endoskopie-Dienstes zusätzlich in der Anleitung und Beratung von Patienten und deren Angehörigen; [13] (§ 2 des Vertrages) die Beigeladene zu 1.) stelle, die zur… …Tätigkeit als Fachkrankenschwester im Operationsdienst nicht im Rahmen eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses ausübe. Dabei gab die… …nach fachlichen Vorgaben eines Ingenieurs auszuführen habe. Gegen die Annahme einer selbständigen Tätigkeit spreche nicht, dass ihre Vergütung aufgrund… …Reinigungsgeräten, einer EDV- Anlage, eines Betriebsfahrzeuges. Sie sei auch haftbar für alle Schäden, die sie im Rahmen der Auftragsausführung verursache. Sie habe… …übe ihre Tätigkeit als OP- Krankenschwester für die Beigeladene zu 1.) seit dem 1. Oktober 2008 im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses… …erforderliches Hilfsmittel, Materialien etc. zur Verfügung. Dem gegenüber sei der wirtschaftliche Aufwand für den Erwerb einer EDV- Anlage und eines Fahrzeuges… …nicht so hoch, dass damit ein erhebliches wirtschaftliches Risiko verbunden sei. Auch schließe das Fehlen eines vertraglichen Urlaubsanspruchs und eines… …Arbeitszeitgesetz. Da ihre SGB IV KRS 03.16 83 Patienten nur im Krankenhaus behandelt werden könnten, habe sie sich hinsichtlich des Arbeitsortes gewissen Sachzwängen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Ablehnung der vorstationären Behandlung bei pflichtwidrig unterlassener Diagnostik durch den Vertragsarzt

  …von Krankenhausbehandlung“ setzt eine begründete Verordnung eines Vertragsarztes oder eines sonstigen an der vertragsärztlichen Versorgung Teilnehmenden… …den Bettenbedarf vermindern (vgl. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung der Fraktionen… …V). [14] Nach dem Regelungssystem ist die vor- und nachstationäre Behandlung eines Versicherten (§ 115a SGB V) nicht nur in einem weiteren Sinne Teil… …des Patienten überzeugt und die Notwendigkeit einer stationären Behandlung festgestellt hat (§ 7 Abs. 1 S. 2 Krankenhausbehandlungs-Richt linien). Die… …V: Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesundheits-Reform gesetzes, BT-Drucks. 11/2237 S. 177 zu § 38 Abs. 1 des Entwurfs: „Vorrang der… …(vor)stationären Behandlung überwiesen wird, die Erforderlichkeit zu prüfen. Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die KK setzt nach allgemeinen Grundsätzen… …Behandlung des Patienten bedeutsamen Unterlagen hinsichtlich Anamnese, Diagnostik und ambulanter Therapie beizufügen hat, soweit sie ihm vorliegen (§ 6…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Wegfall des Leistungsanspruchs des Versicherten während der Krankenhausbehandlung; Aufteilung der Fallpauschale

  …Behandlung eines Patienten nur solange, wie er bei der KK versichert oder zumindest ihr gegenüber leistungsberechtigt ist (dazu 1.). Die Beklagte schuldete ihm… …Leistungsanspruch des Patienten habe nur bis 31. 3. 2005 bestanden, für den anschließenden Krankenhausaufenthalt habe sie nicht aufzukommen. Die Klage auf Zahlung des… …die bis zum 31. 3. 2005 dauernde Behandlung des Patienten. Zugelassene Krankenhäuser haben gegen KKn Anspruch auf Krankenhausvergütung für die… …dem KHG vergütet. § 7 Satz 1 Nr. 1 KHEntgG bestimmt: „Die allgemeinen Krankenhausleistungen werden gegenüber den Patienten oder ihren Kosten trägern mit… …Versorgung des Patienten erforderlichen allgemeinen Krankenhausleistungen vergütet (§ 7 Satz 2 KHEntgG). Die Spitzenverbände der KKn (ab 1. 7. 2008… …Abrechnungsbestimmungen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KHEntgG (i. d. F. durch Art. 5 FPG vom 23. 4. 2002, BGBl. I 1412). [11] Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses und… …dem Regelungssystem sowie aus dem Zweck der Vergütung. Sie dient als Gegenleistung für die Erfüllung der Pflicht des zugelassenen Krankenhauses… …, Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) „der Versicherten“ im Rahmen des Versorgungsauftrags zu leisten. Die Leistung des Krankenhauses ist nämlich zur Erfüllung des… …Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. 12. 2003, BGBl. I 2954 m. W. v. 1. 1. 2005) des Patienten endete nach den unangegriffenen, den Senat bindenden… …die Beklagte für die Behandlung des Patienten vom 29. bis 31. 3. 2005 lediglich ein tagesanteiliger Vergütungsanspruch zu (dazu a), den die Beklagte…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Spezialfachärztliche Behandlung im Krankenhaus; arztgruppenbezogene Abrechnung von Grund- und Zusatzpauschalen

  …fortan: a. F. (a. F.) – unter anderem zur ambulanten Behandlung von Patienten mit Mukoviszidose und pulmonaler Hypertonie bestimmt. [3] Im Fall 1 wurde der… …ständiger Leitung eines Arztes als Teamleiter. Die Zusammenarbeit mit den anderen Fachgebieten werde durch die Hinzuziehung der Ärzte anderer Facharztgruppen… …gelte generell für die Abrechnung von Grundpauschalen verschiedener Arztgruppen im selben Behandlungsfall im Rahmen eines einheitlichen… …Behandlung beteiligten Arztgruppen des Krankenhauses anzuwenden. Die Kammer lässt offen, ob den Vertragspartnern auf der Landesebene die Regelungsbefugnis… …zuwider. Anliegen des Gesetzgebers bei der Öffnung der Krankenhäuser für die ambulante Behandlung von Patienten mit den in § 116b Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V… …Arztgruppen des Krankenhauses trägt diesem mehrdimensionalen, durch die gleichberechtigte und gleichermaßen verantwortliche Zusammenarbeit der Ärzte…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Mindestalter bei geriatrischen Patienten

  …. B. BSG SozR 4-2500 § 264 Nr 4 Rn. 15; BSGE 112, 141 = SozR 4-2500 § 275 Nr. 8, Rn. 37 m. w. N.), etwa wenn eine Nachforderung eines Krankenhauses nach… …geriatrischen Bedarf zu identifizieren. Unterhalb eines Alters der Patienten von 60 Jahren kann danach von einem spezifisch geriatrischen Bedarf keine Rede sein… …36 KRS 02.16 Krankenhausentgeltgesetz ♦ Mindestalter bei geriatrischen Patienten § 7 Nr. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 1 KHEntgG § 17 b Abs. 1 KHG § 39 Abs. 1, §… …jeweiligen Frührehabilitation vorzunehmen. 3. Eine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung kommt nur für Patienten ab Vollendung des 60. Lebensjahres… …versicherte K. (im Folgenden: Versicherte) vollstationär vom 22.11. bis 8. 12. 2005 wegen eines Schlaganfalls mit Frührehabilitation (Hauptdiagnose ICD- 10-GM… …schon dem Grunde nach keinen Anspruch auf Vergütung der DRG (2005) B44Z, weil eine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung nur für Patienten ab… …die Ausübung seines Rechts während eines längeren Zeitraums unterlassen hat und weitere besondere Umstände hinzutreten, die nach den Besonderheiten des… …erscheinen lassen. Solche, die Verwirkung auslösenden „besonderen Umstände“ liegen vor, wenn der Verpflichtete infolge eines bestimmten Verhaltens des… …, falls sie zulässig OPS (2005) 8-550.1 kodieren durfte. Daran fehlt es. Eine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung ist nur für Patienten ab… …Rechtswissenschaft. Die Abrechnungsbestimmungen sind gleichwohl wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Qualitätsanforderungen im Feststellungsbescheid über die Planaufnahme

  …Fristüberschreitung für diesen Nachweis „automatisch“ der diesbezügliche Versorgungsauftrag des Krankenhauses entfalle. [25] Voraussetzung für die Aufnahme eines… …Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes sei nach den Vorschriften des bundesrechtlichen Krankenhausgesetzes (KHG) die Erfüllung der materiellen… …. Dabei werde die Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses letztlich durch seine personelle und sächliche Ausstattung bestimmt; sein Leistungsangebot werde… …Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses dürften keine überspannten qualitativen Anforderungen gestellt werden; gefordert sei lediglich die Einhaltung medizinischer… …rechtswidrig anzusehen. Zunächst müsse bedacht werden, dass die Abhängigkeit der Planaufnahme eines Krankenhauses oder einer Abteilung von einer Zertifizierung… …Ausübung seines Berufs rechtmäßig gestützt werden könne. Darüber hinaus widerspreche eine befristete oder auflösend bedingte Aufnahme eines Krankenhauses in… …Krankenhauses um die gebotene Einhaltung medizinischer Mindeststandards gehe, bedeute dies, dass die Betreiber eines Krankenhauses auch aktuelle Erkenntnisse der… …Qualitätssicherungsmaßnahmen bieten ferner die §§ 1, 22 und 23 SKHG mit dem unbestimmten Rechtsbegriff der krankenhausrechtlichen Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses. Danach… …Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses nicht um einen behandlungs-, sondern krankenhausstrukturbezogenen Begriff, mit dem nicht die Art und Qualität der… …Krankenhausleistungen, d. h. die diagnostischen oder therapeutischen Möglichkeiten eines Krankenhauses bzw. seines Personals gemeint sind, sondern allein die personellen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Rechtswidrige Zuweiservergütung

  …und Orthopädische Chirurgie). [3] Die Antragsgegnerin zu 1) ist ebenfalls Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses (A. Klinik), die… …wenn diese keine Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses sei, wirke sie mit den beabsichtigten Verträgen auf niedergelassene… …den SGB V KRS 02.16 49 Kliniken der Antragsgegnerinnen zu 1) und 2) behandelte Patienten abzuschließen und darin eine pauschale Vergütung solcher… …Krankenhauses oder der Arztpraxis vor- und nachstationäre Behandlung gemäß § 115a Abs. 1 Satz 2 SGB V zu erbringen. [8] In Erfüllung dieser Regelung beabsichtigen… …jeweiligen Klinik angeforderten vor- und/oder nachstationären Leistungen bei Patienten der Kliniken zu erbringen. [12] (2) Vorstationäre Leistungen im Sinne… …präoperativen Endoprothesenregisterbogens gemeinsam mit dem Patienten, Übermittlung des Endoprothesenregisterbogens an die betreffende Klinik, Bereitstellung der… …Nachsorge des Patienten (nach ca. 6–8 Wochen sowie nach ca. 1 Jahr) inkl. Röntgenkontrolle, Ausfüllen des postoperativen Endoprothesenregisterbogens gemeinsam… …mit dem Patienten in den vom behandelnden Klinikarzt vorgegebenen Zeiträumen (nach ca. 6–8 Wochen sowie nach ca. 1 Jahr), Übermittlung des… …Klinik angeforderten nachstationären Leistungen bei Patienten der Kliniken zu erbringen. [22] (2) Nachstationäre Leistungen im Sinne dieses Vertrages sind… …bei Patienten der Klinik zu erbringen. [29] (2) Vorstationäre Leistungen im Sinne dieses Vertrages sind: [30] Einweisung mit begründeter Stellungnahme…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Leistungsumfang der geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung

  …machen und Differenzbeträge ggf. zu verrechnen, führt nicht dazu, dass jede Zahlung einer Krankenkasse auf eine Vergütungsforderung eines Krankenhauses… …Vergütung von stationär erbrachten Krankenhausleistungen. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines Krankenhauses, das in den Landeskrankenhausplan des Landes… …Vergütungsforderung eines Krankenhauses auch ohne ausdrückliche Erklärung mit einem Vorbehalt versehen ist (BSG, Urteil vom 01. Juli 2014 – B 1 KR 2/13 R –, juris, m. w… …vollständig erfüllt sei, ist dies unbeachtlich, wenn schon nach den Angaben des Krankenhauses eine Teilleistung nicht erbracht wurde. 4. Soweit der MDK bei… …bestehe materiell rechtlich nicht, sei im Übrigen verjährt bzw. wegen eines Verstoßes gegen die Grundsätze von Treu und Glauben ausgeschlossen. Die Klägerin… …Entscheidung für zutreffend und bringt ergänzend vor: Nach den entsprechenden Klarstellungen zur Prozedur 8-550.2 im OPS 2010 sei, wenn der Zustand des Patienten… …Rechtsinstitut setzt voraus, dass im Rahmen eines öffentlichen Rechtsverhältnisses Leistungen ohne rechtlichen Grund erbracht oder sonstige rechtsgrundlose… …Erstattungsanspruch zumindest insoweit vergleichbar ist, als beide Ansprüche als Ausdruck eines althergebrachten Rechtsgrundsatzes dem Ausgleich rechtsgrundloser… …einheitliche Formel für das Vorliegen oder Fehlen eines die Vermögensverschiebung rechtfertigenden Grundes aufstellen. Allgemein anerkannt ist jedoch, dass… …des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch systematische Erwägungen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Aufnahme in den Krankenhausplan

  …Feststellung der Aufnahme seines Krankenhauses in den Krankenhausplan, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und… …Krankenhauses in den Krankenhausplan, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und leistungsfähig ist sowie wirtschaftlich… …17.10, juris, Rdnr. 15, und BVerwG, Urteil vom 25. 9. 2008 – 3 C 35.07, juris, Rdnr. 17 ff. [10] Voraussetzung für den Anspruch auf Aufnahme eines… …Krankenhauses in den Krankenhausplan ist somit, dass das Krankenhaus bedarfsgerecht, also geeignet ist, einen vorhandenen Bedarf zu befriedigen. Dies lässt sich… …Betten errechnet. Dagegen hat sich bei Berücksichtigung eines Bettenbedarfs in der Akutpsychosomatik von 0,7–1,0 Betten je 10.000 Einwohner für das… …in der psychosomatischen Medizin akute Notfälle selten sind sowie Notfälle, bei denen Lebensgefahr für den Patienten besteht, nahezu nicht anfallen und… …Trennschärfe zwischen den somatischen und psychiatrischen/psychothera peutischen Fachdisziplinen im Hinblick auf die Behandlung psychosomatischer Patienten sowie… …Rechtsfrage zugrunde gelegte Spanne von 43,08 % mit Gewicht darauf hin, dass es der Klägerin um die Klärung eines Einzelfalles und nicht um die Beantwortung…

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