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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Kodierung des OPS 8–98b

  …Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung zugelassenen Krankenhaus der Klägerin in D wurden im Jahr 2014 17 Versicherte der Beklagten stationär behandelt… …die Kooperation mit dem Krankenhaus B in T , das bei Benutzung eines Rettungshubschraubers in ca. 19 Minuten zu erreichen sei. Den Zugang zu… …seien die für das Krankenhaus der Klägerin und auch alle anderen in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stehenden Rettungshubschrauber nur tagsüber… …Kooperationsklinik sei zwar tagsüber innerhalb einer halben Stunde mit dem Rettungshubschrauber zu erreichen. Der im Krankenhaus der Klägerin stationierte Hubschrauber… …kooperierende Krankenhaus B in T erbringe für sie seit 2006 auch die gefäßchirurgischen und interventionell-neuroradiologische Behandlungsmaßnahmen. Sie hat… …hierzu eine Bestätigung des kooperierenden Krankenhauses vorgelegt. Das kooperierende Krankenhaus sei mit dem Rettungshubschrauber grundsätzlich in ca. 17… …Hubschraubers von einem anderen Standort zum Krankenhaus der Klägerin seien nicht zu berücksichtigen. [19] Die Klägerin hat eine Bescheinigung des… …Ministeriums in Rheinland-Pfalz seit 2009 auf Anforderung der zuständigen Leitstelle Nachteinsätze u. a. auch für das Krankenhaus der Klägerin durchführe. [20]… …Intensivtransporthubschrauber zum Landeplatz am Krankenhaus der Klägerin vom Standort R und vom Standort G 40 Minuten und vom Standort M 48 Minuten betrage. Weiterhin hat die… …Klägerin mitgeteilt, ihr Krankenhaus verfüge nicht über einen genehmigten nachtflugtauglichen Landeplatz; sie sei jedoch vom Luftfahrbundesamt als PIS…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Aufnahme einer Schmerzklinik in den Krankenhausplan

  …keine Gefahr für eine hochwertige und umfassende Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen, wenn ein Krankenhaus lediglich Teilbereiche eines… …den Krankenhausplan gegenüber dem Krankenhausträger durch schriftlichen Bescheid fest. Soweit und solange ein Krankenhaus in den Krankenhausplan… …schriftlichen Bescheid fest. Die Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan verleiht dem Krankenhaus die Eigenschaft eines Plankrankenhauses. Dabei ist… …Krankenhausplan nicht besteht (§ 7 Abs. 2 Satz 1 LKG; ebenso § 8 Abs. 2 Satz 1 KHG), hat ein Krankenhaus nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts… …zu versorgenden Bedarfs kein anderes ebenfalls geeignetes Krankenhaus zur Verfügung steht (Zulassungsanspruch auf der ersten Stufe, vgl. hierzu und zum… …ihres Antrags scheitert bereits an der fehlenden Bedarfsgerechtheit der Schmerzklinik. [32] Bedarfsgerecht ist ein Krankenhaus, wenn es nach seinen… …beurteilende Krankenhaus und die von ihm angebotenen Betten notwendig sind, um den in seinem Einzugsbereich vorhandenen Bettenbedarf zu decken, weil andernfalls… …ein Bettenfehlbestand gegeben wäre. Zum anderen ist ein Krankenhaus auch dann bedarfsgerecht, wenn es neben anderen Krankenhäusern geeignet ist, den… …Weiterbildungsordnung stellt sicher, dass die Fachabteilungen, die nach §§ 19 Abs. 2, 20 Nr. 2 LKG i. V. m. § 26 Abs. 1 Satz 2 Krankenhaus- Verordnung (KhsVO) vom 30…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V

  …S… (im Folgenden: Versicherte) befand sich vom 18. 05. 2015 bis zum 09. 06. 2015 im Krankenhaus der Klägerin in vollstationärer Behandlung. [3] Die… …Anforderung einer gutachtlichen Stellungnahme des MDK berechtigen und verpflichten, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen… …bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen (vgl. aber die auf Grund § 17c Abs. 2 Satz 1 2. Halbsatz… …die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, bestimmt § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V, dass die Krankenkasse dem Krankenhaus eine… …eine Prüfung durch den Medizinischen Dienst einleitet und dies dem Krankenhaus angezeigt wird (vgl. § 275 Abs. 1c Satz 2 SGB V) (SG Speyer, Urteil vom 22… …gesetzliche Regelung der Informationsübermittlung vom Krankenhaus an die KK (vgl § 301 SGB V) korrespondiert mit der Prüfberechtigung der KK. KKn sind jederzeit… …Erstattungsforderungen zu überprüfen (§ 301 SGB V). Denn das Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der… …gutachtlichen Stellungnahme des MDK berechtigen, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen Abrechnung vollständig mitgeteilten… …betrifft regelmäßig Fälle, in denen die KK Zweifel daran haben kann, dass das Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12… …Zahlung einer Aufwandspauschale (vgl § 275 Abs 1c S 3 SGB V). [33] Soweit das Krankenhaus dagegen dem MDK lediglich im Rahmen der Abklärung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Vollstationäre Behandlung bei Diagnostik tagsüber

  …keine medizinische Notwendigkeit der Aufnahme in ein Krankenhaus zur vollstationären Behandlung bestanden. ♦ Vollstationäre Behandlung bei Diagnostik… …tagsüber § 39 Abs. 1, § 115b SGB V. 1. Ein vollstationärer Behandlungsfall kann auch vorliegen, wenn der Patient nicht über Nacht im Krankenhaus verbleibt. 2… …vorgenommene Untersuchung habe nur im Krankenhaus der Klägerin im Rahmen einer vollstationären Krankenhausbehandlung vorgenommen werden können. Die Untersuchung… …Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (BSG 14… …Krankenhausbehandlung als notwendig iS von § 39 SGB V zu betrachten. Dem steht nicht entgegen, dass bereits zum Zeitpunkt der Aufnahme in das Krankenhaus eine Entlassung… …, sondern um die Abgrenzung einer nicht operativen stationären Behandlung von einer ambulanten Behandlung im Krankenhaus geht (vgl BSG 28. 02. 2007, B 3 KR… …Unvorhergesehenes passieren. Zwar geht der Senat davon aus, dass eine vollstationäre Behandlung idR nur vorliegt, wenn der Patient über Nacht im Krankenhaus verbleibt… …Schlussfolgerung der fehlenden Notwendigkeit der Aufnahme in das Krankenhaus zur vollstationären Behandlung stützt. [39] Bei der vorliegenden Augenuntersuchung… …handelt es sich auch nicht um eine vorstationäre Behandlung im Sinne des § 115a Abs 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V. Nach dieser Vorschrift kann das Krankenhaus bei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Steuersatz für Leistungen einer Krankenhauscafeteria

  …jeweils Lagerräume, Räume zur Installation von Küchen und Flächen zur Aufstellung von Verkaufstheken gemietet. Im Krankenhaus B waren eine Küche, ein Kiosk…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Inhalt / Impressum

  …ständiger Wechselschichtarbeit BAG,Urt.v.23. 11. 2017–6AZR43/16– 137 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Berücksichtigung einer HFNC-Therapie bei den Beatmungsstunden…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Befristeter Arbeitsvertrag für Arzt in der Weiterbildung

  …war die Klägerin bei der Beklagten in deren Krankenhaus in M tätig. Vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Juli 2008 stand die Klägerin zum Zweck der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Zusatzurlaub bei ständiger Wechselschichtarbeit

  …betriebenen Krankenhaus als Krankenpfleger beschäftigt. Das mit dem Rechtsvorgänger der Beklagten geschlossene Arbeitsverhältnis war zunächst befristet. Im… …eingesetzt ist, erfüllt ist. [32] b) Es fehlt jedoch an der unentbehrlichen Darlegung des Klägers, dass in dem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Berücksichtigung einer HFNC-Therapie bei den Beatmungsstunden

  …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie vorliegend – in einem zugelassenen Krankenhaus… …(Grouper) einzusetzen. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Korrektur einer Krankenhausabrechnung nach MDK-Begutachtung

  …Krankenhaus …, dessenTrägerindie Klägerin ist, stationär behandelt. [3] Die Klägerin stellte der Beklagten für diese stationäre Krankenhausbehandlung mit… …Rahmen der Prüfung nach PrüfvV abgeschlossen worden seien, das Krankenhaus unabhängig vom Prüfgegenstand keine späteren Korrekturen/Ergänzungen mehr… …die Behandlung der B in ihrem Krankenhaus … ist zulässig. Vorliegend handelt es sich um einen sogenannten Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis… …Krankenhäuser im Land, zu denen das Krankenhaus … als Plankrankenhaus nach § 108 Nr. 2 SGB V gehört, unmittelbar verbindlich. [19] Die Zahlungsverpflichtung einer… …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung… …zwischen Krankenhaus und Krankenkassen einwirkenden Rechtsgedanken des § 242 des Bürgerlichen Gesetzbuches nach Treu und Glauben in Gestalt der Verwirkung… …. 01. 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen werden. [30] Nach § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V in der hier maßgebenden Fassung des Gesetzes vom 23. 04. 2002 (BGBl… …sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen. [32] Nach § 17c Abs. 2 KHG in der… …Krankenhaus hat die Unterlagen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MDK zu übermitteln. Erfolgt dies nicht, hat das Krankenhaus… …Rechnungskorrektur durch das Krankenhaus in zweifacher Hinsicht eingeschränkt. Zum einen ist danach nur eine einmalige Korrektur oder Ergänzung einer…

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