Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Inhalt / Impressum

  …, Urt. v. 30. 4. 2015 – 5 U 2282/13 - ___________________________ 161 KRANKENHAUS- Wahlärztliche Leistungen des Krankenhauses ENTGELTGESETZ BGH, Urt. v…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Aufklärung über das Risiko einer schwerwiegenden Nervschädigung im Zuge einer Hüftgelenks-Wechseloperation

  …Klägerin, ihrem Wunsch entsprechend, zur Durchführung der nun erforderlichen Revisionsoperation in das Krankenhaus F. … verlegt wurde, wo am 17. 04. 2011 der… …ausgeschlossen werden. Dass ein neurologisches Zusatzgutachten insoweit zu einem anderen Ergebnis käme, schließt der Senat aus, zumal auch die im Krankenhaus F. ……

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Wahlärztliche Leistungen des Krankenhauses

  …geschlossen werden soll, bereits Gegenstand der zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten abgeschlossenen Wahlleistungsvereinbarung ist (Krankenhaus als… …zu und übt das Krankenhaus das Liquidationsrecht bei wahlärztlichen Leistungen selbst aus, ist ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung (§ 812… …kommt eine gesonderte Berechnung von Wahlleistungen nur dann in Betracht, wenn dies vor der Leistungserbringung mit dem Krankenhaus schriftlich (§ 126… …BGB) vereinbart worden ist. Eine Wahlleistungsvereinbarung ist mithin stets zwischen Krankenhaus und Patient abzuschließen, ohne dass es einer… …(Spickhoff/Kutlu, Medizinrecht, 2. Aufl., § 17 KHEntgG Rn. 12). Ob und inwieweit neben einer mit dem Krankenhaus getroffenen Wahlleistungsvereinbarung der jeweilige… …Krankenhausvertrag mit Arztzusatzvertrag verpflichtet sich das Krankenhaus zur umfassenden Leistungserbringung. Diese Verpflichtung bezieht sich sowohl auf die… …der Wahlleistungsvereinbarung mit dem Krankenhaus schließt der Patient – ausdrücklich oder stillschweigend – einen weiteren Vertrag über die… …. Dezember 1992 – VI ZR 341/91, BGHZ 121, 112 ff). In aller Regel erwartet der Patient sämtliche im Krankenhaus angebotenen ärztlichen Leistungen vom… …Wahlarzt geschlossen werden soll, auch bereits Gegenstand der zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten abgeschlossenen Wahlleistungsvereinbarung ist… …(Krankenhaus als Stellvertreter für den jeweiligen Wahlarzt), oder ob es hierzu einer weiteren Abrede zwischen dem Arzt und dem Patienten bedarf (vgl…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Zentrumszuschlag

  …Krankenhaus durch Feststellungsbescheid voraus. (amtliche Leitsätze) VGH Hessen, Urt. v. 7. 5. 2015 – 5 A 711/13 - (Vorinstanz: VG Frankfurt, Urt. v. 6. 12… …weist der Bescheid dem Krankenhaus unter anderem Fachabteilungen für Frauenheilkunde/Geburtshilfe und für Geriatrie zu. [3] Nachdem sich die… …Versorgungsauftrag übertragen werden müssten, müsse dies auch für die besonderen Aufgaben gelten. Dementsprechend könne ein Krankenhaus nicht von sich aus die Aufgaben… …Beantwortung der weiteren Frage, ob das Krankenhaus der Klägerin inhaltlich tatsächlich die besonderen Aufgaben eines Brustzentrums und eines Zentrums für… …der Form eines Feststellungsbescheides, basierend auf dem Krankenhausrahmenplan des Landes, sei nicht erforderlich. Das Krankenhaus bewege sich mit der… …Zentrums gehe es auch nicht um eine besondere Organisationsform der Leistungserbringung, sondern gerade um die Aufgaben, die nicht von jedem Krankenhaus… …vereinbart worden. Die Art und Weise der Leistungserbringung liege dagegen in der ausschließlichen Verantwortung der Klinik. Dies erfolge im Krankenhaus der… …Schiedsstelle, belegt, dass ihr Krankenhaus die vom Gesetzgeber angeführten besonderen Aufgaben im Einzelnen wahrnehme und sie habe eine entsprechende Kalkulation… …hinaus festgelegt worden, dass das Land mittels Feststellungsbescheid einem geeigneten Krankenhaus mit Zustimmung des Krankenhausträgers besondere Aufgaben… …bundeseinheitlichen Finanzierungstatbestand, der allein aufgrund faktischer Aufgabenwahrnehmung durch das Krankenhaus zur Abrechnung gebracht werden könne. Für die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Fälligkeit des Vergütungsanspruchs eines Krankenhauses

  …der Krankenkasse über die vom Krankenhaus abgerechnete Versorgung durch Übermittlung der Daten nach § 301 SGB V und weiterer notwendiger Angaben voraus… …. 2. In Fällen, in denen regelhaft ambulante Behandlung ausreichend ist, muss das Krankenhaus über den Datensatz des § 301 SGB V hinaus zusätzliche… …Krankenhaus kann die erforderlichen Angaben noch mit der innerhalb der vierjährigen Verjährungsfrist eingereichten Klage machen und dadurch die Fälligkeit der… …Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin behandelte den bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherten G. H. (im… …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z… …gesetzlicher Grundlage (vgl. dazu und zur Groupierung BSGE 109, 236 = SozR 4-5560 § 17b Nr. 2, RdNr 14 ff) unter Berücksichtigung des für das Krankenhaus der… …Rechnungseingangs“ zu bezahlen hat. Eine formal ordnungsgemäße Abrechnung setzt eine ordnungsgemäße Information der KK über die vom Krankenhaus abgerechnete Versorgung… …Vergütungsforderung wird in diesem Falle erst später fällig, wenn das Krankenhaus seine Informationsobliegenheiten und ggf. -pflichten gegenüber der KK erfüllt hat… …. [11] Zur hiernach gebotenen Information gehört, dass das Krankenhaus in Fällen, in denen regelhaft ambulante Behandlung ausreichend ist, nicht nur eine… …die Behandlung stationär erfolgen musste, hat das Krankenhaus von sich aus schon zur Begründung der Fälligkeit der Forderung gegenüber der KK die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Vergütung der Leistungen eines Soziapädiatrischen Zentrums; Festsetzung durch die Schiedsstelle nach § 18a KHG

  …Zentrums (SPZ) am Evangelischen Krankenhaus gGmbH in B. Das SPZ ist zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung für ambulante Untersuchungen und… …Voraussetzungen des § 78 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGG liegen nicht vor, da die Klägerin als privatrechtliches Krankenhaus in Form einer GmbH geführt wird. [22] Mangels…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Aufwandspauschale nach MDK-Prüfung; Verzinsung

  …, das eine Minderung der Abrechnung nach sich zieht, im nachfolgenden Gerichtsverfahren keine Bestätigung, hat das Krankenhaus Anspruch auf die… …sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der KK einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen ist. § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V (i. d. F. durch… …: „Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, hat die KK dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 100 Euro zu… …ergebnislose Rückfrage der KK beim Krankenhaus die Zahlungspflicht nach § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V aus. Vielmehr muss es sich gerade um eine Prüfung nach § 275 Abs… …Rechnung geht, sei es eine Schlussrechnung oder auch nur eine Zwischenrechnung, die das Krankenhaus der KK stellt. Die KK muss den MDK beauftragen, eine… …gelangen, dh eine Verminderung des (möglicherweise) vom Krankenhaus zu hoch angesetzten Abrechnungsbetrages zu erreichen. Zu dieser Prüfung muss der MDK auf… …Veranlassung der KK Sozialdaten zur Rechnungsprüfung beim Krankenhaus gemäß § 276 Abs. 2 S. 1 Halbs. 2 SGB V anfordern. Schließlich muss dem Krankenhaus durch… …einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum erstreckt, für den das Krankenhaus der KK eine Rechnung übersandt hat, und wenn er objektiv zur Folge haben… …Abrechnungsbetrags führt, ist dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V zu entrichten. Führt eine Einzelfallprüfung dagegen zu einer… …Rn. 15). Ein Erfolg der Abrechnungsprüfung ist objektiv dann festzustellen, wenn das Krankenhaus nach Einleitung der MDK-Prüfung sich im dargelegten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2016

  Inhalt / Impressum

  …______________________________ 129 ARZTRECHT Mindestdauer der Facharztweiterbildung VG Hannover, Urt. v. 21. 1. 2015 – 5 A 8219/14 – _____________________________ 132 KRANKENHAUS… …KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme einer Klinik für neurologische Frührehabilitation in der Phase B in den Krankenhausplan VGH Baden-Württemberg, Urt. v…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2016

  Wirtschaftlichkeitsgebot; Vergütungsfolgen bei nicht rechtzeitiger Verlegung

  …Krankenhausbehandlung zu tragen. 3. Nicht das behandelnde Krankenhaus, sondern die Krankenkassen tragen die Strukturverantwortung für die Verfügbarkeit adäquater… …Behandlungskapazitäten der Krankenhäuser. 4. Kümmert sich das Krankenhaus nicht oder unzureichend um die Möglichkeit der rechtzeitigen Verlegung eines Versicherten, kann… …Die Beteiligten streiten über Krankenhausvergütung. [2] Das Krankenhaus der Klägerin behandelte die bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherte I. G… …(FPV) 2007 und des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12 Abs. 1; § 70 Abs. 1 Satz 2 SGB V). Es gebiete einem Krankenhaus nicht, die finanziell günstigste Art… …der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und zusätzlich… …Diagnostik in einem anderen Krankenhaus erhielt. Die Klägerin hätte hierfür bei wirtschaftlicher Behandlungsplanung bereits vor dem 15. 8. 2007 Sorge tragen… …damit die Überschreitung der oberen Grenzverweildauer um einen Tag erforderlich war. Ein Krankenhaus hat stets, auch bei der Vergütung der… …einer früheren Verlegung der Versicherten zu bejahen, genügt die Feststellung der generellen Möglichkeit, wenn das behandelnde Krankenhaus – wie hier –… …tragen. Nicht das behandelnde Krankenhaus, sondern die KKn tragen die Strukturverantwortung für die Verfügbarkeit adäquater Behandlungskapazitäten der… …Krankenhäuser. Kümmert sich das behandelnde Krankenhaus dagegen nicht oder unzureichend um die Möglichkeit rechtzeitiger Verlegung eines Versicherten, etwa weil…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2016

  Aufnahme einer Klinik für neurologische Frührehabilitation in der Phase B in den Krankenhausplan

  …gleichen Bezugsgrößen – Einzugsbereiche und bedarfsdeckende Klinikangebote – betrachtet werden. 3. Für die Entscheidung, ob ein Krankenhaus in den… …leistungsgerechteste Krankenhaus auswählen. Bei dieser Auswahlentscheidung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 KHG sind die nach § 6 Abs. 1 KHG für die Krankenhausplanung… …zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12. 2. 2007 – 3 B 77.06 – ) 5. Ein Krankenhaus im Sinne von § 107 Abs. 1 SGB V und eine… …Planaufnahme sowie die daran anknüpfende Förderung sei, dass es sich bei der betreffenden Einrichtung um ein Krankenhaus im Sinne des Gesetzes handle. Die Klinik… …Aufnahme in den Krankenhausplan sei, dass es sich bei der ersuchenden Klinik um ein Krankenhaus handle. Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen seien… …verfügen. Hieran gemessen sei die Klinik der Klägerin kein Krankenhaus; sie diene derzeit nicht der Akutversorgung, sondern sei eine… …nicht dargelegt, dass eine Umwandlung der betreffenden Abteilung ihrer Klinik in ein Krankenhaus im Sinne von § 107 Abs. 1 SGB V geplant sei. Zwar sei es… …. Aus dem von der Klägerin vorgelegten Konzept gehe nicht hervor, dass in der betreffenden Abteilung ihrer Klinik ein Krankenhaus betrieben werden solle… …der Klägerin als Rehabilitationseinrichtung und nicht als Krankenhaus im Sinne von § 107 Abs. 1 SGB V eingestuft. Ihre Einrichtung erfülle jedoch… …Abgrenzung zu einem Krankenhaus sei eine Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtung im Sinne des § 107 Abs. 2 SGB V darauf ausgerichtet, den Gesundheitszustand…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen