Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Keine Ermächtigung für geringfügig beschäftigte Krankenhausärzte

  …Krankenhaus bzw. in einer der anderen in § 116 SGB V genannten Einrichtungen. 2. Hauptberuflich in diesem Sinne bedeutet nicht, dass nur in Vollzeit… …Ärzte ermächtigt werden können, die hauptberuflich in einem Krankenhaus bzw. einer der anderen dort genannten Einrichtungen beschäftigt sind und dass dazu…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Wirtschaftlichkeit der renalen Denervation

  …Krankenhaus verlangt, dass die große Mehrheit der einschlägigen Fachleute (Ärzte, Wissenschaftler) die Behandlungsmethode befürworte und, von einzelnen, nicht… …und dem Krankenhausträger abzuschließenden Pflegesatzvereinbarung festgelegt wird. Die Höhe der einem Krankenhaus zustehenden Vergütung wird durch die… …ungeeignete Versorgung Versicherter ist nicht im Rechtssinne „erforderlich“ mit der Folge, dass das Krankenhaus hierfür keine Vergütung beanspruchen kann… …keine durchgreifenden Zweifel. [92] Auf die Frage, ob im klägerischen Krankenhaus die einrichtungsbezogenen Voraussetzungen, wie sie von den… …Behandlungsmethode im Krankenhaus in Gestalt des (lediglich) erforderlichen „Potenzials“ für eine erforderliche Behandlungsalternative nur für den G-BA gelte, im… …Behandlungsmethode im Krankenhaus unter stationären Bedingungen zur Anwendung zu bringen, besteht der Anspruch des klägerischen Krankenhauses erst recht. Denn…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Prognose über die Erreichung der erforderlichen Mindestmenge

  …auch dann möglich, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebende Mindestmenge verfehlt hat. 2. Das gilt jedenfalls dann, wenn das… …abgelaufene Kalenderjahr abzustellen: Werde die maßgebliche Mindestmenge dort nicht erreicht, sei das Krankenhaus infolge negativer Prognose für das Folgejahr… …Versorgung gefährdet werde (vgl. § 2 der Mm-R). Im Mindestmengenkatalog seien für alle in Betracht kommenden Leistungsbereiche Mindestmengen pro Krankenhaus… …Festlegung der Mindestmenge pro Krankenhaus weiter: Hier werde die Routine des am gesamten Behandlungsprozess teilnehmenden Krankenhauspersonals als wesentlich… …Rahmen der Prognose, ob ein Krankenhaus die erforderliche Mindestmenge im kommenden Jahr erreichen werde, nach- und ausdrücklich darauf ab, dass das… …Krankenhaus die Mindestmenge im zuvor abgelaufenen Kalenderjahr erreicht habe. Der hierdurch erfolgende Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit von… …. 10. 2014 (B 1 KR 33/13 R, juris Rn. 38, 52 ff.) zu Grunde liege, habe SGB V KRS 01.20 23 das klagende Krankenhaus die für Knie-TEP festgelegte… …Mindestmenge von 50 Eingriffen pro Krankenhaus und Jahr zwei Jahre in Folge (2004 und 2005) bei insgesamt rückläufiger Tendenz aufgrund einer Bündelung von… …Krankenhaus in den ersten zwei Jahren jeweils nur 7 und in dem Jahr vor dem streitgegenständlichen lediglich 27 Knieprothesenversorgungen vorgenommen. Diese… …mengenmäßige Erwartung in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Aufrechnung der Krankenkasse mit Erstattungsforderungen

  …Krankenhausbehandlung. [2] Das nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhaus der Klägerin behandelte den bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherten F B (im Folgenden… …Patienten, die ab dem 1. 1. 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen wurden (§ 12 Abs. 1 S. 1 PrüfvV; für Krankenhausaufnahmen ab dem 1. 1. 2017 gilt die zu diesem… …betroffene Krankenhaus der Bestimmung widersprechen und 30 KRS 01.20 SGB V damit die gesetzliche Tilgungsreihenfolge entsprechend § 366 Abs. 2 BGB auslösen… …eine Abrechnung auf vom Krankenhaus zu vertretenden unzutreffenden Angaben beruht, überzahlte Beträge verrechnet werden können. Das LSG vertritt in st…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Inhalt / Impressum

  …. 2019–6AZR40/17– 369 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Fallzusammenführung LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 23. 7. 2019 – L 11 KR 4533/18 – 373 Kodierung der Beatmung eines… …Neugeborenen mittels High- Flow-Nasenkanüle BSG, Urt. v. 30. 7. 2019 – B 1 KR 11/19 R – 376 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme in den Krankenhausplan OVG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Bindung des weltlichen Erwerbers eines kirchlichen Krankenhauses an kirchliche Arbeitsrechtsregelungen

  …ist seit dem 1. September 1986 im Krankenhaus An als Krankenschwester beschäftigt. Am 20. April 1993 schloss sie mit der L-Hospital gGmbH als ihrer… …sind als Anlage beigefügt. …“ [3] Die L-Hospital gGmbH gründete später mit der C Diakoniewerk gGmbH, die ein Krankenhaus in U betrieb, die beklagte…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Fallzusammenführung

  …2015 Bei drei Krankenhausaufenthalten eines Versicherten im selben Krankenhaus innerhalb von 30 Kalendertagen ist eine Zusammenführung der Falldaten des… …stationären Behandlungen einer Versicherten der Beklagten im Krankenhaus der Klägerin im Jahr 2015. [2] Die Klägerin betreibt ein nach § 108 Nr. 2… …Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) für die Versorgung der Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen zugelassenes Krankenhaus in P. Die bei der beklagten… …Aufenthalte in einer anderen MDC im gleichen oder in einem anderen Krankenhaus verhinderten die Fallzusammenführung nicht (Schreiben vom 18. 1. 2016). Am 28. 3… …dar, die einer Zusammenführung entgegenstehe. Hätte die Versicherte den zweiten Krankenhausaufenthalt in einem anderen Krankenhaus verbracht, wäre die… …unmittelbar streitgegenständlich vom 16. 8. 2015 bis 19. 8. 2015 in ihrem nach § 108 Nr. 2 SGB V zugelassenen Krankenhaus stationär behandelte. Die Behandlungen… …Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2… …, 236 = SozR 4-5560 § 17b Nr. 2). [23] Die konkrete Höhe des dem Krankenhaus zustehenden Vergütungsanspruches bemisst sich gemäß § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V… …nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer gemeinsamen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Kodierung der Beatmung eines Neugeborenen mittels High-Flow-Nasenkanüle

  …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S… …nur solche Programme, die von der InEK GmbH, Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer gemeinsamen Einrichtung… …ausdrücklich, dass das Krankenhaus der KK die Beatmungszeit in Stunden „entsprechend der Kodierregeln nach § 17b Abs. 5 Nr. 1 KHG“ zu übermitteln hat (vgl. BSG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Aufnahme in den Krankenhausplan

  …aber durch die Psychiatrisch-Psychosomatische Klinik in Celle, das Krankenhaus Ginsterhof in Rosengarten, das Agaplesion-Diakonieklinikum in Rotenburg… …Krankenhaus Ginsterhof in Rosengarten, das Agaplesion-Diakonieklinikum in Rotenburg, die Caduceus-Klinik in Bad Bevensen und die MediClin-Seepark-Klinik in Bad… …gegenüber dem einzelnen Krankenhaus erfolgende Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan verleiht dem Krankenhaus die Eigenschaft als Plankrankenhaus… …12.19 Krankenhausfinanzierungsgesetz billigt das Bundesverwaltungsgericht einem Krankenhaus einen entsprechenden Anspruch auf Feststellung der Aufnahme in… …anderes ebenfalls geeignetes Krankenhaus zur Verfügung steht (sog. Zulassungsanspruch auf der ersten Stufe). Erst wenn zur Bedarfsdeckung mehrere geeignete… …der ersten Entscheidungsstufe qualifizierte Krankenhaus einen direkten Anspruch auf Aufnahme in den Krankenhausplan. Ist dagegen die Zahl der in diesen… …aufgeschlüsselt nach dem behandelnden Krankenhaus summiert worden. [43] In der folgenden Aufstellung berücksichtigt die Kammer nur solche Planbetten, die in den… …Seepark Klinik 0,20 0,42 0,34 MediClin Klinikum Soltau 0,16 0,21 0,17 Krankenhaus 0,07 0,04 0,08 HELIOS Klinikum Uelzen 0,18 0,04 0,07 Caduceus Kl. 0,12…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Ausweisung als Schwerpunktkrankenhaus im Krankenhausplan

  …108 Nr. 2 SGB V mit Standorten in B und Z verfolgt auch mit der Berufung die Ausweisung ihres Krankenhauses als Krankenhaus der Schwerpunktversorgung im… …. Dezember 2013 wurde das Krankenhaus H mit den Standorten B und Z mit Wirkung ab 1. Januar 2014 als Krankenhaus der Regelversorgung in den Krankenhausplan des… …Freistaates Sachsen aufgenommen. Für das Krankenhaus wurde eine Gesamtkapazität von 480 Betten und zehn tagesklinischen Plätzen ausgewiesen. Für den Standort B… …2014 als Krankenhaus der Regelversorgung unter der Trägerschaft privat in den Krankenhausplan des Freistaates Sachsen aufgenommen. Weiter wurde geregelt… …. April 2014 begehrt die Klägerin die Ausweisung ihres Krankenhauses als Krankenhaus der Schwerpunktversorgung. Sie machte zur Begründung u. a. geltend, die… …. Fortschreibung) die Klinik der Klägerin mit den Standorten B und Z mit Wirkung ab 1. September 2018 als Krankenhaus der Regelversorgung in den Krankenhausplan des… …Freistaates Sachsen aufgenommen. Für das Krankenhaus wurde eine Gesamtkapazität von 490 Betten und 18 tagesklinischen Plätzen ausgewiesen. Die Fachrichtungen… …sind die gleichen wie im Bescheid vom 18. Dezember 2013, nur ohne den Zusatz „inkl. Palliativstation (8 Betten)“ Weiter wurden dem Krankenhaus nach § 2… …gewahrt worden sei. [13] Die Klage sei auch begründet, da die Klägerin einen Anspruch darauf habe, ab dem 1. Januar 2014 als Krankenhaus der… …wünschen, obwohl ein anderes Krankenhaus wohnortnäher wäre. Über 30 % der voll- und teilstationär behandelten Patienten seien in den Jahren 2014 bis zum…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen